Internationales
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“Das habe ich in Oxford so gelernt” – Chatzimarkakis gibt Sitz im Ausschuss auf
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geschrieben von: Markus Gerstel am: Juli 6, 2011
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Nach Herr Guttenberg und Frau Koch-Mehrin ist nun ‘Doktor’ Chatzimarkakis an der Reihe.
Während im Hintergrund die Universität Bonn seine Dissertation überprüft, hat Herr Chatzimarkakis am 3. Juli in der Talkshow “Anne Will” eine verblüffende Erklärung für seine Art des Zitierens geliefert.
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Tschechische Piratenpartei veröffentlicht Linkportal
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geschrieben von: Daniel Ebbert am: Juli 7, 2011
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Die tschechische Piratenpartei hat ein Portal mit 20.000 Links zu Filmen veröffentlicht. Dieses Portal ist eine Reaktion darauf, dass ein 16-jähriger wegen der Veröffentlichung von Links angeklagt ist.
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Überarbeitung der EU-Datenschutzrichtlinie
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geschrieben von: Daniel Ebbert am: Juni 27, 2011
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Eine Übersicht über die Inhalte des Gesamtkonzepts zum Datenschutz in der EU. Auf dieser Basis konnten Vorschläge an die EU-Kommission gemacht werden, welche Neuerungen die Vorlage für eine überarbeitete EU-Datenschutzrichtline enthalten könnte.
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Ausschreitungen bei Protesten in Athen
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geschrieben von: Daniel Ebbert am: Juni 29, 2011
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Bei den größtenteils friedlichen Protesten auf dem Syntagma-Platz in Athen kam es auch gewalttätigen Auseinandersetzungen einer Minderheit mit der Polizei.
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Neues aus den Medien
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#handygate – Mehr Fragen als Antworten
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geschrieben von: Thomas Herzog am: Juni 28, 2011
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Am vergangenen Montag tagte der Innenausschuss Sachsens, um diverse Fragen um die #handygate-Affäre zur klären. Die Grüne Fraktion Sachsen stellte dazu einen Fragenkatalog auf. Ob und wie diese Fragen beantwortet worden sind, lässt sich nicht sagen, weil die Öffentlichkeit von der Sitzung ausgeschlossen worden ist. Als offizielles Ergebniss wurde der Polizeipräsident, wegen Fehlinformationen an den Minister, abberufen. ”Die
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[UPDATE] #handygate – Eine Millionen Datensätze gesammelt
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geschrieben von: Thomas Herzog am: Juni 24, 2011
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Der Irrsin um die Datenerhebung in Dresden scheint ein Fass ohne Boden zu sein. Erst kürzlich sprach die Polizei “nur” von 138.000 Datensätzen. Nach Berichten der “Freien Presse” wurden insgesamt 800.000 Datensätze von rund 17.000 Menschen erfasst – darunter höchst wahrscheinlich nicht nur Demonstrationsteilnehmer. [UPDATE] Das sächsische Innen- und Justizministerium räumt mittlerweile die Erfassung von über
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Die polizeiliche Datenbankgesellschaft
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geschrieben von: Redaktion am: Juli 7, 2011
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Die Funkzellenauswertung anlässlich der Proteste gegen rechtes Gedenken in Dresden scheint uferlos – immer neue Details kommen ans Licht und reihen sich ein in zahlreiche andere Maßnahmen zur Ausforschung linken Protests.
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Urheberrecht küsst Zivilgesellschaft
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geschrieben von: Michael Renner am: Juli 7, 2011
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Erst letzte Woche wurde Greenpeace Opfer eines Missbrauchs. Tatwerkzeug war das Urheberrecht, das zweckentfremdet wurde Kritik weg zu fegen. Im inzwischen ausradierten Anti-Werbespot wurde VW kritisiert, denn aus Sicht von Greenpeace verhindert der Konzern strengere Abgasnormen, während er in der Öffentlichkeit als Umweltschützer auftritt.
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Von der Fernsehgebühr zum Rundfunkbeitrag
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geschrieben von: Michael Renner am: Juli 6, 2011
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Im Interview mit der Flaschenpost spricht Dr. Hermann Eicher über die Abgaben, welche 2013 die Fernsehgebühr ersetzen sollen. Er erklärt unter anderem auch, wieso auch Unternehmen diese Gebühren entrichten müssen und wieso Private ihn auch zahlen müssen, wenn sie keinen Radio nutzen.
