[Piraten WF-SZ] Stadtratsfraktion Wolfenbüttel in Offenbach

[Werner Heise <werner.heise AT piratenpartei-wolfenbuettel.de>]

PIRATEN erweitern ihr Programm
Stadtratsfraktion Wolfenbüttel in Offenbach

Die Abgeordneten der Wolfenbütteler Stadtratsfraktion der Piratenpartei, Arne 
Hattendorf und Werner Heise, nahmen zusammen mit weiteren Mitgliedern des 
Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter am vergangenen Wochenende am 9. 
Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland im hessischen Offenbach teil. 
Es galt aus insgesamt 370 eingereichten Anträgen zum Parteiprogramm nach 
vorab gewählter Reihenfolge, auf der basisdemokratischen 
Mitgliederversammlung, abzustimmen. Dabei konnte aufgrund des zeitlichen 
Rahmens lediglich ein Teil der Anträge behandelt werden, welche sowohl das 
Grund- als auch das Wahlprogramm der Piratenpartei erweitern, ergänzen und 
verfeinern.

Neben einer konkreten Forderung zur Reform des Urheberrechts und dem wohl 
umstrittensten Beschluss, der Aussprache für ein bedingungsloses 
Grundeinkommen, wurden auch Akzente gesetzt die sich auf die kommunale Arbeit 
der PIRATEN herabbrechen lassen. Hierzu zählen unter anderem der 
fahrscheinlose öffentliche Personennahverkehr sowie die Öffnung von Verträgen 
mit der Wirtschaft. Die beiden Wolfenbütteler Mandatsträger werden die 
Ergebnisse des Bundesparteitages in Bezug auf ihre kommunale Arbeit in einer 
ihrer nächsten Fraktionssitzungen auswerten.

Am Rande des Parteitages bot sich für Arne Hattendorf und Werner Heise die 
Gelegenheit interessante und anregende Gespräche mit anderen kommunalen 
Mandatsträgern sowie den Mitgliedern der PIRATEN-Fraktion im Berliner 
Abgeordnetenhaus zu führen.
Beide sind sich einig, dass gerade der bundesweite Austausch mit anderen 
Mandatsträgern ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Arbeit ist und 
möchten diesen durch eine Regelmäßigkeit vertiefen.

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Pressemitteilung der PIRATEN-Fraktion
im Stadtrat Wolfenbüttel

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Werner Heise

Fraktionsvorsitzender der PIRATEN
im Stadtrat Wolfenbüttel

E-Mail: werner.heise AT piratenpartei-wolfenbuettel.de
Mobil: 0170 / 24 24 555