Re: [Piraten WF-SZ] ASSE-Fonds

[Michael Leukert <wf-pirat AT online.de>]

Hi,

nun ja, ich war ja nun der einzigste unserer Gruppe, da Victor Klausurtagung hatte. Habe mich aber wacker geschlagen. Von den BI's war leider keiner da. Die Berichterstattung ist wirklich dürftig. Etwas verwundert war ich nur, das mich bei den nachfolgenden Reden keiner angriff, sondern sie sich mehr oder weniger nur rechtfertigten. Ich hatte da heftige Attacken erwartet. Der Begriff "Ablasshandel" hat sie schwer getroffen. Hier das Rede Manuskript:

Die Gruppe DIE LINKE UND PIRATEN lehnt das Vorhaben, eine Kreistags-Arbeitsgruppe für einen Asse-Fonds einzurichten, kategorisch ab. Die Einrichtung dieser Arbeitsgruppe erfolgt zum völlig falschen Zeitpunkt. Gerade erst im März hat dieser Kreistag ähnliche Forderungen mit zwei Drittel Mehrheit abgelehnt. Da hieß es noch von Seiten der SPD, er sei zu „verfrüht“ und „nebensächlich“. 

Umso verwunderlicher nun diese Kehrtwende. Da stellt sich die Frage, was sich inzwischen verändert hat??

Der größte Schaden ist und bleibt der in der Asse befindliche Atommüll und der muß erst beseitigt werden, dann erst sind bleibende Schäden abzusehen. Und gerade hier bewegt sich seit Jahren nur wenig. Gerade deshalb muss der politische Druck auf die Verantwortlichen jetzt erhöht werden, anstatt mit finanziellen Entschädigungsforderungen Begehrlichkeiten zu wecken.

 

Ein noch vor der Rückholung ausgehandelter Fond eröffnet den Verantwortlichen doch erst die Möglichkeit, sich von noch nicht absehbaren Spätschäden sich freizukaufen.

 

Dass wir mit unserer Meinung nicht alleine stehen, bestätigen uns die vielen ablehnenden Stimmen aus den Bürgerinitiativen und der Bevölkerung zum Fonds.

Ich hatte dann noch den Antrag auf geheime Abstimmung gestellt, der natürlich abgeschmettert wurde. Einen Versuch wars wert.

Der Livestream ist durch. # Jubel #  Wieder ein Wahlziel erreicht. Morgen in der Sitzung versuche ich dann das Thema Kita im Altenheim anzusprechen.

LG
Michael



Am 15.05.2012 13:52, schrieb Werner Heise:

Hi all, Hi Michael,

wie war die gestrige Kreistagssitzung um Thema Asse Fonds? Die
Berichterstattung in den Online-Medien ist leider dürftig.

http://www.wolfenbuetteler-zeitung.de/lokales/wolfenbuettel/arbeitsgruppe-soll-nachteile-durch-atommuell-lager-pruefen-id662256.html

Gruß Werner