Ausgabe 24/2015
FLASCHENPOST NEWSLETTER - 2. Juli 2015
WILLKOMMEN!
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Ahoi! Willkommen zum 23. Newsletter der Piratenpartei für das Jahr 2015
Die Temperaturen lassen jeden Zweifel dahinschmelzen: Der Sommer ist da! Bei teils über 30°C macht das Arbeiten den meisten natürlich wenig Spaß, inklusive Redakteuren und Politikern. Unter anderem dadurch ensteht das gefürchtete "Sommerloch" - und auch bei uns hat es schon zugeschlagen, wie ihr an der Länge diese Newsletter erkennen könnt. Nichtsdestotrotz haben wir wieder ein paar lesenswerte Artikel für euch!
Im ersten davon geht es - wieder einmal - um die Vorratsdatenspeicherung. Unsere Regierung ist leider der Grund, warum wir nicht aufhören können, davon zu berichten. Nachdem nun auch die SPD-Basis ihre Zustimmung gegeben hat, droht uns die gesetzliche Verwirklichung dieses monströsen Eingriffs in unsere Grundrechte. Die Piraten möchten gerne etwas dagegen unternehmen - und brauchen dafür eure Unterstützung.
Dabei ist das nicht bei weitem die einzige Meldung über Digitalspionage, die seit einigen Tagen immer wieder durch die Medien geistert. Die NSA spioniert nicht nur deutsche Bürger und die Wirtschaft, sondern auch den Staat selbst aus, wie Wikileaks mit neuen Dokumenten belegen kann. Währenddessen wird der Bundestag von Hackern angegriffen, und niemand weiß, wer es ist oder wie man es verhindern kann. Die Öffentlichkeit bekommt davon nur das Nötigste mit. Dabei wäre mehr Transparenz bei der Aufklärung von Cyberangriffen vonnöten, erklärt uns Martina Renner, Bundestagsabgeordnete der Linken, im Interview.
Mehr Transparenz fordern, an anderer Stelle, auch die Piraten im Kieler Landtag. Dort geht es um das Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften. Unter dem Deckmantel von Sparmaßnahmen dürfen hier private Unternehmen öffentliche Einrichtungen bauen, sanieren oder renovieren. Doch am Ende kann das vor allem dem Steuerzahler teuer zu stehen kommen. Die Piraten in Schleswig-Holstein wollen dagegen vorgehen. Ein erster Schritt ist die Offenlegung der im Geheimen abgeschlossenen Verträge.
Bereits erfolgreich ist dagegen der Antrag der Piraten in Nordrhein-Westfalen, zusammen mit ihren Fraktionspartnern von der SPD und den Grünen. Sie erwirkten, dass zukünftig Freifunk-Vereine ihre Anlagen kostenfrei auf Dächern von öffentlichen Gebäuden anbringen dürfen, um die Menschen im Umkreis mit kostenlosem WLAN versorgen zu können. Zudem stimmte der Landtag einer finanziellen Unterstützung dieser Vereine zu. Piraten wirken!
Um sich von der Hitze ein wenig ablenken zu lassen, ist etwas Musik im Büro immer ganz gut. Wenn ihr etwas Abwechslung braucht, schaut in unseren Medienmittwoch: Dort stellen wir euch diese Woche die Rockband Blackstar mit ihrem Album "From The Ashes" vor. Aber Vorsicht: Nicht für jeden Kollegen ist Metal eine angenehme Ablenkung vom Arbeitsalltag!
Wir hören und lesen uns
Für die Flaschenpost-Redaktion: Steve König
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written by Michael Renner at 26. Juni 2015
![stopvds.de | CC BY Piratenpartei Deutschland]() Wider die totale Überwachung: Die Piraten ziehen mit einer Kampagne gegen die Vorratsdatenspeicherung ins Feld. 100 000 Unterschriften sollen bis zum Ende der Sommerpause des Bundestags zusammenkommen - klingt ehrgeizig, ist aber machbar.
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written by Michael Renner at 30. Juni 2015
![Reichstagsgebäude in Berlin | CC BY 2.0 Manele Roser]() Anfang Mai startete ein Angriff auf die Netzwerke des Bundestages. Lange Zeit gab es keine verlässlichen Informationen darüber, wer welche Daten abgreift. Zuerst wurde die NSA verdächtigt, später vermuteten deutsche Sicherheitsbehörden Russland hinter der Attacke. Aber auch nach zweimonatiger Suche nach dem Angreifer auf das Parlament gibt es keine gesicherten Informationen. Wir fragen bei Martina Renner, MdB der LINKEN, nach.
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written by Christiane at 27. Juni 2015
![Elbphilharmonie Hamburg y | CC BY-NC-SA 2.0| vd1966]() "Öffentlich-private Partnerschaften" locken mit dem Traum vom Sparen, aber daraus wird schnell ein Alptraum für kommende Generationen. Piraten wollen deshalb unwirtschaftliche ÖPPs einer stärkeren Kontrolle unterziehen. Mehr Fakten rund um ÖPPs und die Position der Piraten folgen im Artikel.
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written by Christiane at 29. Juni 2015
![Piraten wirken | CC BY 2.0 Michael Renner]() Kostenloses und freies Internet für alle Menschen - Freifunk könnte dieses Ziel verwirklichen. In Nordrhein-Westfalen kommen die Piraten diesem Ziel einen Schritt näher, ein entsprechender Antrag der Piratenfraktion zusammen mit der SPD und den Grünen hatte Erfolg. Doch das ist nur der Anfang.
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written by Peter Oliver Greza at 2. Juli 2015
![Logo Medienmittwoch]() 15 Minuten Heavy-Metal hören wirkt wie eine Umarmung. Das sagt jedenfalls die Wissenschaft, und daher wollen wir euch allen eine metallische Umarmung schenken. Mit der NWOBHM-Band Blackstar gibt es die sogar gratis.
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