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Piratenpartei
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Piraten unterstützen Unterschriften-Sammelaktion für “Mehr Demokratie”
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geschrieben von: Patrick Ratzmann am: Juni 28, 2011
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Während der Kieler Woche hat das Bündnis für mehr Demokratie in Schleswig-Holstein Unterschriften für seine beiden Volksinitiativen gesammelt. Auch die Piratenpartei unterstützte hier tatkräftig, um die notwendigen 20.000 Unterschriften pro Initiative zu erreichen. Das Bündnis für mehr Demokratie setzt sich dafür ein, dass Volksinitiativen im Grundgesetz verankert werden und somit für Bürgerinnen und Bürger eine
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Lautstark gegen Gesetzesterror und Vorratsdatenspeicherung
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geschrieben von: Sascha Neugebauer am: Juni 27, 2011
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Etwa 100 Teilnehmer fanden sich am vergangen Dienstag zu der Demonstration gegen Terrorpanik und Vorratsdatenspeicherung, unter dem Motto “aussen hui, innen pfui” (s.a. Flaschenpost-Artikel vom 16.06.2011), in der Nähe des Frankfurter Hauptbahnhofes ein. Anlass dazu gab die Innenministerkonferenz (IMK), die diesmal in Frankfurt stattfand. Zusammen mit der Piratenpartei als Initiator der Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung und
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Neues aus dem Bundesvorstand
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geschrieben von: Gefion Thürmer am: Juni 27, 2011
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Auf der Bundesvorstandssitzung vom 23.06. gab es viele Berichte über aktuelle Themen (zum Beispiel das Verwaltungstreffen und die Wahlrechtskampagne), Infos aus Berlin und von der Bundesgeschäftsstelle und vieles weiteres mehr. Ausserdem wurden unter Einbezug vieler Gäste zwei wichtige Diskussionen geführt. Zunächst ging es um die Einrichtung eines Schlichterteams. Entsprechend der in Heidenhein neugefassten Schiedsgerichtsordnung muss
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#handygate – Piratenpartei Sachsen ruft zur Demo in Dresden auf
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geschrieben von: Sascha Neugebauer am: Juni 26, 2011
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Die Piratenpartei Sachsen ruft daher zu einer Demonstration am morgigen Montag, den 27. Juni ab 8.45 Uhr, auf dem Bernhard-Lindenau-Platz 1 in Dresden auf.
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Einladung zur Ahoi-Sause am Bostalsee
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geschrieben von: Martin Waibl am: Juni 25, 2011
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Der Landesverband Saarland organisiert eine länderübergreifende Piraten-P-Arrr!-ty, die “Ahoi-Sause”. Piraten aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Luxemburg und dem Rest der Welt sind am 16.7.2011, ab 16 Uhr, an den Bostalsee eingeladen. Der Bostalsee ist ein bekanntes Ausflugsziel im saarländisch-rheinlandpfälzischen Grenzgebiet direkt an der Autobahn A62. Man kann am Bostalsee schwimmen, Boote ausleihen u.v.m. Außerdem wird auf
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OB-Kandidat Weller stellt sein Programm vor!
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geschrieben von: Thomas Herzog am: Juni 25, 2011
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Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel: Sven Weller stellt sein “Projekt_27:Richtungswechsel” vor! Am 11. September 2011 wird in Brandenburg an der Havel, eines der vier Oberzentren und gemessen nach der Einwohnerzahl die drittgrößte kreisfreie Stadt im Land Brandenburg, eine neue Oberbürgermeisterin oder ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Für die Piratenpartei kandidiert hierbei der 36-jährige Sven Weller,
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Kinder wollen singen – Neues aus dem Saarland
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geschrieben von: Martin Waibl am: Juni 25, 2011
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Die Musikpiraten e.V., unterstützt von Jasmin Maurer und Thomas Brueck, haben im saarländischen Lautzkirchen den örtlichen Kindergarten besucht und den Kindern zwei Ausgaben von “Kinder wollen singen” überreicht. Die Kleinen ließen sich natürlich nicht lumpen und bedankten sich standesgemäß mit dem Lied “Der Kuckuck und der Esel”, welches natürlich auch in der Liedersammlung zu finden
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Neuer Vorstand in Rheinland-Pfalz
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geschrieben von: Martin Waibl am: Juli 6, 2011
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Beim Landesparteitag der Piraten in Rheinland-Pfalz (LPT 2011.2) wurde der Vorstand für ein weiteres Jahr gewählt. Er setzt sich nun wie folgt zusammen:
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Piratenwelt
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Absage an die GEZ
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geschrieben von: Michael Renner am: Juli 2, 2011
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Ich bin TV-Verweigerer aus Überzeugung. Seitdem ich anno ’93 den WG-Fernseher verschenkte, lebe ich ohne. Und mein Leben wurde seitdem reicher! Es ist ja nicht so, dass die Abendgestaltung aus im Sessel sitzen und auf einen leeren Fleck in der Ecke des Wohnzimmers starren besteht. Nein, ich gehe aus, ich schreibe Bücher und Artikel (ja,
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Aus der Kombüse: Sandwiches für Gurken
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geschrieben von: Manele Roser am: Juni 26, 2011
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Wir Basispiraten werden ja gemeinhin als Gurken bezeichnet, und die hatten es in den letzten Wochen wirklich nicht leicht. Erst wurden Einfuhrgurken verdächtigt, dann alle und dann waren es doch die Sprossen (Liebe Jupies, nehmt euch in Acht, damit seid wahrscheinlich ihr gemeint!). Dabei sind Gurken doch unheimlich lecker und man kann lustige Dinge damit
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Die neue Flaschenpost
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geschrieben von: Thomas Herzog am: Juni 30, 2011
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Da sind wir wieder und zwar nicht nur auf einem neuen Server, sondern auch gleich mit neuem Design. Da nicht immer alles gleich zu 100% funktioniert, wären wir euch dankbar, wenn ihr Bugs, Feedback und Probleme hier im Kommentarbereich hinterlasst.
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Podcasts
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Flaschenpost Talk #017 – Käptn’s Cast – Marina Weisband
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geschrieben von: Thomas Herzog am: Juli 2, 2011
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Im Rahmen des Käptn's Cast geht es nach einer eher unfreiwilligen Pause endlich weiter - diesmal mit Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Bundespiraten.
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