[Piraten WF-SZ] BZ über die Kommunalwahl der Piraten WF-SZ

[Werner Heise <werner.heise AT piratenpartei-wolfenbuettel.de>]

 Heute erschienen:


 Themen für den Wahlkampf


   Piratenpartei bereitet sich auf Kommunalwahl vor

Von Stephanie Peißker

WOLFENBÜTTEL. Mitglieder der Piratenpartei haben sich am Samstag in der 
Bundesakademie im Schloss getroffen, um sich auf die Kommunalwahl 2011 
vorzubereiten. "Wir haben damit begonnen, Themen abzustecken", sagte 
Werner Heise, stellvertretender Vorsitzender und Generalsekretär des 
Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter. Schon gut vorangekommen seien 
die Piraten auf dem Gebiet der Bildung.

"Kindergarten, Schule und Hochschule sollen als Lebensraum begriffen 
werden", verdeutlichte Arne Hattendorf. Kommunen könnten zum Land 
flankierend eingreifen. So gehe es darum, Kindergartenplätze wohnortnah 
zu schaffen. Kindern von Migranten solle bei der deutschen Sprache 
geholfen werden, damit alle Kinder einen guten Schulstart hätten. Die 
Hortbetreuung solle an die Schule angeschlossen werden.

"Und wir unterstützen die Eltern, die die Aufgabe der Schulbezirke 
favorisieren", unterstrich Hattendorf. In der Grundschule würden keine 
digitalen Klassenzimmer gewünscht, sondern ein maßvoller Umgang mit 
Computern im Unterricht.

Stichwort Hähnchenmastanlagen: "Wir setzen uns dafür ein, dass auch 
Mastställe mit Filteranlagen ausgerüstet werden, die weniger als 
40000  Hühner enthalten", so Vorsitzender Michael Leukert. Die 
Mastställe sollten einen Abstand von einem Kilometer von Wohngebieten haben.

"Außerdem sollten Landwirte eine Kaution hinterlegen, damit Geld für 
einen Rückbau der Ställe vorhanden ist, falls die Landwirte Pleite gehen 
sollten", so Leukert.

Generell stehe die Piratenpartei für Bürgerbeteiligung. Das fordert sie 
vor allem auch bei den Themen "Hertie" und "Stadtbad" in Wolfenbüttel.

Dem Kreisverband gehören derzeit 21  Mitglieder aus Wolfenbüttel und 8 
aus Salzgitter an. Bei der Bundestagswahl holten die Piraten im 
Wahlkreis  50 insgesamt 1,8  Prozent der Wählerstimmen, im Stadtgebiet 
Wolfenbüttel waren es 2,2  Prozent.