Re: [Neuss] Kaarst: Piraten stellen Bürgerantrag zum "Berliner Platz"

[lunapirat <lunapirat AT piratenpartei-nrw.de>]

Total super :-)

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Am 12.03.2014 um 08:24 schrieb Der Piratenschlumpf <piratenschlumpf AT googlemail.com>:

Moin,

das ging jetzt alles ziemlich schnell - Montag Stammtisch, eben schnell was geschrieben, heute in der Zeitung:

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/piraten-stellen-buergerantrag-zum-berliner-platz-aid-1.4099517

Ich mach mal copy + paste von o.a. Quelle

Piraten stellen Bürgerantrag zum "Berliner Platz"

Kaarst. Sandra Pauen und Markus Wetzler sind Mitglieder der Piratenpartei. 

Weil die Piraten nicht im Stadtrat vertreten sind, haben Pauen und Wetzler für die heutige Sitzung des Stadtentwicklungs-, Planungs- und Verkehrsausschusses (PVA, 19 Uhr, Bürgerhaus) gestern kurzfristig einen Bürgerantrag zum Thema "Nahversorgung in Büttgen" eingereicht.

Bürgermeister Franz-Josef Moormann hat den Vorsitzenden des PVA gebeten, den Antrag beraten zu lassen. Die abschließende Entscheidung trifft gemäß der Hauptsatzung der Stadt der Hauptausschuss, und der tagt erst wieder am 3. April.

Inhaltlich zielt der Antrag auf die Einholung eines Meinungsbildes der Büttgener Bürger ab. Folgende Frage soll gestellt werden: "Welchen Standort favorisieren Sie für einen möglichen neuen Supermarkt? Berliner Platz oder Birkhofstraße?" Der Antrag soll im PVA unmittelbar vor der Beratung über den Bebauungsplan "Berliner Platz" und die Investorenauswahl für das entsprechende Supermarkt-Projekt behandelt werden. Während sich die Zentrumspartei entschieden hat, das von der Bürgerinitiative "WIR in Büttgen" ins Gespräch gebracht Konzept Birkhofstraße weiterzuverfolgen, will die CDU heute Abend einen zusätzlichen Antrag zur Sicherung der Grundversorgung im nördlichen Teil Büttgens nach 2016 einbringen. Dann nämlich läuft der Mietvertrag mit Kaiser's an der Luisenstraße aus. Geht es nach dem Wunsch der Union, soll die Verwaltung noch in diesem Jahr Kontakt zum Immobilieneigentümer aufnehmen. Rein rechtlich ist an dieser Stelle derzeit nur ein Geschäft mit bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche möglich. Möglicherweise ist das dem Eigentümer zu wenig.

Gruß, Martin

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