[Piraten WF-SZ] Idee/Vorschlag Anträge LPT NDS 121

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Hallo,

nur noch gut ein Jahr trennen uns von der nächsten Landtagswahl in 
Niedersachsen – Zeit, sich um die _Aufstellung unserer Landesliste_ zu 
kümmern.

Jeder der auf dem BPT war, weiß wie gerne sich Piraten reden hören und 
wie lange Diskussionen dauern können, und wie ermüdend es sein kann, 
durch ständige GOs und TOs gequält zu werden. Am Ende kann sich keiner 
mehr auf das konzentrieren, wozu man eigentlich angereist war.

Ich stelle mir das so ähnlich bei unserer Aufstellungsversammlung in 
April vor, auf der wir ja unsere Kandidaten für die Landesliste bestimmen 
möchten.

Wenn man ein aufgestelltes Meinungsbild, welches wir durchgeführt haben, 
hochrechnet, werden wir wohl mit über 80 Bewerber/innen rechnen müssen.

_Mal kurz weiter gerechnet_:
Wenn man jedem Bewerber 2 Min. zur Eigendarstellung einräumt, dann 2 Min. 
Befragung seitens der Basis und Antworten dazu, etwa 1 Min. für 
Redezeitpuffer, Wechsel, Mikroeinstellungsschwierigkeiten etc. kommen wir 
mal grob geschätzt auf 5 Min. pro Bewerber.

Das wären bei *80 Bewerbern* rund 400 Minuten, das sind* 6 Std. 40 Min.* 
Bei 100 Bewerbern einen ganzen Tag, ohne Abstimmungen!

Am Ende wüsste keiner mehr, was er am Anfang gesehen oder gehört hätte, 
es müsste wie bei der EuroVision dann wohl ein Schnelldurchlauf geben, 
zum anderen wären die letzten Bewerber evt. auch benachteiligt, weil die 
Anwesenden sich nicht mehr so wie zu Anfang konzentrieren können - das 
zudem die berechtigte Frage aufwirft, in welcher Reihenfolge denn das 
Ganze geschehen soll?

Um es kurz zu machen: *
Wir haben mal wieder Piraten-Chaos* :-)

Was hält ihr von dem Vorschlag, gleich am Anfang der 
Aufstellungsversammlung eine geheime Wahl stattfinden zu lassen, in der 
wir (jeder mit 15 Stimmen) eine Vorauswahl von 25 Bewerbern auswählen, 
die dann die Möglichkeit zur Präsentation eingeräumt bekommen, die 
anderen (>25) werden in der Reihenfolge des Wahlergebnisses auf die 
Listenplätze ab 26 gesetzt (sofern dahingehen überhaupt noch Interesse 
besteht, da diese Plätze wohl real keine Chance haben).

Über die 25 diskutieren wir dann auf der LPT, die Reihenfolge der 
Abstimmung bleibt geheim, 5x25 Min. sind gut zwei Stunden, dann kann man 
bequem weiter geheim abstimmen, den oder die Spitzenkandidaten bestimmen 
etc.

Rechtlich wäre diese Vorgehensweise kein Problem: Das Aufstellen der 
Kandidaten und die Zusammenstellung der Liste regeln die Wahlgesetze, die 
dazu nichts sagen und die Satzungen der Parteien.

Daher sollten wir über diese folgende (Satzungsänderungs-)Anträge mal 
nachdenken - und bitte korrigiert mich, falls ich irgendwo falsch liege.

LG Thomas Sokolowski

*>> Anträge LPT NDS 121: // *siehe auch: 
http://piratenpad.de/antraege-lptnds121

