[Neuss] Protokoll

["Markus Wetzler" <markusvonkrella AT piratenpartei-nrw.de>]

 

Protokoll Stammtisch Neuss am 24.04.2012

 

Beginn: 20.10 Uhr

 

Begrüßung und Vorstellung der Gäste, Presse (RTL, NTV, VOX, WDR Onlineradio, WDR5) und Piraten

 

Teilnehmer: 46

 

Moderation: Martin Skopp, Christina Herlitschka und Matthias Wehling

Protokoll: Markus Wetzler

 

Abfrage: Recht am eigenen Bild, 2 Gäste widersprechen den Filmaufnahmen

 

Tagesordnung:

 

Vorstellungsrunde

 

Verteilung Neu-Piraten-Faltblatt

 

Erklärung: Eichhörnchen

 

Erklärung: Piratenpad

 

Vernetzung Twitter-Accounts: wurde über ein PAD http://piratenpad.de/p/NE-Twitter-Liste

 

Hinweis auf Sync.Forum über news.piratenpartei.de

 

Info Podiumsgespräch zum Thema Erstwähler: für heute wurde abgesagt, da sich bei der VHs zu wenig Parteien zurückgemeldet haben

 

Stand der Plakatierung: vorhandene Plakate wurden aufgehängt, 2. Charge wird für kommenden Freitag erwartet.

 

Störer: Wilhelm hat mit Vanessa und Steffen ca. 250 Störer vorbereitet bzw. erstellt, Wilhelm sucht noch Helfer für die Fertigstellung. Wilhem meldet sich über die Mailingliste.

 

Wesselmänner:     1 Wesselmann steht in Neuss, gegenüber Pizzatürmchen,

            2 in Kaarst (Büttgen S-Bahn-Haltestelle und Siemensstrasse / Hans-            Martin-Schleyer-Strasse)

            1 in Grevenbroich-Kapellen (am Bahnhof Kapellen-Wevelinghoven Ecke             Joseph-Thienen-Straße)

 

Schlauchboot: Werbefahrzeug, wurde auf Seetauglichkeit getestet, wird morgen im Düsseldorfer Hafen in Betrieb genommen, Begleitung durch einen Fotografen vom Spiegel.

 

Erklärung g2A: Wahlkampfzentrale in Essen, Am Grenzplatz 2 a

 

Erklärung Request-Tracker: Trouble Ticket System

 

Wahlkampforga:

 

    Infostände am Wochenende (BPT in Neumünster)

 

    Neuss: zwischen Deichmann und Kaufhof vor dem Blumenkasten (Vorgabe der Stadt -     Rettungsweg zum Meererhof muß frei bleiben). Thomas holt Material aus Garage ab.

 

    Kaarst: Krella und Guido besorgen Jolle. Treffpunkt 09 Uhr in Glehn, Dieselstrasse 3, anschließend direkt nach Kaarst zum Neumarkt (0930 - 1300 max.), da etablierte P. da bestimmt schon wieder stehen... (der frühe Vogel fängt den Wurm), Material ist vorhanden (bis auf Fahne für Fahnenmast, klärt Krella mit Wilhelm)

 

    Dormagen: Paul-Wierich-Platz (10-14 Uhr)

   

Neuss blüht auf:

 

    Stand am 5.5. -> Krankenfahrstuhl mit CC-Musik von den Musikpiraten (Daniel) & Sofa / Musikanlage wird besorgt, Sampler könnten verlost werden

 

Hinweis auf Wahlprogramm und Pledgebankversprechen.

 

Mitfahrzentrale BPT: es werden keine weiteren Mitfahrgelegenheiten gesucht

 

BPT: Hinweis auf Tagesordnung BuVo-Wahl und Stream unter piraten-streaming.de

 

Veranstaltungshinweise:

 

    25.04.2012: Treffpunkt 19.30 Uhr im Marienbildchen, FSFE (Free Sotware Foundation     Europe) und Hackerspace

 

    26.04.2012 Welttag des geistigen Eigentums, Filmvorführung, Düsseldorf, U-Bahnstation     Heinrich-Heine-Allee, Boiker Stern mit Sofa, los gehts um 17 Uhr, Aufbau 16 Uhr,     Begleitung durch schwedisches Staatsfernsehen

 

    30.04.2012: nächster Neusser Stammtisch, 20 Uhr im Marienbildchen

 

    01.05.2012: Demo gegen Nazis, Bonn

 

 

Status Erklärung gegen Rechts:

 

Auslöser: Auf der Mailingliste wurde kommuniziert, es würde in Neuss Piraten geben, die angeblich rechtes Gedankengut verbreiten würden. Lukas hat versucht herauszufinden, wer diese Person sein soll. Die vorgenannte Information konnte nicht verifiziert werden.

 

Erklärung gegen Rechts der Neusser Piraten wird angeschnitten: http://piratenpad.de/p/20120424RKNPiggRe (Wird von Alex Dommes auf der nächsten KMV als Positionspapier eingereicht)

 

Den Piraten im Rhein-Kreis-Neuss ist kein einziges Parteimitglied im RKN bekannt, der mit rechten Thesen auf sich aufmerksam macht. Wir reden zumindest für den RKN über eine theoretische Konstellation.

 

Auf dem BPT in Neumünster ist eine Demonstration gegen Rechts geplant.

 

Kein Wahlprogrammpunkt der Piraten deutet auch nur annähernd auf rechte Politik hin. Im Gegenteil: Die Piraten stehen für eine multikulturelle Gesellschaft, für die Vereinfachung von Migration, für Integration und für menschenwürdige Asylpolitik etc. (siehe Anlage)

 

Rechte Thesen sind bei den Piraten nicht mehrheitsfähig, noch nicht einmal MINDERHEITSFÄHIG!

