[Neuss] Protokoll der KMV Neuss 2012.1

[Wilhelm Frömgen <ich AT wfroemgen.de>]

Protokoll der KMV Neuss 2012.1, vom Sa, 11.2.2011

Protokollanten: Wilhelm Frömgen, Markus Wetzler

 

 

Die Akkreditierung erfolgte durch Jörg Franke, Verwaltungspirat des Landes NRW, und wurde um 16 Uhr beendet.

Anwesend sind 27 stimmberechtigte Piraten.

 

 

Eröffnung

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Vorstellung der Geschäftsordnung

 

Die GO ist ohne Gegenstimmen angenommen.

 

Wahl der Posten

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Andreas ist als einziger als Versammlungsleiter vorgeschlagen worden und mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Chrissi und Elle sind Helfer des Versammlungsleiters und mit deutlicher Mehrheit gewählt.

Daniel wird als Wahlleiter vorgeschlagen und mit deutlicher Mehrheit gewählt.

Als Wahlhelfer werden vorgeschlagen Peter und Phillip. Beide sind mit deutlicher Mehrheit gewählt.

Als Protokollant wird Wilhelm vorgeschlagen und mit deutlicher Mehrheit gewählt.

Markus Wetzler wird als Protokollhelfer vorgeschlagen und mit deutlicher Mehrheit gewählt.

 

Vorstellung der Tagesordnung (TO)

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Die TO wird unverändert einstimmig angenommen.

 

Aufzeichnung

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Einstimmig erlaubt

 

Presse

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Einstimmig erlaubt

 

Gäste

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Einstimmig erlaubt

 

Rederecht für Gäste

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Mit deutlicher Mehrheit erlaubt 

 

 

TOP1

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Mailinglisten

Lukas Lamla trägt vor.

Emailaufkommen wird stärker.

Mögliche Lösungen:

1. Alles so lassen

2. Einzelne Städte bekommen eine Mailingliste + Infoliste Neuss (unmoderiert), die aktuelle Liste wird Diskussionsliste. Protokolle kämen auf die neue Infoliste

3. Diskussionsliste + Infoliste für Neuss

 

Das Mailaufkommen in Dormagen ist überschaubar.

 

GO-Meinungsbild: Würden die Piraten die Neusser Liste abmelden zu Gunsten einer regionaleren Liste: deutlich negativ

 

Sortierung wäre einfacher bei Regionalen Listen.

Sync ins Forum (unbegrenzt).

Kleinere Listen sind sehr gekungelt.

Kleinere Listen sind trotzdem transparent.

Infoliste ist sehr sinnvoll da nicht alle Leute diskutieren wollen, aber alle die Infos erhalten müssen.

Sortierung ist wichtig damit keine Informationen verloren gehen.

Betreffkennzeichnung ist gut und eine Alternative zu lokalen Listen (Neuss: xyz, Grevenbroich:xyz …). So sind auch 2 Listen ausreichend.

Wenn wir zu regional werden lernen wir uns nicht mehr übergreifend kennen.

Wir sind noch zu klein für so "viele" Listen.

 

GO-Meinungsbild: Wer nutzt das Forum? 5 Ja

 

Abstimmungen:

Einrichtung einer Kreis-Infoliste: 1 Enthaltung, 16 Zustimmungen, 0 Gegenstimmen

Dürfen Lokale Gliederungen eigene Listen einrichten: Mehrheit ist dafür

 

GO-Einfügung: Abstimmung: Sync in das Forum mit unbegrenzter Dauer

 

Das Forum ist nur nach Registrierung zugänglich. Im Prinzip gleiche Rechte. Hat Archivfunktion.

Macht die Liste nachvollziehbar.

 

GO-Schließung der Rednerliste: Angenommen

 

Abstimmung: Sync der Info-Mailingliste ins Forum mit unbegrenzte Dauer: Angenommen

 

Vorträge

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Hans Immanuel Herbers

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Kommt aus Lippe. Mitglied des Kreis Minden-Lübbecke. Ist seit 2009 Pirat und vorher 30 Jahre Grüner. War Landesvorsitzender bei den Grünen.

