[Neuss] Stammtischprotokoll Kaarst 04.08.2014

[Markus Wetzler <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de>]

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Stammtisch Piratenpartei Kaarst
Protokoll vom 04.08.2014
Ort: Restaurant Cava, Kaiser-Karl-Strasse 2, 41564 Kaarst
Beginn: 20.13 Uhr
Teilnehmer:
0. Vorstellungsrunde - entfällt
0a. Literaturbestellung
- - Adresse: Landeszentrale für politische Bildung, 40190 Düsseldorf
0b.  Finanzen
Kontostand 1216,61 €
https://blog.piratenpartei-nrw.de/kaarst/2014/06/26/nebeneinkuenfte/
1. Flyer Kaarst Total
- - Überschriften UpperCase
- - DFG
- - Blocksatz
- - ablehnende Stellungnahme
- - Trennlinie vor Tätigkeitsbericht
- - Tätigkeitsbericht der Piraten im Kaarster Stadtrat
- - evt. Seitenumbruch oder Punkt tauschen
- - Logo auf volle Breite oder zentrieren
- - Umbruch zwischen Facebook und Facebook-URL
2. kurzer Bericht vom HWFA der vergangenen Woche
- - Anmerkungen Elke Beyer zu den Vergabeangelegenheiten / soziale
Komponente fehlt / Vorschlag: Vergabeordnung anpassen (sozial, Umwelt,
Transparenzgedanke)
- - Anfragen zu Vergabeangelegenheiten bisher noch nicht beantwortet
- - Anfragen zum Demographiecheck bisher nicht beantwortet
2. eigene Anträge
- - Anträge wurden eingereicht / Zwei Pressemeldungen
- - ein weiterer Antrag zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros eingereicht
- - Ergänzung "c) durchgehend" folgt
- - Antrag zur Änderung der GO (Abstimmungen)
- - findet CG gut
- - kann das rechtlich allerdings nicht prüfen
3. Anfrage zur Spielplatzsituation
- - wurde beantwortet:
"1. wie ist der aktuelle Bearbeitungsstatus in Bezug auf Top 5
(Spielgeräte in Holzbüttgen)?
Wie Sie dem öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift entnehmen
können wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung  geeignete
Plätze für
Spielgeräte im Bereich Grünzug Commerhof oder Lindenplatz sucht und
einen  entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Diesbezüglich werde ich
in der
kommenden Woche Rücksprache mit den zuständigen Kollegen halten und
hoffe, Ihnen anschließend hierzu nähere Auskunft geben zu können.
2. ob bereits an dem Gesamtkonzept (wie in Top 6 beschrieben)
gearbeitet wird und wie hier der aktuelle Bearbeitungsstatus ist?
In der Sitzung des JHA vom 05.06.2014 hat die Verwaltung ausgeführt,
dass für das zweite Halbjahr 2014 angedacht ist, alle Spielräume
erneut zu
überprüfen und dies im neu zu konstituierenden Unterausschuss
Jugendhilfeplanung zu beraten. Im Ergebnis strebt die Verwaltung an,
einen
 Zustandsbericht sowie ein Gesamtkonzept zu erstellen und vorzulegen.
Dies kann jedoch nicht vor Ende 2014 realisiert werden.
Die Thematik wird in der ersten Sitzung des Unterausschusses
Jugendhilfeplanung aufgerufen und beraten werden. Da der Unterausschuss
zunächst in der konstituierenden Sitzung des JHA gewählt werden muss,
hat eine entsprechende Terminierung noch nicht stattgefunden.
3. ob Sie mir die in TOP 6 angesprochenen Datenblätter und
Zustandsberichte in aktuell vorliegender Form zur Verfügung stellen
können?
Ich bitte um Verständnis, dass ich Ihnen derzeit die Datenblätter und
Zustandsberichte in aktuell vorliegender Form nicht zur Verfügung stellen
kann. Nach den Sommerferien wird die weitergehende Bearbeitung
erfolgen, die dann als Grundlage zu der o.a. Beratung dient."
4. Wahlprüfungsausschuss am 05.08.2014 um 18 Uhr im Clubraum 3
Anmerkungen?
5. Konverter:
Themenstammtisch am 05.08. ab 20 Uhr im Stellwerk in Osterath. ( An
der  Rheinbahn 2, 40670 Meerbusch ), Referent Andreas Wagner
- - Mitfahrzentrale
6. Büro/Bürgersprechstunden
- - nichts neues, - Makler kontaktiert
- - Idee Bürosharing beispielsweise mit der Linken? (nicht angenommen)
- - Wohnwagen (Vorteile: mobil (Bürgersprechstunden, Veranstaltungen,
günstiger), Novesiastrasse 5, Annington, 30 €, Stellplatz: et. auch
bei Guenter in Vorst -> Idee wird angenommen
7. sonstiges
Nächster Termin: 18.08.2014, Restaurant Cava, um 20 Uhr
Ende der Sitzung: 21:25 Uhr
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