[Piraten WF-SZ] protokoll kpt

[Andreas Laas <a.laas AT piratenpartei-wolfenbuettel.de>]

hier das protokoll vom letzten kpt nochmal vom 18.2.
Kommunalparteitag KV Wolfenbüttel-Salzgitter 18.2.12

Begrüssung

(ja/enthaltung/nein)

Gäste zugelassen (einstimmig)
Tonaufzeichnungen zugelassen (einstimmig)

Versammlungsleitung

Werner vorgeschlagen
(10/2/0)

Protokoll: 
andreas vorgeshlagen
(11/1/0)

Wahlleiter:
Jason vorgeschlagen
(11/1/0)

Wahlhelfer:
Volker vorgeschlagen:
(11/1/0)

Tagesordnung wird vorgestellt von Werner
Tagesordnung genehmigt (12/0/0)

Berichte der Vorstandsmitglieder:

Michael:
Wahlbericht

Werner:
Seit 2009 stellv. Vorsitzender und Generalsekretär
Kreisverband seit 2 Jahren
pos. und neg. Erfahrengun gemacht
Mitgliederentwicklung positiv
damals nur ein aktives Mitglied in Salzgitter
heute ohne Zahlungsstand 29 Mitglieder in Wolfenbüttel, 13 in Salzgitter

Im nächsten Jahr auch Salzgitter weiter unterstützen
sehr aktiv bei infoständen, als viele andere parteien
immer den 2. samstag des monats in der innenstadt seit ende 2009
2 ppts gemacht, einen mit grösserer, einen mit weniger grosser resonanz
podiumsdiskussionen, jetz in versch. gremien vertreten

was meine persönliche arbeit angeht:
mit mir selbst fast immer vielleitch zufrieden, mehr geht immer
persönliches problem, salzgitteraner bereich, teilweise vernachlässigt
schwäche, da ich mich in salzgitter, der grossen flächenstadt recht wenig 
auskenne
wurden trotz genehmigung verjagt in sz
salzgitter muss mehr vertreten werden

martina (schatzmeister):
leider ist buchhaltiung nicth so mein thema, ich werde meine wahlperiode noch 
über die bühne bringen, und mich dann nicth mehr als schatzmeister zur wahl 
stellen. wir sind mit einem guten plus aus der letzten wahl hervorgegangen. 
mit bedenken zur nächsten wahl: es könnte mehr sein, wir konnten aber eine 
menge anschaffen. jetzt etwas über 300€ guthaben auf dem konto
anfang des wahlkampfes deutlich über 1000€

jens (kassenprüfer):
kassenprüfer der letzten 2 jahre, damals den stand mit michael festgestellt, 
kassenzustand war in ordnung, keine fehlbestände, dann martina übergeben
vorhin kasse nochmals geprüft, für die jetzige zeit bis heute, bis auf 2 
kleinigkeiten von letzter woche, sonst in ordnung. ich bitte um die 
entlastung des kassenprüfers bezüglich der kasse

zur beisitzertätigkeit:
teilnahme an div. veranstaltungen, bin gewählt worden auch in den 
gemeinderat, was mich zeitlich einbindet, bin deswegen nur sporadisch auf 
stammticshen und infoständen, bedingt durch die arbeit

florian (beisitzer):
ich bin der einzige aktive aus salzgitter, kandidiert für die kommunalwahl, 
doch überraschend gutes ergebnis für mich, allerdings hat es nicht für den 
einzug gereicht. stadtrat war aussichtslos, ortsrat aber auch nicht ganz 
gereicht, hab auch alt gediente kandidaten aus anderen parteien hinter mir 
lassen können. potential ist also vorhanden, die piraten in salzgitter weiter 
bekannt zu machen. ich habe versucht, die bekanntheit zu erhöhen zb durch 
anträge an den stadtrat, leider war die reaktionszeit sehr hoch bis gar nicht 
vorhanden. zb abgeordnetenwatch, reaktion 0 vom rat, noch nicht mal herr 
klein, landtagsabgeordneter. deswegen schreibe ich mir auf die fahne, dass in 
zukunft mehr pasiert