Crew & Kreisverband schließen sich nicht aus. Büropiraten sind Alternative zu Verband. Crews waren illegal, solange sie ausschließlich waren. Ob man einen Kreisverband will oder nicht, hängt nicht mit Crews zusammen. Man braucht nicht zwingend einen Verband: Es geht auch Ohne. Er ist für Kreisverbände. In einer örtl. Zeitung war eine dämliche Meldung. Man wollte eine Gegendarstellung schreiben. Zu dieser kam es nicht. Eine Gegendarstellung ist ein rechtlicher Akt. Deswegen darf das nur der Landesverband. Der hatte Rückfragen zu der Gegendarstellung. Das führte zu einem Hick-Hack: Es kam nie zu dieser Gegendarstellung. Der Landesvorstand ist mit solchen Fällen überlastet. Dieses Vorgehen ist ineffektiv und kann sich verheerend auswirken. Auch im Fall von den Neuwahlen in Dortmund kann der Landesverband sich nur schwer ein Bild machen. Ein lokaler Verband kann das effektiver. Man kann das auch mit Lokalen Helfern, aber wieso sollte man das tun? Wir sollten so dezentral wir möglich bleiben. Das ist Basisdemokratisch. Ein Büropirat wird nur vom Kreis vorgeschlagen. Der LVor muss dem noch zustimmen. Warum wollen wird den nicht selber wählen? Der LVor kann das, aber er hat keine lokalen Kenntnisse, das lokale Gremium schon. Eine Entscheidung die uns betrifft wollen wir doch auch selbst treffen. Wenn wieder viel zu tun ist wird der LVor sehr schnell überlastet.  Ich denke das man als Kreisverband viel schneller und besser reagieren kann. Es ändert nicht viel an der Arbeitsweise. Man muss aber den Arbeitsaufwand so gering wie möglich halten. Der Kreisvorstand in Minden-Lübbecke hat kaum zu Mehraufwand geführt. Man erspart sich einfach jede Menge Rückfragen. Der Rechenschaftsbericht ist ein geringer Aufwand wenn man vernünftig Protokolliert, bzw. dokumentiert. Es gibt keinen großen Mehraufwand oder Bürokratie. Selbstbestimmung vor Ort ist bei Kreisverbänden besser gewährleistet. Auch bei Neueintritten ist eine dezentrale Struktur einfach besser und anpassungsfähiger. 

 

Nachfragen & Anmerkungen:

Wäre ein Hauptamtlicher Vorstand leistungsfähiger? A: Ja, das wird auf Dauer nicht anders gehen. Aber der Vorstand kann sich ja jetzt schon Hilfe holen. Aber das ändert nicht das Problem der mangelnden Infos.

 

GO-Begrenzung der Redezeit auf 2 min. : 11Nein, 11 Ja

 

Bringt uns das näher an ein Delegiertensystem? A: Ich sehe da keinen Zusammenhang.

Ich sehe nicht das Problem das der Crewpirat keine Gegendarstellung ausgeben kann. A: Landesmediengesetz sieht Pressemitteilungen sind was anderes als eine Gegendarstellung. Nur das vertretungsberechtigte Organ kann das.

Ein KV hat auch bei der Neuaufnahme auch schon Versagt (Scientology und Rechte wurden auch schon aufgenommen). A: Die Chance ist aber größer bei lokalen Gremien.

Ist es nicht problematisch wenn der Kreisverband handlungsunfähig ist? A: Wenn wir den Kreisverband nicht mehr besetzen können ist das nicht unser größtes Problem. Wir bereiten uns auf Wachstum vor. Ein KVor kann, wenn er nicht mehr funktioniert auflösen oder Kommissarisch führen.

Ist es juristisch möglich einem Büro-Konzept die gleichen Rechte zu gewähren? A: Nach Parteiengesetz ist das nicht möglich. Ein Büropirat ist nur im Auftrag des Vorstandes tätig. Man kann das nicht weiter nach Unten verschieben.

Ist der KVor nicht eine Schwachstelle? Ein faules Ei im Kvor kann den Kvor lahmlegen? A: Das kann im Lvor genau so passieren. Das ist ein generelles Problem.

Die meisten existierenden KV's berichten vorn weniger Arbeitsaufkommen.

Wie sieht es mit der Haftung aus? A: Haftung bezieht sich immer auf Wirtschaftliches. Aber das gilt bei beiden Modellen gleich, unabhängig von der Gliederung.

 

Jorgos Tsichlakis

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Aus dem Kreisverband Kleve. 3,5 Jahre bei den Linken. War Kreisvorsitzender. Seit März 2011 Pirat.

§7 Parteiengesetz fordert das Lokale Gliederungen existieren müsen damit jedes Mitglied an der Willensbildung teilheben kann. Die neuen Medien entschärfen das Problem. Crews und KVs wiedersprechen sich nicht, sondern ergänzen sich.  Jede Struktur funktioniert nur mit engagierten Piraten. Die Struktur gibt nur die Linien vor. 

