newsletter AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Newsletter der Piratenpartei Deutschland
Listenarchiv
- From: Redaktion <redaktion AT flaschenpost.piratenpartei.de>
- To: newsletter AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [Flaschenpost] Der 19. Newsletter 2012
- Date: Mon, 30 Jul 2012 20:31:41 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/newsletter>
- List-id: Newsletter der Piratenpartei Deutschland <newsletter.lists.piratenpartei.de>
- Organization: Redaktion der Flaschenpost - Piratenpartei Deutschland
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Ahoi! Willkommen zum 19. Newsletter der Piratenpartei für das Jahr 2012. In dieser Ausgabe gibt es Neuigkeiten aus dem Bund- und den Landesverbänden. Außerdem haben Buch- und Musikrezensionen für euch. Wir lesen und hören uns, Eure Flaschenpost-Redaktion P.S.: Die Flaschenpost gibt es natürlich wieder als PDF zum Download: http://flaschenpost.piratenpartei.de/files/2012/07/ausgabe-19-2012-13436760921.pdf Inhaltsverzeichnis
Mehr im Blog Bundesverfassungsgericht: Asyl muss an Arbeitslosengeld 2 angeglichen werden geschrieben von: Jürgen Krey am: 22. Juli 2012 Bislang erhalten gedudete Ausländer sowie asylsuchende Flüchtlinge deutlich geringere Aufwendungen als Arbeitslosengeld 2 - Empfänger. Auch die Karlsruher Richter entschieden jetzt, dass dies verfassungswidrig ist.Mehr im Blog Verfassungsschutz entscheidet über Gemeinnützigkeit geschrieben von: Klaus Neubauer am: 21. Juli 2012 In Zukunft entscheidet der Verfassungsschutz, ob ein Verein gemeinnützig ist oder nicht.Mehr im Blog Demografiegipfel in Vorbereitung geschrieben von: Jürgen Krey am: 25. Juli 2012 "Mit einem umfassenden Dialog- und Gipfelprozess will die Bundesregierung sicherstellen, dass alle staatlichen Ebenen, die Wirtschaft, Sozialpartner und gesellschaftlichen Akteure zur Gestaltung des demografischen Wandels zusammenarbeiten." So heute die offizielle Antwort der Bundesregierung auf eine Fraktionsanfrage der SPD.Mehr im Blog Datenanfragen und Sperrwünsche nehmen zu geschrieben von: Klaus Neubauer am: 21. Juli 2012 Jede Datensammlung weckt Begehrlichkeiten. Twitter und Google veröffentlichen regelmässig sogenannte Transparency Reports dazu.Mehr im Blog Ergebnis der Aktion 100k geschrieben von: Klaus Neubauer am: 29. Juli 2012 Mehr als 60.000 Euro hat die Spendenaktion "100k" für die Aufrüstung der Piraten-IT erbracht, die am 14. Juni 2012 gestartet wurde.Mehr im Blog Bernd Schlömer auf Platz sechs der einflussreichsten Personen bei “geistigem Eigentum” geschrieben von: Gefion Thürmer am: 20. Juli 2012 Bernd Schlömer wurde vom Internetportal "Managing Intellectual Property" auf Platz sechs der einflussreichsten Personen im Thema "geistiges Eigentum" eingestuft.Mehr im Blog Koordinatoren für Bundestagswahl dringend gesucht geschrieben von: Klaus Neubauer am: 25. Juli 2012 Der Bundesvorstand braucht Eure Hilfe: bis 31. Juli 2012 können sich Interessenten melden. Gebraucht werden Koordinatoren für Infostände, Schulungen, Wahlkampf, Design usw.Mehr im Blog Einladung Barcamp “Bundestag – Fraktionspolitik 2.0″ geschrieben von: Klaus Neubauer am: 24. Juli 2012 Bereits Ende Juni hat Johannes Ponader zu einem Barcamp "Bundesstag - Fraktionspolitik 2.0" am 1. und 2. September 2012 nach Essen eingeladen. Der politische