[Neuss] Fwd: [Piraten NRW] NPD: "Zentrale Regionaldemonstration" am 1. Mai in Duisburg

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Von: Michael Ke <Michael+Ke AT news.piratenpartei.de>
Datum: 26. Januar 2014 18:31
Betreff: [Piraten NRW] NPD: "Zentrale Regionaldemonstration" am 1. Mai in Duisburg
An: nordrhein-westfalen AT lists.piratenpartei.de


Moin!

Die NPD provoziert mit einem geplanten Aufmarsch zum 1.Mai in Duisburg.

Für den Fall, dass ein u.a. auch vom DGB gefordertes Demonstrationsverbot nicht ausgesprochen wird, bitte ich Euch schon jetzt, diesen Termin für Gegen-Aktionen vorzumerken und Duisburg zu unterstützen.

Die NPD erhielt bei der BTW 2013 in den Duisburger Wahlkreisen knappe 5 v.H der Stimmen, auf Stimmbezirksebene in der Spitze sogar über 10 v.H.!
Auch "Pro-NRW" hat sich in der Vergangenheit häufiger auf Duisburg als vermeintlich lohnendes Ziel für ihre Hetze fokussiert.
Zum Holocaust-Gedenktag 2013 führte sie eine Demonstration in Duisburg durch, die trotz vorhergehenden Verbotes durch das Oberverwaltungsgericht Münster letztinstanzlich genehmigt wurde.

„Es darf nicht sein, dass eine rechte Partei, dass Neonazis diesen Tag missbrauchen“, sagte die DGB-Vorsitzende Angelika Wagner. Es sei der Tag der Gewerkschafter, Demokraten und Antifaschisten, ein Tag für die Rechte aller lohn- und gehaltsabhängig Arbeitenden, ein Tag der Internationalen Solidarität. Die NPD „mit leicht zu durchschauender verlogener Kritik am Kapitalismus und an unserer Gesellschaft“ habe da nichts zu suchen, so Wagner: „Demokratieverachtung und Menschenfeindlichkeit dürfen nicht toleriert werden.“

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/dgb-in-duisburg-fordert-verbot-des-npd-aufmarschs-am-1-mai-id8912452.html

Gruß

Michael
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