[Neuss] Fwd: [Newsletter] No. 17 2010 Piratenpartei Deutschland

[Lukas Lamla <lucalamia AT googlemail.com>]

was zum Lesen für die einsamen Abendstunden :-)


---------- Forwarded message ----------
From: No Reply Flaschenpost <no-reply AT piratenpartei.de>
Date: 2010/8/18
Subject: [Newsletter] No. 17 2010 Piratenpartei Deutschland
To: newsletter AT lists.piratenpartei.de


Ahoi!

Willkommen zum 17. Newsletter der Piratenpartei Deutschland. Heute:
Neues aus dem Bund, den Landesverbänden, von den JuPis und aus den
Medien. Außerdem die Fortsetzung unserer Serie „Liquid Feedback für
Dummies“. Viel Spaß beim Lesen,

deine Flaschenpost-Redaktion!


=== *Neues aus dem Bund* ===

*Vorstandssitzung* vom 5.9.2010
Auf dieser Vorstandssitzung ging es fast ausschließlich um ein Thema:
Liquid Feedback.
Wie sicher bereits hinlänglich bekannt ist, hat der Vorstand
beschlossen, die Einführung von LQFB zu verschieben.
Binnen der nächsten 14 Tage soll ein neues Team aus der Bundes-IT die
Administration von LQFB übernehmen sowie eine einfache und sinnvolle
Regelung für Datenschutz und Nutzungsbedingungen gefunden werden.


*Vorstandssitzung* vom 12.8.2010
Die letzte Sitzung des Bundesvorstandes war geradezu historisch. Sie
begann spektakulär mit einer persönlichen Erklärung von Bernd
Schlömer, die sich jeder Pirat zu Herzen nehmen sollte. Er beschwor
die Piraten, das vorhandene Engagement zu würdigen, sich klar zu
machen, was das Ziel einer politischen Partei ist, und verkündete,
dass er den Rücktritt von Benjamin Stöcker aus formalen Gründen nicht
akzeptiert. Bens Reaktion darauf könnt ihr bei uns im Interview mit
ihm lesen.
Der Beschluss des Tages war - selbstverständlich - die Einführung des
bundesweiten Liquid Feedback. Die Vorlage dazu wurde von Wolfgang
Dudda in Zusammenarbeit mit Katja Dathe, Miles Möller und Pavel Mayer
erstellt. Die verabschiedeten DSB und Nutzungsbedingungen sind ein
Kompromiss, der zwischen beiden Seiten erarbeitet wurde. Daran kann
weiter gearbeitet werden, der Parteitag in Chemnitz kann diese ändern.
Einig waren sich alle, dass es wichtig ist, nun erst einmal anzufangen
und im laufenden Betrieb weiterzuentwickeln.
Weitere Themen waren die Unterstützung der Initiative Pro
Netzneutralität [1], die Lage bei den JuPis, die Einrichtung eines
wirtschaftlichen Zweckbetriebs und die Unterstützung von Wikileaks.
Alle Details sowie die Audioaufzeichnung findet ihr wie immer im
Vorstandsportal [2]. Die nächste Sitzung findet am 26.08. statt, am
19.8. gibt es ein Politikforum zum Thema unabhängige
Staatsanwaltschaft und 108e.
[1] http://pro-netzneutralitaet.de/
[2] 
http://vorstand.piratenpartei.de/2010/08/12/protokoll-der-vorstandssitzung-2010-08-12/

Autor: gt


*Netzpolitik-Interview: Jens Seipenbusch über Einführung von LiquidFeedback*
Markus Beckedahl von Netzpolitik.org hat in der vergangenen Woche Jens
Seipenbusch zum Aufschub von Liquid Feedback interviewt. Dieses
Interview wollen wir euch nicht vorenthalten:

Die Piratenpartei debattiert immer noch über die Einführung von
LiquidFeedback. Da mich nach meinen beiden Artikeln zur Einführung in
der vergangenen Woche zahlreiche Mails und Kommentare erreichten, hab
ich einige offene Fragen mal an den Bundesvorsitzenden der
Piratenpartei, Jens Seipenbusch, geschickt mit der Bitte um
Beantwortung. Andere Stimmen lasse ich auch gerne noch zu Wort kommen.
Aber hier ist erstmal die Sicht von Jens auf zahlreiche Fragen.

- /netzpolitik.org/: Die Nutzungsbedingungen haben dir schon länger
vorgelegen. Aus euren Protokollen ist ja alles schön transparent
sichtbar. Hast du deine Bedenken vorher formuliert und wenn nicht,
wieso nicht?
       _Jens Seipenbusch_: Die Debatte um die Nutzungsbedingungen
begann mit der Entscheidung des zuständigen Vorstandsmitglieds, diese
Texte für viel Geld von einer Berliner Kanzlei ausarbeiten zu lassen.
Es wurde mehrfach der Eindruck vermittelt, wir selber seien dazu nicht
in der Lage und die gekauften Bedingungen seien perfekt und
professionell. Nach später Übermittlung dieser Bedingungen war sofort
klar, dass die so nicht akzeptabel sind und dies ist auch sofort
angemerkt worden. Dabei wurde die Kritik an der reinen Ausarbeitung
leider stark von der Diskussion um einige Parameter-Einstellungen der
Software selbst überlagert, da diese in den Nutzungsbedingungen ja
festgeschrieben waren. Zudem wurde jede Änderung an den
Nutzungsbedingungen abgelehnt mit dem Argument, man müsse dann wieder
zur Kanzlei und erneut Geld ausgeben, sonst verliere man den
vereinbarten Rechtsschutz.

- /netzpolitik.org/: Was wäre der perfekte Datenschutz für ein
Liquid-Feedback-System?
       _Jens Seipenbusch_: Es kommt auf den Anspruch an, den man an
das System hat. Mit dem Anspruch, dass diese Software verlässliche und
maximal nachvollziehbare Sachabstimmungen ermöglicht, muss man einige
Punkte des Datenschutzes opfern. Der bisher von der Partei per
Bundesparteitagsbeschluss geäußerte Anspruch hingegen, nämlich diese
Software als letztlich unverbindliche Vorbereitungsplattform für einen
Programmparteitag zu nutzen, lässt sich sehr wohl mit höherem
Datenschutz vereinbaren. Das Motto ‘transparenter Staat statt
gläserner Bürger’ wird halt schwierig, wenn man einerseits sehr stark
direktdemokratisch agieren will und andererseits die innerparteiliche
Willensbildung fälschlicherweise als Teil staatlichen Agierens
definiert.

- /netzpolitik.org/: Was sind die konkreten Mängel im System aus
technischer Sicht?
       _Jens Seipenbusch_: Die Frage verstehe ich so nicht. LF steht
vor denselben Herausforderungen, die jedes Abstimmungssystem hat, wenn
es eine möglichst manipulationsunanfällige, aber dennoch auf eine
Mitgliederdatenbank zurückführbare Abstimmung ermöglichen will. Die
technischen Details sind bekannt und m. E. nicht strittig.

- /netzpolitik.org/: Du hast Anfang Juli im Wiki eine Seite angelegt,
um einen Beraterkreis zu initiieren. Die Seite weißt keine weiteren
Änderungen aus, was ist daraus geworden?
       _Jens Seipenbusch_: Der Beraterkreis soll nicht primär zur
Einführung des Systems dienen, hier hat die LF-Gruppe ja bereits
selbst einen Kreis von Leuten, die konkrete Fragen beantworten usw. Es
geht mir dabei mehr um eine nichttechnische kritische Begleitung, die
etwas abstrakter die Erkenntnisse zu diesem System bündelt und auch
diejenigen einbindet, die es u. U. gar nicht benutzen (wollen). Diese
Begleitung beginnt im Grunde erst, wenn das System eingesetzt wird.

- /netzpolitik.org/: In einer PM kündigt ihr eine Verschiebung des
Starts um 2-3 Wochen an. Wie wollt ihr bis dahin die Datenschutz- und
Nutzerbedingungen verändert und das System neu aufgesetzt haben, wenn
die bisher damit befassten nicht mehr involviert sind?
       _Jens Seipenbusch_: Unser Beschluss bezieht sich nur auf die
betreibenden Adminstratoren, das heißt keineswegs, das die ‘damit
befassten’ Leute nicht mehr involviert werden. Es ist aber wichtig,
dass wir die Auseinandersetzungen der letzten Wochen nicht sozusagen
in den Betrieb von LF übernehmen, daher setze ich auf Administratoren,
die der Sache weniger extrem gegenüberstehen. Wir werden nun auf
diejenigen zugehen, die mit uns gemeinsam LF einführen wollen, ohne
dabei eine Spaltung der Partei zu riskieren. Ich bin überzeugt davon,
dass auch unter den bisher für LF tätigen Piraten genügend besonnene
dabei sind, die unsere Maßnahme verstehen. Es tut mir sehr leid um
diejenigen, die sich jetzt fälschlicherweise vor den Kopf gestoßen
fühlen, dies werden wir nun ausräumen müssen.

- /netzpolitik.org/: Ist dieser Termin aus der PM aus deiner Sicht haltbar?
       _Jens Seipenbusch_: Wir verfolgen den Fahrplan, wie er im
Beschluss vom 5.8. genannt ist. Die Verträge und Server sind im Besitz
der Partei, daher halte ich das natürlich für möglich. Es ist viel
gute Vorbereitungsarbeit geleistet worden, sodass wir ja nicht alles
neu machen müssen.