Geschäftsfüher der Piraten lädt alle interessierten Piraten zu einem Diskussionswochenende ein. Die Veranstaltung richtet sich besonders an Abgeornete und Mitarbeiter aus bereits gewählten Landtagsfraktionen. Und an alle, die kandidieren oder in Fraktionen mitarbeiten wollen.Mehr im Blog Rezension: “Unter Piraten – Erkundungen in einer neuen politischen Arena” geschrieben von: markuswetzler am: 19. Juli 2012 Als Gefion Thürmer vor ein paar Wochen auf der internen Mailingliste der Flaschenpostredaktion nachfragte, wer von den Redakteuren denn gerne eine Rezension eines neuen Buches über die Piraten schreiben wolle, lies ich mich nicht lange bitten. Denn nach der spannenden, amüsanten und aufschlussreichen Lektüre der beiden im Netz kostenlos zu erhaltenden E-Books von Henning Bartels (Die Piratenpartei http://ebooks.contumax.de/01-piratenpartei.pdf) und Tobias Neumann (Die Piratenpartei Deutschland http://ebooks.contumax.de/04-piratenparteiDeutschland.pdf) war ich aber sowas von neugierig darauf, wie sich dieses neue Werk über die Piratenpartei, welches kurz nach der Saarlandwahl 2012 und unmittelbar vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen veröffentlicht wurde, lesen würde. Ein paar Tage später hielt ich das Rezensionsexemplar in den Händen und griff alsbald zum Textmarker.Mehr im Blog Das Betriebssystem erneuern. Alles über die Piratenpartei von Stefan Appelius und Armin Fuhrer geschrieben von: Richard Joos am: 24. Juli 2012 Einige Buchtitel mit Piratenbezug erschienen in der letzten Zeit. "Das Betriebssystem erneuern. Alles über die Piratenpartei" von Stefan Appelius und Armin Fuhrer empfiehlt sich dabei als sehr umfassender Ãberblick zur deutschen Piratenpartei. Laut Autor seien ein paar tausend Kilometer bei der Recherche zum Buch zurückgelegt, Veranstaltungen von Bundes- und Landesparteitagen bis zu zahlreichen Stammtischtreffen in der Republik besucht und Gespräche mit über 50 Akteuren geführt worden.Mehr im Blog Musikalischer Mittwoch: Rockiger Beethoven geschrieben von: Peter Oliver Greza am: 25. Juli 2012 Es ist wieder Zeit für frei verfügbare Musik. Diesen Mittwoch stellen wir euch Daniel Bautista vor, der mit Interpretationen von Klassikern begeistern kann.Mehr im Blog Spaniens “Ley Sinde”, der feuchte Traum der Verwertungsindustrie geschrieben von: Redaktion am: 20. Juli 2012 Das "Ley Sinde", ein Gesetz gegen Urheberrechtsverletzungen, trägt den Namen der Initiatorin, der Küstlerin und Kulturministerin Ãngeles González-Sinde. Von Wikileaks veröffentlichte Dokumente zeigten wie die USA das Gesetz durch die spanischen Institutionen boxte. Nun wurde das Gesetz zum ersten Mal angewendet um einen Torrent-Tracker vom Netz zu nehmen. Eine Urheberrechtskommission prüft Beschwerden gegen 83 weitere Webseiten. Aleks Lessmann beschreibt die Situation in Spanien.Mehr im Blog Europa ruft… again geschrieben von: Redaktion am: 21. Juli 2012 Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an der Gründung einer Europäischen Piratenpartei. Ãber den aktuellen Stand der Arbeiten und die anstehenden Konferenzen in Potsdam und Barcelona. berichten Krishna und Marina.Mehr im Blog Besuch bei den #20piraten im Landtag NRW geschrieben von: Patrick Viola am: 19. Juli 2012 Am 15. Juni habe ich, wie viele andere auch, eine Mail auf der NRW-Info-Liste gesehen. Dort hat