[Neuss] Protokoll Stammtisch Neuss 12.06.2012

["Markus Wetzler" <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de>]

Begrüßung

 

Moderation: Andreas Rüssel

 

Protokoll: Krella

 

Strukturdiskussion

 

Zusammenarbeit bei gleichzeitiger Vergabe von regionalen Kompetenzen

 

Lt. Infosocke: fühlen sich einige Piraten im RKN allein gelassen. Austausch zwischen den Orten und der Stadt Neuss fände nicht so statt wie es wünschenswert wäre. Zwecks Austausch regt Infosocke an, dass die Piraten aus den Orten am Regiomumble teilnehmen.

 

Andreas Rüssel: Nach Lukas Einzug in den Landtag ist es noch schwierig, die Koordinationsrolle von Neuss aus zu übernehmen.

 

Daniel N.: Manpower in Neuss nicht mehr viel da.

 

Roland M.: differenziert zwischen AK Kommunalpolitik und Informationsaustausch

 

Peter: Informationen zu holen aus Neuss sei eine Holschuld

 

Andreas R.: es funktioniert auch nebeneinander ohne Schnittstellen

 

Infosocke: regt Mumbletreffen zwecks Informationsaustausch an. RKN-Piraten mögen mehr Kontakt außerhalb des Kreises knüpfen.

 

Martin S.: Strukturdefizit in Neuss

 

Andreas R.: Köpfe sind nicht frei für wichtige Dinge, weil wir uns an Kleinigkeiten aufhalten.

 

Infosocke: Regiomumble an jedem 5. im Monat. Vorschlag: Vorher Mumbletreffen RKN.

 

Daniel N.: Versteht die Diskussion nicht, da wir genügend Kommunikationsmittel haben.

 

Wilhelm: Strukturen sind ganz nicht so wichtig. Es braucht nur Aufgabenerfüller.

 

Mr. Incognito: Die Piraten sollten sich an Wahlkreis/Wahlbezirks-Strukturen halten und dann "TopDown" bzw. "DownTop" kommunizieren.

 

Infosocke: Bei den Piraten werden auf den Stammtischen eher kommunale Themen diskutiert. Landes- und Bundesthemen werden eher auf übergeordneten Ebenen besprochen.

 

Mr. Incognito: Es gibt genügend lokale Themen. Normalerweise sollten die kommunalen Themen vor Ort besprochen werden.

 

Tigrimus: Manpower fehlt, um lokale Politik ausreichend wahrnehmen zu können. Deshalb müssen wir Piraten aus anderen Orten um Hilfe bitten.

 

Peter S.: fasst zusammen: unsere Themen sind AK Kommunalpolitik und Virtuelle Geschäftsstelle

 

Andreas R.: wir haben keine hierarchische Ordnung.

 

Daniel N.: alles läuft auf Freiwilligkeit

 

Dezsö: bietet Strukturhilfe an, hat Probleme, mit "Verantwortlichen" vom AK Wirtschaft und Finanzen Kontakt aufzunehmen. Ihm fehlt es an Führungspersönlichkeiten.

 

Andreas R.: Da wirst Du auch nicht bei uns finden

 

Hugo: Wir brauchen Strukturen, um Kommunalpoltitik machen und uns austauschen zu können.

 

Vorstellungsrunde:

Andreas R., Markus_von_Krella, Helmut W., Kirsten E., Vanessa, Martin S., Wilhelm F., Andreas (Infosocke), Thomas B., Hugo H., Daniel N., Dezsö., Peter S., Ellen M., Gero. W., Roland M., Gast, Frau Lembacher, Viktoria, Lukas Lamla, Joachim Paul, Chrissie, Udo V., und viele weitere

 

Nächster Termin: 26.06.2012 20:00

 

Tagesordnung

 

1. Fahrscheinloser ÖPNV - Rhein-Kreis Neuss als Modellversuch in NRW?

 

Ziele: z.B. Abnahme des Autoverkehrs, Grüne Stadt. Nebeneffekt: nachteiliger Einfluss auf Automobilindustrie

 

Frage: wie soll ein Modellversuch angetriggert werden?

Roland: sind auch an dem Thema dran, recherchieren Zahlen, Daten, Fakten, wie realistisch so ein Modellversuch in Meerbusch ist.

Tigrimus: RKN gehört zu VRR. Kann man sich aus dem VRR lösen?

Andreas R.: Ursprüngliche Idee für Modellversuch war die Stadt Aachen, wegen des kleinen Gebietes und der Anbindung an Hasselt.

 

Anschließend Grundsatzdiskussion über Realisierung, Finanzierung, Solidarprinzip.

 

Frau Lambacher (Linke): Bezirk SWN würde sich anbieten.

 

Zusammenarbeit mit der Linken? Zusammenarbeit mit dem AK Kommunalpolitik NRW? Koalition mit ins Boot holen?

 

Abklärung mit AK Kommunalpolitik NRW: Andreas Rüssel, Roland Müller, Wolfgang Lievendahl

 

 

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2. Planung KMV: erst Vorarbeit VGS und AK Kommunalpolitik RKN leisten. Einladen muss der Landesvorstand NRW vier Wochen vor dem Termin. Andreas macht ein Doodle auf.

