[Flaschenpost] Ausgabe 22/2011

[Flaschenpost<redaktion AT flaschenpost.piratenpartei.de>]

Title: Flaschenpost Newsletter

FLASCHENPOST NEWSLETTER
Ausgabe 22/2011	28.07.2011

Ahoi!

Willkommen zum 22. Newsletter der Piratenpartei. In dieser Ausgabe gibt es wieder aktuelle Neuigkeiten rund um alles was Piraten interessiert. Unter anderem geht es diesmal mit unserer GEZ-Reihe weiter. Außerdem gibt es Neues zum Sicherheitskongress der Jungen Piraten und dem Bundesparteitag.

Auch diese Ausgabe könnet ihr natürlich als PDF runterladen: http://flaschenpost.piratenpartei.de/files/2011/07/2011-22.pdf

Wir hören und lesen uns!
Eure Flaschenpost-Redaktion

Inhaltsverzeichnis

• Neues aus den Medien
  • Noch mehr Irrsinn bei der GEZ
• Piratenpartei
  • Update zum Sicherheitskongress der Jungen Piraten
  • Der nächste Bundesparteitag der Piraten
  • Wahlkampf vom Sofa aus!

Neues aus den Medien

Noch mehr Irrsinn bei der GEZ

geschrieben von: Andreas Heimann am: Juli 28, 2011

In Marienberg soll ein Autohändler 18.000 € an die GEZ zahlen. Obwohl er immer seine Rundfunkgebühren gezahlt hat. Plötzlich soll er rückwirkend für 13 Jahre Gebühren zahlen. Die GEZ ist der Meinung, dass er als Autohändler für jedes Radio auf seinem Gelände zahlen soll. Also auch für Radios, die niemals von ihm oder seinen Mitarbeitern genutzt werden, da diese sich in den Verkaufswagen befinden. 1992 kam die GEZ noch nicht auf diese absurde Interpretation und war mit der Anmeldung von 2 Autoradios zufrieden.

Natürlich klagte der Händler vor dem Verwaltungsgericht und verlor diesen Prozess. „Entscheidend für die Gebührenforderung ist das Bereitstellen der Geräte.“, so Richter Bernhard Klose. Die GEZ erhält allein für Sachsen jeden Monat 23 Millionen Euro von den Gebührenzahlern. Trotzdem hat es die GEZ nötig, rückwirkend die Leute über den Tisch zu ziehen.

Falls man jetzt denkt, es geht kaum noch schlimmer, dann kennt man die GEZ schlecht. In Löwenstein soll ein Arbeitsloser für einen defekten Fernseher Gebühren zahlen. Um von der Gebühr befreit werden zu werden, soll er nämlich seinen Fernseher wegwerfen. Unser Autohändler soll Gebühren zahlen, weil er theoretisch in einem seiner Verkaufswagen Radio hören könnte. Ein Arbeitsloser soll GEZ zahlen, weil er theoretisch mit einem defekten Gerät fernsehen könnte? Ihm fehlt schlicht das Geld für einen Ersatz. Begründet wird das Ganze mit dem Hinweis, dass nur ALG II Empfänger von der Gebühr befreit werden könnten. Ein Arbeitsloser, der seit 2010 nicht mehr in den Genuss des TV Programms gekommen ist, soll also finanziell zum Betrieb der Sendeanstalten beitragen. Es gibt allerdings auch Fälle, in denen selbst ALG II Empfänger nicht befreit wurden. Im Zweifel entscheidet man offensichtlich zum eigenen Vorteil und nicht zum Vorteil des Gebührenzahlers.

Quellen:  sz-online.de & gulli.com

Piratenpartei

Update zum Sicherheitskongress der Jungen Piraten

geschrieben von: Junge_Piraten am: Juli 25, 2011

Logo des Jupi-Camps - CC by-nc-sa 3.0 Junge Piraten

Wenn es in der Politik um Gefahr und Sicherheit geht, werden mit erstaunlicher Wirkung mehr oder weniger weit hergeholte Schreckgespenster von Terrorismus und Epidemien bis hin zu Facebook-Parties und Killerspielen an die Wand gemalt. Dass der Schaden, der durch solche politischen und medialen Angstmacher entsteht, oft in keinem Verhältnis zu der tatsächlichen Gefahr steht, ist eine Binsenweisheit und kaum der Erwähnung wert. Das hält Politik und Gesellschaft aber nicht davon ab, wieder und wieder die gleichen fatalen Kurzschlussreaktionen zu begehen, wenn sie sich kollektiv bedroht fühlen.

