Ausgabe 12/2016
FLASCHENPOST NEWSLETTER - 12. Mai 2016
WILLKOMMEN!
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Ahoi! Willkommen zum 12. Newsletter der Piratenpartei für das Jahr 2016!
Turbulente Tage liegen hinter uns, in denen vieles passiert ist, über das wir berichteten. Allen voran geht es natürlich um die Entscheidung der Bundesregierung, die Störerhaftung in der momentanen Form abzuschaffen. Ein großer Erfolg, vor allem für die Piraten - denn Tobias McFadden, der es mit seiner Klage bis vor das EuGH schaffte, war einer der wichtigen Auslöser für den Sinneswechsel von CDU/CSU und SPD. Wir sollten uns noch nicht zu sehr freuen, denn noch ist nicht bekannt, wie genau sich das neue Gesetz auswirken wird. Eines steht jedoch fest: Piraten wirken!
Vielleicht sollte man auch gegen TTIP Klage erreichen, sollte der Vertrag erfolgreich abgeschlossen werden. Doch momentan scheinen die Chancen dafür nicht mehr allzu rosig: Nachdem Greenpeace die Verhandlungsdokumente zugespielt bekam und diese veröffentlichte, regt sich immer mehr öffentlicher Widerstand gegegen das Abkommen.
Und dann wäre da noch die AfD. Wegklagen gestaltet sich hier sicherlich schwierig, doch was kann man tun, damit die rechtpopulistische Partei nicht noch Zulauf bekommt? Auf jeden Fall nicht das, was unsere etablierten Parteien momentan tun, denn mit ihrer aktuellen Politik werden sie nur zu Petrys Helfern.
Aus dem Inneren der Piratenpartei gibt es auch Neuigkeiten. Generalsekretärin Stephanie Schmiedke hat sich viele Monate lang um ein Mitgliederhandbuch gekümmert, das übersichtlich wichtige Informationen zur Piratenpartei enthält und Neumitgliedern zugeschickt werden soll. Nun ist die erste Version fertig und kommt in den Druck. Wir sprachen mit Stephanie darüber.
Auch geredet haben wir sowohl mit Frank Hermann, Mitglied des Landtags in NRW, als auch mit dem Bundesvorstandsvorsitzenden Stefan Körner. In zwei Podcasts sprach unser Redakteur Holger Burbach über ihre Arbeit, ihre Pläne und über die Zukunft der Piratenpartei. Ob zum Streamen daheim oder zum Herunterladen und mitnehmen, sind der Flaschencast und der Käptn's Cast ein Reinhören wert.
Schließlich fanden noch zwei Veranstaltungen von und für Piraten statt, von denen wir berichteteten. Zum einen war das der Landesparteitag in Rheinland-Pfalz, bei dem der bisherige Vorstand im Amt bestätigt wurde; zum anderen das Kommunale Vernetzungstreffen, bei dem es - wie der Name schon sagt - darum ging, untereinander Kontakte zu knüpfen.
Abrunden darf unseren Newsletter natürlich wieder ein Medienmittwoch. Dieses Mal gibt es etwas für die Zocker unter euch: Der Let's Player Gronkh ist sicherlich vielen von euch ein Begriff, aber kennt ihr auch sein Video zum Landwirtschaftssimulator? Wenn nicht, lohnt sich ein Blick in den Beitrag.
Wir hören und lesen uns!
Für die Flaschenpost-Redaktion: Steve König
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written by Redaktion at 12. Mai 2016
![Piraten wirken | CC BY 2.0 Michael Renner]() Der Regierungsbeschluss über das Ende der Störerhaftung ist ein direkter Erfolg für uns Piraten. Es waren Piraten, die bis vor den Europäischer Gerichtshof zogen, um klären zu lassen, ob die Störerhaftung mit EU-Recht vereinbar ist. Es waren Piraten, die den jahrelangen Rechtsstreit finanzierten. Dass in der Berichterstattung nur "Onlineaktivisten" erwähnt werden, ist weniger schlimmer als die Befürchtung, dass das Ende der Störerhaftung nicht das Ende der Abmahnungen bedeuten muss.
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written by Christiane at 4. Mai 2016
![Banner_704x240_Europaflagge]() Am Montag präsentierte Greenpeace der Öffentlichkeit 240 geleakte TTIP-Dokumente. Damit hat die Organisation der Geheimhaltung ein jähes Ende gesetzt und ein grelles Schlaglicht auf das Geschacher um Verbraucher- und Umweltschutzstandards geworfen.
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written by Michael Renner at 8. Mai 2016
![]() Im Wochentakt bestätigen Wahlforscher der AfD einen Zuwachs an Zustimmung. Den Großteil der wachsenden Anhängerschaft verdankt die AfD-Vorsitzende ihren Helfern in der Regierungskoalition: Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer machen Politik für eine Partei die Protestwähler sowohl umwirbt als auch verachtet.
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written by Michael Renner at 30. April 2016
![Orange Pearl am Kasseler Könnigsplatz | CC BY 4.0 Michael Renner]() Das Mitgliederhandbuch soll neuen Parteimitgliedern die Orientierung erleichtern. Neben Kontaktdaten findet der frisch eingetretene Pirat unter anderem ein Abkürzungsverzeichnis und leicht verständliche Erklärungen von allerlei Themen. Initiiert wurde das Handbuch von Stephanie Schmiedke. Wir fragten sie nach Hintergründen.
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written by Holger Burbach at 8. Mai 2016
![Käptn´s Cast | CC BY 3.0 Jonathan Dehn]() Wir haben mit Stefan Körner, dem Bundesvorsitzenden der Piratenpartei über seine politische Arbeit im Vorstand gesprochen.
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written by Holger Burbach at 1. Mai 2016
![Flaschencast | CC BY 3.0 Jonathan Dehn]() Frank Herrmann ist Mitglied der Fraktion der Piraten im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Wir haben mit ihm über seine politische Arbeit im Landtag gesprochen.
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written by Redaktion at 3. Mai 2016
![Piraten_LV_RLP_1024x348]() In Rheinland-Pfalz fand der zweite Landesparteitag für das Jahr 2016 statt. Dieses Mal wurde ein neuer Landesvorstand gewählt.
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written by Holger Burbach at 10. Mai 2016
Wir waren auf dem kommunalen Vernetzungstreffen 16.2 am 23.04.2016 in Bielefeld. Es gab dort sehr interessante Vorträge und ausführlich Gelegenheit zum Netzwerken.
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written by Peter Oliver Greza at 11. Mai 2016
![Medienmittwoch | CC BY Jonathan Dehn]() Spiele zu spielen, sie dabei zu kommentieren und das ganze noch auf Video aufzunehmen, um es hinterher auf Youtube zu stellen, ist ein weit verbreiteter Freizeitsport geworden. Klar, dass in diesem hart umkämpften Markt Maßnahmen ergriffen werden müssen, um aus der Masse heraus zu stechen. Etwa, den Landwirtschaftssimulator 2011 zu spielen und dabei den gesamten Fuhrpark zu ruinieren, wie Gronkh es sich wohl gedacht haben muss.
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