Es gab Berichte das die Motivation nach Gründung gesunken ist. War das bei euch auch so? A: Nein, der Kreisverband hat uns ehr motiviert. Neumitglieder aus anderen Parteien haben sich so schneller wohlgefühlt und konnten sich besser einbringen.

 

Elle Nerdinger

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Vorstellungen der verschiedenen Gruppen:

AK: politische Willensbildung fürs Wahlprogramm

PG: Gezielt auf ein konkretes Ziel hinarbeiten

auf bundes- landes oder kommunaler Ebene möglich

 

 

TOP2

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Diskussion: Vor und Nachteile der Einführung einer KVs

Moderiert von Lukas Lamla (20min)

Eine Gegendarstellung muss auch wenn es einen KVor gibt trotzdem vom LVor gestellt werden. Der KV ist keine juristische Person und somit auch kein Klagerecht.

Der KVor kann die Aufnahme von Personen ablehnen wenn diese Aufgabe vom BVor delegiert wird.

Aufnahme nur im Wohnort. Aber später kann man die Zugehörigkeit wechseln.

Eine Prüfung sollte immer durch die unterste Ebene erfolgen.

Der LVor würde wahrscheinlich den Empfehlungen der lokalen Ebene folgen.

Vermutlich ist es sinnvoller wenn viele Leute auf Landesebene mitarbeiten. Die Ebene ist egal.

Wenn jemand in einem "Fremden Kreis" Mitglied werden will sollte der KVor besonders vorsichtig sein und Rückfragen an den "Heimat Kreis" richten. Dennoch kann das sinnvoll sein (Leute die weiter weg arbeiten, oder studieren)

 

GO-Verlängerung der Diskussion 15min: Zugestimmt

 

LVor ist nicht nur für Verwaltungsaufgaben da.

Dezentralität wünschen wir uns eigentlich überall. Konsequenterweise auch in unseren lokalen Strukturen.

In Münster ist nach der Gründung des KV de Aktivität sehr stark zurückgegangen. Bei einer KV waren keine 10 Personen. Das Wahlergebnis war schlechter als in Neuss. Die Leute waren sehr fähig, aber irgendwas lief schief.

Vermutlich ist die Struktur der Alten Parteien auch ein Grund für deren Probleme.

Demokratie hat auch mit Strukturen zu tun.

Posten locken komische Leute an

 

GO-Meinungsbild: Fühlt ihr euch durch einen KV abgeschreckt? Uneinheitlich

 

GO-Änderung der TO: Vorziehen des Konzepts Büropiraten: Zugestimmt

 

 

TOP3

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Die Presse sucht immer die Titel. Auch wenn es sie nicht gibt. Gleiches gilt für andere Parteien. Dies führt zu einer Erwartungshaltung. Es bringt nix weiter gegen diese Strukturen wettern. Wir müssen ein Konzept finden das allen gerecht wird.

Es bestet ein Bedarf an Verwaltung und Organisation. Jedes System fällt und steht mit der Aktivität der Mitglieder, unabhängig vom System.

Ein Lokales System kann Prozesse deutlich beschleunigen, z.B. ein Verwaltungspirat bei Einladungen oder Mitgliedsanträgen.

Ein Pressepirat ist zwingen notwendig, da die Presse ohne diesen Ansprechpartner nicht arbeiten kann.

Der Finanzpirat ist das Bindeglied zwischen den Lokalen Piraten und dem Landesschatzmeister.

Das Konzept der virtuellen Geschäftsstelle entwickelt dieses System weiter.

Es wurden bewusst mehrere Namen ermöglicht, damit man je nach Situation einen passenden Namen/Titel nutzen.

Der Vorteil des Konzepts ist das die vGS sehr flexibel ist. Sie kann in einer normalen KMV z.B. aufgelöst werden. 

Die vGS ist ein Kreisverband light. Wo liegen die Vorteile?

Es ist ein erster Schritt. Sie lässt und mehr Freihet als der KV schafft aber auch Verantwortlichkeit und Struktur. Sie lässt sich besser anpassen und ermöglicht eine besser Kontrolle durch die Basis. Sie hat etwas weniger Ballast als der KV.

So kann man langsam mehr Struktur schaffen ohne direkt einen KV zu gründen.

Anmerkungen:

Die vGS ist vielleicht etwas halbherzig und in einer rechtlichen Grauzone.

Eine Erprobung ist nicht schlecht, aber wo ist der Haken? A: Es wird nur vorgeschlagen, der LVor muss zustimmen.

 

GO-Moderierte Diskussion von 20min: Zugestimmt

 

Der vGS kann das Nadelöhr nur schlecht entlasten.