- /netzpolitik.org/: In eurer Vorstandssitzung vom 29.7. war ein
Vertreter der Bundes-IT und da ist hörbar, dass bei anderen
Partei-Infrastrukturen der Datenschutz nicht so genau genommen wird.
Warum werden diese Bedenken gerade bei Liquid-Feedback in den
Vordergrund gestellt?
       _Jens Seipenbusch_: Da hast du was anderes gehört als ich. Der
Datenschutz wird bei uns sehr genau genommen, bei allen unseren
Projekten. Nur ist es eben ein Unterschied, ob ich eine Software
betreibe, die freiwillig oder sogar anonym benutzbar ist, oder eine
wie LF, die darauf ausgelegt ist, eine auf die konrekte Person in der
Mitgliederdatenbank zurückführbare politische Willensbildung des
Einzelnen lückenlos und auf ewige Zeiten zu dokumentieren. Ist doch
klar, dass man misstrauisch wird, wenn man solche Dinge in den
Nutzungsbedingungen liest, oder? Kein anderes unserer System versucht
beispielsweise, die Sperrung oder Löschung vomn persönlichen Daten
abzubedingen, insofern ist das völlig angemessen, bei LF darüber zu
streiten und vor allem auch sich dafür etwas Zeit zu nehmen.

- /netzpolitik.org/: Es gibt den Vorwurf, dass die Nutzungs- und
Datenschutzbedingungen nicht BDSG- und TMG-konform seien. Teilst du
diese Auffassung und wenn ja, warum?
       _Jens Seipenbusch_: Nicht rechtsverbindlich gesprochen teile
ich diese Befürchtungen, ja. Meine Kritikpunkte habe ich mehrfach klar
formuliert und auch mehrfach Änderungsbedarf angemerkt und sogar
konkrete Änderungen vorgeschlagen, bspw. eine Löschung / Sperrung nach
3 bzw. 5 Jahren, wie ich sie auch mit unserem Datenschutzbeauftragten
besprochen hatte. Insgesamt sehe ich aber durchaus die Möglichkeit,
die Dinge miteinander in Einklang zu bringen, also die politisch
gewünschte Fälschungssicherheit der Abstimmungen und den Datenschutz
der Mitglieder. Leider sind meine (und auch andere)
Kompromissvorschläge bisher größtenteils nicht berücksichtigt worden.

- /netzpolitik.org/: Wieso hast du dagegen gestimmt, als Andreas Bogk
ein Security-Audit angeboten hat?
       _Jens Seipenbusch_: Das habe ich doch bereits erklärt. Im
Vorfeld der Abstimmung hatte ich den Antragsteller, Christopher Lauer,
darum gebeten, nicht eine unbefristete und unbestimmte Beauftragung zu
erteilen, sondern für das Audit auch konkrete Ziele festzulegen auf
die wir uns beziehen können. Es geht hier also nicht um den Inhalt,
sondern um die Wirkung. Ich hatte mir erhofft, wir könnten das
Security-Audit mit einer konkreten zeitlichen Zielsetzung beschließen,
da sich solche unbestimmten Beschlüsse in der Vergangenheit als wenig
nützlich herausgestellt haben. Ich habe also dagegen gestimmt, um eine
bessere Variante zu bekommen, zumal es hier ja nicht um etwas
zeitkritisches ging. Die Vorlage ist aber dann bereits ohne Änderung
beschlossen worden, insofern eigentlich nichts besonderes, außer dass
Fefe darüber geschrieben hat, dem ich das auch schon erklärt habe.
Original: 
http://www.netzpolitik.org/2010/netzpolitik-interview-jens-seipenbusch-uber-einfuhrung-von-liquidfeedback/

Autor: Markus Beckedahl


*Interview mit Benjamin Stöcker*
- /Flaschenpost/: Hallo Ben. Dein Rücktritt aus dem Bundesvorstand ist
zumeist mit Bedauern aufgenommen worden. Bernd Schlömer ging gar
soweit, ihn nicht zu akzeptieren. Bei so viel positivem Feedback:
Bereust du den Schritt?
       _Benjamin Stöcker_: Etwas Wehmut ist sicherlich vorhanden -
schließlich wollte ich ja etwas Positives dort bewirken, was mir am
Ende nicht so möglich war, wie ich es mir erhofft hatte.
Allerdings ist die Entscheidung immer noch richtig. Wenn eine
vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb so einer kleinen Gruppe nicht
mehr für möglich erachtet und die Hoffnung auf Besserung vernichtend
gering ist, sollte man gehen. Die Alternative wäre ein Machtkampf mit
aller Gewalt - ich denke das wäre der Partei derzeit nicht dienlich.
Wir beschäftigen uns schon genug mit Innerparteilichem.

- /Flaschenpost/: Viele Piraten fragen sich, was die Hintergründe zu
diesem Rücktritt waren. Möchtest du dazu noch etwas sagen?
       _Benjamin Stöcker_: Nicht mehr als bereits geschehen,
vielleicht nach einiger Zeit, frühestens jedoch nach der Amtszeit des
aktuellen Bundesvorstands. Die übrigen sechs sollten sich jetzt auf
ihre Aufgaben konzentrieren, die ganze Partei sollte so langsam wieder
den  Blick nach vorne richten - vor allem mehr Politik machen und den
politischen Gegnern Paroli bieten!

- /Flaschenpost/: Du schriebst in deinem Blog, du würdest der Partei
erhalten bleiben. Was hast du nun für die Zukunft vor? Was möchtest du
für die Piraten tun?
       _Benjamin Stöcker_: Wolfgang Dudda und Andreas Popp haben
uneingeschränkte Hilfsangebote von mir bekommen. Andreas hat mir auch
schon eine Aufgabe angeboten. Ansonsten habe ich den Landesvorstand um
eine Beauftragung für ein konkretes Thema gebeten, obwohl ich hier
vielleicht noch warten muss - in Bayern sind bald Vorstandswahlen.
Ansonsten werde ich weiterhin den fleißigen Leuten der Initiative 108e
helfen, außerdem liegen bei mir eine Menge Fachbücher über das
Wahlssystem der Bundesrepublik. Das ist ja dringend reformbedürftig
und ich würde gerne mithelfen, einen Standpunkt für die PIRATEN zu
erarbeiten.

- /Flaschenpost/: Wie könnte ein reformiertes Wahlsystem aussehen und
welche Vorteile brächte es?
       _Benjamin Stöcker_: Nun, ein neues Wahlsystem sollte meiner
Meinung nach zwei Dinge vereinen, die sich eigentlich entgegenstehen -
einerseits finde ich die Vorteile vom Verhältniswahlrecht gegenüber
dem Merheitswahlrecht bezeichnend. Auf der anderen Seite hat das
Verhältniswahlrecht das den Nachteil, dass es Parteien durch das
Listenpriveleg eine gewisse Macht einräumt. Ich denke, hier gibt es
bessere Wege als das personalisierte Verhältniswahlrecht, das derzeit
in Deutschland existiert.

- /Flaschenpost/: Wirst du in Bayern für ein Amt kandidieren?
       _Benjamin Stöcker_: Ich wurde von einigen Piraten darum
gebeten, habe mich aber letzendlich dagegen entschieden.

- /Flaschenpost/: Warum nicht?
       _Benjamin Stöcker_: Nun, mein Rücktritt ist noch nicht mal
einen Monat her, ich fände das persönlich nicht ganz richtig. Dazu
kommt ja auch, das ich meine Bundesvorstandsaufgaben erst noch
vollständig übergeben muss.
Ein oder zwei Dinge werde ich wohl in Form einer Beauftragung
weiterführen. Und auch die Tätigkeit, um die ich beim Landesvorstand
gebeten habe, wird am Ende sehr zeitaufwändig werden. Dazu kommt ja,
dass wir in Bayern nun wirklich eine Handvoll guter Kandidaten haben.

Autoren: mr & gt


=== *Internationales* ===

*Partei der Woche: Piratenpartei Irlands*
Diese Woche stellen wir die Piratenpartei Irlands vor. Wie immer
findet Ihr das englische Original dieses Artikels auf der Webseite der
PPI [1].
Wir ermuntern jeden dazu, die Seite mit den Fragen und Antworten zu
bewerben, die Webseite sowie die Youtube- und Facebook Accounts der
Partei der Woche zu verlinken und diese Artikel auf Blogs und
Webseiten zu veröffentlichen und Freunden zu zeigen.
Lernt die Piratenparteien aller Herren Länder kennen!

- /Flaschenpost/: Wird die Piratenpartei Irlands an Wahlen teilnehmen?
Was sind Eure Erwartungen dafür?
       Wie die meisten Parteien innerhalb der Piratenbewegung hoffen
wir, bei unseren nächsten Parlamentswahlen 2012, Kandidaten ins Rennen
schicken zu können. Natürlich rufen Viele wegen der schweren Rezession
nach vorgezogenen Neuwahlen. Ein weiterer Grund ist die Bereitschaft
der Regierung, Schulden zur Rettung von Banken anzuhäufen, die
ihrerseits nicht die geringste Bereitschaft zu Vergabe von Krediten
zeigen.
Es ist höchst unwahrscheinlich aber mit etwas Glück (Daumendrücken)
kommt es zu Neuwahlen. Genauso unwahrscheinlich ist eine Nachwahl [3].
Derzeit sind aus verschiedenen Gründen im irischen Unterhaus Dáil [2]
3 Abgeordnetensitze vakant. Die Regierung scheut Nachwahlen, da ihre
Mehrheit im Parlament sehr dünn ist und der Verlust eines einzigen
Sitzes könnte zu einer Verschiebung der Machtverhältnisse führen.
Sollte es doch zu Nachwahlen kommen, hoffen wir natürlich, für die
Sitze kandidieren zu können.
Die Tabellen zur letzten Parlamentswahl [4] geben einen ersten
Einblick in die nötigen Stimmen, die wir pro Wahlkreis benötigen. Die
Einstiegsseiten für einzelne Kreise können leicht verwirren, weil sie
erst die Vorzugsstimmen statt der Gesamtstimmen nach Übertragung
darstellen. In Irland gilt das System der übertragbaren
Einzelstimmgebung [5]. Ein Klick auf den Reiter "count details"
offenbart die komplette Wahlstatistik.

