Bundesnews
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Neues aus dem Bundesvorstand
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geschrieben von: Gefion Thürmer am: 29. Mai 2011
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Der Bundesvorstand hatte am 26.05. seine erste Sitzung. Diese finden neuerdings in Mumble statt, die Einwahl über den Telkoserver ist weiterhin möglich.
Zunächst gab sich der Bundesvorstand eine neue Geschäftsordnung. Die wichtigsten Änderungen sind: Jeder Pirat ist antragsberechtigt, Unterstützer sind nicht mehr notwendig; es gibt eine veränderte Eigenverantwortlichkeit in Finanzfragen sowie – selbstverständlich – neue Zuständigkeiten für Aufgabenbereiche.
Es gab eine detaillierte Erläuterung zu den Vorfällen um Servergate, die ihr im Protokoll nachlesen könnt.
Es wurden viele Beauftragungen erneuert, einige neue ausgeschrieben und drei neue beschlossen: Kommissarischer Pressesprecher ist Christopher Lang, Koordinator der Flaschenpost ist Thomas Herzog und zuständig für Fotografie ist Tobias M. Eckrich. Die Redaktion bedankt sich bei allen alten und neuen Beauftragten und hofft auf eine (weiterhin) gute Zusammenarbeit!
Zuletzt noch ein Aufruf von unserer politischen Geschäftsführerin Marina Weisband: Sie sucht Helfer und Ansprechpartner in allen Landesverbänden und Arbeitsgemeinschaften. Vor allem werden noch Freiwillige gesucht, die bereit sind ihr regelmäßig Zusammenfassungen der Mailinglisten zu erstellen.
Das Protokoll und den Audiomitschnitt findet ihr im Vorstandsportal. Die nächste Sitzung findet am 09. Juni 2011 statt.
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Wer sind eigentlich die #Sozialpiraten?
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geschrieben von: Redaktion am: 27. Mai 2011
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Mit dem GP050, der die Position der Piratenpartei zu einem ”Recht auf sichere Existenz und gesellschaftlicheTeilhabe“ (ReSET) formuliert, legte die Piratenpartei auf dem Bundesparteitag 2010.2 in Chemnitz den Grundstein für eine neue Sozialpolitik. Dabei unterscheiden wir uns von den anderen Parteien, indem wir dieses Recht individuell und bedingungslos garantieren wollen. Im Antrag heißt es:
Jeder Mensch hat das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig. [...] Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum.
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Internationales
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#spanishrevolution – Polizei schlägt Demonstrationen gewaltsam nieder
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geschrieben von: Sascha Neugebauer am: 27. Mai 2011
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![]() CC-BY-NC-ND acampadabcnfoto Seit dem 15. Mai 2011 hat sich in über 50 spanischen Städten eine Protestbewegung formiert, die sich aus allen Teilen der Bevölkerung zusammensetzt. Vor allem sind es junge Spanier, die die unsozialen und undemokratischen Zustände in ihrem Land anprangern. Ähnlich den Protesten in Kairo haben die Demonstranten auf zentralen Plätzen in den Städten friedliche Camps errichtet, um zu protestieren und ihre Anliegen öffentlich zu diskutieren. So auch in Barcelona auf der Plaça de Catalunya.
Zwischenzeitlich war Pirat Tobias Raff, der bereits im Zuge von Stuttgart21 Erfahrungen mit Protestmanagement gesammelt hat, in Spanien, um die Camps bzw. Demonstraten logistisch bei der Vernetzung und bei der Pressearbeit zu unterstützen. Hierzu baute er das Portal #cams34 mit auf. Über seinen Besuch vor Ort hatte auch das ZDF berichtet.
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Landesnews
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Im Juni ist gut Campen!
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geschrieben von: Gefion Thürmer am: 28. Mai 2011
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![]() Ahoi Piraten,
Zusammen trinken, essen und streiten ist das wohl beste Mittel zum Zusammenfinden, zum Aussprechen, zum Kennen- und Liebenlernen. Und weil wir in diesem Jahr viele Wahlkämpfe vor und hinter uns haben, gilt es ein bisschen Spaß und Kreativität zu teilen und Mut und Kraft für weiteres spannendes Politikmachen zu sammeln.
Inspiriert von dem Glauben an das Gesellige im Menschen haben ein paar Piraten rund um die Berliner Crew “Seetiger” ein Piratencamp auf den Weg gebracht. Dieses wird vom 17. bis 19. Juni in und an der Useriner Mühle inmitten der Mecklenburgischen Seenplatte stattfinden. Abgeschieden vom Rest der Welt wollen wir von- und miteinander lernen, uns austauschen und vielleicht den einen oder anderen Graben mit Rum schließen.
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Offener Brief an den Landtag in Hessen
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geschrieben von: Martin Waibl am: 2. Juni 2011
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Die Piratenpartei Hessen hat einen offenen Brief an den hessischen Landtag geschrieben. Inhaltlich geht es um den Durchsuchungsbeschluss der Staatsanwaltschaft Darmstadt gegen die Firma Aixit GmbH mit Sitz in Offenbach a.M. und die daraus entstandenen Folgen für die Piratenpartei Deutschland. (#servergate).