andreas (beisitzer):
ich hatte in letzter zeit wenig zeit durch mein kind, ich werde versuchen in 
zukunft die organisation zu verbessern durch tools, ausserdem die transparenz 
der mandatstrger weiter ausbauen, ob ich weiterhin beisitzer bin oder nicht

florian: in sz thiede durch stammtische ein paar reaktionen
werner: durch flyer leider keine reaktion
volker: wie war es in sz mit der standgenehmigung
werner: haben uns etwas verbotenerweise vor ein geschlossenes geschäft 
gestellt, es hat geregnet, dann wurden wird da verwiesen und haben uns weiter 
nach draussen gestellt. dann kam jemand, der ein stadtfest organisiert hat 
und gesagt, die ganze innenstadt ist belegt. wir wurden auf rewe verwiesen. 
dann etwas streit, allerdings durften wir laut genehmigung in der strasse 
stehen. sind dann gegangen, weil wir keine lust auf mehr streit hatten
volker: hatten auch ein erlebnis in einer gartenkantine

Entlastung des Kreisvorstandes:
(11/1/0)

Entlastung Schatzmeister und Kassenprüfer:
(8/4/0)

Wahl des neuen Kreisvorstandes
Antrag von Werner: Einfügen von Wahl des Kassenprüfers 

Werner: Ihr wisst, was ich meine

Antrag zur Geschäftsordnung zur Änderung der Tagesordnung: 
Einfügen der Wahl der Kassenprüfer am Ende des Tagesordnungspunktes Wahlen

Abstimmung über den Wunsch der Wahl eines Generalsekretärs und Pol. 
Geschäftsführer
Arne: der vorschlag ist von mir: ich hab es jetzt auf allen ebenen gesehen, 
bsp marina weisband, macth sich hervorragend, auch für den kreisverband für 
die darstellung nach aussen, kann das glaube ich besser machen als 1v. dh in 
dem augenblick, wo wir einen plo. geschäftsführer haben, wird sich die presse 
darauf stürzen, ich hatte so 2 interviews pro woche als nds 1v, ich hätte mir 
einen pol. geschäftsführer gewünscht an der stelle. meines erachtens lässt 
sich dieses amt mit des amts des pressesprechers kombinieren. dann haben wir 
mehr leute, auf die sich das ganze verteilt und es kann schneller reagiert 
werden.
roman: unterschied zwisch .gensek und pol. geschäftsführer?
michael: der gensek ist für organisation eher
werner: organisation nach inenn
michael: pol. geschäftsführer für die darstellung nach aussen
arne: zb für salzgitter wär das nicth schlecht gewesen

Arne: will jemand gensek machen?
werner: vorschläge für gensek? - keinen
vorschläge für pol. geschäftsführer - michael vorgeschlagen von arne

Abstimmung ob wir einen  Pol. Geschäftsführer wählen
(12/0/0)

ABstimmung ob wir einen gensek wählen
(0/10/2)

Wahl des 1. Vorsitzenden
Jason (wahlleiter übernimmt)
jason: gib mir einen kandidaten, wenigstens einen

michael, werner vorgeschlagen
fragen an die vorsitzenden:

frage von andreas: schafft ihr das zeitlich?
werner: ja, ich würde das zeitlich hinbekommen, so wie ich den kv bislang 
geführt habe, hat jetzt auch ganz gut funktioniert
michael: da ich nicht mehr im nds lv bin, habe ich mehr zeit

frage: 1v und pressesprecher vereinbar?
michael: zeitlich ja

arne: ausser der wahl ist glaub ich eine der hauptaufgaben, wf und sz weiter 
zusammenzufügen und mehr leute in sz an land zu ziehen, wie wollt ihr das 
angehen?
michael: mehr infostände in sz zusammenkriegen
werner: sehr wichtig, dass wir einen aktiven sz piraten im vorstand 
ansiedeln, extrem wichtig, dass sich jemand in sz auskennt, wo sind die 
belange und vorplanungen dafür macht, organisatorisch, wolfenbüttel auch an 
manchen stellen in den hintergrund rücken, zb ppt in salzgitter oder zb eine 
acta demo, 1v kann das alleine zwar nicth leisten, aber durch worte und 
organisation etwas erreichen

