[Neuss] PM zum Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Denkmalpflege der Gemeinde Korschenbroich <- Eurer Meinung dazu

[Wilhelm Frömgen <ich AT wfroemgen.de>]

Diesen Text möchte ich an die WZ, an die Fraktionen und die
Pressestelle schicken.

Das Pad dazu ist seit einigen Tagen bekannt und findet sich hier.

Möchte nur nochmal euer OK bevor das raus geht.

Danke
G-Bär

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Eine öffentliche Ratssitzung, die keine war...

Ein Bericht der Neusser Piratenpartei zur Korschenbroicher Ratssitzung
am 24.05.2012

Wir finden es prima, dass interessierte Bürger die Gelegenheit haben,
Ratssitzungen & Ausschüssen beizuwohnen. Wenn ihnen auch
verständlicher Weise nicht immer Rederecht erteilt werden kann, so ist
es ihnen dennoch möglich, auf diesem Weg einen Einblick in diejenigen
Themen zu erhalten, die den Rat gerade beschäftigen und welche die
Bürger von Korschenbroich betreffen. Besucher können anschaulich
nachvollziehen, wie Entscheidungen zustande kommen und warum eine
Fraktion eine bestimmte Lösung bevorzugt oder ablehnt. Dies stärkt die
Indentifikation mit den Entscheidungen und muntert engagierte Bürger
auf, sich aktiv mit einzubringen.

So hätte es auch am 24. Mai 2012 im Ausschusses für Stadtentwicklung,
Planung und Denkmalpflege der Gemeinde Korschenbroich sein können.
Leider waren die Besucher der Sitzung aufgrund fehlender Informationen
nicht in der Lage, der Sitzung inhaltlich zu folgen. Wilhelm Frömgen,
Rhein-Kreis-Pirat und Direktkandidat des Wahlkreises Neuss III bei der
NRW-Wahl, schildert die Situation aus seiner Sicht:

"Ich war als Besucher zu Gast in der Sitzung des Ausschuss, in der es
unter anderem auch um die Neuaufstellung des Regionalplans gehen
sollte. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Karten und Daten mittels
Projektor an eine Wand geworfen, ohne dass jedoch die Besucher diese
hätten erkennen können. Auch bei der Verteilung des gedruckten
Kartenmaterials gingen die anwesenden Bürger leer aus. Ohne diese
Unterlagen fehlten zur weiteren Verfolgung der Tagesordnung
wesentliche Zusammenhänge.

Zunächst fragten sich einige Anwesende - mich eingeschlossen - noch,
ob sie dieses Vorgehen witzig finden oder als skuriles Theater
einschätzen sollten. Uns wurde jedoch zunehmend bewusst, dass wir die
ausschlaggebenden Informationen in Form der Karten wohl leider nicht
zu Gesicht bekommen würden. Ich meldete mich zu Wort."

Um die Sitzung nicht weiter zu stören, schlug Wilhelm Frömgen am Ende
des öffentlichen Teils zur Klärung seiner Wortmeldung eine kurze
Unterbrechung vor. Seinem Einwand, die Besucher könnten der Sitzung
nur weiter folgen, wenn sie ebenfalls Einsicht in die Karten bekämen,
wurde ebenso wenig stattgegeben wie seiner Wortmeldung.

"Die Einsicht in das Material scheint für interessierte Bürger noch
nicht einmal im Ansatz geplant gewesen zu sein, obwohl es doch eine
Sitzung war, an der Besucher teilnehmen konnten." meinte Frömgen nach
der Sitzung kopfschüttelnd.

Hat man an die Information der Besucher schlicht nicht gedacht?

Sollte dies der Grund gewesen sein, dann muss sich den Bürgern die
Frage aufdrängen, wie ernst es den Ratsmitgliedern mit der Transparenz
ihrer Arbeit eigentlich ist. Was bringt eine öffentliche Sitzung, wenn
die Teilnehmer sich über Material beugen, das dem Bürger aber nicht
vorliegt? Und das erst recht, wenn es den Ratsmitgliedern selbst nach
Kenntnisnahme dieses Umstandes völlig gleichgültig bleibt, ob die
Besucher die öffentliche Sitzung auch mitverfolgen können.

Somit erscheint der Appell Wilhelm Frömgens in der Ratssitzung eher
harmlos "Liebe Ratsherren, wenn man die Bürger schon einlädt, dann
doch bitte so, dass sie der Sitzung auch folgen können."
Bedenkt man, wie andere Menschen darauf reagieren, wenn ihre Zeit
absichtlich verschwendet wird, erst recht. Ebenfalls erstaunlich
gleichmütig ertrugen weitere Bürger diese Lehrstunde in Sachen
Intransparenz und Bevormundung.

Das sprichwörtliche "Dicke Fell" gegenüber solchen Sitzungen scheint
also über die Jahre hinweg gewachsen zu sein. Die Piraten wollen sich
hiermit aber nicht zufrieden geben und dem Unmut der Bürger einen
Kanal öffnen. Lakonisch meint Frömgen dann auch in der Nachlese der
Sitzung gegenüber anderen Rhein-Kreis-Piraten "Ich hätte ja auch
lieber über den neuen Regionalplan berichtet, aber leider müssen wir
in Korschenbroich erst wieder bei Demokratie 1.0 anfangen".

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G-Bär - Wilhelm Frömgen - +49-177-7249321 - Twitter: @_g_baer_ -
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