[Neuss] Kaarst: Bericht von der 22. Stadtratsssitzung in Kaarst

[markusvonkrella <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de>]

Am gestrigen Donnerstag besuchten mehrere Piraten ich die 22. Kaarster
Stadtratssitzung der laufenden Legislaturperiode.
Die Tagesordnung war lang – insofern mussten wir von einem ebenso langen Abend
ausgehen.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Begrüßung (u. a. eines
amerikanischen Gastes) ging es auch schon los mit der Debatte, wie sich denn 
der
Stadtrat die zukünftige Vertretung der Kaarster Senioren vorstellt.
Zur Wahl standen zum Einen, einen Seniorenbeirat zu etablieren (Antrag der 
FDP)
und zum anderen, alternativ dazu, einen Sprecher der Kaarster Senioren zu
bestellen (CDU-Antrag).
Der entsprechende Ausschuss hatte bereits für den Seniorensprecher votiert, 
was
letztendlich auch so von den Fraktionen bestätigt wurde. Mein persönlicher
Eindruck allerdings war, dass die Argumente für den Seniorenbeirat insgesamt
stärker waren.
Trotzdem ist die Bestellung eines Seniorensprechers ein Schritt in die 
richtige
Richtung, wenn auch noch nicht so konsequent, obwohl mit mit dem
Demographiecheck und dem AK Senioren schon jetzt diesem Ressort einiges an
Bedeutung zugemessen wird.
Wichtig in diesem Zusammenhang wäre noch zu erwähnen, dass der AK Senioren
momentan nicht öffentlich tagt, obwohl dies in der Geschäftsordnung so
vorgesehen ist. Niemand allerdings im Stadtrat scheint die aktuelle
Geschäftsordnung zu kennen, ansonsten wäre der Vorschlag von Frau Zillmer 
(CDU),
die Sitzung doch öffentlich zu machen, richtig gewesen. Traurig eigentlich.
Anschließend wurde das Thema Nahversorgung Büttgen aufgrund der Dringlichkeit
vor der Sommerpause noch einmal angesprochen. Die Grünen, die FDP und die UWG
kritisierten, dass offensichtlich nicht alle möglichen Optionen geprüft worden
seien, auf welchem Weg die Nahversorgung in Büttgen zukünftig denn nun
sichergestellt werden könnte. Die CDU wies diese Kritik von sich und 
bezweifelte
das juristische Urteilsvermögen der Grünen, weil diese wohl glauben würden, 
dass
sich das Mietverhältnis der Kaisersmärkte zwangsweise verlängern ließe. Die 
UWG
bemängelte zu Recht, dass durch die Festlegung des Versorgungsbereiches keine
andere Option mehr bliebe, als der Berliner Platz.  Letztendlich einigten sich
die Fraktionen darauf, dieses Thema nochmals im PVA zu besprechen, 
insbesondere
scheint dies wichtig zu sein, da sich die Sachlage (Märkte schliessen, 
Stimmung
in der Bevölkerung hat sich geändert und muss nach der 2. Bürgerversammlung 
noch
ausgewertet werden, Verhältnisse und Anforderungen der Marktbetreiber haben 
sich
verschoben) in den letzten Jahren doch stark geändert hat (obwohl 
Bürgermeister
Moormann dies verneinte.
Ich persönlich glaube, dass der Stadtrat niemals alle Bürger mit all ihren
Positionen zufriedenstellen kann und sollte einfach mal alle möglichen und
realistischen Optionen prüfen und dann die Bürger darüber abstimmen lassen. 
Und
das möglichst zeitnah, damit nicht noch die letzten verbliebenen, möglichen
Investoren von Bord gehen.
Weiterhin wurden U3-Förderungsprogramme beschlossen und ein Vorschlag für den
Umbau der KITA Bussardstrasse diskutiert (und in den Ausschuss übergeben).
Aufgrund eines immens langen Tages habe ich mich sodann aus der Sitzung
verabschiedet.
Insgesamt bleiben mir noch zwei persönliche Dinge zu sagen:
1. Ich glaube, dass die vernünftigere, sachlich bessere Politik momentan in
Kaarst von der Opposition gemacht und von den großen Fraktionen blockiert 
wird.
2. Es war sehr auffällig, dass das Thema Bürgerbeteilung von allen Seiten
gefordert wurde. Bleibt also abzuwarten, wie und wann dieser Forderung
entsprechend nachgekommen wird.

LG
Markus von Krella