- /Flaschenpost/: Was sind die Kernthemen der Piratenpartei Irlands?
Gibt es Spezialthemen, welche die PP Ireland von anderen
Piratenparteien unterscheidet?
       Wir haben über die Standardziele aller Piratenparteien
(Copyright/Reform des Patentwesens) hinaus keine bestimmte politische
Agenda. Die Piratenpartei Irlands ist so gestaltet, dass sie kein oder
kaum ein Programm außerhalb der zentralen Piratenziele haben wird.
Zumindest nicht in absehbarer Zeit.
Dadurch lässt unsere Partei sehr viel Freiraum. Im Gegensatz zu allen
anderen irischen Parteien unterliegen wir keinem Fraktionszwang.
Unsere Mitglieder haben das Recht, ihre eigenen Ansichten und
Meinungen frei zu äußern.

- /Flaschenpost/: Erzählt uns über den inneren Aufbau der PPIE
       Zu Beginn bestand die PPIE nur aus einer Hand voll Idealisten.
Wir hatten keinen Plan für das genaue Vorgehen außer einer
Satzungsvorlage, entworfen von einer noch kleineren Gruppe (2
Personen).
In den ersten paar Tagen entschieden wir, dass die Partei für den
Anfang eine Struktur und grobe Richtungsvorgabe benötigt. Wir beriefen
eine zunächst sechsköpfige Satzungskommission ein. Mit der Zeit
änderte sich ihre Zusammensetzung, wenn Leute hinzukamen oder aufgrund
anderer Verpflichtungen ausschieden.
Als die Partei wuchs und langsam die Aufmerksamkeit einiger weniger
Medien auf sich zog, fand die Kommission kaum mehr Zeit für
erforderliche Administrationsaufgaben. Ihre Mitglieder realisierten,
dass die Kommission ihren Zweck erfüllt hatte und nicht mehr länger
gebraucht wurde.
Einige Monate nach Auflösung der Kommission war die Zeit reif für die
Anwartschaft von Führungspersönlichkeiten in der Partei. Das Interesse
an solchen Positionen war aber weiterhin gering. Noch heute sind die
einzigen Oberhäupter in der Partei das kleine Team von Webseiten
Administratoren und mehrere, mit allgemeinen Verwaltungsarbeiten wie
dem Verfassen von Pressemitteilungen oder von News Artikeln betraute
Freiwillige.
Unglücklicherweise gab es in den letzten Wochen wegen einer
Serverumschaltung kaum Aktivitäten und die Arbeit der Freiwilligen
wurde kaum bemerkt.

- /Flaschenpost/: Wenn Ihr 5 Jahre in die Zukunft blickt, wie wird
sich die Situation im Vergleich zu heute ändern?
       Im Idealfall hielte die PPIE die Regierungsmehrheit und
erstellte eine utopische Gesellschaft aus dem Trümmerfeld, das die
jetzige Regierung zurück ließ.
In der Realität hoffen wir auf einen Wahlerfolg mit mindestens einem
Teachta Dála [6] (Abgeordneten im Parlament [2]). Wir müssen davon
ausgehen, dass wir das Ziel nicht erreichen aber wir geben unser
Äußerstes dafür. Etwas wahrscheinlicher erreichen wir den für
staatliche Parteifinanzierung nötigen Mindestprozentsatz an Stimmen.
Erreichten wir diese 2% aller Erstpräferenzstimmen [7] bei der
nächsten Parlamentswahl, fiele uns die Teilnahme an künftigen Wahlen
leichter.

- /Flaschenpost/: Wie finanziert Ihr Euch? Nutzt Ihr spezielle
Fundraising Methoden? Wie kann man die PPIE unterstützen?
       Bis dato verlangt die Partei von keinem Mitglied Geld.
Anfallende Kosten werden von Mitgliedern gedeckt, die dafür zahlen
möchten. Üblicherweise kommt das Team der Webseiten Administratoren
dafür auf. Momentan nimmt die Partei keine Geldspenden entgegen.
Ob wir letztlich wie jede andere irische Partei Mitgliedsbeiträge
erheben werden, wurde noch nicht entschieden. Auf absehbare Zeit
streben wir keine Pflichtzahlungen für Mitglieder an.

- /Flaschenpost/: Wie viele Mitglieder hat die irische Piratenpartei
im Moment? Können Ausländer beitreten?
       Die PPIE hat heute 319 Mitglieder mit unterschiedlichem
Aktivitätsgrad in der Partei. Derzeit sind die einzigen
Aufnahmebedingungen:
1.    Du bis eingetragener Wähler in Irland
2.    Wenn Du nicht auf der Wählerliste stehst, musst Du über 18 sein
und einen Wohnsitz in Irland haben.
Das sind keine willkürlichen Beschränkungen von uns, sondern
rechtliche Rahmenbedingungen für Parteien, die nach einer offiziellen
Registrierung gelockert werden können.

/Weiterführende Links/
1.    Webseite der irischen Piratenpartei http://pirateparty.ie/
2.    Twitter Account der irischen Piratenpartei
http://twitter.com/piratepartyie
3.    Facebook Account der irischen Piratenpartei
http://www.facebook.com/pages/Pirate-Party-Ireland/96928887549

[1] http://www.pp-international.net/node/483
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Dáil_Éireann
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Nachwahl
[4] http://electionsireland.org/results/general/30dail.cfm
[5] http://de.wikipedia.org/wiki/Übertragbare_Einzelstimmgebung
[6] http://de.wikipedia.org/wiki/Teachta_Dála
[7] 
http://de.wikipedia.org/wiki/Übertragbare_Einzelstimmgebung#Gewinner_finden

Verantwortlich: Ralph Hinterleitner


*Partei der Woche: Piratenpartei Italiens*
Diese Woche stellen wir die Piratenpartei Italiens vor. Wie immer
findet Ihr das englische Original dieses Artikels auf der Webseite der
PPI.
Wir ermuntern jeden dazu, die Seite mit den Fragen und Antworten zu
bewerben, die Webseite sowie die Youtube- und Facebook Accounts der
Partei der Woche zu verlinken und diese Artikel auf Blogs und
Webseiten zu veröffentlichen und Freunden zu zeigen.

- /Flaschenpost/: Wird die Piratenpartei Italiens an Wahlen
teilnehmen? Was sind Eure Erwartungen dafür?
       Gegenwärtig sehen wir keine Möglichkeit zur Teilnahme an
nationalen Wahlen. Nach dem geltenden Wahlgesetz nominieren
Parteivorstände die Kandidaten. Das heißt, dass 6-7 Personen 800
Abgeordnete und Senatoren auswählen. Die Menge nötiger Unterschriften,
um selbst Kandidaten aufstellen zu können, dürfte jeden abschrecken,
der nicht bereits über eine landesweite Organisation mit tausenden
Unterstützern verfügt.
Eine andere Möglichkeit besteht im Platzieren von Gästen auf Listen
anderer Parteien. was wir bereits mit unserem Sekretär Alessandro
Bottoni bei der letzten Europawahl, dem römischen Piraten Paolo
Cocuroccia bei Regionalwahlen und Athos Gualazzi mit einer Liste in
einer Kleinstadt versuchten. Die Resultate enttäuschten aber wir
sammelten wertvolle Erfahrungen.
Innerhalb von Parteien bevorzugten viele Gruppierungen ein neues
Gesetz, das den Bürgern direkte Volksvertreter in Parlamenten wieder
zurückbringt. Falls es zu einer Gesetzesnovelle kommt und wir uns
selbst finanzieren können, nehmen wir sicherlich an Wahlen teil.

- /Flaschenpost/: Was sind die Kernthemen der Piratenpartei Italiens?
Gibt es Spezialthemen, welche die PP-IT von anderen Piratenparteien
unterscheidet?
       Der Hauptunterschied zu anderen europäischen Piratenparteien
ist keine Frage von Inhalten, sondern von Tatsachen. Unserer
Einschätzung nach gehören wir zu den europäischen Nationen, die dem
Risiko des Verlusts von Rechten statt des Zugewinns einiger Rechte
mehr ausgesetzt sind. Höhere Bildung (akademische oder vergleichbare
Ausbildung) nimmt im Parlament nicht zu, sondern verringert sich und
als Resultat präsentiert man uns Tag für Tag Gesetzesvorschläge, die
Netzneutralität oder Meinungsfreiheit bedrohen. Viele halten die
Flagge der Privatsphäre nur als Vorwand für andere Ziele hoch.