 

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3. AK Kommunalpolitik RKN

 

Peter S.: AK kann Plattform für Vernetzung für die Kommunalpolitik im RKN sein. In GV wird darüber nachgedacht zusätzlichen einen lokalen AK zu gründen.

 

Frau Lambacher: erfahrungsgemäß ist es sinnvoll, in jeder Stadt einen AK Kommunalpolitik zu gründen, da in jeder Stadt unterschiedliche lokale Themen existieren. Zusätzlich sollte in einer Konferenz über Tätigkeiten berichtet werden.

 

Roland M.: Der lokale AK (Sprecher wählen) soll die Tätigkeiten bündeln und an den AK Kom. RKN berichten, welcher als Organisationseinheit berichtet. Die Piraten vor Ort sollen die Arbeit vor Ort machen.

 

Krella: Übergreifende (Kreis-)Themen sollten im AK Kom. RKN bearbeitet werden. Öffentlich, Stimmrecht für alle Anwesenden.

 

Andreas R.: Treffpunkt im Mumble. Optional: Real-Life-Treffen.

 

Wilhelm: oder im Rahmen des Stammtisches. Bzw. Kombiniertes Treffen.

 

Roland, Andreas R. und Infosocke: kündigen Gründung über die NRW-Info-Liste an

 

Presseteam als Schnittstelle für AK Kom. RKN und VGS (nachfolgend)

 

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4. VGS

 

nächstes Treffen 15.06.2012, 20.30 Uhr, für Folgetermine: Doodle

 

Andreas R. berichtet aus der letzten Mumblesitzung zu diesem Thema. Die GO ist in Arbeit. Es gibt mehrere kontrovers diskutierte Punkte, die der KMV zur Abstimmung vorgelegt werden. Link: www.piratenpad.de/p/bpgorkn

 

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5. PM zum Giftmüllskandal Grevenbroich, Rückblick Bürgerversammlung und Planungsausschuss

 

Ausgangspunkt war der Besuch einer Elternpflegschaft beim Stammtisch in Neuss mit der Bitte diese zu unterstützen bzgl. der PCB-Belastung in ihrer Schule. Daraufhin haben Peter und Infosocke eine Anfrage an die Stadt Neuss geplant, unmittelbar nach der LTW haben Linke und SPD sich dem Thema angenommen. Zwischendurch wurde in GV bekannt, dass ein Bauunternehmer Schlackegemisch für Kinder zugänglich und sechs Monate offen gelagert hat. Dies wurde auch von offizieller Stelle verheimlicht. 11.06.2012: Gutachter auf Bürgerversammlung in GV verneinte gesundheitliche Belastung. Dieser Gutachter hat auch die Schulen im Kreis Neuss untersucht und soll durch unsachgemäße Messmethoden auffällig geworden sein. U.a. vor Messung Anweisung zu lüften um somit die Belastung künstlich hinunter zu setzen. Stadt habe verschärfte Kontrollmaßnahmen abgelehnt.

 

    Es folgte eine Pressemitteilung der Piraten. Städtischer Zweitgutachter wird u. a. darin gefordert. Als nächster Schritt ist ein entsprechender Bürgerantrag geplant.

 

    Vorschlag: Vort-Ort-Begehung durch die Neusser MDL. Bzw. bei Antrittsbesuch beim Bürgermeister/Landrat thematisieren.

 

 

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6. Verfolgte Christen in Saudi-Arabien

 

Der Bund sendet Polizisten nach Saudi-Arabien, um dort die Polizei auszubilden, welche dort angeblich Christen und Anhänger anderer Glaubensrichtungen tötet.

 

Frage Dözse: Was kann man da tun?

 

Auskünfte werden nicht erteilt. Bitte an die Fraktion: Auskünfte für Dözse einholen.

 

sonstige Anregungen: Petition

 

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7. Bericht Ellen

 

Ellen fand die Aufführung sehr gut. Sie wird den Betrag von 33 Eur spenden sobald sie wieder flüssig ist. Der Kontakt mit den Menschen vom Amt war sehr nett.  Ellen bietet sich als Ansprechpartner für Alle Arten von Kulturprojekten an.

Die Shakespear-Festspiele finden im Globe statt.

 

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8. Bedarfsanfrage Seminar Piratentechnik

 

Bedarf wird angezeigt.

Stream wäre schön. Andreas R. bietet sich an.

Wilhelm möchte sich mit Matthes für Kaarst in Verbindung setzen

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9. Anekdoten aus dem Landtag

 

Hannelore Kraft war heute bei der Landtagsfraktion zu Besuch. Hatte heute Geburtstag. Ihr wurde ein Ständchen gebracht und ein Blumenstrauß übergeben... und andere Geschichten.

 

Terminankündigungen:

 

03.07.2012: 17.00 Uhr Ratssaal. Schulauschuss Sondersitzung.

Klarmachen zum Ändern!

Viele Grüße
Markus von Krella aka Markus Wetzler

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