arne: wo seht ihr als 1v eure jeweiligen aufgaben? wie füllt ihr diese augabe 
aus
michael: vertretung des kvs nach aussen, zum lv hin und präsent sein in den 
anderen verbänden
werner: vertretung nach aussenhin sicherlich, nach aussen aber auch zu den 
bürgern, der 1v sollte versuchen den kv in der öffentlichkeit mit themen 
wahrgenommen werden. ganz viele themen im kommunalenbereich und im 
landes/bundesbereich. hier in der region auch verbreiten, unter den 
mitgliedern und in die öffentlichkeit reintragen. präsenz präsenz präsenz 
durch infostände. mehr aktive rankriegen sehe ich auch als wesentliche 
aufgabe mit irdendeiner strategie, nur mit aktiven können wir etwas erreichen

arne: plant ihr eine landtagskandidatur?
michael: nein
werner: ich würde mich gerne für die landesliste aufstellen, überlege gerade. 
nicht zwingend als direktkandidat

arne: michael:amt als 1v und pressespreicher nur teilweise ausgeführt durch 
deine landesvorstandsarbeit. im kreis sieht es so aus als wenn es da noch 
mehr arbeit gibt als das im landesvorstand. selbst wenn du du jetzt mehr zeit 
hast jetzt, kriegst du das hin? an werner: wie kriegst du das mit dem landtag 
hin?
werner: 100% kann ich nicth sagen, ob ich das schaffe. ich weiss jetzt nicht 
wie es im landtag wird. aufgrund meiner erfahrung denke ich, dass ich in der 
lage bin, das zu schaffen. verglichen mit anderen parteien zb mit 
osterhelweg, der div. ämter hat, und anderen wie bosse, weddige-degenhart, 
glaube ich, dass es machbar ist und ich würde alles dransetzen, diesen job zu 
erfüllen. würde ich merken, dass es nicht geht, würde ich das amt jederzeit 
wieder zur verfügung stellen
michael: im kreistag haben wir einen mitarbeiter eingestellt, dadurch werde 
ich richtig entlastet, sehe ich kein kritikpunkt, bin auch nicht mehr im 
landesvorstand, habe weniger telkos, habe jetzt wieder mehr freizeit

roman: für mich wäre wichtig, dass wir mehr mitglieder bekommen, wie wollt 
ihr das schaffen? was ist für euch der ansatz?
michael: mehr auf die mitglieder zugehen, zb geburtstagsgruss verschicken, 
das sind so sachen die man machen kann, zb bei meinem 50. geburtstag kam 
nichts, war mir egal aber man hätte an solchen anlässen was machen können, 
das ist so eine sache, die ich machen würde
werner: man sollte viel kommunikation machen, aber ergründen, warum nicth 
mehr leute aktiv sind. emails bringen da nichts, also evtl briefe schicken. 
und fragen warum sie nicht aktiv sind, dann eine kampagne starten, wie man 
vorgeht. einen grossen plan hab ich aber nicht
volker: ich hatte heute auch mit mehr teilnehmern gerechnet
werner: so viele wie heute waren wir noch nie
volker: mit so wenig aktiven kommen wir nicht weiter
arne: irgendwer hat sven auch mal gesehen
(sven sitzt hier)

florian: warum wollt ihr als listen bzw direktkandidat antreten?
michael: ich will direktkandidat sein, damit die leute die möglichkeit haben, 
in diesem bereich piraten zu wählen, als direktkandidat reinzukommen ist 
abwägig
werner: für mich auf der liste, weil ich in der politik was bewegen möchte, 
durch diese wahl in den stadtrat habe ich noc mehr lust bekommen, politik 
mitgestalten zu können, endlich habe ich das gefühl etwas ändern zu können, 
nicht von unten, wo einem keiner zuhört, sondern and restelle, wo man direkt 
einfluss nehmen kann. deswegen möchte in den landtag um piratenthemen 
voranzutreiben