Dass man mit dem Thema Sicherheit politisch auch anders umgehen kann, zeigen die Jungen Piraten auf ihrem diesjährigen Sommercamp vom 7.–14. August in Ortenberg-Lißberg (Hessen), das unter dem Motto “Der JuPis-Sicherheitskongress” steht (wir berichteten). Anstatt der Panikpolitik der Bundesregierung nachzueifern oder das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung einfach als albern abzutun, fragen sie, welche Faktoren das Risikoempfinden der Menschen beeinflussen und wo wir Gefahr laufen, Risiken zu über- oder unterschätzen. In einem Lockpicking-Workshop wird ganz praktisch mit der zuweilen fälschliche Sicherheit konfrontiert, in der wir uns wiegen, wenn wir uns auf alltägliche Sicherheitstechnik wie Schlösser v erlassen. Die JuPis betrachten auf ihrem Camp gesellschaftliche Reizthemen von Gentechnik, Kernenergie und Chemie bis hin zu Social Networks und diskutieren, welchen Beitrag die Risikoforschung zu einer entspannten und verantwortungsvollen Sicherheitspolitik leisten kann.

Das vollständige Programm des JuPi-Camps findet sich hier.

Kurzentschlossene können sich jetzt noch zum Camp anmelden. Die Kosten belaufen sich auf 80 € inkl. Verpflegung, eine Zelt- und Mitfahrbörse findet sich im Wiki.

Camp: Der JuPis-Sicherheitskongress 7.–14. August 2011 Zeltplatz: Burgruine Ortenberg-Lißberg Schloßgasse 63683 Ortenberg (Hessen)

Der nächste Bundesparteitag der Piraten

geschrieben von: Gefion Thürmer am: Juli 24, 2011

Die Stadthalle Offenbach, der Veranstaltungsort des BPT 2011.2 - CC-BY-SA 2.0 diba

Auf der letzten Sitzung des Bundesvorstandes wurde über Zeit und Ort des nächsten Bundesparteitages entschieden. Da es nur eine Bewerbung gab, fiel die Entscheidung – wenig überraschend – auf Offenbach am Main. Der Parteitag wird am 3. und 4.12. in der Stadthalle Offenbach stattfinden. Alle verfügbaren Details findet ihr in der Bewerbung im Wiki. Natürlich wird euch die Flaschenpost über alle Neuigkeiten dazu auf dem Laufenden halten.

Außerdem wurden auf der Sitzung einige neue Beauftragungen beschlossen: für die Leitung der Bundesgeschäftsstelle, die langfristige Organisation von Bundesparteitagen sowie den Pressesprecher und seinen Stellvertreter. Die aktuellen Beauftragungen findet ihr hier. Das Protokoll mit weiteren Infos und dem Mitschnitt der Sitzung findet ihr wie immer im Vorstandsportal. Die nächste Sitzung findet am 4.8.2011 um 19:30 Uhr statt.

Wahlkampf vom Sofa aus!

geschrieben von: Redaktion am: Juli 24, 2011

Kaperbrief

Für die Piraten ist dieses Jahr das wohl wichtigste ihrer Geschichte. Wenn im September 2011 das Abgeordnetenhaus in Berlin gewählt wird, gibt es nur ein Ziel: “5% und mehr – das Abgeordnetenhaus wird geentert”. Für alle Piraten, Freibeuter und Sympathisanten gilt es nun, die Kräfte zu vereinen und in diesem entscheidenden Wahlkampf zu helfen. Wer nicht die Möglichkeit hat, den Wahlkampf vor Ort zu unterstützen, kann dies nun auch bequem vom Sofa aus tun.

Der Kaperbrief ist eine von Piraten erstellte Zeitung, die an alle Bürger kostenfrei verteilt wird. In jeder Ausgabe wird ein Thema bearbeitet – bisher waren das unter anderem Bildung und Demokratie. Nun soll es eine Ausgabe speziell für den Wahlkampf zur Abgeordnetenhauswahl geben.

Zur Unterstützung der Berliner Piraten wurde eine Initiative auf der Seite Pledgebank gestartet. Das Konzept von Pledgebank (Versprechensbank) ist es dabei, dass ein vorgegebenes Versprechen eines Initiators, nur dann fällig wird, wenn genügend Menschen das gleiche Versprechen abgeben. Man umgeht damit geschickt das Tropfen-auf-den-heißen-Stein-Problem.

Simon Stützer, Pirat aus Jena, verspricht nun: »Ich werde die Druckkosten von 15 Euro für 500 Kaperbriefe übernehmen, wenn 200 andere Piraten, Freibeuter und Sympathisanten das gleiche tun.« Mit den dadurch gewonnen Spenden sollen 100.000 Kaperbriefe gedruckt und in Berlin verteilt werden. Um dieses Ziel zu erreichen, benötigt diese Aktion sehr viele Unterstützer. Wenn du mitmachen willst, kannst du dein Versprechen bis zum 31.Juli 2011 hier abgeben.

Autor: Simon Stützer

Impressum:

Redakteure der Flaschenpost:
Michael Renner, Andreas Heimann, Patrick Ratzmann,
Tobias M. Eckrich, Manele Roser, Martin Waibl, Max Brauer,
Daniel Ebbert, Thomas Herzog, Gefion Thürmer

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