Zum Inhalt springen.
Sympa Menü

neuss - Re: [Neuss] [Piraten NRW] Zensus 2011

neuss AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Piraten Neuss (Nordrhein-Westfalen)

Listenarchiv

Re: [Neuss] [Piraten NRW] Zensus 2011


Chronologisch Thread 
  • From: Tobias Kalder <neusser.pirat AT it-fsinn.de>
  • To: neuss AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Neuss] [Piraten NRW] Zensus 2011
  • Date: Sun, 30 May 2010 22:56:16 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/neuss>
  • List-id: <neuss.lists.piratenpartei.de>

Hi Matthes,

danke für die Info!
Das ist natürlich bedauerlich bis ärgerlich. Ich bin da rechtlich jetzt nicht auf der Höhe, aber kann man gegen bestehende Gesetze nicht Verfassungsklage einreichen, auch wenn sie von der EU kommen?
Hm, leider fehlt mir die Zeit, sonst würde ich liebend gern beim PG vorbeischauen - das Thema geht mir wirklich sehr auf den Zeiger...

Gruß
Tobias 

Am 30.05.2010 um 16:17 schrieb Mainframer:

Moin Tobias,

nee, klagen geht nach meinen Informationen nicht, weil das ganze 1. die Umsetzung eines EU-Beschlusses ist und 2. hier als "ZensG 2011" irgendwann durch Bundestag und Bundesrat beschlossen ist.

Matthes

Am 30. Mai 2010 15:51 schrieb Tobias Kalder <neusser.pirat AT it-fsinn.de>:
Hallo zusammen,

wie sieht es eigentlich bezüglich einer Klage aus?
Gibt's da Möglichkeiten und ggf. schon Bestrebungen (außer dem bekannten Datum)?

Gruß
Tobias

Am 30.05.2010 um 15:14 schrieb Till Neuhaus:

Hallo Matthes!

Guckst du bitte hier: https://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Zensus_2011

Wir (Pogo) hatten gegenüber der PG mal angeregt, sich bundesweit statt landesweit zu organisieren, inwiefern dies bereits umgesetzt wurde weiß ich allerdings nicht.

--
Mit freundlichem Gruß,

[[Benutzer:Till_Neuhaus|Till]]

Piratenpartei Deutschland | Landesverband NRW
Stammtisch Castrop-Rauxel | Squad:Pogo

Bitte beachten: Persönliche Emails an mich, mit nicht persönlichem, sondern politischem oder parteibetreffendem Inhalt, werde ich (im Sinne der Transparenz) nach eigenem Ermessen veröffentlichen.
_______________________________________________
Neuss mailing list
Neuss AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/neuss



_______________________________________________
Neuss mailing list
Neuss AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/neuss


_______________________________________________
Neuss mailing list
Neuss AT lists.piratenpartei.de
https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/neuss

"Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende
beides verlieren." Benjamin Franklin




Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.

Seitenanfang