[Neuss] Protokoll der heutigen KMV

["Markus Wetzler" <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de>]

Hallo zusammen,

 

das Protokoll der heutigen KMV habe ich der Anlage beigefügt.

 

Bitte gegenlesen.

 

Sollte ich keine Rückmeldung bis Montag, 10.09.2012, 23.59 Uhr erhalten, werde ich das Protokoll so ausdrucken und es zur Unterschrift dem Landesvorstand zustellen.

 

Klarmachen zum Ändern!

Viele Grüße
Markus von Krella aka Markus Wetzler

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Markus_von_Krella
https://www.twitter.com/markusvonkrella
http://www.facebook.com/karlesforst

http://www.facebook.com/Piratenpartei.Kaarst
https://www.twitter.com/Piraten_Kaarst
http://ipir.at/kaarst
_______________________________________________

Diese eMail ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland.

Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.

Um die versprochene Transparenz zu wahren, werde ich den Inhalt jeder an mich gerichteten Email nach eigenem Ermessen veröffentlichen.

 

From: Markus Wetzler

Sent: Sunday, September 09, 2012 4:27 PM

To: presse AT neusser-piraten.de

Subject: vorläufiges Protokoll KMV

 

 

Protokoll zur Kreismitgliederversammlung des Rhein-Kreises Neuss vom 09.09.2012

Versammlungsort: Frankenheim Brauhaus Holzheim, Bahnhofstrasse 50, 41472 Neuss

Akkreditierung: Daniel Neumann

Eröffnung der Versammlung: 10:24 Uhr

==================================================================

Tagesordnung

Eröffnung durch Andreas Ruessel

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschläge: Martin Skopp und Andreas Ruessel (16, 14)

Versammlungsleiter: Andreas Ruessel mehrheitlich zugestimmt

Ernennung von Helfern der Versammlungsleitung: Martin Skopp mehrheitlich zugestimmt

Zulassen von Gästen, Zulassen von Presse, Zulassen von Kommunikationsmitteln: mehrheitlich zugestimmt

Wahl der Protokollanten:

Vorschläge: Markus Wetzler und Sandra Pauen

gewählt: Markus Wetzler und Sandra Pauen (einstimmig zugestimmt, ohne Gegenstimme)

Wahl des Wahlleiters: Polina 11 - 0 und Vanessa 9 - 1

Wahlleiterin: Polina

Ernennung der Wahlhelfer: Vanessa Vogt, Holger Hänisch

Abstimmung über die Geschäftsordnung der KMV 12.3

Andreas Ruessel stellt die vorgeschlagene Geschäftsordnung vor.

http://192.168.178.24/agenda/19/

Abstimmung: einstimmig angenommen

 

Abstimmung über die Tagesordnung

Andreas Ruessel stellt die vorgeschlagene Tagesordnung vor.

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

http://192.168.178.24/agenda/

Antrag zur Änderung der Tagesordnung. Antragsteller Hugo Hoff:

Zu Beginn "Diskussion über die Form und den Umfang der Anmietung eines Wahlkreisbüros innerhalb des Fraktionsbüros" einzufügen.

Antrag mit 1 Enthaltung und 1 Gegenstimme angenommen

 

TOP 1: Diskussion über die Form und den Umfang der Anmietung von Gschäftsräumen innerhalb des Fraktionsbüros

Lukas und Joachim haben auf der Erftstrasse ein Büro angemietet. Hugo Hoff schlägt vor, dass Büro an eine mögliche virtuelle Geschäftsstelle der Piraten des Rhein-Kreises-Neuss unterzuvermieten. Ein angemessener Mietzins und eine entsprechende Zweckbindung, im gesetzlichen Rahmen muss vereinbart werden. Den Piraten des Rhein-Kreises Neuss steht im Monat ein Budget für Parteiausgaben von ca. 100 Euro im Monat durch den Landesverband zur Verfügung. Untermieter wäre der LV NRW. Zugang hätten die Büropiraten des Rhein-Kreises-Neuss.