roman: würdest du deinen beruf aufgeben?
werner: ich bin selbstständig als versicherungsvertreter, in dieser branche 
kann man immer gut in den beruf zurückkommen, bin aber auch nicth böse, wenn 
ich erstmal 5 jahre politk machen kann, kann meinen beruf prbolemlos aufgeben

jason: stellst du dich auch als direktkanditat zur verfügung?
werner: würde ich machen, ich bin mir unschlüssig, was die bessere 
alternative ist, ob es noch einen gibt, der aktiv in dem bereich ist, oder ob 
man hinweisen kann, dass man auf der liste steht, ich würde auf jeden fall 
bereitstehen wenn gewünscht

werner: ich schliesse die fragerunde
werner: ich eröffne wieder die fragerunde

arne: ich will auch direktkandidat werden, wie unterstützt ihr mich?
werner: durch manpower, unterschriften sammeln, kandidaten präsentieren auf 
jeder möglichen veranstaltung, recherchen, im wahlkampf auf der strasse
michael: das ist ja das, was wir machen müssen, alles tun um ihn wählbar zu 
machen

florian: wo seht ihr euren schwerpunkt auf landesebene?
werner: wie hier, im transparenten bereich, lobbyarbeit verhindern so gut es 
geht. auf landesebene gesundheitspolitk, durch mein beruf als 
rettungsassistent, kernthemen dürfen nicht zu kurz kommen. und 
bürgerbeteiligung. versammlungsgesetz ändern
michael: fokus auf die umweltpolitik, mein fachgebiet, das würde ich 
voranbringen wollen
arne: 2 punkte, nach nächstem januar darf die politik nie wieder das sein, 
was sie jetzt ist
ich würde immer noch gerne als direktkandidat antreten, ich würde auch im 
gegensatz zu den anderen direktkandidaten alles daran setzen, gewählt zu 
werden
das kultusministerium muss den piraten gehören, im zweifelsfall auch das 
innenministerium

übergabe an den wahlleiter:

wahlzettel werden verteilt
es wird gewählt und ausgezählt

stell. vorsitzender

3 minuten pause

werner: wir sind wieder vollzählig
12 stimmen, alle gültig

8 für werner, 4 für michael
werner ist gewählt als 1v

stell. vorsitzender, vorschläge: michael, florian

fragen:
arne. florian, was machst du denn als 2v?
florian: ich muss gestehen, dass ich mein augenmerk auf salzgitter richte, 
wer solls sonst machen, ich würde in sz die schwerpunkte auf bekanntheit 
setzen, das problem von salzgitter ist, dass es einen flächenstadt ist. da 
wird viel nebeneinanderhergearbeitet. in lebensstadt und sz bad zb, meine 
aufgabe ist es auch die stadtteile besser zu vernetzen und so mehra aktive zu 
gewinnen. als 2v auch die ausserverbandsmässige vernetzung voranzutreiben, um 
da auch vorhandenes wissen besser zu vernetzten. gerade mit sicht auf die 
landtagswahl kann man gewonnenen erfahrungen gut weitergeben. und die 
offliner besser anbinden, wir haben mls unsw, leute, die nicht so eine 
internetaffinität haben, besser einzubinden, zb durch 
mitgliederzeitschriften, flyer, infostände

arne: auch an dich michael
michael: stellv. des 1v sein und das organisatorische zu übernehmen, zu 
meinen 1v aussagen habe ich eigentlich nicht gross was hinzuzufügen

arne: wo willst du die zeit hernehmen um zb sowas wie eine mitgliederzeitung 
zu machen
florian: der begriff mitgliederzeitung ist etwas hochgegriffen, ich meinte zb 
einen 1/4-jährilchen infoflyer der an die mitglieder geht, der das, was wir 
online haben, auch an die offliner zu geben, ich vermute das wird nicht 
soviel mehr arbeit sein