Alexander Esser zu einer Führung durch den Landtag NRW eingeladen und 50 Plätze in Aussicht gestellt.Mehr im Blog Tag der politischen Arbeit in Nordrhein-Westfalen geschrieben von: Gefion Thürmer am: 18. Juli 2012 Ãber einhundert Mitglieder des Landesverbands NRW der Piratenpartei trafen sich am vergangenen Samstag zu einem Tag der politischen Arbeit (TdpA) in der Alten Feuerwache im Kölner Agnesviertel. Zusammen mit interessierten Bürgern arbeiteten sie in 17 Arbeitskreisen an landes- und kommunalpolitischen Themen.Mehr im Blog Gezieltes Vorgehen gegen S-21-Gegner? geschrieben von: Klaus Neubauer am: 18. Juli 2012 Wie der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei meldet, scheinen bei Stuttgart-21-Gegnern vermehrt Hausdurchsuchungen durchgeführt zu werden. Unter anderem bei Dieter Reicherter, Richter a. D. des Landgerichts Stuttgart.Mehr im Blog Lebensmittelspenden können teuer werden geschrieben von: Klaus Neubauer am: 19. Juli 2012 Anstatt alte Brötchen weg zuwerfen, spenden viele Bäckereien die an die örtlichen Tafeln. Eine Praxis, die teuer werden kann.Mehr im Blog In der Kritik: Becks Intransparenz zur Nürburgring Finanzierung geschrieben von: Jürgen Krey am: 19. Juli 2012 Im Zusammenhang mit Becks Ãusserungen bei der gestrigen Pressekonferenz zum Thema "Nürburgring" fordert der LV Rheinland Pfalz der Piratenpartei den Ministerpräsidenten erneut auf, die Informationen zum Nürburgring öffentlich zu machen und kritisiert Becks Intransparent.Mehr im Blog Landesverband Mecklenburg-Vorpommern gegen Gesetzentwurf zur “Fortentwicklung des Meldewesens” geschrieben von: Klaus Neubauer am: 19. Juli 2012 Der Landesverband sprach sich auf seinem Parteitag am vergangenen Sonntag entschieden gegen den vom Bundestag verabschiedeten Gesetzesentwurf zur "Fortentwicklung des Meldewesens" aus. Die anwesenden Piraten forderten die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns auf, diesem Gesetz im Bundesrat nicht zuzustimmen.Mehr im Blog Piratenfraktion in Schleswig-Holsteinischen begrüsst Brunsbüttel-Stopp geschrieben von: Jürgen Krey am: 20. Juli 2012 Die Landtagsfraktion der Piratenpartei Schleswig-Holstein freut sich über der Entscheidung des Stadtwerkeverbundes Südweststrom, die Pläne zum Bau des grössten Steinkohlekraftwerks Europas in Brunsbüttel aufzugeben.Mehr im Blog Landesverband Thüringen: Politischer Geschäftsführer zurückgetreten geschrieben von: Klaus Neubauer am: 23. Juli 2012 Roland F. Teichert ist von seinem Amt als politischer Geschäftsführer des Landesverbands Thüringen aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Die Aufgaben werden kommissarisch von Henry Giesswein (Beisitzer im Vorstand) übernommen.Mehr im Blog Die Beschlussfähigkeit des Bundestags geschrieben von: Michael Renner am: 26. Juli 2012 Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags kennt klare Regeln zur Beschlussunfähigeit mangels anwesender. MdB. Jedoch wird die Beschlussunfähigkeit nur auf Antrag festgestellt - ein Antrag, der nur selten gestellt wird. So kam es, dass knapp 30 von 622 Abgeordneten das neue Meldegesetz beschlossen. Ganz im Rahmen des Ãblichen. Die Flaschenpost sprach mit Benjamin Siggel über Gepflogenheiten und Missbrauchspotential.Mehr im Blog Am 6. und 7. Oktober 2012 Landesparteitag in Hessen geschrieben von: Klaus Neubauer am: 25. Juli 2012 Der