- /Flaschenpost/: Erzählt uns über den inneren Aufbau der PP-IT
       Wir begannen September 2006 als Vorschlag von 5 befreundeten
Teilnehmern auf der no1984.org Mailingliste und dank der Resonanz von
Piratpartiet.se und ThePirateBay in den italienischen Massenmedien.
Wir registrierten uns bei Gericht als freie Bürgervereinigung, wodurch
wir als Verband auftreten und als Partei an Wahlen teilnehmen dürfen.
In Übereinstimmung mit den Statuten besteht die Partito Pirata derzeit aus:
Athos Gualazzi (Präsident)
Claudio Brovelli (Vizepräsident)
Alessandro Bottoni (Sekretär)
Daniele Masini (Schatzmeister)
Marco Confalonieri (internationaler Koordinator)
Paolo Cocuroccia (Verantwortlicher für die Gliederung in Rom)
Alessandra Minoni (Public Relations)

- /Flaschenpost/: Wenn Ihr 5 Jahre in die Zukunft blickt, wie wird
sich die Situation im Vergleich zu heute ändern?
       Wir hoffen auf eine Änderung des Wahlgesetzes, die uns ein
Antreten ermöglicht. Im Allgemeinen wünschen wir uns, dass die Piraten
und andere Bewegungen das Internet erfolgreich frei halten werden.

- /Flaschenpost/: Wie finanziert Ihr Euch? Nutzt Ihr spezielle
Fundraising Methoden? Wie kann man die italienische Piratenpartei
unterstützen?
       Wir haben drei Webseiten: partito-pirata.it, piratpartiet.it
und anonet.it. Die jährlichen Beiträge reichen zur Zahlung der Miete
aus und neue Initiativen bestreiten wir selbst.

- /Flaschenpost/: Wie viele Mitglieder hat die Piratenpartei Italiens
im Moment? Können Ausländer beitreten?
       Wir haben etwa 60 zahlende Mitglieder, nochmal rund 300
Teilnehmer auf unseren Mailinglisten und zirka tausend auf Facebook
und diversen anderen sozialen Netzwerken. Wir arbeiten daran, Büros
wie das in Rom auch in anderen Städten zu eröffnen. Jede
Geschäftsstelle ist eigenständig aber wir diskutieren Aktionen
landesweit mit allen Abonnenten. Wir lehnen niemanden ab. Jeder kann
bei Partito Pirata teilnehmen. Einzige Bedingung ist die Einhaltung
der Statuten.

- /Flaschenpost/: Gibt es da sonst noch etwas?
       Wir sind überzeugt, dass wir über Italiens Grenzen hinaus
wirken müssen und wir unterstützen die PPI mit aller Kraft. Wir würden
uns freuen, wenn die Väter der Bewegung (piratpartiet.se) sich an
allen Standpunkten der italienischen Initiative beteiligte und wenn
die Bewegung als Ganzes für Kultur und Freiheit das wird, was
Greenpeace für die Umwelt ist.

/Weiterführende Links/
1.    Webseite der italienischen Piratenpartei http://partito-pirata.it/
2.    Twitter Account der italienischen Piratenpartei
http://twitter.com/partitopirata
3.    Facebook Account der italienischen Piratenpartei
http://www.facebook.com/partitopirata

[1] http://www.pp-international.net/pirate_party_of_the_week-italy
[2] http://partito-pirata.it/
[3] http://piratpartiet.it/
[4] http://anonet.it/

Verantwortlich: Ralph Hinterleitner


=== *Piraten intern* ===

*Liquid Feedback for Dummies III: Delegationen*
Eigentlich wollten wir zur Einführung von Liquid ein Tutorial
schreiben. Kurzfristig hat sich aber eine noch bessere Idee ergeben,
die an anderer Stelle erarbeitet und voraussichtlich im Laufe dieser
Woche online gehen wird. Seid gespannt! Wenn ihr Tipps zur Benutzung
von LQFB sucht, schaut einmal bei Pavel im Wiki vorbei - es lohnt
sich! Bei uns geht es nun weiter mit dem Thema Delegationen.
- /Flaschenpost/: Hallo Simon. Erklär bitte noch einmal kurz, was
Delegationen sind.
       _Simon Weiß_: Delegationen sind eine Möglichkeit, das eigene
Stimmgewicht in LiquidFeedback (sowohl in den Abstimmungen als auch
vorher bei der Unterstützung von Initiativen) auf andere Benutzer zu
übertragen. Diese Delegationen sind jederzeit widerrufbar und können
nicht nur allgemein, sondern auch spezifisch vergeben werden, also in
einem Themenbereich wie z. B. "Satzung und Parteistruktur" oder auch
in einem einzigen Thema, d. h. einer Gruppe alternativ zueinander
eingestellter Initiativen. Jeder Benutzer kann so frei darüber
entscheiden, ob, wo und an wen seine Stimme delegiert wird; diese
Flexibilität ist es, die hinter dem Begriff "Liquid Democracy" steht.
Eine Delegation in einem Thema wird in dem Moment, in dem man sich
selbst daran in irgendeiner Form beteiligt, automatisch ausgesetzt.
Auch deshalb kann es hilfreich sein, eine Delegation nicht als aus der
Hand gegebenes Stimmgewicht zu betrachten, sondern als eine Anweisung
an das System, bei eigener Inaktivität das Stimmverhalten dem eines
anderen anzupassen.

- /Flaschenpost/: Unter welchen Bedingungen kann man delegieren?
       _Simon Weiß_: Man kann auf jeden anderen Benutzer delegieren,
allerdings muss man ihn dazu zunächst von seiner Benutzerseite aus zur
eigenen Kontaktliste hinzufügen. Beim Einrichten einer Delegation kann
man dann zwischen allen als Kontakt gespeicherten Benutzern auswählen.
Delegationen lassen sich auf drei Ebenen einrichten: Erstens als
Globaldelegation, die grundsätzlich in jedem Thema greift, solange man
sich dort nicht selbst beteiligt. Zweitens als
Themenbereichsdelegation, die auf einen Themenbereich beschränkt ist.
Drittens als Themendelegation, die nur in einem speziellen Thema
wirksam ist; diese lässt sich natürlich nur dann einrichten, wenn das
Thema noch nicht abgeschlossen ist. Dabei haben spezifischere
Delegationen immer Vorrang, wenn man sich also in einem Thema nicht
selbst beteiligt, wird erst die Themendelegation wirksam. Falls man
keine eingerichtet hat, gilt die Themenbereichsdelegation, während
eine globale Delegation nur in den Themenbereichen und Themen wirksam
ist, in denen keine eigenen Delegationen existieren.

- /Flaschenpost/: Woher weiß ich, wer hinter dem Account steht, auf
den ich delegiere?
       _Simon Weiß_: Durch die Pseudonymisierung ist nicht sicher
feststellbar, wer hinter einem bestimmten Account steht, auch wenn
dort ein Klarname angegeben ist. Falls man allerdings auf eine
bestimmte Person delegieren möchte und sich nicht sicher ist, ob ein
bestimmter Account tatsächlich zu ihr gehört, kann man sie natürlich
außerhalb von LF nach ihrem Account fragen (falls sie ihn nicht
sowieso als ihren identifiziert, indem sie ihn z. B. von ihrer
Wikiseite aus verlinkt).

- /Flaschenpost/: Was ist das Problem mit Globaldelegationen, das so
viel diskutiert wurde?
       _Simon Weiß_: Es sind vor allem Befürchtungen geäußert worden,
dass durch die relativ einfache Möglichkeit, eine globale Delegation
einzurichten, viele Benutzer genau dies tun und darüber hinaus nicht
weiter im System aktiv sein werden. Dadurch bestünde dann die Gefahr,
dass einzelne Benutzer, die sich z. B. durch ein Vorstandsamt oder
besonders lautstarkes Auftreten als Empfänger von Delegationen
anbieten, ein übermäßig großes, nicht mehr kontrolliertes Stimmgewicht
erhalten.
Allerdings sprechen die Erfahrungen, die insbesondere im Landesverband
Berlin mit dem System gesammelt worden sind, eher dagegen. Die meisten
Benutzer, die Delegationen einrichten, beteiligen sich auch darüber
hinaus aktiv am System. Praktisch kann man beobachten, dass es zwar
ein paar Benutzer gibt, die viele Delegationen auf sich vereinigen;
während des Prozesses, den ein Thema vom Einstellen der ersten
Initiative bis zur Abstimmung durchläuft, sinkt ihr Stimmgewicht aber
durch die steigende Beteiligung, bis in der Abstimmung so viele
Benutzer selbst aktiv werden, dass es dort kein großes Übergewicht
mehr gibt. Eine große Anzahl an Delegationen entspricht also eher
einer Verhandlungsvollmacht für die Phasen vor der Abstimmung.

- /Flaschenpost/: Was passiert, wenn derjenige, auf den ich delegiere,
selbst auf jemand anderen delegiert?
       _Simon Weiß_: Delegationen werden in einem solchen Fall
weitergegeben. Wenn also z. B. in einem Thema eine Delegation von
Benutzer A an Benutzer B und von Benutzer B an Benutzer C gilt, und
sich A und B nicht direkt beteiligen, verfügt C zunächst über ihre
beiden Stimmen. So können auch längere Ketten und sogar Kreise von
Delegationen entstehen, die aber immer in dem Moment unterbrochen
werden, in dem einer der beteiligten Benutzer selbst aktiv wird.

- /Flaschenpost/: Kann ich auch ablehnen, dass jemand auf mich delegiert?
       _Simon Weiß_: Die Möglichkeit, Delegationen abzulehnen, besteht
nicht. Wenn man eine Delegation als automatische Anpassung des
Stimmverhaltens an das eines anderen Benutzers sieht, wäre dies auch
insofern problematisch, als kein Benutzer in der Lage sein sollte, das
Verhalten eines anderen Benutzers einzuschränken. Auch bei einer
offenen Abstimmung auf einem Parteitag ist es ja z. B. immer möglich,
seine eigene Stimmabgabe an der eines anderen zu orientieren, ohne
dass dieser das verhindern kann.