arne: findest du, dass es sinn macht, wieder einen 1v und 2v aus wf zu haben? 
von 1-5 1, wär schlecht, 5 kein problem
michael: ich denke in wf sind die meisten mitglieder, und es macht sinn kurze 
wege zu haben

volker: ich habe einen infoflyer gemacht, das ist eigentlich kein problem 
gewesen, auf vor- und rückseite von einem din-a4 blatt mit aktueller politik 
und veranstaltungen, oder was wir gemacht haben, wenn man weiss, im direkten 
umfeld wohnen leute, kann man die sachen auch persönlich verteilen
florian: klar ist das layout arbeit, aber sollte gehen
roman: da kann ich auch mithelfen

arne: Florian, wieviel zeit kannst du als 2v investieren?
florian: ich kann keine versprechen abgeben, realistisch denke ich, dass ich 
sowieso abends am computer sitze, also ~7 stunden pro woche, minimum als 1h 
pro tag
arne: du machst also dann mehr als jetzt als beisitzer? ohne politische 
arbeit für anderer sachen
florian: ich würde dann mehr arbeit reinstecken müssen, ja

werner: hast du vor für den landtag zu kandidieren florian?
florian: als listenkandidat nicht, da ich da wohl keinen rückhalt haben 
werde, als direktkandidat klar, um den piraten vor ort ein gesicht zu geben

jason: seht ihr es als eure aufgabe, die mitglieder zu verwalten?
florian: ich kann mir nicht vorstellen, was es bedeutet die 
mitgliederverwaltung zu betreiben, ich müsste erstmal über die schulter 
gucken und sehen was bedeutet das. evtl nicht praktikabel und aus 
datenschutzgründen auch nicht wünschenswert
michael: ich glaube, dass sich das im kv in grenzen hält, da sehe ich keine 
probleme

übergabe an jason:
werner: go-antrag auf approval voting, heisst, soviele stimmen möglich wie 
leute auf der liste stehen und mehr als 50%, hat sich gezeigt dass es gut 
ist, hatten wir ja auch auf landesebene für alle wahlen ab jetzt
(10/1/1)

jetzt übergabe an jason

werner nimmt die wahl zum 1v an

12 gültige stimmzettel

7 stimmen michael
8 stimmen florian

florian nimmt die wahl zum 2v an

wahl zum schatzmeister:

martina vorgeschlagen, will nicht
diana

florian: was qualifiziert dich zum schatzmeister?
diana: ich habe sozialpädagogik gemacht mit schwerpunkt auf 
schuldnerberatung, habe haushaltspläne erstellt, beim europäischen 
wirtschaftsführerschein und kenne mich aus, praktisch habe ich nicht viel 
gemacht, theoretisch schon, ich hantiere auch gerne mit zahlen

florian: kennst du schon die verwaltungssoftware vom bund?
diana: noch nicht, meinhart macht aber im märz eine einführung, falls ich 
gewählt werde, werde ich daran teilnehmen

andreas: hast du gpg?
diana: nein noch nicht

wahlzettel werden verteilt

3 minuten pause

diana gewählt
(12/0/0)
diana nimmt die wahl zum schatzmeister an

vorschläge: michael, martina, jens, roman, sven

fragen:

arne: martina,schaffst du das zeitlich?
martina: ja, da arne ja nicht mehr 1v ist im land
roman: da wir in weddel wohnen, versuchen wir den kontakt zu bs noch 
intensiver zu gestalten, beim infobrief mitarbeiten, beisitzer sollte bei 
notfall aushelfen, da würde ich mithelfen, beim infostand usw, es gibt als 
beisitzer vielseitige aufgaben
sven: ich wohne in hornburg, da ist das gleiche problem, da fehlt also ein 
repräsentant

florian: schwerpunkte für euch in der partei?
sven: transparenz und datenschutz
roman: bin der ag wirtschaft beigetreten, im finanzrat, die tyischen 
piratenthemen sind wichtig, aber ich denke auch wirtschaft, auf ortsebene ist 
das natürlich ne andere sache, mit bildung sind wir gut abgedeckt, bei 
datenschutz ist mikrozensus interessant zb in salzgitter, da könnte man 
aktionen machen