Aus diesem Grund fordert der hessische Landesverband der PP, einen Untersuchungsausschuss im hessischen Landtag zu bilden. Insbesondere sollen dabei folgende Punkte geklärt werden:
- Warum wurde die Staatsanwaltschaft ohne vorliegendes Rechtshilfeersuchen tätig?
- Warum wurde die Piratenpartei Deutschland zuvor nicht um Mithilfe bei der Aufklärung des Sachverhalts gebeten?
- Nach welchen Spuren im Zusammenhang mit der Straftat wurde gesucht?
- Warum wurden trotz der richterlichen Beschränkung neben dem “PiratenPad”-Server weitere Server abgeschaltet, die mit dem Sachverhalt nichts zu tun hatten?
- Welche Daten wurden bei der Beschlagnahme von den Behörden kopiert?
- Wurden Veränderungen an den Servern vorgenommen?
- Welche Maßnahmen werden unternommen, damit in Zukunft solche Übergriffe auf Parteien unterbunden werden?
Gerade im Hinblick auf den besonderen Schutz von Parteien, welcher in Art. 21 GG geregelt ist, bestehen die hessischen Piraten auf eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle.
Den offenen Brief des LV Hessen findet ihr hier zum Nachlesen.
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Landesparteitag in Thüringen
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geschrieben von: Martin Waibl am: 1. Juni 2011
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Der Landesverband Thüringen hält am 04.06.2011 seinen ersten Landesparteitag 2011 ab.
Bei diesem LPT wird sowohl der gesamte Landesvorstand als auch das Landesschiedsgericht neu gewählt. Außerdem stehen einige Anträge zu Satzung, Programm und Sonstigem auf der Tagesordnung. Stattfinden wird der LPT in der Stadtbrauerei Arnstadt, Beginn ist um 10.00 Uhr. Die Tagesordnung, die Kandidatenliste sowie das Antragsbuch findet ihr auf der Wikiseite des LV Thüringen.
Die Veranstaltung wird auch live im Internet von Piraten-Streaming übertragen. Beginn ist hier ebenfalls um 10.00 Uhr.
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Programmatischer Landesparteitag im Saarland
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geschrieben von: Martin Waibl am: 1. Juni 2011
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Am 26. Juni 2011 findet im Sportheim des ATSV Saarbrücken, Lulustein 5-9, 66117 Saarbrücken, ein programmatischer Parteitag des Landesverbandes Saarland statt.
Die Akkreditierung beginnt um 10.00 Uhr. Alles rund um den Parteitag findet ihr wie immer im Piratenwiki. Der Landesvorstand freut sich auf eure rege Teilnahme!
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Termine in Rheinland-Pfalz
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geschrieben von: Martin Waibl am: 31. Mai 2011
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Barcamp am 25.06.2011 und Landesparteitag am 26.06.2011
Am 25.06.2011 findet im Naturfreundehaus Elmstein im Vorfeld zum Landesparteitag ein Piraten-Barcamp statt. Geplant sind bislang Vorträge zu den Themen Whistleblowing in Großbritannien und Bürgerbegehren in RLP. Beginn der Veranstaltung ist um 10 Uhr, das Ende ist offen. Interessierte werden gebeten, sich auf der Wikiseite einzutragen, um die Orga bei der Planung zu unterstützen.
Am darauf folgenden Sonntag findet dann ab 10 Uhr, wieder im Naturfreundehaus Elmstein, ein programmatischer Landesparteitag statt. ACHTUNG! Für SÄA endet die Einreichungsfrist genau 2 Wochen vor dem LPT. Nicht verpassen! Die Antragsfabrik findet ihr wie gehabt auf der Wikiseite des Landesparteitags. Auch hier bittet die Orga, sie so gut wie möglich zu entlasten und die Anwesenheit vorab eintragen.
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Voll die Ruhr “Wir waren dabei!”
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geschrieben von: Tobias M. Eckrich am: 30. Mai 2011
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![Piraten auf der Ruhr nach ihrem Mastbruch]() Piraten auf der Ruhr nach ihrem Mastbruch - CC-BY Tobias M. Eckrich Am 28. Mai fand in Mühlheim an der Ruhr die mittlerweile traditionelle Veranstaltung “Voll die Ruhr” statt, in deren Rahmen unter anderem jährlich ein Floßrennen ausgerichtet wird. Das erste Mal beteiligten sich hier auch die Piraten. Dies gilt sogar im doppeltem Sinn, denn das Thema des Floßrennens war: Fluch der Karibik.
Unter den 17 angemeldeten Gruppen sowie Teilnehmern allen Alters machten sich die Piraten mit ihrem selbst gebauten Floß auf die gut 6 Kilometer lange Strecke. Das Floß wurde von der AG Rederei NRW gebaut und hatte seine Jungfernfahrt beim Picobello-Tag in Wuppertal am 26.03.2011.
