[Neuss] Protokoll vom Neusser Stammtisch vom 30.04.2012

["Markus Wetzler" <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de>]

Viel Spaß beim Lesen...

 

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Protokoll Stammtisch Neuss 30.4.2012

 

 

Begrüßung

 

Gäste, Presse, Piraten

 

Moderation: Martin Skopp

 

Protokoll -> Krella protokolliert

 

Für Gäste als Info: Piraten Duzen sich

 

 

 

Für Gäste: Kurze Erklärung von Piratenwortschatz den man sicher hören wird (Details in der Schatzkarte - hochhalten und durchgeben/verteilen)

 

die Neusser Mailingliste: Eine Email Adresse, die wie ein Verteiler funktioniert. Anmelden und wieder abmelden kann sich jeder, die meisten Piraten lesen die ML

Pad: Eine einfache Textverarbeitung im Internet, bei der mehrere Leute auch gleichzeitig schreiben/ändern/löschen können. Mit Chat Funktion.

den Hut aufhaben: Umschreibung für "ja ich mache es", jemand der die Aufgabe übernimmt: Der Moderator hat den Moderations-Hut auf.

Nickname, kurz Nick: Viele Piraten sind im Internet unter Pseudonym aktiv, z.B. auf der Mailingliste, Twitter oder anderen Diensten

Eichhörnchen: Wenn vom Thema abgewichen wird, ist das ein Eichhörchen - das Abweichlerthema wird dann i.d.R. auf später verschoben.

 

Vorstellungsrunde

(Martin, Matthes, Walter (Gast), Roland, Frank, Lukas 3,  Susanne, Thomas D., Wilhelm, Lukas L., Alexander D., Ellen, Peter K., Hugo, x,x,x, Joachim, Vanessa, Manfred (Gast), Andreas, Daniel N, Markus W., Marcel, Sabine, Markus, Benjamin, Benjamin K., Daniel (Gast), Sergej (Gast), Sebastian (Gast), Susann (Gast)

 

Nächster Termin: 8.5.2012 20:00

 

 

Tagesordnung

 

Wahlkampf-Organisation

- Plakatierung (Wilhelm verteilt im Anschluss an den Stammtisch)

- Störerinfo Jüchen -> es dürfen keine keine Störer in Jüchen unter Plakaten anderer Parteien aufgehängt werden

 

Rückblick von der letzten Woche:

 

- Schlauchboot wurde unter Pressebegleitung eingeweiht.

 

- Organgenes Sofa war beim Tag des Urheberrechts in Düsseldorf, Sofa gibt es jetzt auch in rot (SPD) und grün (Grüne) in Neuss.

 

- Anfrage Jens Ballerstedt für Pavillon Thementag Düsseldorf (Krella hat Kontaktdaten von Tobias und Thomas D. an Jens per direkter Email zukommen lassen, (Tobias hat Schlüssel zur Garage, Thomas D. könnte den Pavillion auch bringen). Gerne werden auch ein-zwei Helfer in Düsseldorf benötigt.

 

- Infostände:

    Kaarst: Orga steht

    Neuss: Neuss blüht auf: Orga Andreas, Treffpunkt: Am Sebastianus 10 Uhr, Hamtorkrug

    Grevenbroich und Dormagen: Krella: Infostand über Mailingliste angetriggert, Lukas III und Guido W. stehen bereit.

    Meerbusch: Orga steht

    Neuss: Vorschlag: Dosenwerfen 12.05.2012 Samstag in Neuss, Orga Andreas? -> Orga verschoben auf nächste Woche

 

Terminankündigungen:

 

- Anti-Nazi-Demo  am 01.05.2012 in Bonn, Treffen: 08.15 Uhr Köln HBF Haupteingang

- 01.05.2012 Hans-Christian M. mit Bärbel Höhn auf dem Marktplatz in Neuss, 15-17 -Uhr

- 02.05.2012: Elefantenrunde mit Joachim

 

- 05.05.2012: Thementag in Düsseldorf, 09 Uhr am Rheinufer

 

- 06.05.2012: Am 06.05.2012, 15.30 Uhr, Am Hasenberg 46 in Neuss -> Politiker wurden eingeladen -> Krella hat Infos an Joachim per Mail versandt -> wenn es irgendwie geht, möchte ein Joachim teilnehmen.

- 06.05.2012: Bochum, Bismarckplatz Stadtpark Bochum 11-17 Uhr, im Anschluss Wahlparty im Brinkhoffs, Brüderstrasse 13

 

- Podiumsdiskussion paritätischer Wohlffahrtverband, Thema  Inklusion, Altenpflege und Tagesbetreuung von Kindern, 07.05.2012, 19 Uhr, Alte Schmiede

 

- 11.05.2012: Stadtgespräch, 19.00 Uhr, Forum Marienberg, Thema: Rechtsextremismus, Redner ist Prof.Eckhard Jesse von der Uni Chemnitz. Eintritt frei. Schirmherr ist CDU Gröhe.

 

 

 

 

Liste Klarnamen und Nicknames:

 

- wird zur besseren Kommunikation angeregt. Sollte in elektronischer Form geschehen. Mail an Wilhelm, wer auf der Liste erscheinen möchte.

 

- zum besseren Kennenlernen: Namensschilder: Aufgabe vertagt

 

Anfrage alte Plakate, Archiv:

 

- Peter Ströher, Archiv im Rhein-Kreis Neuss bittet für die Sammlung des Stadtarchivs um Werbematerial der Piraten, z.B. Plakate, können wir dafür was reservieren?

