Ausgabe 41/2014
FLASCHENPOST NEWSLETTER - 28. November 2014
WILLKOMMEN!
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Ahoi! Willkommen zum 41. Newsletter der Piratenpartei für das Jahr 2014.
Beginnen möchten wir den heutigen Newsletter mit einem Aufruf: Spendet für die Piratenpartei! Wir alle stecken viel Zeit und Arbeit in diese Partei, doch Wahlkämpfe, Infrastruktur und viele andere Posten kosten dennoch Geld. Magere Zahlungsquoten bei den Mitgliederbeiträgen jedoch machen der Partei dabei jedoch zu schaffen. Deswegen bitten wir euch um eine Spende, um euren Wahlkampf, euren Landesparteitag und euren Kreisverband zu finanzieren.
Die nächste, für die Piraten wichtige Wahl findet in Hamburg statt. Auch dafür benötigen die Hamburger Unterstützung. Doch zuerst müssen sie sich erst einmal selbst organisieren. Dafür findet am 29. November der Landdesparteittag statt, auf dem unter anderem über das Programm zum Wahlkampf entschieden wird.
Auch Berlin schloss sich vergangenes Wochenende den anderen Landesverbänden an und hielt einen letzten Parteitag in diesem Jahr ab. Es gab viele Turbulenzen, die die Berliner Piraten insbesondere in diesem Jahr durchgemacht haben. Doch die Berliner standen hinter dem aktuellen Vorstand, nur die vakanten Positionen wurden nachgewählt. Welche Entscheidungen die Piraten der Landeshauptstadt noch trafen, erfahrt ihr in unserem Bericht.
Für unsere neue Kategorie "Piraten wirken" können wir auch wieder etwas berichten: Die Piraten in Kaarst (Nordrhein-Westfalen), konnten dazu beitragen, mit Hilfe von einem Bürgerantrag mehr Transparenz in ihren Stadtrat zu bringen.
Auf der einen Seite mehr Transparenz in der Politik, auf der anderen Seite besserer Schutz der Privatsphäre für die Menschen. Um das zu erreichen, ist jedoch eines besonders essentiell: Datenschutz. Ein Aufruf unseres stellvertretenden Datenschutzbeauftragten, Thomas Marc.
Das Problem ist jedoch, dass Privatsphäre und Datenschutz von allen Seiten unter Beschuss sind - durch Unternehmen, durch die Politik und natürlich durch Geheimdienste. Doch nicht nur NSA und GCHQ stellen dabei eine Gefahr dar. Auch in Deutschland untergräbt der BND digitale Grundrechte und bildet immer mehr einen eigenen Staat im Staate.
Zum Schluss gibt es natürlich wieder einen Medienmittwoch für euch: Die Ausgabe in dieser Woche dreht sich dabei um das bekannte Portal für professionelle Künstler und solche, die es werden wollen: DevianArt.
Wir hören und lesen uns
Für die Flaschenpost-Redaktion: Steve König
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written by Michael Renner at 28. November 2014
![no money - no party | CC BY Piratenpartei Deutschland]() Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Der Blick vieler Piraten richtet sich nach vorne. Auch 2015 werden die Themen Totalüberwachung, Sozialabbau, "Freihandelsabkommen" und Demokratieverfall das sein, was viele am Engagement für die Partei festhalten lässt. Damit der Einsatz sich aber voll entfalten kann fehlen der Piratenpartei die nötigen Geldmittel. Jetzt, zum Jahresende, lohnt es sich dreifach zu spenden: Für die Unterstützung der Parteiaktivitäten an sich, für den 2. Euro, den der Staat auf jeden an die Partei gespendeten Euro drauf legt und auch wegen der Steuergesetze, die dem Spender einen Teil des Betrags zurückgeben.
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written by Michael Renner at 25. November 2014
![Piratenpartei Hamburg | CC BY SA Piratenpartei Hamburg]() Beim Landesparteitag in Hamburg stehen nicht weniger als 115 Anträge auf dem Programm. Die Beschlüsse zielen auf die Bürgerschaftswahl im Februar ab. Falls die Piraten bei der Wahl 5% holen und in die Hamburgische Bürgerschaft einziehen, steht dort ein Modernisierungsschub bevor.
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written by parzival at 26. November 2014
![Logo der Piratenpartei Berlin | CC BY-SA 3.0]() Wer die Landesmittgliederversammlung in Berlin verpasste hat tatsächlich etwas verpasst. Er gab versöhliche Gesten, einen Eklat, nachgewählte Landesvorstände und Reden. Im 2. Teil unseres Berichts erfahrt ihr Details dazu.
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written by Michael Renner at 22. November 2014
![Piraten wirken | CC BY 2.0 Michael Renner]() Piraten wirken! Da im Kaarster Stadtrat der Fraktionsstatus fehlt, wurde ein Antrag für mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Rats- und Ausschusssitzungen als Bürgerantrag eingebracht Wesentliche Teile des Antrags wurden angenommen.
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written by Redaktion at 27. November 2014
![Datenschutz | CC BY 3.0 Michael Renner]() Die Piratenpartei ist die Datenschutzpartei. Was in unseren Statuten steht sollten auch wir selbst täglich leben: am Arbeitsplatz, im Netz und wo auch immer Daten anfallen. Thomas Marc, stellvertretender Datenschutzbeauftragter der Piratenpartei, erklärt warum sich das lohnt.
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written by Michael Renner at 21. November 2014
![Überwachung in Bad Aibling | CC BY SA 3.0 Olaf Konstantin Krüger]() Sie fordern Gesetze für andere, aber Ausnahmen für sich selbst - und sie agieren trotzig auch außerhalb des Gesetzes, da ihre Wünsche an die Politik nicht immer erfüllt werden. Ein interner Corpsgeist schweißt die Truppe zusammen, so bleiben Ermittlungen wegen Straftaten, wenn sie denn tatsächlich eingeläutet werden, erfolglos. Doch meist gehen Politiker und Richter davon aus, dass sie "nur das Beste für Deutschland wollen" und bleiben untätig. Die Rede ist nicht von den Offizieren der Reichswehr der Jahre 1919 bis 1933. Nein, die Rede ist von den hohen Beamten des BND - einem Staat im Staate.
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written by Peter Oliver Greza at 26. November 2014
![Logo Medienmittwoch]() DeviantArt ist ein kostenloses Portal für überwiegend zeichnende und fotografierende Künstler, auf dem man unzählige Schmuckstücke finden kann.
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