Kann der Verwaltungspirat eigenständig Entscheidungen treffen? A: Nein, er hat die gleichen Möglichkeiten wie der Verwaltungspirat auf Landesebene, jedoch nur in dem Kreis in dem er gewählt wurde. Der einzige Pirat der nach außen wirken darf ist der Pressepirat, aber auch dieser muss ich an ein Regelwerk halten.

Die vGS ist eine neue Struktur die unserem Wesen entspricht.

Die vGS ist eine Organisationsstruktur ohne Hierarchie zu schaffen.

 

GO-Pause zur Ansicht der vGS von 10min nach der Rednerliste: Angenommen

 

Vorstand hat einfach bessere Außenwirkung. Ein Vorstand kann rechtsverbindlich agieren. Ein Büropirat übernimmt einfach nur eine Aufgabe.

Die Funktionen im KV unterscheiden sich von denen im der vGS.

Die vGS ist ein Kompromiss. Sie kann zeitlich begrenzt wichtige Erfahrungen bringen. Ein Wechsel in beide Richtungen ist einfach möglich.

Die vGS ist ein interessantes Experiment.

 

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10min Pause

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GO-Einfügung: Vortrag: 2 Büropiraten berichten von ihrer Arbeit: Angenommen

 

Vortrag: 2 Büropiraten berichten von ihrer Arbeit

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Andreas und Gabirel aus dem Kreis Mettmann

Waren einer der ersten die dieses Konzept hatte. 2, bzw. 1 Amtszeit.

Haben 130 Mitglieder im Kreis. Sind Datenschutzrechtlich belehrt. Nehmen Mitgliedsbeiträge an. Machen Pressearbeit. Es sind Aufgaben, nicht Ämter. PM muss von einem anderen Piraten gegengelsen werden. Das Bürokonzept ermöglicht das man ein Gesicht zur Funktion hat. Menschen suchen den Titel. GO's sind nicht rechtsgültig, aber sind ein Ehrenkodex. Das Konzept hängt am Landesvorstand und kann deswegen in der nächsten Legislaturperiode gekippt werden.

Das Konzept ist auch für Neulinge leicht zu erlernen und gut zu beherrschen. Büropirat reicht als Legimitation gegenüber der Öffentlichkeit.

Es wird nur Hilfe angeboten, aber keine Struktur aufgedrängt. Es ist ehr ein passives Amt. Man kümmert sich um Anliegen die einem zugetragen werden. Helfen bei der Gründungphase und überlassen die Stammtische wenn sie laufen. Ehr eine Orientierungshilfe. Die GO ist der Rahmen. Wir sind lebende Request-Tracker. 2 Büropiraten schaffen 130 Piraten.

Wie reagiert die Presse auf euch? A: Die Presse nimmt einen als Pressesprecher wahr. Der Name Pressepirat wird ernstgenommen. Eine Einladung in den Landtag als Büropirat kommt auch vor.

Würdet ihr einen KV bilden wenn das Bürokonzept nicht mehr möglich ist? A: Die Städte sind sehr unterschiedlich. Der Büropirat ist für die Parteiarbeit nicht zwingen notwendig, da man trotzdem Mittel beantragen und PMs herausgeben kann. Wir persönlich wollen keinen KV. Zur Zeit sidn KVs einfach icht sinnvoll.

Wie hoch ist eure Arbeitsbelastung? A: Man brennt aus wenn man das "aktiv" macht. Wenn man "passiv" 30 Tickets im Monat. 3-4 Stunden in der Woche (Gesamt).

Ein loses Konzept ist gefährlich in der Außendarstellung. A: Eine Hirarchie, wie im KV, begünstigt Macht und deren Missbrauch. Wir empfinden den Büropiraten nicht als "Macht". Wir sind nur Bindeglied.

Braucht man diese GO eigentlich?  A: Nicht zwingend. Aber es setzt die Regeln und beschreibt die Funktionen und Aufgaben.

 

 

TOP4

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Abstimmung: Wir haben mit deutlicher Mehrheit kein Interesse einen KV zu gründen.

 

 

TOP5

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Erarbeitung der GO für die vGS

 

GO-Verschiebung der Abstimmung um faire Abstimmung zu ermöglichen: Deutlich angenommen

 

GO-Einfügung: Die KMV möge sich dafür aussprechen, den Willen zu bekunden, eine vGS einzurichten. Die Ausarbeitung und Gestaltung soll durch die nächste KMV erfolgen und bestätigt werden.

Die restlichen Tagesordnungspunkte werden zurückgezogen.

Die KMV ist hiermit beendet.

19:57

 

 

 

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G-Bär