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste: Rednerliste geschlossen

-

Antrag auf Vorziehung des Tagesordnungspunktes Diskussion

Antrag auf Änderung

TOP 2: Vorstellung Virtuelle Geschäftsstelle

Idee: Wie können wir Organisationsstrukturen und Arbeitsstrukturen schaffen, ohne einen Kreisverband zu gründen? Mögliche Antwort: Virtuelle Geschäftsstelle / Büropiratenkonzept welches bestimmte Aufgaben an Aufgabenträger übergibt.

Vorstellung Martin Skopp über die verschiedenen Varianten einer möglichen Geschäftsordnung einer VGS:

Diskussion

Markus Wetzler: Lt. Landessatzung brauchen wir keine Geschäftsordnung weil wir als Mitgliederversammlung bestimmte Aufgaben gemäß Landessatzung auch ohne Geschäftsordnung an einzelne Piraten übertragen können.

Kirsten Eigler: Eine Geschäftsordnung regelt die Rahmenbedinungen der virtuellen Geschäftsstelle.

Hugo Hoff: Hält eine VGS mit einer entsprechenden Geschäftsordnung aufgrund einer möglichen positiven Außenwirkung für sinnvoll.

Go-Antrag Martin auf Änderung der Tagesordnung: entfernen der Detailvorstellung der einzelnen Varianten. Antrag angenommen.

TOP 3: Bekundung eine VGS einzurichten. Bei einer Neinstimme und zwei Enthaltungen angenommen.

TOP 4: Wahl einer vGS-GO

GO-Antrag zur Änderung der GO auf geheime Wahl. Antrag bei 1 Neinstimme und 2 Enthaltungen angenommen.

Antrag Sandra Pauen geheime Wahl.

Wahlverfahren: es wird geheim durch Akzeptanzwahl abgestimmt, ob wir eine VGS-Go und wenn ja welche Variante einer VGS-GO wir installieren möchten

angenommen mit 9 ja - 5 nein - 1 Enthaltung

Ergebnis: abgegenene Stimmen 19, 6 keine Änderung, 4 Variante A, 11 Variante B, 13 Variante C

Somit wird über die Annahme der Variante C abgestimmt: mit 17 - Stimmen angenommen.

 

GO-Antrag Hugo auf Änderung der Tagesordnung:

Antrag an den Landesverband NRW: Stellung von Mitteln aus dem Budget des VKV des Rhein-Kreises Neuss für die Anmietung von Räumlichkeiten auf der Erftstrasse in Neuss in Höhe von maximal monatlich 60 Euro. Antrag ohne Gegenrede angenommen.

 

TOP 5: Antrag auf Beantragung von Mitteln aus dem Budget des VKV des Rhein-Kreises Neuss beim Landesverband für die Anmietung von Räumlichkeiten auf der Erftstrasse in Neuss in Höhe von maximal monatlich 60 Euro.

Antrag mit einer Enthaltung und einer Gegenstimme angenommen.

 

TOP 6 Änderungsanträge zur vGS-GO

Antrag GOÄA01 Bestätigung durch den LV

http://192.168.178.24/agenda/23/

Ergebnis: mit einer Gegenstimme angenommen

Antrag GOÄA02 BerichtspflichtSeite 2

http://192.168.178.24/agenda/25/

Ergebnis: Antrag einstimmig abgelehnt

Antrag GOÄA03 Ticketsystem

http://192.168.178.24/agenda/26/

Ergebnis: mit 15 Ja, 2 Enthaltungen angenommen

Antrag GOÄA04 Vertretungspiraten

http://192.168.178.24/agenda/27/

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede. Rednerliste ist geschlossen.

Ergebnis: Antrag abgelehnt (keine 2/3 Mehrdrittelmehrheit erreicht)

Antrag GOÄA05 vGS/Piratenbüro

http://192.168.178.24/agenda/36/

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Mehrheitlich angenommen. Rednerliste ist geschlossen

Ergebnis: Antrag wurde zurückgezogen.