arne: würdet ihr versuchen regelmässig zu den stammtischen zu kommen?
roman: einer von uns ist immer da denke ich, meine eltern können aufpassen oä

jason verteilt die wahlzettel und erklärt approval voting
es können max 4 beisitzer gewählt werden nach wf satzung

stimmzettel sind falsch, wahl wieder wiederholt

11 michael - gewählt, nimmt an
10 roman - gewählt, nimmt an
9 jens - gewählt, nimmt an
8 martina
8 sven

stichwahl zwischen martina und sven

martina 7
sven 8

sven nimmt die wahl an

volker als kassenprüfer vorgeschlagen, stellt sich zur verfügung

wahl zum politischen geschäftsführer, zettel werden verteilt, michael stellt 
sich zur verfügung

12 stimmen für michael, er nimmt die wahl an

wahlzettel werden verteilt für den kassenprüfer

es wird ausgezählt

werner: ich mache einen vorschlag: keine pause, sondern die letzten punkte 
durchgehen und dann grill fritz

12 stimmen für volker, er nimmt die wahl an

die wahl ist beendet, werner übernimmt

satzungsänderunsgantrage:

sa1: 

Antrag: Der Kreisverband Wolfenbüttel Salzgitter möge beschließen, den
Paragraphen 1 „Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet“ wie folgt zu ändern:
Alt: Das Tätigkeitsgebiet der PIRATEN Wolfenbüttel-Salzgitter sind die
Landkreise Wolfenbüttel und die kreisfreie Stadt Salzgitter.
Neu: Das Tätigkeitsgebiet der PIRATEN Wolfenbüttel-Salzgitter sind der 
Landkreis Wolfenbüttel und die
kreisfreie Stadt Salzgitter.
Begründung: Die derzeitige Bezeichnung des Kreisverbandes entspricht nicht 
exakt
dem tatsächlichen Tätigkeitsgebiet. Des weiteren gibt es keine Landkreise
Wolfenbüttel.

Abstimmung:
12/0/0

sa4:

Antrag: Der Kreisverband Wolfenbüttel Salzgitter möge beschließen, den
Paragraphen 4 „Rechte und Pflichten der Piraten“ wie folgt zu ändern:
Alt: Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat
seinen der Partei angezeigten Wohnsitz im Gebietsverband hat und mit
seinen Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Rückstand
ist.
Neu: Die Ausübung des Stimmrechts ist nur möglich, wenn der Pirat mit
seinen Mitgliedsbeiträgen zum Zeitpunkt der angestrebten Ausübung des
Stimmrechts nicht mehr als drei Monate im Rückstand ist.
Auf Parteitagen ist die Ausübung des Stimmrechts nur möglich, wenn
alle Mitgliedsbeiträge entrichtet wurden.
Begründung: In der Bundessatzung ist die Ausübung des Stimmrechts derzeit 
anders
geregelt als in der derzeit gültigen Kreisverbandssatzung.
Hier sollte der Text der Bundessatzung übernommen werden.

Abstimmung
11/1/0

sa6:

wird nachgetragen

Abstimmung
12/0/0

sa7_1

wird nachgetragen

Abstimmung
12/0/0

sa7_4

wird nachgetragen

Abstimmung
12/0/0

sa8

wird nachgetragen

antrag von florian zurückgezogen

programmanträge: keine

berichte der mandatsträger:

michael für den kreistag:
ergebnisse: wir haben die bürgerfragestunde am schluss der sitzung 
eingeführt, open source antrag, nach 3 jahren wird die verwaltung darüber 
breicth erstatten.
livestream wird eingerichtet, wlan wird bei der nächsten kreistagssitzung 
verfügbar sein
die zusammenarbeit mit den linken klappt sehr gut, dadurch, dass victor sehr 
erfahren ist, kann ich viel lernen und komme schneller in die 
parlamentsarbeit rein
werner: bitte veröffentlicht bald eure ergebnisse, termine usw
michael: ist im gange
arne: habt ihr öffentliche fraktionssitzungen? es wäre gut, wenn wir die 
termine per mail kriegen
michael: sind öffentlich, andre macht das gerade alles