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Neues aus den Medien
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Linksliberale Fundamentalisten
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geschrieben von: Andreas Heimann am: 1. Juni 2011
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![Der gläserne Bürger CC-BY Tobias M. Eckrich]() Der gläserne Bürger CC-BY Tobias M. Eckrich In einem Kommentar der Bild-Zeitung schwadroniert Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) über linksliberale Fundamentalisten, welche durch die Weigerung seinem politischen Kurs zu folgen, die Sicherheit der Bürger in diesem Land gefährden würden. Einige Terrorverdächtige in Düsseldorf und Bochum sollen angeblich nur durch die Maßnahmen der Anti-Terror-Gesetze gefasst worden sein. Abgehörte Gespräche seien für den Ermittlungserfolg entscheidend gewesen.
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Rot-Grün spricht sich doch für Internetzensur aus
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geschrieben von: Andreas Heimann am: 31. Mai 2011
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![rot-grünes Stoppschild]() CC-BY Tobias M. Eckrich SPD und Grüne in NRW hatten den Wählern zwar zugesagt, keine Websperren einzuführen, aber das interessiert sie jetzt, wo sie die Landesregierung bilden, wohl nicht mehr. Die beiden Sperrverfügungen gegen Glücksspielwebseiten, die in NRW verhängt wurden, obwohl diese Maßnahme im aktuellen Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) nicht verankert ist, sind ein deutlicher Beweis für die netzpolitische Inkompetenz von Rot-Grün. Diese Sperren seien zwar wieder ausgesetzt worden, die Regierung von NRW will sich aber weiterhin die Option zum Sperren von Glücksspielseiten offen halten.
Quelle: netzpolitik.org
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Grüne Lobbyisten
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geschrieben von: Andreas Heimann am: 2. Juni 2011
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Geld regiert die Welt. Auch bei den Grünen ist das nicht anders. Sie geben sich gerne kritisch gegenüber Lobbyisten, aber gegen einen sehr gut dotierten Posten als Lobbyist haben dann auch die Alt-68iger und deren politischer Nachwuchs nichts einzuwenden. Selbst wenn sie früher für komplett entgegengesetzte Ziele standen. Es geht immer nur um Macht – und um den eigenen Geldbeutel. Gerne schimpfen die Grünen über die anderen Parteien und deren zahlreiche Verflechtungen zur Wirtschaft. Doch die Grüne Realität sieht anders aus. Bei kaum einer anderen Partei gibt es so einen krassen Unterschied zwischen Image und politischer Wirklichkeit.
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Piratenwelt
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ePetition zu Nebeneinkünften von Abgeordneten
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geschrieben von: Michael Renner am: 29. Mai 2011
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Im Piratenwiki sind derzeit 11911 Mitglieder für die Piratenpartei vermerkt. Nicht alle davon sind aktive Mitglieder, nicht alle der aktiven Mitglieder können so viel Zeit in die Parteiarbeit investieren wie sie möchten. Für diese gibt es die Rubrik Piratige 5 Minuten, in der Hinweise auf piratige Aktionen erscheinen, die sich in wenigen Minuten unterstützen lassen.
Mehr Freizeit scheint so macher Abgeordnete zu haben, der trotz seines Mandats noch Zeit für eine einträgliche Nebentätigkeit findet. Die Einkünfte aus diesen Tätigkeiten unterliegen einer Veröffentlichungspflicht. Abgerechnet wird jedoch Tätigkeit für Tätigkeit, und was für sich weniger als 1000.- € pro Monat einbringt fällt unter den Tisch. Diese Regelung ist in Parlamentskreisen nicht unumstritten, fürchtet man doch den gläsernen Abgeordneten. Benjamin Stöcker, ehemals Beisitzer im Bundesvorstand der Piratenpartei, geht die Regelung jedoch nicht weit genug: er möchte Nebeneinkünfte ab dem ersten Euro veröffentlicht sehen. Die ePetition 17955 wird dem Wähler genauer als bisher informieren wer von wem Geld bekommt. Ob sich gering bezahlte Nebentätigkeiten nach dem Mo
tto Wes Brot ich ess, des Lied ich sing auf das Abstimmungsverhalten auswirkt wird dann zu untersuchen sein.
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Aus der Kombüse: Würziger Ofencamembert
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geschrieben von: Manele Roser am: 28. Mai 2011
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Statt die BundesIT zu kontaktieren kann man ja auch mal mitten im Wahlkampf die Server runter fahren weil irgendwer ein Pad “missbraucht” hat. Und wer steckt mal wieder dahinter? Hadopi-Erfinder Frankreich. Das schreit nach Rache. Und was gibt es besseres, um sich zu rächen, als das National-Symbol überhaupt so zu verfremden, wie es kein Franzose jemals essen würde? Den Camembert warm zu machen ist, wenn er gut ist, eigentlich ein Frevel, aber es ist halt auch wirklich lecker.
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