 

 

TOP 7. Wahl der Büropiraten

Kandidatenvorstellung der/der Verwaltungspiraten

Vorschläge: Andreas Rüssel, Bianca Staubitz, Daniel Neumann, Peter Schäfer, Martin Skopp

Peter Schäfer, Martin Skopp treten nicht zur Wahl an.

Die Kandidaten Andreas Rüssel und Bianca Staubitz stellen sich vor. Daniel Neumann zieht seine Kandidatur zurück.

Wahl der/der Verwaltungspiraten

Ergebnis: 20 Stimmen abgegeben, davon 2 Ungültige, 6 Andreas, 12 Stimmen Bianca

Bianca nimmt die Wahl an.

Somit ist Bianca Staubitz Verwaltungspirat der VGS des Rhein-Kreises Neuss

 

Kandidatenvorstellung der/des Finanzpiraten

Vorschläge: Peter Schäfer, Andreas Rüssel, Sandra Pauen, Polina Levina, Wilhelm Frömgen, Martin Skopp, Christina Herlitschka

Peter Schäfer, Andreas Rüssel, Polina Levina, Wilhelm Frömgen, Christina Herlitschka treten nicht zur Wahl an.

Die Kandidaten Martin Skopp und Sandra Pauen stellen sich vor.

Wahl der/des Finanzpiraten

Ergebnis: 20 abgegenene Stimmen, 3 ungültige, 4 Stimmen für Sandra, 13 für Martin

Martin nimmt die Wahl an.

Somit ist Martin Skopp Finanzpirat der VGS des Rhein-Kreises Neuss.

 

Kandidatenvorstellung der/des Pressepiraten

Vorschläge: Hugo Hoff, Markus Wetzler, Daniel Neumann

Markus Wetzler und Daniel Neumann stellen sich nicht zur Wahl.

Hugo Hoff stellt sich vor.

Wahl der/des Pressepiraten

Ergebnis: 20 abgegebene Stimmen, 1 ungültige, 17 ja, 2 nein

Hugo nimmt die Wahl an.

Somit ist Hugo Hoff Pressepirat der VGS des Rhein-Kreises Neuss.

 

Kandidatenvorstellung der Vertretungspiraten

Vorschläge: Sandra Pauen, Nadine Hoppe, Wilhelm Frömgen

Sandra Pauen tritt nicht zur Wahl an.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Versammlung. Antrag mehrheitlich angenommen.

Die Kandidaten stellen sich vor.

Wahl der Vertretungspiraten

Ergebnis: 18 abgegebene Stimmen, 1 ungültige, 3 keine Vertretung, 13 Wilhelm, 12 Nadine

Beide nehmen die Wahl an.

Somit sind Nadine Hoppe und Wilhelm Frömgen Vertretungspiraten der VGS des Rhein-Kreises Neuss.

 

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: Die KMV möge beschließen, das angemietete Wahlkreisbüro Erftstrasse 114  in Neuss als postalische Anschrift für die VGS festzulegen.

Antrag: Antrag angenommen

Antrag: Die KMV möge beschließen, das angemietete Wahlkreisbüro Erftstrasse 114  in Neuss als postalische Anschrift für die VGS festzulegen.

Ergebnis: mehrheitlich angenommen, bei einer Enthaltung.

 

Antrag zur Änderung der Tagesordnung: Presseteam Übergangsregelung.

Antrag ohne Gegenrede angenommen

Antrag: Die bisherigen Mitglieder des Presseteams bleiben bis zu Benennung des neuen Presseteams erhalten. Die Stammtische werden aufgefordert, die neuen lokalen Pressepiraten innerhalb von 4 Wochen dem Kreispressepiraten zu benennen. Sollte eine Ortschaft keinen Stammtisch haben, so können die aktiven Piraten des Ortes eigenständig einen Pressepiraten benennen.

Antrag mehrheitlich angenommen.