werner für den stadtrat:
sind gut angekommen, haben ein geschäftszimmer bekommen, das ehemalige zimmer 
der fdp, beschilderung ist jetzt auch geändert
wir haben öffentliche fraktionssitzeungen immer am 3. montag des monats, wir 
haben gemerkt, das ist zu wenig und haben uns daher entschlossen am 1. montag 
des monats und am 3. montag des monats um 19 uhr im sitzungszimmer 318 im 
rathaus, wichtig ist, dass man unten klingelt.
wir haben anträge eingebracht, wie auch in der zeitung stand, oder auf der 
homepage, antrag für abgeordnetenwatch, antrag auf opendata in der verwaltung 
und einholung eines gutachtens für den einfluss des windparks auf die asse
die anträge opendata und abgeordnetenwatch wurden aus dem 
verwaltungsausschuss in den ausschuss für die bürgerbeteiligung weitergegeben

arne: in ausschüssen darf jeder reden, das entscheidende ist, dass wir rede- 
und antragsrecht haben und muss nicht wen anders bitten, kann jederzeit 
sprechen. in den ausschüssen ist das abstimmen nicth so wichtig, beiträge 
einbringen ist wichtiger
werner: wir haben rainer als bürgermitglied im ausschuss für bau- 
stadtentwicklung und umwelt, er ist kein pirat, das finde ich klasse, die 
arbeit läuft gut. wir stehen in guter diskussion mit den anderen parteien, 
haben ein gutes verhältnis zu vielen. zu 2. die arbeit machen ist schwierig, 
die anderen fraktionen haben 15 leute, haben mehr manpower, ist deswegen für 
uns fast ein fulltime job. schön ist zu sehen, dass die presse uns auch 
ernster nimmt jetzt, gestern musste ich mich zb zum rücktritt zu wulff 
äußern, wir müssen dran arbeiten, dass das auch so bleibt und wir sinnvoll 
und themenbehaftet weiterhin arbeiten
arne: wir würden uns freuen über jeden, der bei unseren fraktionssitzungen 
teilnimmt, es ist soviel arbeit, dass jeder eigentlich 3 leute braucht, die 
jeden unterstützen, das machen wir also nicth nur, weil wir transparent sein 
wollen, sondern weil wir mitarbeit anstreben, für n paar inputsachen ist 
immer zeit, es ist auch sonst interessant festzustellen, was wir eigentlich 
machen

jens für den gemeinderat cremlingen:
gemeinderat cremlingen ist im moment ein linker, ein pirat für uns, ist 
grundsätzlich im gemeinderat angekommen. viele sachen, die in piratenrichtung 
laufen werden oft gestoppt durch technische probleme, kein wlan im haus, kein 
breitband, da arbeiten wir auch ganz stark dran, dass wir mal vernünftiges 
breitband kriegen
zusammenarbeit linke ist nicht so viel
wir sind in jedem ausschuss vertreten, haben rederecht und antragsrecht, 
können also unsere anträge einbringen, stimmen uns oft mit der spd/grünen 
fraktion im vorfeld ab, sodass man eine grössere lobby hat und die sachen 
ordentlich rüber bringen kann.
die grünen haben als letztes eine photovoltaik auf gemeindeeigenen dächern 
beantragt, dafür 1000000€ in den haushalt einstellen um die bestgeeignetsten 
dächer damit ausrüstet
bei der cdu nicth so beliebt, stehe ich auch zu
alles was ich tue, versuche ich zu bloggen auf piratenpartei-cremlingen.de, 
da ist der blog mit meinen eindrücken, wie ich verstehe, was die anderen von 
mir wollen, kritik wird immer gerne angenommen