- /Flaschenpost/: Wie kann ich nachvollziehen, ob derjenige, auf den
ich delegiere, auch so stimmt, wie ich es mir vorstelle?
       _Simon Weiß_: Auf jeder Ebene, auf der Delegationen
eingerichtet werden können, lässt sich an der gleichen Stelle
überprüfen, wie eine eingerichtete Delegation weitergegeben wird und
an welcher Stelle die entsprechende Kette durch eigene Beteiligung
eines Benutzers unterbrochen wird. Somit ist immer sichtbar, ob die
eigene Stimme in einem bestimmten Thema von einem anderen Benutzer
wahrgenommen wird. Vor der Abstimmungsphase lässt sich somit erkennen,
wie man die Initiativen eines Themas durch Delegation unterstützt;
nach Abschluss der Abstimmung ist erkennbar, wie ein Benutzer
abgestimmt hat, indem man in einer der Initiativen auf
"Abstimmdetails" geht und auf das Symbol klickt, was die Zustimmung
bzw. Ablehnung des entsprechenden Benutzers anzeigt.

- /Flaschenpost/: Verfallen Delegationen irgendwann?
       _Simon Weiß_: Themendelegationen verfallen natürlich mit
Abschluss des Themas. Themenbereichs- und globale Delegationen bleiben
hingegen nach Einrichtung so lange aktiv, bis man sie zurücknimmt oder
ändert.
Allerdings sprechen durchaus einige Argumente dafür, Delegationen nach
einer gewissen Zeitspanne der Inaktivität auszusetzen. In der Berliner
LiquidFeedback-Instanz wurde dazu z. B. bereits ein Beschluss gefasst
[1], Delegationen nach einem Jahr verfallen zu lassen. Eine analoge
Regelung für das bundesweite LF wird bereits diskutiert [2].

- /Flaschenpost/: Herzlichen Dank für deine Zeit!

[1] https://lqpp.de/be/initiative/show/525.html
[2] https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/179.html

Autor: gt


*PiVote, eine E-Voting-Lösung der Schweizer Piraten*
An der Gründungsversammlung der Piratenpartei Schweiz  am  12. Juni
2009 erfuhren wir hautnah, mit welchem Aufwand die Organisation einer
Versammlung für über hundert Personen verbunden ist. Darum gründeten
wir noch am selben Tag eine Arbeitsgruppe «E-Voting». Diese sollte
prüfen, wie man mithilfe eines elektronischen Wahlsystems schnellere
Reaktionszeiten für demokratisch legitimierte Entscheidungen erreichen
und die Partei dadurch handlungsfähiger machen könnte.
Wir verglichen zahlreiche Systeme. Killerkriterien waren dabei
Plattformunabhängigkeit, Transparenz, Sicherheit und Anonymität.
Transparenz soll jedem Abstimmenden die Überprüfung der
Abstimmungsresultate erlauben, damit man den Resultaten auch vertrauen
kann. Die Sicherheit soll gewährleisten, dass eine Abstimmung
konsistent ist und die Kommunikation und Abstimmungsdaten geheim und
vor Manipulationen geschützt sind. Die Anonymität ist wichtig, da
nicht jeder Pirat als solcher in der Öffentlichkeit wahrgenommen
werden will. Und aus der Praxis der Landsgemeinden wissen wir, dass
offene Abstimmungen die Resultate verfälschen kann. Durch das
Kriterium der Transparenz kamen eigentlich nur Open-Source-Lösungen in
Frage. Webanwendungen schieden aus, da diese oft über ihre zentrale
Installation verwundbar sind. Ein sicheres und transparentes System
ist das Wahlsystem der Debian-Community mit GPG-signierten
E-Mail-Wahlzetteln [1]. Nur leider ist es nicht anonym.
In die engere Auswahl kamen schliesslich Helios [2]  und Adder [3].
Helios schien uns zu umständlich in der Bedienung. Bei Adder hatten
wir das Problem, dass es nicht weiterentwickelt wird und in C++
geschrieben ist. Eine Sprache die in unserem Team leider niemand
genügend gut beherrscht. Die Adder-Entwicklern hatten ein zehnseitiges
Papier veröffentlicht, in dem sie die verwendete Mathematik erklären.
Unsere Teammitglieder Stefan Thöni und Thomas Bruderer hatten genug
mathematische Kenntnisse,  um es zu verstehen, und trauten sich zu,
das Verfahren in einem in C# geschriebenen Client zu implementieren.
Neben der Software selbst gehört zu einer E-Voting-Lösung immer auch
ein Umfeld aus rechtlicher Verankerung in den Partei-Statuten und eine
Gewaltenteilung der an der Durchführung der Abstimmung beteiligten
Organe. Bereits an der ersten außerordentlichen Piratenversammlung
(PV) am 23. August konnten wir die Parteimitglieder von der
Notwendigkeit einer entsprechenden Statutenänderung überzeugen. So
führten wir die neuen Parteiorgane der Urabstimmung, die
Geschäftsprüfungskommission (GPK) und die Abstimmungsbeauftragten ein.
Dabei werden der Urabstimmung explizit einige Rechte verweigert: Auch
weiterhin kann nur die PV die Statuten ändern und den Vorstand wählen.
Die Urabstimmungen werden von fünf Abstimmungsauthoritäten (AA)
organisiert: Zwei Mitglieder des Vorstands, die zwei
Abstimmungsbeauftragten und ein Mitglied der GPK. Die Ämterkumulierung
ist natürlich verboten. Damit eine Urabstimmung gültig ist, muss ein
Quorum (Wahlbeteiligung) von 10 % erreicht werd
en.
An der ersten regulären PV am 5. Dezember 2009 wurden dann die neuen
Posten besetzt. Seit Ende April können wir erste Alpha-Tests mit
PiVote durchführen und sind zuversichtlich, dass wir an der nächsten
außerordentlichen PV am 18. September mit dem Zertifizieren der
Mitglieder beginnen können.
Wie funktioniert nun unser PiVote? Mitmachen kann jeder Pirat der über
ein gültiges PiVote-Zertifikat verfügt. Dieses erhält er, wenn drei AA
seine Identität durch Unterschrift auf dem ausgedruckten
Zertifikatsantrag bestätigt haben und der Aktuar die Bezahlung des
Mitgliederbeitrags bestätigt hat. Der Antrag wird für als Papertrail
archiviert und es werden darauf auch das Ablaufen oder der Wiederruf
des Zertifikats vermerkt. Wird eine Abstimmung von einem Piraten
beantragt, generieren die fünf AA zusammen einen öffentlichen
Schlüssel und erhalten einen geheimen Teilschlüssel. Nimmt nun ein
Pirat an der Abstimmung teil, verschlüsselt er seine Stimme mit seinem
Zertifikat. Der Server prüft die Stimme per Zero-Knowledge-Beweis [4]
auf Gültigkeit und stellt dem Abstimmenden einen Beleg für die Stimme
aus. Ist die Abstimmung abgeschlossen, werden alle Stimmen miteinander
verrechnet. Dabei erlaubt uns die eingesetzte homomorphe
Verschlüsselung (erklären!) das Zus
ammenzählen der Resultate, ohne die Stimme entschlüsseln zu müssen.
Danach müssen vier der fünf AAs das geheime Resultat
teilentschlüsseln, bevor das Resultat ganz entschlüsselt werden kann.
Danach kann jeder Teilnehmer die Abstimmung prüfen, indem er alle
Stimmen herunterlädt, prüft ob seine Stimme dabei ist und er zum
selben Resultat kommt.
Alle diese komplizierten Schritte werden vom PiVote-Client über eine
simple Oberfläche im Assistenten-Stil zur Verfügung gestellt. Der
PiVote-Server enthält nur die Datenbank der gültigen
Zertifikatsignaturen, die signierten Abstimmungen und die
verschlüsselten Stimmen. Natürlich können heute noch als sicher
geltende kryptographische Algorithmen durch neu entdeckte
Schwachstellen angreifbar werden. Dann müssten wir auf neue Verfahren
setzen. Die größten Gefahren liegen aber beim Menschen. Die Nutzer
können Opfer von Identitätsdiebstahl werden. Verlieren sie ihr
Zertifikat, sollen sie es umgehend sperren lassen. Um das Risiko von
organisatorischem Missbrauch zu minimieren, wird dieses Privileg auf
die fünf AA aufgeteilt. Der Ausfall einer AA verhindert das Auszählen
nicht.
Weitere Details zu PiVote finden sich in unserem Forum im FAQ [5].