 

Satzungsänderung? - Nicht notwendig - hat auch keine andere der großen Parteien.

 

Bundesschiedsgericht hat ehemaligen NPDler in diesen Tagen durch ein PAV aus der Partei entfernt.

 

Hinweis auf Marinas Erklärung.

 

Hinweis auf AG Friedenspolitik.

 

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Kommunalthema: Sekundarschule (Kooperation mit anderem Gymnasium ohne eigene Sekundarstufe II) in Kaarst ist in Diskussion. Wird ansonsten auf dem Kaarster Stammtisch besprochen, nächster Termin in Kaarst: 21.05.2012.

 

Formulierungen mit Fremdworten in Piratenmedien: es wird die schwer verständliche Sprache des Wahlprogramms kritisiert. Ein Wahlprogramm in einfacher Sprache ist erstellt worden. Redaktionen von sonstigen Piratenmedien sollen von Kritikern kontaktiert werden.

 

Menschenrechte: Kongress "Menschlicher Frieden" sucht Kontakt zu Parteien, die sich hinter die Menschenrechtskonvention stellen um ein Netzwerk in Deutschland aufbzubauen. -> Piratenpartei steht hinter UN-Carta, Amnesty International, dazu Bundesbeschluss: Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe anstelle von Recht auf Arbeit. Grundströmung in der Partei: Erweiterung der Menschenrechte. Hinweis auf Pressemitteilung der Piraten, die Durchsetzung der Menschenrechte zur absoluten Priorität zu machen. Hinweis auf Sozialpiraten (Olaf Wegner und Sven Sladek).

 

Medienerfahrung: Joachim und Lukas berichten von den letzten Interviews und Terminen.

Tipp: Interviews mitschneiden.

 

Ende: 23.00 Uhr

 

Anlage:

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Grundsatzprogram (https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm )

14 Für die Vielfalt in der Gesellschaft

14.1 Migration bereichert die Gesellschaften

Wir sehen die Vielfalt, die auch durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht, als Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens an. Wir erkennen den gegenseitigen Einfluss von Ausgrenzung durch die Mehrheitsgesellschaft und Segregation der als »fremd« gebrandmarkten Menschen und werten diese Situation als mit unseren Vorstellungen von Menschenwürde nicht vereinbar.

14.3 Gemeinsam gegen Rassismus

Rassismus und kulturell begründete Diskriminierung sind nach wie vor ein gravierendes Problem, das dem friedlichen Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft im Wege steht. Gewalt und Einschüchterung aufgrund der Herkunft, Religion oder Kultur sind in jedem Fall inakzeptabel. Darum muss Rassismus und Ausländerfeindlichkeit jeder Form entschieden entgegengetreten werden, ebenso wie anderen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Biologistische Weltbilder, in denen Menschen bestimmter Abstammung anderen als von Natur aus überlegen angesehen werden, sind wissenschaftlich widerlegt und unvereinbar mit den Werten und Zielen der Piratenpartei, ebenso wie jene Ideologien, die ganzen Bevölkerungsgruppen kollektive Hegemoniebestrebungen unterstellen, um die angebliche Notwendigkeit eines "Kampf der Kulturen" zu propagieren. Beispiele für derartige Ideologien sind Antisemitismus und Islamhass. Dabei gilt es das Augenmerk nicht nur auf den rechten Rand der Gesellschaft zu legen, sondern Vorurteilen und Intoleranz auch in der Mitte der Gesellschaft beim Alltagsrassismus, latent antisemitischen Stereotypen und der um sich greifenden Islamfeindlichkeit entgegenzutreten.

Die Piratenpartei möchte Kampagnen und Initiativen unterstützen, die sich zum Ziel gesetzt haben, das Verständnis zwischen verschiedenen Kulturen und Weltanschauungen zu verbessern, Vorurteile abzubauen und das Miteinander zu fördern. Ebenso solche, die rechtsextremen Aktivitäten entgegentreten und Menschen dabei helfen wollen, sich aus einschlägigen Kreisen zu lösen.

WP 100 (angenommen: https://www.piratenpartei-nrw.de/43186/2012-04-14/landesparteitag-2012-2-in-dortmund/)

Antragstext:

In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus sein. Rechtsextreme Propaganda muss als solche bloßgestellt und unsere demokratischen Werte ihr gegenübergestellt werden.

Die Morde der sich selbst als "Nationalsozialistischer Untergrund" bezeichnenden Vereinigung haben auf besonders erschreckende Art und Weise verdeutlicht, wie groß das Problem des Rechtsextremismus und die von ihm ausgehende Gefahr ist. In den vergangenen Jahren wurde dieses Problem allzu oft verkannt, ignoriert oder kleingeredet. Präventionsarbeit in diesen Bereichen wurde durch Budgetkürzungen erschwert und mitunter unmöglich gemacht. Diese Schritte müssen rückgängig gemacht werden, sodass diese Programme nicht nur ihre alte Stärke zurückgewinnen, sondern darüber hinaus weiter ausgebaut werden können.

wie wäre es mit dem kein platz für extremismus jedweder coleuer, weder von rechts, noch von links und religiös, ich denke da ist man. auf der sicheren seite und hat alles im sack

Klarmachen zum Ändern!

Viele Grüße
Markus Wetzler
Alma-Mahler-Werfel-Strasse 8, 41564 Kaarst
Telefon privat: 02131/1513366, Telefon geschäftlich: 0211/5801-1114, Mobil: 0157/86805685
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