[Nrw-ag-schnittchen] Klage der AG Schnittchen NRW vor dem Bundesschiedsgericht

[Stefan Bröse <bla AT blubb.ws>]

Im Original: 
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Schnittchen_NRW#Rechtsstreitwochen_bei_AG_Schnittchen

=Schiedsgerichtsklage gegen den Bundesvorstand=
Hiermit reichen wir, als nicht genehmigtes Organ des Landesverbandes NRW und 
als höchstes Gremium der Partei, Klage vor dem Bundesschiedsgericht ein.
Die aktuelle Wetterlage in Deutschland ist so nicht mehr hinnehmbar. Dieser 
Zustand wurde weder beschlossen, noch von einem Parteiinternen Gremium, noch 
von uns genehmigt. Lediglich das Parteimitglied LMVblume kann diesen 
Temperaturen etwas positives abgewinnen.

Wir beantragen weiterhin eine einstweilige Verfügung gegen jegliche Form von 
Wetter.
* Das Wetter hat laut §1 Formalfickerordnung bis auf weiteres nicht 
stattzufinden.
* Die Stadt Wetter hat sich auf Grund der Verwechslungsgefahr unverzüglich 
aufzulösen. Die Einwohner werden der Piratenpartei als Plakat-Klebe- und 
Flyer-Falter-Sklaven zugeteilt. Hierzu werden die Einwohner in das noch zu 
gründende Lager "Pirantanamo" umgesiedelt. Das Wetter in dieser Einrichtung 
wird zu Folterzwecken Täglich zwischen Arktis und Wüste wechseln.

Die Klage ist als Eilantrag zu behandeln und mit höchster Priorität zu 
bearbeiten.

==Klageschrift==
1. Das Wetter ist mit soforter wirkung auszusetzen, bis eine entsprechende 
Regelung auf einem Bundesparteitag verabschiedet wurde.
2. Das Bundesschiedsgericht wird angewiesen eine Einstweilige Verfügung zu 
erlasse: Das Wetter ist bis zur klärung des verfahrens einzustellen.
3. Die Stadt Wetter ist aufzulösen. Eventuelle Stammtische dort sind 
abzusagen.

==Begründung==
Das Wetter wurde bisher nicht durch ein Parteiorgan geregelt. Weder der 
Bundesvorstand noch der Bundesparteitag noch die AG Schnittchen als höchstes 
Gremium der Partei haben sich hierzu bisher positioniert. Aus diesem Grund 
ist es unerlässlich, dass das Wetter bis auf weiteres nicht in der jetzigen 
Form stattfinden darf. Es gibt derzeit keine mit der nötigen Transpiranz 
festgelegten Entscheidungsprozesse. Der alte Grundsatz "Sei Pirat - mach 
es!" kann hierbei keine Anwendung finden da hierbei die nötigen Formalien 
nicht beachtet werden. Es ist essentiell, die nötigen Formalien einzuhalten. 
Aus diesem Grund ist auch der einstweilige Erlass erforderlich: Es kann doch 
nicht sein, das über das Wetter bestimmt wird ohne vorher einen Konsens auf 
der Aktivenliste auszuhandeln, welcher auf einem Parteitag beschlossen, vom 
Bundesvorstand an eine AG delegiert, vom Bundesschiedsgericht bestätigt, von 
den Landesverbänden einzeln ratifiziert und hinterher im Wiki versteckt 
wird. Weiterhin ist zu beachten, das die notwendigen Formalien unbedingt 
eingehalten werden müssen! Das Wetter darf kein piratenfreier Raum sein!

Im weiteren empfehlen wir die Einberufung eines Sonderparteitages, um die 
Sachfrage Wetter endgültig zu klären. Als Termin hierfür empfehlen wir 
"letzte woche Dienstag". Die Deutsche Bahn hat uns bereits Sonderzüge des 
Typs "ICE" zugesichert. Da das Thema Klima noch nicht abschließend geklärt 
ist, wurde auf speziellen Wunsch des Bundesvorstandes der Piratenpartei 
veranlasst, dass die Klimaanlagen auf diesen Fahrten abgeschaltet werden. 
Ein Sprecher des Bundesvorstands dazu: "Unsere Untergebenen sollen die 
Ärsche zusammenkneifen. Piraten sind keine Weicheier!" - "Ausserdem," so der 
Sprecher, "sind Züge die ICE heissen schon kalt genug." Die Deutsche Bahn 
ist bereits dabei dieses Modell im Tagesgeschäft für uns zu testen.

Es gibt derzeit keine fundierten Kenntnisse darüber, ob Piraten eher 
sommerliche, karibische oder winterliche Klimaverhältnisse oder gar eine 
Kombination bevorzugen. Diese sind im Vorfeld mittels Umfrage auf dem 
Postweg zu ermitteln. Darüber hinaus muss ein frankierter Rückumschlag, 
welcher anonymisiert abgegeben werden kann, beigelegt werden. Der 
Stimmzettel hingegen darf fortlaufend nummeriert sein und einer Person 
zugeordnet werden. Die Stimmzettel sind auszuwerten, sogenannte Abweichler 
umgehend hinzurichten. Die Umschläge müssen auf Grund der anonymen Wahl 
vernichtet werden. Abweichler haben ihre Entscheidung 2 Wochen im Voraus 
anzukündigen. Wir werden dann umgehend eventuelle Schadenersatzansprüche 
prüfen und diese vom Bundesvorstand mitteilen lassen.

Bezüglich der Stadt Wetter besteht eindeutig Verwechslungsgefahr. Wir 
sollten sie auflösen und mit ihren Einwohnern genauso wie bei der Aktion 
"Bielefeld" verfahren.