 

- vertragt auf nach der Wahl

 

Bericht vom Presseteam:

 

- Anfrage Augustinus-Kliniken. Schreiben einer Krankenschwester wegen Verhältnissen im Gesundheitswesen, Antwort gemäß Wahlprogramm: Aufgabe Martin

- Ende der Palliativstation am Johanna-Etienne-Krankenhaus (Recherche Krella)

- Schliessung des Horts auf der Oberstrasse (Recherche Hugo)

 

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Vorschlag Ellen:

 

- Einladung Lobbycontrol. Aufgabe: Ellen, einladen für nach der Wahl

 

 

Bericht vom BPT:

 

- Joachim stellt den neuen Vorstand der Piratenpartei Deutschland und den Beschluss zum Thema Holocaust-Leugnung vor.

 

Vorstand erweitert durch S032 (+1 st. Vors. +1 Beisitzer)

Vorsitzender: Bernd Schlömer @bubernd (vormals Sebastian Nerz)

Stv.Vers: Sebastian Nerz @tirsales + Markus Barenhoff @alios (vormals nur 1: Bernd Schlömer)

Schatzmeister: Swanhild Goetze @schwan1(vormals Rene Brosig)

GenSek: Sven Schomacker @hilope (vormals Wilm Schumacher)

PolGf: Johannes Ponader @JohannesPonader (vormals Marina Weisband)

Beisitzer: Klaus Peukert @tarzun, Matthias Schrade @kungler, Julia Schramm @laprintemps (vormals zwei: Matthias Schrade, Gefion Thürmer)

 

- Wilhelm berichtet vom Interview mit der Financial Times Deutschland im Bällebad.

 

- Klare Positionierung gegen Rechts:

Einstimmiges angenommenes Statement: "Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren widerspricht den Grundsätzen der Partei."

Als Dietmar Moews spricht verlassen viele Piraten den Saal und/oder halten die rote Karte hoch

Sat.1 Filmteam bringt ein Playmobil Seeräuber Schiff mit rechten Parolen drauf mit zum filmen - wird von Veranstaltungsleitung gerügt.

 

siehe auch Anlage

 

- Beitragserhöhung: von € 36/J auf € 48/J

 

 

 

 

Fragen von Gästen:

 

- Rückfragen zum Politbaramoter von gestern: Joachi, Martin und Lukas erklären nochmals die Positionen der Piratenpartei.Wer ins Wahlprogramm oder ins Grundsatzprogramm schaut, wird sehen, dass die Piraten Politik für eine freie, soziale und multikulturelle Gesellschaft machen. Für faschistische, nationalistische, anti-semitische Positionen ist kein Platz ist Wahlprogramm der Piraten.

 

 

Anlage

 

Satzung § 1 – Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet

(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.

Grundsatzprogram (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm )

14 Für die Vielfalt in der Gesellschaft

14.1 Migration bereichert die Gesellschaften

Wir sehen die Vielfalt, die auch durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht, als Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens an. Wir erkennen den gegenseitigen Einfluss von Ausgrenzung durch die Mehrheitsgesellschaft und Segregation der als »fremd« gebrandmarkten Menschen und werten diese Situation als mit unseren Vorstellungen von Menschenwürde nicht vereinbar.

14.3 Gemeinsam gegen Rassismus

Rassismus und kulturell begründete Diskriminierung sind nach wie vor ein gravierendes Problem, das dem friedlichen Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft im Wege steht. Gewalt und Einschüchterung aufgrund der Herkunft, Religion oder Kultur sind in jedem Fall inakzeptabel. Darum muss Rassismus und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Biologistische Weltbilder, in denen Menschen bestimmter Abstammung anderen als von Natur aus überlegen angesehen werden, sind wissenschaftlich widerlegt und unvereinbar mit den Werten und Zielen der Piratenpartei, ebenso wie jene Ideologien, die ganzen Bevölkerungsgruppen kollektive Hegemoniebestrebungen unterstellen, um die angebliche Notwendigkeit eines "Kampf der Kulturen" zu propagieren. Beispiele für derartige Ideologien sind Antisemitismus und Islamhass. Dabei gilt es das Augenmerk nicht nur auf den rechten Rand der Gesellschaft zu legen, sondern Vorurteilen und Intoleranz auch in der Mitte der Gesellschaft beim Alltagsrassismus, latent antisemitischen Stereotypen und der um sich greifenden Islamfeindlichkeit entgegenzutreten.

Die Piratenpartei möchte Kampagnen und Initiativen unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Ebenso solche, die rechtsextremen Aktivitäten entgegentreten und Menschen dabei helfen wollen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen.

WP 100 (angenommen: https://www.piratenpartei-nrw.de/43186/2012-04-14/landesparteitag-2012-2-in-dortmund/)

Antragstext:

In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sein. Rechtsextreme Propaganda muss als solche bloßgestellt und unsere demokratischen Werte ihr gegenübergestellt werden.

Die Morde der sich selbst als "Nationalsozialistischer Untergrund" bezeichnenden Vereinigung haben auf besonders erschreckende Art und Weise verdeutlicht, wie groß das Problem des Rechtsextremismus und die von ihm ausgehende Gefahr ist. In den vergangenen Jahren wurde dieses Problem allzu oft verkannt, ignoriert oder kleingeredet. Präventionsarbeit in diesen Bereichen wurde durch Budgetkürzungen erschwert und mitunter unmöglich gemacht. Diese Schritte müssen rückgängig gemacht werden, sodass diese Programme nicht nur ihre alte Stärke zurückgewinnen, sondern darüber hinaus weiter ausgebaut werden können.

wie wäre es mit dem kein platz für extremismus jedweder coleuer, weder von rechts, noch von links und religiös, ich denke da ist man. auf der sicheren seite und hat alles im sack

 

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Klarmachen zum Ändern!

Viele Grüße
Markus Wetzler aka markusvonkrella

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