roman: was gabs für anträge und mit der abstimmung?
jens: zb das mit den grünen und der spd, da gibts noch keinen schriftlichen 
antrag

werner: dann schliessen wir die berichte der mandatsträger, jetzt 
informationen über die landtagswahl

jason: ihr seid spät dran. wir haben in hildesheim bereits aufgestellt, 
morgen bin ich bei einer aufstellungsversammlung in hameln, ihr müsst euch 
jetzt beeilen. die grobe vorgabe ist, dass das bis april fertig sein soll. 
bitte nicht bis april aufschieben. vor allem wenn jetzt probleme auftauchen 
braucht man zeit für die lösung, redet mit peine, die haben versucht euch zu 
erreichen.

ihr habt 3 wahlkreise, die sind etwas komplizierter, salzgitter ist, was die 
aufteilung der wahlkreise angeht, ihr müsst wissen, ob die leute in 
salzgitter südlich oder nördlich von einer linie wohnen. die städte wissen 
das selber nicht, ihr müsst die info kriegen was wo ist, was gehört zu 10 und 
was zu 11. wichtig!

aufgestellt werden kann jeder pirat, der beitrag gezahlt hat und seinen 1. 
wohnsitz in nds hat, kann auch ein anderer wahlkreis sein. aber die piraten, 
die die aufstellung machen müssen piraten sein mit 1. wohnsitz im landkreis.
frist: eure kreissatzung gilt nicht, ist alles landessatzung, 2 wochen 
einladefrist also, bei peine wärs 4 wochen gewesen
die aufstellung könnt ihr nicth selber machen, dass muss ich machen, es 
könnten piraten in wf oder sz leben, die nicht in nds mitglied sind, dafür 
brauche ich die bundesinformationen, ist wichtig für die einladung
für jeden wahlkreis muss es eine aufstellungsversammlung geben. man muss 3 
mal einladen zu 3 zeiten, kann am gleichen ort sein, gleicher tag, aber 
getrennte zeiten
auch versammlungsämter müssen wieder neu besetzt werden
es muss spezielle protokolle geben mit niederschriften, kontakt mit 
kreiswahlleiter, formulare sind auch fast die gleichen. die kommen aber vom 
landeswahlleiter und der hat noch nicht alle fertig. die hälfte ist erst 
fertig, warten dann bis die restlichen formule da sind.
eine besonderheit wieder: ihr könnt nicht als kreisvorstand unterschreiben, 
also braucth man 2 mitglieder des landesvorstands oder er kann 2 beauftragen 
oder ich unterschreibe die, dann brauchen wir keine beauftragung, wir können 
ein antrag machen, dass ihr unterschreiben dürft oder ich komme nochmal vorbei
ihr braucht dann unterstützungsunterschriften, 100 pro wahlkreis, also 300. 
ich möchte in einer grossen aktion nach dem lpt möglichst viele uus auf 
einmal sammeln, am wochenende nach dem lpt oder 2 wochen danach. wenns warm 
und trocken ist losziehen. überall hingehen wo leute sich aufhalten zu 
freizeitzwecken
damit wir an einem wochenende möglichst viel von den 10000 unterschriften 
schaffen, ich erwarte von euch, dass ihr das schafft, damit wir danach bei 
den schwächeren kreisen helfen können. damit wir nicth wieder einige gegenden 
nicth vollkriegen, weil wir keine zeit mehr hatten.

kandidaten: es gibt nur einen kandidaten pro wahlkreis, keinen vertreter. 
wenn der ausfällt muss alles neu gemacht werden, uus neu und alles, neue 
versammlung.
ihr müsst in sz präsent sein, man braucht 3 aktive aus jedem gebiet, sonst 
kann man nicht aufstellen. ihr müsst die finden
da ich einladen muss, oder einer aus der lgs, brauchen wir etwas vorlauf, 
fragt bitte 3-5 tage vorher nach

es gibt 57 wahlkreise, die noch keine etablierte struktur haben, es gibt eine 
faq im wiki bei ag kandidat

werner schliesst um 19:15 die versammlung

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