 

TOP 8: Sonstige Anträge

Antrag S001 Vertrauenspiraten

Aufgabe: Ansprechpartner für Probleme (Mobbing, Diskriminierung), die nicht offen in einem Gremium besprochen werden können. Für die Vertrauenspiraten besteht Verschwiegenheitspflicht.

Chrissie: Aufgabe sollte auch sein, Basisarbeit zu machen, d.h. Neupiraten zu unterstützen.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung. Ohne Gegenrede angenommen.

Chrissie: Wir haben bereits Mediationsbeauftragte auf Landesebene.

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Ohne Gegenrede angenommen.

GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordung auf Wiedereröffnung der Rednerliste.

Antrag mehrheitlich angenommen.

GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Rednerliste. Antrag mehrheitlich angenommen.

Joachim: Rede für einen männlichen und einen weiblichen Vertrauenspiraten

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Antrag Mehrheitlich angenommen.

Antrag auf Wahl von Vertrauenspiraten: Antrag mehrheitlich angenommen.

Vorschläge: Wilhelm Frömgen, Martin Skopp, Sandra Pauen, Peter Schäfer, Andreas Rüssel, Polina Levina, Nadine Hoppe, Andreas Kasprowski

Martin und Nadine stellen sich nicht zur Wahl.

Kandidatenvorstellung der/des Vertrauenspiraten

Die Kandidaten stellen sich vor.

Wilhelm zieht seine Kandidatur zurück.

Aufgrund der Kandidatur der Wahlleiterin für das Amt des Vertrauensiraten übernehmen Bianca und Wolfgang Lievenahl kommissarisch die Ämter des Wahlleiters bzw. des Wahlhelfers.

Wahl Vertrauenspirat

Ergebnis: 17 abgegebene Stimmen, 1 ungültig, 5 Andreas K, Sandra 9, Peter 13, Polina 6, Andreas 2

Sandra und Peter nehmen die Wahl an.

Somit haben wir 2 Vertrauenspiraten (Sandra Pauen und Peter Schäfer)

 

Antrag S002 Erklärung gegen Rassismus, Nationalsozialismus und Faschismus

Der Antrag wird im Wortlaut vorgestellt.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

Antrag zur Geschäftsordnung auf gemeinsame Abstimmung der Anträge S003 / S006. Keine Gegenrede.

Antrag: es werden Request-Tracker für Kaarst, Grevenbroich, Korschenbroich, Jüchen und Neuss eingerichtet. Antrag einstimmig angenommen.

Antrag: Mitarbeiter im Request-Tracker sind jeweils:

Korschenbroich: Wilhelm Frömgen, Vanessa Vogt,

Grevenbroich: Wolfgang Lievendahl, Peter Schäfer, Andreas Both

Kaarst: Thomas Belau, Sandra Pauen, Martin Skopp

Jüchen: Kirsten Eigler

Neuss: Bianca, Hugo

Kreiss Neuss: Bianca, Wolfgang, Peter, Hugo, Andreas Both

Ergebnis: mit einer Gegenstimme angenommen

 

Pressekontakte für Neuss

Der Antrag wurde nicht vorgestellt und nicht übernommen und wird deshalb nicht abgestimmt.

 

Update zum Beschluss "Mailingliste Neuss-Info" von letzter KMVSeite 3

Peter Schäfer stellt die neue Mailingliste vor.

 

Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung um 16.25 Uhr

Klarmachen zum Ändern!

Viele Grüße
Markus von Krella aka Markus Wetzler

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Markus_von_Krella
https://www.twitter.com/markusvonkrella
http://www.facebook.com/karlesforst

http://www.facebook.com/Piratenpartei.Kaarst
https://www.twitter.com/Piraten_Kaarst
http://ipir.at/kaarst
_______________________________________________

Diese eMail ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland.

Sie spiegelt nur die persönliche Meinung des Verfassers wider.

Um die versprochene Transparenz zu wahren, werde ich den Inhalt jeder an mich gerichteten Email nach eigenem Ermessen veröffentlichen.

Attachment: ProtkollKMVRKN20120909.pdf
Description: Adobe PDF document