[Neuss] Bericht vom Fraktionen-Treffen Meerbusch

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Servus verehrte Liste,

ich war für gestern dazu eingeladen in Meerbusch an einem Treffen aller 
zur Wahl antretenden Parteien teilzunehmen und im Zuge des 
Transparenzdingens hier die Zusammenfassung.

Ort, Zeit: 12.02.2014, Fraktionsbüro der Grünen, Beginn 19:30

Folgende Punkte standen als TO an:

1. Wann Start mit Plakatierung
2. Mengenbegrenzung der aufzustellenden Plakate
3. Umgang mit Bewerbern vom rechten Rand

Anwesend

FDP - Dr. Bernd Schumacher-Adams
CDU - Werner Damblon
Grüne - Joris Mocka
SPD - glänzte durch Abwesenheit
Linke - Michael Eckert
Zentrum - Wolfgang Müller
UWG - Christian Staudinger-Napp
Piraten - Marc Janßen

Tatsächlicher Beginn um 19:45 weil UWG, FDP und Linke es nicht schaffen 
pünktlich zu kommen. Piraten glänzten durch verfrühtes Erscheinen.
Eröffnung und Begrüßung durch Joris Mocka.

TOP 1: Start der Plakatierung
Herr Damblon spricht sich dafür aus, dass man erst 4 Wochen vor der Wahl 
plakatieren soll um die Bürger nicht unnötig mit Plakaten zu 
belästigen. Zustimmung durch Güne, FDP, UWG und Zentrum. Linke zu dem 
Zeitpunkt nur bedingt im Bilde, da Michael Eckert sich noch die Jacke 
auszieht.
Dagegen: Piraten. Begründung: 4 Wochen vor der Wahl sind bereits 
Briefwahl, großen Parteien kann es egal sein ob Plakate hängen oder 
nicht, die kleinen Parteien müssen zumindest zeigen, dass sie auch 
antreten.
Vorschlag Piraten: Beginn 5-6 Wochen vor Wahl.
UWG, FDP, Zentrum, Linke realisieren scheinbar, dass das wohl auch sie 
selber betrifft und sind auf einmal ebenfalls für diese Fristregelung.
Herr Damblon jammert, dass 5 Wochen vorher ja Ostern sei er aber den 
Piraten natürlich nicht im Wege stehen will. Man erbittet also auf 
Festlegung auf 12. April als Starttermin.
Alle Anwesenden stimmen dafür mit Ausnahme Piraten. Begründung: Termin 
wird erst den Mitgliedern vorgeschlagen, sollten diese positiv reagieren 
erfolgt eine endgültige Entscheidung.
Andere Parteien im ersten Moment offensichtlich irritiert über das 
Vorgehen, versichern aber nach kurzer Zeit, dass sie selbst natürlich 
auch erst die Basis befragen müssen (mit Ausnahme Herr Damblon, der 
schüttelt nur ungläubig den Kopf).

Top 2: Menge der Plakate (Gedächnisprotokoll)
Zentrum 130 Plakate, UWG ca. 100 Plakate, Grüne ca. 30 Plakate, FDP ca. 
80 Plakate, Piraten erste Schätzung 150 Plakate,
CDU knapp 70 Dreiecksständer...je Stadteil....Büderich, Osterath, 
Lank...also 630 Plakate (gut dass die Bürger vor zu viel Plakaten 
geschützt werden soll).
Hinzu kommen bei den Parteien noch Europaplakate, wobei noch niemand sagen 
kann wie viele dies sein werden.
Nachtrag...CDU wird noch zusätzliche Plakate zur Bürgermeisterwahl 
hängen.
Abschlussfrage ob zum Treffen hierzu eine Meldung an die Presse rausgehen 
soll. Meinungsbild deutlich negativ.

TOP 3: Umgang mit rechten Mitbewerbern
Man beschließt einstimmig dass man sich geschlossen gegen rechte Parteien 
positionieren wird, bislang aber noch keine Anzeichen über solche 
Gruppierungen vorliegen. Solange dies nicht der Fall wird man diese auch 
nicht auf den Plan bringen und ihnen medial Aufmerksamkeit schenken.

Schluss der Sitzung: 20:10

Fazit für mich: 2 Stunden Busfahren für 30 Minuten Gespräche 
ineffektiv! Werde den anderen Parteien das mal mit dem Mumble erklären.

Da ich noch knapp 30 Minuten auf den nächsten Bus warten muss noch ein 
schnelles Bier mit dem Vertreter der Linken.
Fazit: Nettes Gespräch, Bier war lecker, Gesprächsinhalt nur bedingt 
politisch.

Grüß

Marc