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/GNU_Privacy_Guard
[2] http://heliosvoting.org/
[3] http://cryptodrm.engr.uconn.edu/adder/
[4] http://de.wikipedia.org/wiki/Zero_Knowledge
[5] http://forum.piratenpartei.ch/viewtopic.php?f=149&t=2256

Autor: Simon Rumpf


*Die piratigen 5 Minuten: Online-Demo für mehr Verantwortung bei der Polizei*
Derzeit organisiert Amnesty International eine Online-Demo [1] für
mehr Verantwortung bei der Polizei. Diese Demonstration findet im Web
statt. Dabei wird nichts blockiert und keiner schreit in ein Megaphon.
Doch analog zu anderen Demonstrationen sollen möglichst viele
Unterstützer gefunden werden. Bequem können per Mausklick bis zu vier
Forderungen unterstützt werden: Kennzeichnungspflicht für Polizisten,
Menschenrechtsbildung der Polizei stärken, Vorgänge im
Polizeigewahrsam aufzeichnen und Polizeiübergriffe unabhängig
untersuchen. Die persönliche Auswahl wird dann mit Name und
E-Mail-Adresse versehen zu deren Server übertragen. Nach einer
Bestätigung ist die Stimme gezählt. Bisher zeichnenten rund 5.000
Personen dieses Mittelding aus Demonstration und Petition.
Lassen wir uns überraschen, wie AI diese Aktion
öffentlichkeitswirksam einsetzen wird.
[1] http://www.amnestypolizei.de/mitmachen/fordern.html

Autor: mr


*Uschis Lügen*
Niemand von uns wird wohl jemals die Propaganda von Zensursula
vergessen. Ursula von der Leyen hat gelogen. Öffentlich und immer
wieder. Medienwirksam in die Kamera gegrinst und gelogen das sich die
Balken gebogen haben. Das schlimmste dürfte aber sein, dass dieses
Verhalten wohl niemanden überrascht hat und dass die CDU damit Punkte
sammeln konnte.
Im November 2008 [1] verkündete Ursula von der Leyen, in Schweden
würden jeden Tag mehr als 50.000 Zugriffe auf Websites mit
Kinderpornos blockiert. Die Hintermänner dieser Websites würden jeden
Tag Millionen verdienen.  In der FAZ [2] erklärte sie dann, es müsste
doch möglich sein das auch Deutschland Sperren einführt, wenn sogar
Länder wie Italien das technisch beherrschen würden. Nebenbei stellt
sie die Behauptung auf, dass der Handel mit Kinderpornos der größte
Markt im Bereich der organisierten Kriminalität wäre. Die
Auseinandersetzung würde nur deshalb so hart geführt werden, da es um
große Geldmengen gehen würde. Sie unterstellte also ihren Kritikern
eine Nähe zur organisierten Kriminalität. Die Bitkom hätte dies auch
gesagt, so wurde dies von Zensursula verlautbart.
Beweis für ihre Lügen: Die Bundesregierung hat am 11.06.2009 eine
Anfrage der FDP Fraktion beantwortet, in der ganz klar und absolut
eindeutig hervorgeht, dass man sich niemals mit den gesetzlichen
Grundlagen anderer Länder genauer beschäftigt hat. Es gab auch zu
diesem Zeitpunkt keinerlei Untersuchungen über Standtorte von Servern
etc. Die Listen und Statistiken aus Schweden wurden nie auf
Richtigkeit überprüft. Niemals gab es irgendetwas anderes außer
Vermutungen und blanke Spekulationen. Es wurde also eiskalt gelogen,
um die Wähler zu täuschen. Wer es nachlesen möchte, hier der Link zur
Drucksache 16/13245 des Bundestags [3].
Besonders dreist war natürlich auch die Behauptung, die Bitkom hätte
ihre Aussagen bekräftigt. Ein schlichter Versuch, sich über einen
Branchenverband Kompetenz zu verleihen. Natürlich haben sich auch ihre
Kollegen nicht besonders mit Ruhm bekleckert. lse Falk stellte zum
Beispiel alle Kritiker von Ursula von der Leyen auf eine Stufe mit
skrupellosen Geschäftemachern der Kinderpornografie. Um die ihre Pläne
zu legitimieren, behauptete Zensursula irgendwann dass Indien
“keinerlei Ächtung von Kinderpornografie” [4] hätte.  Auch auf Youtube
[5] verfügbar.
Ein ganzes Volk soll also nichts gegen den sexuellen Missbrauch von
Kindern haben. Eine extrem gewagte These, und obendrein natürlich
falsch. In Indien existiert sogar ein allgemeines Pornografieverbot.
Sogar was in Deutschland legal ist, ist dort unter Strafe gestellt.
Sehr harte Strafen! Und dennoch hat man in Indien sogar eine extra
Sonderregelungen in Bezug auf Kinderpornografie. Das ganze heißt
Indian Information Technology Act 2000, Chapter XI Para 67 & Para 67B
[6]. Entweder waren weder sie noch einer ihrer zahlreichen Mitarbeiter
in der Lage, die Gesetzeslage in Indien zu überprüfen, oder es war
eine dreiste Lüge mit der man ganz neben bei auch noch am rechten Rand
fischen wollte.
Natürlich hat der indische Botschafter davon Wind bekommen. Und wenig
überraschend, fand er diese Behauptungen nicht besonders lustig.
Kommen wir kurz zu einem alten Bekannten. Wolfgang Schäuble hat am
10.10.2009 im Spiegel [7] folgendes gesagt: "Das Gesetz zum Schutz vor
Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb
entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen." Das
ganze Theater [8] also nur für Wahlkampfpropaganda? Man hat also das
Leiden von Kindern für die eigenen Zwecke genutzt und gleichzeitig die
Kritiker dieses Verhaltens auf das übelste beleidigt [9].  Bei einer
Pressekonferenz im Familienministerium wurden einem Kreis von
ausgewählten Journalisten dann auch einmal ein paar Kinderpornos
vorgeführt [10]. Sehr lesenswert ist sind auch die dreizehn Lügen [11]
der Zensursula.
Man sieht also wie Ursula von der Leyen ganz gezielt Schreckensbilder
aufbaut, um sich selbst positiv für den Wahlkampf zu positionieren.
Die Bedenken des wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag wurden
missachtet. Diese Bedenken waren sowohl technischer als auch
juristischer Natur. Auf Kritiker wird nicht zugegangen, wie behauptet,
sondern gezielt diffamiert. Es scheint in weiten Teilen der CDU üblich
zu sein, nur dann auf Experten zu hören, wenn deren Meinungen sich mit
den Parteiinteressen decken. Dieses Verhalten ist undemokratisch und
dumm, dient es doch nur eigenen Interessen und nicht den Bürgern. Wer
jetzt denkt, das alles wurde nur verursacht, weil diese ganze Debatte
so heikel und emotional aufgeladen war, der täuscht sich gewaltig.
Erst kürzlich wurde ein Gutschein-Modell für Hartz4 Familien
vorgeschlagen. Genauso wie bei den Netzsperren tönt Ursula von der
Leyen, wir sollten es doch bitte wie die Schweden machen. Dort würde
es gut funktionieren und die Kinder würden es sehr cool finden. Und
wenn die Schweden das können, dann sollten wir das doch auch können.
Die selbe Leier, genau das selber Muster. Und genauso gelogen [12]!
Einige kleine Kommunen haben es eingeführt, und zwar nur für besonders
krasse Problemfälle. Die Behauptung dies wäre ein Erfolgsmodell,
welches in Schweden seit 10 Jahren im ganzen Lang praktiziert wird,
ist einfach nicht wahr.  Zum Thema undemokratisch gibt es auch einen
schönen Blogpost von atari-frosch [13]. Leute wie Ursula von der
Leyen, die das Verhalten eines Gutsherren an den Tag legen, haben in
keinem Amt etwas zu suchen.
Habt ihr noch weitere krasse Vorfälle? Dann postet diese in den Kommentaren!

[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,591526,00.html
[2] 
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc%7EEE4E81714A5EA48E39C3F2C6F226A0943%7EATpl%7EEcommon%7EScontent.html
[3] http://blog.odem.org/2009/06/bundesregierung-keine-kenntnis.html
[4] http://www.sputnik.de/aktuell/ursula-von-der-leyen-im-direktinterview
[5] http://www.youtube.com/watch?v=KBGiFvUFxdI
[6] http://timesofindia.indiatimes.com/articleshow/4134097.cms
[7] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,654424,00.html
[8] http://www.youtube.com/watch?v=8Llbe8hXmvw
[9] http://www.youtube.com/watch?v=q_3VCSK1iCY
[10] http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,601517,00.html
[11] http://www.netzpolitik.org/2009/die-dreizehn-luegen-der-zensursula/
[12] 
http://www.fr-online.de/politik/wo-ist-von-der-leyens-coole-karte-/-/1472596/4538156/-/index.html
[13] 
http://blog.atari-frosch.de/2010/08/07/demokratie-ist-unangenehm-fuer-die-cdu/

Autor: adh


*Worte und ihre Bedeutung: Gefahren am Freitag Abend, heute und vor 30 
Jahren* !
Kind, pass auf dich auf im Chatroom! Du weisst ja gar nicht wer dich
dort anspricht, du kennst die doch nicht. Oft geben die sich für
jemand aus der sie nicht sind. Durch die Anonymität entfallen alle
Hemmungen! Und was du dort schreibst bleibt für immer gespeichert!
Dann gibt es diese Stalker .... ach Kind!
Kind, pass auf dich auf in der Disco! Dort wird so viel getrunken, und
Massenschlägereien gibt es auch! Weil es viele sind und man aggressiv
wird. Unterhalten kannst du dich bei dem Krach eh nicht. Bestimmt
fahren die auch mit Alkohol mit dem Wagen. Von Drogen will ich gar
nicht sprechen! Aber finstere Gestalten flössen Frauen KO-Tropfen ein.
Nur zwei davon und .... ach Kind!

