Re: [Neuss] [Piraten NRW] Zensus 2011

[Tobias Kalder <neusser.pirat AT it-fsinn.de>]

Ahoi Matthes,

da geht ja offenbar doch noch was, stimmt. 

Mal sehen, was da so beim AK Zensus abgeht in den kommenden Tagen. 

Wunderbar, wenn hier wieder etwas Ruhe einkehrt, tue ich selbiges mit Freude beim PG. 

Schönen Abend noch,

Tobias

Am 01.06.2010 um 11:39 schrieb Mainframer:

Moin Tobias,

vielleicht geht doch noch was wg. derVerfassungsklage: http://www.spreeblick.com/2010/05/31/aktivisten-planen-verfassungsbeschwerde-gegen-volkszahlung-2011/
Ich persönlich glaube zwar nicht an einen Erfolg, dafür sind die Vorbereitungen zu weit vorangeschritten (Staatsraison, weil schon zuviel Geld ausgegeben wurde), und außerdem bleibt noch, ob das BVG die Klage 1. überhaupt zuläßt und 2. zur Entscheidung annimmt.
Was freie Plätze in der PG angeht: "Raum ist in der kleinsten Hütte ..." (oder so ähnlich) ;-)))

Matthes

Am 31. Mai 2010 23:31 schrieb Tobias Kalder <neusser.pirat AT it-fsinn.de>:

Ahoi Matthes,

okay, so wie ich das sehe, haben wir wohl eher schlechte Karten, Berlin die rote Karte zu zeigen halte ich aber für richtig. 

Du sprichst den Mangel an Flyern an...nun bin ich kein Layouter, aber sicher lässt sich aus dem bestehende Content etwas brauchbares zusammenschrauben.

Flyer für Stände oder vielleicht sogar Postwurfsendungen? Ich habe gesehen, dass im Piratenpad schon einiges zusammengetragen wurde. 

Sehe ich das richtig, dass das Pad die Basis für alles weitere ist? 

Bevor ich die Diskussion hier weiter auf- und der PG vorgreife...ich nehme an, diese Themen laufen dort bereits?!

Falls ja, werde ich mal sehen, ob sich der eine oder andere Abend erübrigen lässt, um vorbei zu kommen, falls noch Platz in der PG ist.

Gruß

Tobias

Am 31.05.2010 um 02:29 schrieb Mainframer:

Moin Tobias,

"... kann man gegen bestehende Gesetze nicht Verfassungsklage einreichen, auch wenn sie von der EU kommen? ..." - im Prinzip ja, aber das Problem ist, daß es 1. für eine Verfassungsklage wohl zu spät ist, 2. brauchen wir dazu einen (sehr prominenten) Anwalt, Herr Baum wäre dafür geeignet, und damit haben wir das dritte Problem, daß Herr Baum nicht die Cartitas ist und wir keinen vermögenden Gönner haben.
Und viertens ist zweifelhaft ob das BVG die Klage überhaupt (noch) zuläßt.
Hinzu kommt noch, daß der Zensus EU-weit am oder um den 09. Mai. 2011 durchgeführt wird, da ist die Zeit wirklich knapp.
Wir haben von dem Zensus, nach meiner Erinnerung, erst im Sept.2009 gehört, da war das Gesetz längst verabschiedet und wir hatten den BW-Wahlkampf, und dann stand auch schon die LTW freundlich winkend im Türrahmen, da ist das Thema bedauerlicherweise etwas versandet.
Außerdem: mit den paar aktiven Piepels (nicht nur in der PG) hätten wir auch wenig mehr machen können als die Bürger zu informieren. Entsprechende Versuche in dieser Richtung während des LT-Wahlkampfs stießen bei den Bürgern sehr mehrheitlich auf Desinteresse und/oder Unverständnis weil wir keine Flyer zum Thema hatten. Dieses sehr spezialisierte Thema kann Bürgern, die sich an das, was in den Achtzigern in Deutschland beim letzten Zensus abging (da sollten hier und da Befrager mit den Erfassungsbögen in die Haushalte 'rumgeschickt werden (und der Widerstand dagegen), andere Haushalte bekamen die Bögen mit der Sackpost zum selbstausfüllen), nicht (mehr) erinnern können, "auf die Schnelle" nicht vermittelt werden.
Es weiß auch kaum jemand, daß das BVG 1982 oder 1983 (das genaue Datum ist mir z.Zt. nicht erinnerlich) die Einführung einer Personenkennziffer verboten hat - jetzt haben wir sie: die bundeseinheitliche Steuernummer, die erst 20 Jahre nach dem Tod gelöscht wird, da ist das Grab längst eingeebnet.
Wer das jetzt zu Ende denkt erkennt, daß alle Bürger deren "Steuernummer" mit dem Zensus-Datensatz zusammengeführt wird, einwandfrei zu identifizieren sind - aber wem sage ich das.
Die Frage, warum "die in Berlin" den Zensus nicht an die Große Glocke gehängt haben, beantwortet sich damit selber.
Deine Zusammenfassung, wie der gesamte Blogeitrag, scheint mir für einen Vortrag, zusammen mit 'ner Powerpoint-Präsentation, zur Information der Bürger durchaus geeignet.
Die Frage ist, wie wir das umsetzen können.
Nutzen wird es in diesem Fall nichts, aber wir können aufzeigen, wie "die in Berlin", hinter dem Rücken der Bürger, solche "Sauereien" durchziehen.


Matthes

Am 30. Mai 2010 22:56 schrieb Tobias Kalder <neusser.pirat AT it-fsinn.de>:

Hi Matthes,

danke für die Info!

Das ist natürlich bedauerlich bis ärgerlich. Ich bin da rechtlich jetzt nicht auf der Höhe, aber kann man gegen bestehende Gesetze nicht Verfassungsklage einreichen, auch wenn sie von der EU kommen?

Hm, leider fehlt mir die Zeit, sonst würde ich liebend gern beim PG vorbeischauen - das Thema geht mir wirklich sehr auf den Zeiger...

Gruß

Tobias 

Am 30.05.2010 um 16:17 schrieb Mainframer:

Moin Tobias,

nee, klagen geht nach meinen Informationen nicht, weil das ganze 1. die Umsetzung eines EU-Beschlusses ist und 2. hier als "ZensG 2011" irgendwann durch Bundestag und Bundesrat beschlossen ist.

Matthes

Am 30. Mai 2010 15:51 schrieb Tobias Kalder <neusser.pirat AT it-fsinn.de>:

Hallo zusammen,

wie sieht es eigentlich bezüglich einer Klage aus?

Gibt's da Möglichkeiten und ggf. schon Bestrebungen (außer dem bekannten Datum)?

Gruß

Tobias

Am 30.05.2010 um 15:14 schrieb Till Neuhaus:

Hallo Matthes!

Guckst du bitte hier: https://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Zensus_2011

Wir (Pogo) hatten gegenüber der PG mal angeregt, sich bundesweit statt landesweit zu organisieren, inwiefern dies bereits umgesetzt wurde weiß ich allerdings nicht.

--
Mit freundlichem Gruß,

[[Benutzer:Till_Neuhaus|Till]]

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