[AG ÖA Dortmund] Pressemitteilung der Piratenpartei Dortmund: "Mit unseren Kernthemen punkten"

[Piratenpartei Dortmund - Pressemitteilung <presse AT piratenpartei-dortmund.de>]

„Mit unseren Kernthemen punkten“

Dortmunder Piraten beschließen Programm und Positionen

Ungewöhnlich kurz ist das Wahlprogramm [1], mit dem der Dortmunder 
Kreisverband der Piratenpartei in den Kommunalwahlkampf ziehen wird. Das 
haben die Piraten auf ihrem Parteitag am Sonntag, den 19. Januar in ihrer 
Geschäftsstelle in der Märkischen Straße entschieden.

Die etwa dreißig Teilnehmer einigten sich auf ein Programm, in dem sich ihre 
zukünftigen Ratsmitglieder zu ehrlicher Arbeit für eine auch langfristig 
lebenswerte Stadt verpflichten und den verfilzten Strukturen der Stadt den 
Kampf ansagen. Weitere Defizite sehen die Piraten bei der Transparenz und der 
Bürgerbeteiligung.

„In Dortmund können wir mit unseren Kernthemen punkten“, weiß Dirk Pullem, 
einer der beiden Vorsitzenden der Dortmunder Piraten. „Denn diese Stadt ist 
ein Musterbeispiel für personelle und finanzielle
Verflechtungen und die bloße Simulation demokratischer Mitwirkung.“

Sehr viel konkreter sind die Vorstellungen bei den verabschiedeten 
Positionspapieren. Darin legen die Piraten ihr Verhältnis zu den Themen dar, 
die sie in Dortmund angehen wollen:

„Wir lehnen die Privatisierung öffentlicher Infrastruktur ab und fordern die 
Offenlegung städtischer Gutachten und Verträge“, sagt David Grade, ebenfalls 
Vorsitzender des Kreisverbandes. „Wir wollen aber auch ein Modellprojekt 
Coffeeshop, eine Lösung für den Straßenstrich und ein Nachtleben, das diese 
Bezeichnung verdient.“

Außerdem wählten die Dortmunder Piraten einen Nachfolger für Daniel 
Sandmeier, der nach dreieinhalb Jahren aus persönlichen Gründen aus dem 
Vorstand ausschied. Statt ihm wird sich jetzt Holger Knöpker vornehmlich um 
die Verwaltung der Mitglieder kümmern.

[1] 
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/Kreisverband/Kommunalwahlprogramm

Über die Piratenpartei Dortmund:

Der Stammtisch der Piraten in der Dortmunder Innenstadt ist einer der größten 
und ältesten der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen. Inzwischen gibt es 
aber auch regelmäßige Stammtische in mehreren Dortmunder Stadtteilen.

Der Kreisverband Dortmund zählt fast 300 Mitglieder, darunter drei 
Abgeordnete des nordrhein-westfälischen Landtages. Die hatten bei der 
Landtagswahl 2012 bis zu 10,4 Prozent der Erst- und 9,9 Prozent der 
Zweitstimmen errungen, im Durchschnitt 9,2 beziehungsweise 8,8 Prozent. Damit 
gilt Dortmund als eine der Hochburgen der NRW-Piraten, die landesweit auf 7,8 
Prozent kamen.

In ihrem Kommunalwahlprogramm befassen sich die Dortmunder Piraten mit 
typischen Dortmunder Themen, auf die sie die Grundsätze der Politik der 
Piratenpartei anwenden: Freiheit, Demokratie, freier Zugang zu Bildung und 
Wissen sowie das bedingungslose Recht auf sichere Existenz und soziale 
Teilhabe.

http://piratenpartei-dortmund.de/