Autor: mr


=== *Neues aus den Landesverbänden* ===

*Baden-Württemberg*
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg spricht sich gegen eine
Schulbuch-Zensur [1] aus, wie sie das bayerische Kultusministerium
zuletzt bei religionskritischen Passagen ausübte. Stattdessen wünschen
sie sich ein flächendeckendes Angebot des Ethikunterrichtes ab der
ersten Klasse.
Für Jugendliche bedürfe es zudem mehr Alternativen zum Alkoholtrinken.
Damit richten sich die Piraten in Ba-Wü gegen das von der CDU
geforderte Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Was das miteinander
zu tun hat, liest du unter [2] nach.
[1] 
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/07/20/piraten-kritisieren-schulbuch-zensur/
[2] 
http://www.piratenpartei-bw.de/2010/07/21/piraten-sprechen-sich-gegen-sinnlose-alkoholverbote-aus/

*Bayern*
Die Oberbayrischen Queeraten segeln beim Christopher Street Day "Unter
bunter Flagge" und vermelden reichlich Zuspruch für ihre Aufkleber...
HotSpot [3]!
Das "Bardentreffen" in Nürnberg wurde schnell zu einem Teil der
Initiative 108e [4] gegen Abgeordneten-Korruption.
[3] https://piratenpartei-bayern.de/blog/21-07-2010/unter-bunter-flagge
[4] 
https://piratenpartei-bayern.de/blog/06-08-2010/bericht-vom-bardentreffen-in-nuernberg


*Berlin*
Die Berliner Piraten fordern die Einhaltung von Grundrechten und
Gerichtsurteilen. "Polizeipräsident versus Grundgesetz" [5] - kann das
sein?
Ansonsten wurde in Berlin viel gefeiert, Hanfparade und Friedensfest
[6] boten reichlich Gelegenheit für Forderungen nach einer
aufgeklärten Gesellschaft.
[5] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/07/30/pressemitteilung-polizeipraesident-versus-grundgesetz/
[6] 
http://berlin.piratenpartei.de/index.php/2010/08/06/piraten-beteiligen-sich-an-der-hanfparade-und-am-friedensfest/

*Brandenburg*
Die Piraten Brandenburg machen sich Gedanken um die "echte Demokratie"
[7] und den Eid der Bundeskanzlerin.
Immerhin haben die Piraten zwischen Spree und Havel sich nun einen
neuen Vorstand gewählt [8].
[7] http://www.piratenbrandenburg.de/2010/08/5477/
[8] 
http://www.piratenbrandenburg.de/2010/08/piratenpartei-landesverband-brandenburg-wahlte-einen-neuen-vorstand/

*Bremen*
Das kleinste Bundesland berichtet von Ansätzen für ein neues
Urheberrecht [9] und von der Eröffnung [10] der neuen Geschöftsstelle
der Piraten Bremerhafen.
[9] 
http://bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-8-10/ansätze-für-ein-neues-urheberrecht/
[10] 
http://bremen.piratenpartei.de/Blog/2010-8-13/piraten-bremerhaven-eroeffnen-ihre-geschaeftsstelle/

*Hamburg*
Vom Hamburger Christopher Street Day berichten die Piraten von
Plünderungen [11], doch scheint niemand traurig darüber zu sein. Sogar
neue Mitglieder konnten dabei gewonnen werden.
Außerdem fordern die Piraten erneuerbare Energien mit maximaler
Transparenz bei der Volksinitiative "Unser Hamburg - unser Netz"[12]
[11] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-08-09/resümee-christopher-street-day-in-hamburg
[12] 
http://www.piratenpartei-hamburg.de/artikel/2010-08-09/unterstützung-der-volksinitiative-unser-hamburg-unser-netz

*Hessen*
Die hessischen Piraten unterstützen Guido Strack in seinem Kampf gegen
die europäische 5-Prozent-Hürde [13].
Ansonsten freuen sie sich über 40 Jahre Datenschutz [14] und trauern
der Zeit hinterher, als Hessen dabei noch Vorreiter war.
[13] 
http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2010-08-10-piratenpartei-hessen-unterstuetzt-wahlpruefungsbeschwerde-gegen-europawa
[14] 
http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2010-08-06-40-jahre-datenschutz-hessen

*Niedersachsen*
Sorgenfalten bei den Piraten Niedersachsen. Versammlungs- [15] und
Pressefreiheit [16] sind in Gefahr. Entsprechend sucht man Kontakt zum
AK Vorrat und zu Pressevertretern. Solange es noch möglich ist …
[15] 
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/pressemitteilungen/pressemitteilungen/stille-demonstration-gegen-neues-versammlungsrecht.html
[16] 
http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/pressemitteilungen/pressemitteilungen/kritische-berichterstattung-unerwunscht.html

*Rheinland-Pfalz*
Polizeigewalt in Deutschland wird unzureichend aufgeklärt. Die
Piratenpartei Rheinland-Pfalz schreibt mit neuem Vorstand [17] ein
Wahlprogramm [18| für die Landtagswahl 2011, und unterstützt darin
schon einmal die Forderungen von Amnesty International [19].
[17] 
http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/aktuelles/neuigkeiten/282-neuer-landesvorstand-gewaehlt
[18] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm
[19] 
http://www.piratenpartei-rlp.de/index.php/presse/pressemitteilungen/273-piratenpartei-rheinland-pfalz-will-unabhaengige-beschwerdestelle-zur-meldung-von-polizeigewalt-einrichten

*Sachsen*
Die Sachsen sind dran mit organisieren. Als Vorbereitung [20] für den
nächsten Bundesparteitag in Chemnitz gab es dort schon einmal ein
Piraten-Kennenlern-Camp [21]. Nach Schatzsuche, Jazz und Marshmallows
wünscht sich nun wohl mancher, auch dabei gewesen zu sein.
Und nicht Google StreetView ist in Sachsen Ziel der Kritik, sondern
die Doppelmoral mancher etablierter Politiker [22] dabei.
[20] 
http://www.piraten-sachsen.de/2010/08/14/ubernachtung-in-chemnitz-zum-bundesparteitag/
[21] 
http://www.piraten-sachsen.de/2010/08/07/piraten-kennenlern-camp-in-chemnitz-rabenstein/
[22] 
http://www.piraten-sachsen.de/2010/08/12/piraten-kritisieren-doppelmoral-bei-googlestreetview/

*Sachsen-Anhalt*
Die Piraten Sachsen-Anhalt bereiten sich auf die Landtagswahl vor.
2011 will man dort die guten Ergebnisse der Bundestagswahl steigern.
Links oder rechts? Auf beiden Seiten stehen die Piraten auf dem
Wahlzettel [23]!
[23] 
http://www.piraten-lsa.de/piraten-aus-sachsen-anhalt-stellen-erstmals-direktkandidaten-für-wahlkreise-auf

*Schleswig-Holstein*
Ausgerechnet von der Küste kommt ein "Ninja" aufs Telefon. Das
Piratenlogo erscheint, wenn man den Freeware-SIP-Client bei Global IP
Telecommunications installiert. Schöne neue Technikwelt [24].
[24] 
http://www.piratenpartei-sh.de/piratenupdate/374-sip-clientvonglobaliptelecommunicationsmitpiratenparteibranding.html

*Thüringen*
Das neue Schuljahr hat begonnen. Und auch in Thüringen ist PISA.
Katastrophale Zustände bescheinigen die Piraten dem "Patienten Schule"
[25].
Thüringen drängt inzwischen zur Gebietsreform. Die Piraten im grünen
Herzen Deutschlands befürchten nicht nur einen Verlust an Identität,
sondern auch an direkter Mitbestimmung [26].
[25] http://www.piraten-thueringen.de/node/243
[26] http://www.piraten-thueringen.de/node/236

Autor: flexi


=== *Neues von den jungen Piraten* ===

*Julia Reda zur kommissarischen Vorsitzenden der JuPis gewählt*
Nachdem Heiko Herberg am vergangenen Dienstag aus persönlichen Gründen
seinen Vorsitz niederlegen musste [1], wurde Julia Reda zur neuen
kommissarischen Vorsitzenden [2] der Jungen Piraten ernannt. Die
Studentin der Politikwissenschaften und bisherige Beisitzerin im
Vorstand übernimmt den Vorsitz bis zu den regulären Vorstandswahlen
auf der Bundesmitgliederversammlung im Oktober.
Auch im Landesverband NRW der JuPis steht eine Mitgliederversammlung
mit Vorstandswahlen an. Die Landesmitgliederversammlung findet am
25.09. in Wuppertal statt.
[1] 
http://www.junge-piraten.de/2010/08/10/rucktritt-des-kommissarischen-vorsitzenden-heiko-herberg/
[2] 
http://www.junge-piraten.de/2010/08/13/julia-reda-zur-kommisarischen-vorsitzenden-ernannt/

Autor: Julia Reda


=== *Neues aus den Medien* ===

*Geplanter Piraten-Infostand durch SPD-Vorsitzenden verhindert*
Der für den 13.08. und 14.08.2010 geplante Infostand der Piratenpartei
auf der Veranstaltung "Die Kartbahn rockt" in Liedolsheim, den der
Veranstalter (IG Mofarennen e. V.) ausdrücklich genehmigt hatte, ist
vom 1. Vorsitzenden des Betreibervereins der Kartbahn, dem Touring
Club Liedolsheim e. V. (TCL) verhindert worden.
Quelle: http://hardt-piraten.de/node/173