*1. Antrag: *Wir beantragen, dass alle Bewerber, die sich auf die 
Landesliste für eine Landtagswahl aufstellen lassen möchten, spätestens 
zwei Wochen vor Beginn der Aufstellungsversammlung ihre Bewerbung beim 
Landesvorstand oder einer entsprechenden vom Landesvorstand bestimmten 
Stelle bekannt gegeben haben müssen. Jeder Bewerber erhält umgehend eine 
Rückbestätigung für den frist- und ordnungsgemäßen Eingang seiner 
Bewerbung. Eine spontane Bewerbung auf dem Landesparteitag selbst ist 
somit _nicht_ zulässig. Die Bewerbung kann formlos per Email erfolgen. 
Die Bewerbung sollte den vollständigen Namen, Geburtsdatum, die gemeldete 
Wohnanschrift sowie eine gültige Emailadresse für die Bestätigung 
beinhalten.
*Begründung: *Für die Vorbereitung und Durchführung der 
Aufstellungsversammlung ist es im Vorfeld von Nöten, zu wissen, mit wie 
vielen Bewerbern der Landesparteitag rechnen muß.
*Antragsoption:* Falls sich mehr als 25 Bewerber für die Aufstellung der 
Landesliste bewerben sollten, findet zu Beginn der Aufstellungsversammlung 
eine geheime Wahl statt, die eine Vorauswahl von 25 Bewerbern bestimmt. 
Dazu erhält jedes stimmberechtigte Mitglied einen Stimmzettel, auf 
welchen er (maximal?) 15 Bewerber auswählen kann. Eine Kumulierung der 
Stimmen ist dabei nicht möglich.
Die Plätze ab 26 auf der Landesliste werden in der Reihenfolge dieses 
Wahlergebnisses gesetzt, diesbezüglich hat jeder Bewerber die 
Möglichkeit, seine Bewerbung an dieser Stelle zurückzuziehen. Bei 
gleicher Anzahl der Stimmen entscheidet das Los. Um auf die Liste gesetzt 
zu werden, ist eine Mindeststimmenzahl von 5% der anwesenden 
stimmberechtigten Mitglieder notwendig.
Die Reihenfolge der ersten 25 bleibt geheim! Die Aufstellungsversammlung 
wird anschließend den ersten 25 Kandidaten die Möglichkeit geben, sich 
auf den Landesparteitag zu präsentieren und sich der Parteibasis zu 
Fragen zur Verfügung zu stellen. Die Reihenfolge dieser 25 Bewerber auf 
der Landesliste wird nach einer abschließenden Diskussion in geheimer 
Wahl festgelegt.
*Begründung zur Antragsoption: A*ufgrund der zu erwartenden hohen
Anzahl von Bewerbern ist es auf diese Weise möglich, den chancenreichsten 
Teil der Bewerber die nötige Zeit einzuräumen, um sich zu präsentieren 
bzw. der Versammlung Rede und Antwort zu stehen.
*2. Antrag: *Wir beantragen ein „*Aufstellungsportal*“ im Internet zu 
erstellen, in welchem jeder Bewerber, der sich auf die Landesliste 
aufstellen lassen möchte, die Möglichkeit gegeben wird, sich 
vorzustellen. Dieses Portal sollte spätestens 4 Wochen vor 
Aufstellungsversammlung allen Bewerbern und Mitgliedern zugänglich sein. 
Für die Erstellung dieses Portals beauftragt der Landesvorstand eine AG.
*Begründung:* Kandidaten können sich so schon im Vorfeld der 
Aufstellungsversammlung transparent präsentieren.
*3. Antrag:* Wir beantragen, den von der Nds. AG Wahl-O-Mat entwickelten 
„*Pirat-O-Mat*“ mit dem Aufstellungsportal und mit der Webseite der 
Piratenpartei Niedersachsen zu verlinken. Auch dieses sollte mindestens 4 
Wochen vor Aufstellungsversammlung geschehen.
*Begründung:* Der in der AG zu entwickelte Pirat-O-Mat soll dazu 
beitragen, dass wir eine Liste mit vernünftigen Kandidaten haben und 
stellt eine sinnvolle „*Ergänzung*“ zu den anderen 
Kandidatenfindungsmöglichkeiten (Portal, Eigendarstellung, Interviews, 
...) dar. Jedem Nutzer des Pirat-O-Maten wird es so im Vorfeld der 
Aufstellungsversammlung möglich sein, zu erkennen, wo sich eigene 
politische Standpunkte mit denen der Kandidaten decken. Nähere Infos gibt 
die entsprechende Wiki-Seite: 
http://wiki.piratenpartei.de/Nds_AG_Wahl-O-Mat