[Neuss] Kaarst: Stammtisch-Protokoll vom 25.06.2012

["Markus Wetzler" <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de>]

Stammtisch Piratenpartei Kaarst

Protokoll vom 25.06.2012, Beginn der Sitzung: 19.10 Uhr

Ort: Gemütliche Ecke, Maubishof 24, 41564 Kaarst

Teilnehmer: Klaus S., Werner S., Oliver T., Thomas B., Judith G., Markus Wetzler, Christian Gaumitz (Grüne), Helmut W., Melanie A., Petra R., Michael

Moderation: Markus Wetzler

Protokoll: Markus Wetzler

 

Tagesordnung:

0. Vorstellungsrunde

 

1. Thema Stromtrassenbau, Bericht Thomas aus der Ausschusssitzung

FDP hat Antrag eingebracht, das Kaarst an problematischen Stellen mit Erdverkabelung versorgt werden soll. Überirdische Stromtrassen sollen eine gesundheitliche Gefahr darstellen. insbesondere würden Sicherheitsabstände nicht eingehalten. Inoffizielle Tendenz im Kreis: kein Stromtrassenbau. Am 05.07.2012 wird das Thema im Kaarster Stadtrat, am 10.07. in Neuss behandelt. Roland Müller kontaktieren, Ansprechpartner vom Stammtisch in Meerbusch: Daniel. Planfeststellungsverfahren läuft bis zum 24.07.2011. Einwendungen können bei der Bezirksregierung, Dezernat 25, Cecilienallee 2 erhoben werden. Aufgabe: Thomas Belau

 

2. Bürgerbefragung Nahversorgung Büttgen (ggf. mit Gästen von Grünen und UWG)

Bürgermeister Moormann hat eine Bürgerbefragung mit Verweis auf repräsentative Demokratie abgelehnt: http://www.wz-newsline.de/lokales/rhein-kreis-neuss/kaarst/buergerbefragung-als-grosse-chance-1.1020968 -> nochmal UWG und Grüne befragen ob informelle Bürgerbefragung nicht doch möglich ist, um Druck auf den Stadtrat aufzubauen.-> Aufgabe Markus

 

3. Vortrag zum Thema Fluglärm, Klaus Saitzek

Klaus: Offiziell gibt es keinen Fluglärm in Kaarst, mehr Lärmmesspunkte abgelehnt, Daten nicht öffentlich einsehbar. Durch die Anwendung des Dauerschallpegels wird der durchschnittliche Fluglärm heruntergerechnet. Gesundheitliche Belastung durch Fluglärm und Emissionen. Wirtschaftliche Situation und Arbeitsplatzangebot des Flughafens wird beschönigt. Subventionen werden nicht erwähnt. Teilnehmer empfinden Flugbewegungen als niedriger anfliegend und somit lauter und häufiger (insbesondere Landungen) als früher. -> Idee: Bewusstsein schaffen, mit eigenen Zahlen, Daten, Fakten an die Öffentlichkeit gehen. Frage: Welche Forderungen stellt die BGF für die Bürger von Kaarst? -> Forderung Klaus: keine Flüge mehr nach 22 Uhr Strafen drastisch erhöhen. -> Verschiedene Interessengruppen innerhalb BGF erschweren die Meinungsbildung. -> Aufgabe Klaus

 

4. Arbeitskreise in Kaarst sind nicht öffentlich

Die GO des Stadtrates findet man hier: www.kaarst.de -> Rathaus -> Stadtrecht 10.100 -> http://www.kaarst.de/C12578AF003D5B97/files/10.100.pdf/$file/10.100.pdf

Relevant ist die vorletzte Seite: §35 (4) Die Sitzungen der Arbeitskreise sind nicht öffentlich. Idee: Antrag stellen lassen Geschäftsordnung zu ändern. 1. AK öffentlich machen, 2. Rederecht auf zu Tagesordnungspunkten zulassen -> bei Ablehnung: PM, Klaus spricht mit Lothar Heyer, Markus mit Daniel fleck, Christian (Grüne)

 

5. Hinweis auf die beiden Protokolle aus den Mumblesitzungen

• a) http://piratenpad.de/p/MumbleStammtischKaarst28052012Protokoll

• b) http://piratenpad.de/p/MumbleStammtischKaarst04062012Protokoll

 

6. weitere Kommunale Themen

• vertagt

 

7. Organisatorisches

• Hinweis auf Team-Pad?http://kaarst.piratenpad.de

• Nächster Mumble-Stammtisch: 02.07.2012, 20 Uhr

• Nächster Termin 16.07.2012, Stammtisch gemütliche Ecke, Maubishof 24, Kaarst, 19 Uhr.

 

8. sonstiges

Thomas berichtet über Piratentools und Kommunikationsmittel der Piraten

 

ENDE DER SITZUNG UM 21.37 Uhr.

Klarmachen zum Ändern!

Viele Grüße
Markus von Krella aka Markus Wetzler

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