Autor: adh

*Kritik an De-Mail zurückgewiesen*
Der Referatsleiter IT 1 im Bundesinnenminsterium, Erwin Schwärzer,
weißt die Kritik an De-Mail zurück. Der Datenschutzbeauftragte würde
das System loben und alles wäre datenschutzkonform. In der
Stellungnahme des Bundesinnenminsterium heißt es: "Die Daten liegen
daher kurz im Klartext beim Provider des Versenders vor. In dieser
Zeit befinden sie sich ausschließlich in Hochsicherheitsrechnern, die
im Rahmen der Zertifizierung des Providers einer
Sicherheitsüberprüfung anhand der strengen Vorgaben des Bundesamtes
für Sicherheit in der Informationstechnik standhielten." Die
vollständige Entschlüsselung der Mails auf den Systemen wäre übrigens
ein Service,  damit die Anwender keine zusätzliche Sicherheitssoftware
installieren müssen. Zum Beispiel könnten Viren entfernt werden.
Quelle: 
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Innenministerium-weist-Kritik-an-De-Mail-zurueck-1051481.html
http://flaschenpost.piratenpartei.de/2010/08/04/viel-kritik-an-de-mail/

Autor: adh


*Internetsperren reloaded* ?
Der Spiegel [1] schreibt, dass der Erfolge im Kampf gegen Kinderpornos
nur vorgegaukelt sei. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco
[2] würde die Ergebnis verschweigen, weil diese sehr schlecht
ausgefallen wären. Deshalb fordert das BKA den Einsatz der
Internetsperren. Derzeit deutet viel darauf hin, dass die Hardliner in
der CDU sich durchsetzen und das Sperrgesetz doch noch angewendet
wird. Das BKA gibt jetzt eine neue Parole vor: "Sperren bis zur
Löschung" [3]. Eco allerdings widerspricht heftigst. Die
Einschätzungen der FAZ und anderer Zeitungen wären wegen
"Fehlinterpretationen" vollkommen falsch. "Der Ansatz 'Löschen statt
Sperren' funktioniert", erklärte eco-Geschäftsführer Harald Summa am
Montag gegenüber heise online [4].  Summa stelle fest, dass die
Hostprovider schnell reagieren würden und Webseiten mit illegalen
Inhalten schnell vom Netz wären. Dies steht im krassen Gegensatz zu
den Aussagen des BKA.
[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,711932,00.html
[2] http://www.eco.de/
[3] http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,706622,00.html
[4] 
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Provider-Loeschen-statt-Sperren-funktioniert-1060092.html

Autor: adh


*Elektronische Bildungskarte für alle* ?
Ursula von der Leyen (Bundesarbeitsministerin) will Kindern aus Hartz
IV-Familien eine sog. elektronische Bildungs-Card zuteilen. In einem
Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 wird eine
Neuregelung von Hartz-IV-Sätzen gefordert. Ursula von der Leyen will
dieser Forderung nun dadurch Folge leisten,  indem  den Kindern Sach-
und Dienstleistungen zugutekommen lassen will, anstatt den Eltern für
ihre Kinder mehr Geld zugeben. Abgerechnet werden sollen die Sach- und
Dienstleistungen dann über die besagte Karte. Im ersten Halbjahr 2011
soll in einigen Bundesländern erste Test anlaufen. Es gebe bereits
Anfragen aus Ländern und Kommunen, sagte von der Leyen am Montag in
Berlin. Eine Höchstgrenze wollte von der Leyen noch nicht nennen.
Heftige Kritik kommt dabei aus der CSU. Die FDP hat bereits Zustimmung
signalisiert.
Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/bildungskarte100.html

Autor: adh


*GVU begeht Raublöschung*
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU
[1]) lies mithilfe von einem Dienstleister anscheinend wahllos Videos
bei der Video-Plattform Vimeo löschen. Betroffen sind u. a. Mario
Sixtus [2] und Alexander Lehmann, dessen Video “Du bist Terrorist”
ebenfalls betroffen war. Alle betroffenen Videos stehen unter einer
Creative Commons Lizenz und waren frei verfügbar. Die GVU hatte auch
niemals einen Auftrag der beiden Urheber, um gegen eine Verbreitung
der Videos vorzugehen. Die Videos wurden bei Vimeo von den beiden
Urhebern sogar selbst veröffentlicht. Mario Sixtus hat sich jetzt in
seinem Blog zu der Sache sehr detailliert geäußert: In Sachen GVU [3]
und Raublöscher [4] geben Unterlassungserklärung ab. Die GVU hat die
Verantwortung für die Löschung von sich gewiesen [5]. Dienstleister
OpSec Security GmbH soll alles alleine verursacht haben. Bei
Schachspielern nennt man diese Taktik Bauernopfer.
Lesenswert ist auch das Interview Mario Sixtus vs. GVU bei
irights.info [6] und ein Artikel bei internet-law.de [7].
[1] http://www.gvu.de/
[2] http://twitter.com/sixtus/status/20727419589
[3] http://sixtus.cc/in-sachen-gvu
[4] http://sixtus.cc/raubloscher-geben-unterlassungserklarung-ab
[5] 
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2010/08/12/losch-firma-gibt-unterlassungserklarung-ab/
[6] http://irights.info/index.php?q=node/1863
[7] 
http://www.internet-law.de/2010/08/verletzt-die-gvu-selbst-das-urheberrecht.html

Autor: adh

*Mittelfristig kommen wir nicht darum herum, unsere Energieversorgung
vom Öl abzukoppeln*
/Harald Martenstein schreibt eine Kolumne, der keiner widersprechen kann/
Deutschland hat bei der Weltmeisterschaft schönen Fußball gespielt.
Die Voraussage, Südafrika sei der Organisation einer solchen
Veranstaltung nicht gewachsen, war falsch. Es ist lustig, dass ein
Tintenfisch alle Spielergebnisse, nach denen er gefragt wurde, richtig
voraussagen konnte. Der lange Schatten des Dopingverdachts wird vom
Profiradsport sobald nicht weichen. Ob der Bildungsföderalismus noch
zeitgemäß ist, darüber sollte man zumindest einmal diskutieren. Wir
dürfen uns nicht damit abfinden, dass es in Deutschland so viele oder
immer mehr Kinder ohne einen qualifizierten Schulabschluss gibt.
Auch für Jörg Kachelmann gilt die Unschuldsvermutung.
Christian Wulff verdient eine faire Chance, womöglich wird er ein sehr
guter Bundespräsident. Angela Merkel muss aus der Deckung heraus, sie
muss zeigen, wofür sie steht. Und wogegen. Israel muss damit aufhören,
jede Kritik, auch die Kritik bewährter Freunde, reflexartig
abzublocken, das ist nicht klug. In einer Koalition gibt es immer
Konflikte, aber es muss auch einen Vorrat an Gemeinsamkeiten geben,
die nicht ständig hinterfragt werden. Mittelfristig kommen wir nicht
darum herum, unsere Energieversorgung vom Öl abzukoppeln. Migranten
sollten das Gefühl vermittelt bekommen, in unserer Gesellschaft
willkommen zu sein, nur dann wächst ihre Bereitschaft, sich zu
integrieren. Wir dürfen verlangen, dass unsere Gesetze und unser
Grundgesetz respektiert werden, das ist das Mindeste.
Denkverbote darf es nicht geben.
Wenn in einer Partnerschaft eine Seite immer nur gibt und die andere
Seite gibt nie etwas, dann kann es nicht gut gehen. Man muss den
anderen oder die andere so nehmen, wie er oder sie ist, jeder Mensch
hat auch Defizite. Abzunehmen bringt nur etwas, wenn man seine
Ernährung langfristig und grundsätzlich ändert, sonst stellt sich der
Jo-Jo-Effekt ein. Sich regelmäßig zu bewegen und maßvoll Sport zu
treiben, hat noch niemandem geschadet. Die Wissenschaft kann sich auch
irren. Dass Frauen für dieselbe Arbeit immer noch weniger bekommen als
Männer, ist ungerecht.
Wer das Schreiben zum Beruf machen möchte, sollte zuerst einmal viel
lesen. Wir haben nur eine Erde, wenn sie kaputt ist, bekommen wir
keine neue. Wer mit so hohen Erwartungen ins Amt gestartet ist wie
Barack Obama, kann diese Erwartungen unmöglich einlösen.
Die Rolling Stones sind, egal, wie man ihre Musik findet, schon ein
bemerkenswertes Phänomen. Aussterben wird die deutsche Sprache in
absehbarer Zeit nicht, aber ihre Bedeutung schwindet. Der Boom der
Castingshows im Fernsehen wird auch irgendwann vorbei sein. Das mit
der Lena hat der Stefan Raab richtig, richtig gut gemacht. Die
Trennung zwischen »E-Kultur« und »U-Kultur« ist willkürlich, in
Wahrheit sind die Grenzen fließend. Die Deutschen sind lockerer und
entspannter als früher. Wenn wir weiter hemmungslos Schulden machen,
bricht die Weltwirtschaft möglicherweise zusammen. Immobilien sind
auch keine hundertprozentig sichere Anlage. Zu viel Sicherheitsdenken
ist unsexy. Wenn man Tierversuche ablehnt, aber Fleisch vom ganz
normalen Schlachthof isst, dann verhält man sich widersprüchlich.
Einmal, ein einziges Mal, wollte ich eine Kolumne verfassen, der jeder
Deutsche (und jede Deutsche) zustimmen kann. Alle Redakteure, alle
Intendanten und alle Verleger, die jetzt in Urlaub fahren und während
dieser Zeit garantiert keinen Ärger mit niemandem haben möchten,
dürfen, nach Absprache mit der ZEIT, diesen Text nachdrucken oder
senden, gerne auch täglich oder stündlich. Ich erwarte kein Lob. Nur
Respekt.
/Nachdruck mit freundlicher Genehmigung der ZEIT./


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Autoren:
Bianca Ziegler (bz)
Michael Renner (mr)
Silke Dürrhauer (sd)
Andreas Heimann (adh)
Gefion Thürmer (gt)

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