[Flaschenpost] Ausgabe 06/2015

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Title: FLASCHENPOST NEWSLETTER

Ausgabe 06/2015

FLASCHENPOST NEWSLETTER - 5. Februar 2015

WILLKOMMEN!

Ahoi! Willkommen zum 6. Newsletter der Piratenpartei für das Jahr 2015


"Sag mal", fragte mein bester Freund bei unserem sonntäglichen Telefongespräch, "gibt es die Piratenpartei eigentlich noch? Man hört gar nichts mehr."Ich erzählte ihm von den vielen Piraten in den Landtagen und den kommunalen Parlamenten. Davon, dass sie tatsächlich das anpacken, was ihr Wahlkampfthema war. Dass sie damit auch Erfolge feiern können, denn sie gehen ihre Themen konstruktiv an, statt sich in der Rolle der Fundamentalopposition zu gefallen. Auch wenn diese Erfolge wenig Wiederhall auslösen, berichten wir in der Flaschenpost oft und auch gerne davon. Wie in dieser Ausgabe aus Aachen. Dort sitzen Piraten seit einem Jahr im Rat der Stadt - mit Erfolg.

Ganz oben im Norden, in Hamburg und Schleswig-Holstein, haben Innenpolitiker vor einigen Jahren die gesetzliche Grundlage zur Einrichtung von "Gefahrengebieten" geschaffen. Davon macht die Polizei eifrig Gebrauch: Das muss man sich als "Ausnahmezustand light" vorstellen. Innerhalb eines solchen Gefahrengebiets erlaubt das Gesetz anlasslose Polizeikontrollen und sogar Durchsuchungen von Fahrzeugen und Kofferräumen (südlich des Weisswurstäquators wird bei Fahrzeugkontrollen nach dem Warndreieck gefragt, um einen schnellen Blick in den Kofferraum werfen zu können). Auch die Festlegung, was ein "gefährlicher Gegenstand" sei, bleibt der Polizei im Einzelfall überlassen - im Hamburg wurde eine gerade gekaufte Klobürste beschlagnahmt. Die Piraten der Hansestadt machten die Gefahrengebiete zum Wahlkampfthema. Die Abgeordneten im Kieler Landtag arbeiten schon länger an dem Thema. Jetzt stützten schriftlich vorliegende Stellungnahmen von Experten ihre These von der Wirkungslosigkei t.

Im Norden die Gefahrengebiete, im Süden der Politische Aschermittwoch. Diese Veranstaltungen werden von fast allen Parteien abgehalten, die in Bayern vertreten sind. Seit fünf Jahren nutzen auch wir Piraten diese politische Sonderzone, um verbal hart mit politischen Gegnern ins Gericht zu gehen. 2015 findet der Piratige Aschermittwoch erneut in München statt. Wir verraten wer kommen wird.

Raumentwicklungspläne helfen dabei Raumnutzungs- und Bebauungsplänen eine Richtung zu geben. Dabei gilt es EU-Vorgaben einzuhalten und mit Landesentwicklungsprogrammen, Regionalplänen und Stadtentwicklungsprogrammen abzugleichen. Ein spannendes Thema, weil es letztlich jeden Bürger betrifft. In unserem Zweiteiler geht es um die Stadt Braunschweig und den Torfabbau.

In unserem Medienmittwoch stellen wir euch "The Duel At Blood Creek" vor. In dem kurzen Film geht es um Blut und Ehre, um den Stahl der Degen und ein Duell, das eher zufällig stattfindet.


Wir hören und lesen uns
Für die Flaschenpost-Redaktion: Michael Renner

Inhaltsverzeichnis

• Ein erstes Jahr im Stadtrat Aachen
• Gefahrengebiete? Nein, danke! Piratenantrag bekommt Rückenwind durch Experten
• Politischer Aschermittwoch in München
• Raumentwicklungspläne – Teil 1: Was ist das überhaupt?
• Raumentwicklungspläne – Teil 2: Genaues Hinsehen lohnt sich!
• Medienmittwoch: The Duel At Blood Creek

Ein erstes Jahr im Stadtrat Aachen

written by Redaktion at 3. Februar 2015

Die Piraten im Rat der Stadt Aachen gestalten seit ihrer Wahl im Mai 2014 die Politik mit. Wie immer in der Politik verbuchen sie Erfolge, stecken Enttäuschungen weg und finden sich im politischen Betrieb von Tag zu Tag besser zurecht. Nun berichten sie vom ersten knappen Jahr als Mandatsträger.

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Gefahrengebiete? Nein, danke! Piratenantrag bekommt Rückenwind durch Experten

written by Christiane at 5. Februar 2015

Gefahrengebiete sind Sonderrechtszonen. Dort bestimmt die Polizei, wer in den Genuss seiner Grundrechte kommt und wer anlasslos kontrolliert wird. Ende Januar 2015 haben sich nun im Innenausschuss des Kieler Landtags diverse Datenschützer, Rechtsanwälte und Verbände kritisch zu den anlasslosen Kontrollen in Gefahren- und Grenzgebieten positioniert. Mehr Informationen folgen im Artikel.

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Politischer Aschermittwoch in München

written by Redaktion at 5. Februar 2015

Der "Politische Aschermittwoch" ist eine Institution in Bayern: Politiker aller Parteien nehmen keinen Blatt vor den Mund und dreschen auf politische Gegner und manchmal auch Parteifreunde ein. Auch die Piraten veranstalten seit 2010 den "Piratigen Aschermittwoch". Dieses Jahr konnte sich München wieder aus Austragungsort durchsetzen. Zum 2. Mal in der Geschichte.

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Raumentwicklungspläne – Teil 1: Was ist das überhaupt?

written by Redaktion at 30. Januar 2015

Räume werden beplant, immer – aber woher weiß man, was wo hin darf oder soll? Dafür gibt es Raumentwicklungspläne. Wie kommen sie zu Stande? Wie funktionieren sie? Welchen Zweck verfolgen sie konkret? Wie kann man Einfluss auf deren Entwicklung nehmen? In Teil 1 unserer Artikel zu Raumentwicklungsplänen erklären wir kurz und knapp, was Raumentwicklung ist.

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Raumentwicklungspläne – Teil 2: Genaues Hinsehen lohnt sich!

written by Redaktion at 31. Januar 2015

Räume werden beplant, immer – aber woher weiß man, was wo hin darf oder soll? Dafür gibt es Raumentwicklungspläne. Wie kommen sie zu Stande? Wie funktionieren sie? Welchen Zweck verfolgen sie konkret? Wie kann man Einfluss auf deren Entwicklung nehmen? Im 2. Teil gehen wir auf die Beteiligungsmöglichkeiten ein und verdeutlichen sie am Beispiel von Niedersachsen.

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Medienmittwoch: The Duel At Blood Creek

written by Peter Oliver Greza at 4. Februar 2015

The Duel At Blood Creek ist eine Amateurproduktion, in der es um verschiedene Duellanten geht, die sich zufälligerweise am selben Platz treffen.

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