zweite Landesparteitag 2012 der Piratenpartei Hessen findet am 6. und 7. Oktober in der Kulturhalle in Waldeck-Frankenberg statt. Im Mittelpunkt steht die Wahl eines neuen Vorstands.Mehr im Blog Razzien nach Onlinedemos – Aufklärung gefordert geschrieben von: Jürgen Krey am: 25. Juli 2012 Auf eine Anfrage der Fraktion "Die Linke" soll sich die Bundesregierung jetzt zu den Ermittlungen gegen Jugendliche, die im Juni an einer virtuellen Protestaktion gegen die Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA teilgenommen hatten, aüssern.Mehr im Blog Landesverand Hessen kritisiert Entwurf für Landesentwicklungsplan zur Windenergienutzung geschrieben von: Klaus Neubauer am: 25. Juli 2012 Die geplanten Ãnderungen am Landesentwicklungsplan zur Windenergienutzung in Hessen wurden von den PIRATEN kritisiert. Durch geänderte Anforderungen bei Windgeschwindigkeiten und Abstand zu Siedlungsgebieten wird die Planung neuer Windenergieanlagen erschwert.Mehr im Blog Piratenpartei Brandenburg unterstützt “Potsdam nazifrei” geschrieben von: Klaus Neubauer am: 26. Juli 2012 Das Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" hat alle Brandenburger zum friedlichen Protest gegen eine für den 15. September 2012 geplante Kundgebung der NPD aufgerufen.Mehr im Blog Beschwerde der Dortmunder Piraten gegen Nichtzulassung zur Wahl abgelehnt geschrieben von: Klaus Neubauer am: 26. Juli 2012 Die Landeswahlleiterin hat am 24. Juli 2012 die Beschwerde der Dortmunder Piraten gegen die Nichtzulassung zur wiederholten Kommunalwahl abgelehnt.Mehr im Blog Novellierung Jahressteuergesetz: Keine Steuerbegünstigung für extremistische Vereine geschrieben von: Jürgen Krey am: 26. Juli 2012 Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf des Jahressteuergesetzes sieht vor, dass in einem Verfassungsschutzbericht aufgeführte Vereinigungen automatisch ihre Gemeinnützigkeit und somit allen damit verbundene steuerliche Vorteile verlieren.Mehr im Blog Saarländische Piraten im Gespräch mit Bündnis 90 / Die Grünen geschrieben von: Klaus Neubauer am: 29. Juli 2012 Am Montag, den 30. Juli 2012 treffen sich Grüne und PIRATEN zu einer öffentlichen Diskussion im saarländischen Landtag. Teilnehmer sind die beiden Landesvorsitzenden von Bündnis 90 / Die Grünen, Claudia Willger und Hubert Ulrich, sowie die PIRATEN Jasmin Maurer (Landesvorsitzende) und Andreas Augustin (Schatzmeister).Mehr im Blog Liquid News 22. Juli 2012 geschrieben von: Florian Deissenrieder am: 22. Juli 2012 Im bundesweiten LiquidFeedback-System wurden letzte Woche 27 neue Themen mit 47 Initiativen und 130 Anregungen angelegt. Jeweils 13 Abstimmungen begannen und endeten. Eine Auswahl der Abstimmungsergebnisse sowie der Themen und Initiativen der letzten Woche liefern euch die LiquidNews.Mehr im Blog Impressum:Redakteure der Flaschenpost: Michael Renner, Andreas Heimann, Patrick Ratzmann, Tobias M. Eckrich, Manele Roser, Martin Waibl, Max Brauer, Sascha Neugebauer, Peter Greza, Daniel Ebbert Thomas Herzog, Gefion Thürmer Feedback? Bitte an redaktion AT flaschenpost.piratenpartei.de Sie bekommen diese E-Mail, weil Sie den Bundesnewsletter der Piratenpartei abonniert haben. 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- [Flaschenpost] Der 19. Newsletter 2012, Redaktion, 30.07.2012
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