nds-northeim AT lists.piratenpartei.de
Subject: Austausch der Piraten aus dem Landkreis Northeim
List archive
- From: "Joachim Winters" <joachim.winters AT gmx.de>
- To: nds-goettingen AT lists.piratenpartei.de, NDS-Northeim AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Aw: [Nds-northeim] [Göttingen] Demo Bahnhofsvorplatz
- Date: Mon, 15 Aug 2016 18:27:41 +0200
- Importance: normal
- Sensitivity: Normal
POL-NOM: Wahlkampfkundgebung der AFD - Gegenkundgebung des DGB ...
Einen Tag vor der angezeigten NPD-Kundgebung unter dem Motto "Bürgerwut in den Kreistag" vor dem Göttinger Bahnhof und mehreren deshalb stattfindenden Gegendemonstrationen verschiedener Gruppierungen laufen die Einsatzvorbereitungen der Polizeiinspektion Göttingen weiter auf Hochtouren.
Wie schon bei Kundgebungen des sog. "Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen" am 21.05. ebenfalls vor dem Bahnhof und zuletzt am 31.07.16 auf dem Albaniplatz bereitet sich die Einsatzleitung auch für Samstag intensiv auf einen größeren Einsatz vor. Erneut werden mehrere hundert Beamte der Bereitschaftspolizei aus Niedersachsen und der Bundespolizei in Göttingen im Einsatz sein.
Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der letzten beiden Einsätze rechnet Gesamteinsatzleiter Rainer Nolte auch dieses Mal mit einer emotional sehr aufgeheizten, aggressiven Grundstimmung. Der unveränderte versammlungsrechtliche Auftrag der Einsatzkräfte wird es sein, den Schutz sowie den reibungslosen Ablauf sowohl der NPD-Kundgebung als auch der angezeigten Gegendemonstrationen zu gewährleisten und ein Aufeinandertreffen von potentiell gewaltbereiten Teilnehmern durch entsprechende Einsatzmaßnahmen von vornherein zu verhindern.
In die Planungen und taktischen Vorbereitungen für den aktuellen Einsatz hat Polizeidirektor Nolte die Erfahrungen und Ergebnisse aus der Nachbereitung der zurückliegenden beiden Einsätze mit einfließen lassen. Darüber hinaus gab es intensive Vorgespräche mit Verantwortlichen der zentralen Gegenveranstaltung.
Das vielfach erprobte lageangepasste, flexible Einsatzkonzept der Polizei wurde deshalb für den morgigen Einsatz um das Instrument der taktischen Kommunikation erweitert. Dabei stehen die schnelle Information aller Demonstrationsteilnehmer über z.B. erfolgte oder bevorstehende polizeiliche Maßnahmen im Mittelpunkt. Damit soll die Transparenz bestimmter Vorgänge erhöht und die Rolle der Polizei verdeutlicht werden.
Nolte hofft darauf, dass mithilfe dieses Mediums unfriedliche Ausschreitungen und auch gewalttätige Übergriffe auf Einsatzkräfte verhindert werden können. Sechs Konfliktmanager, vier Pressesprecher und ein Polizeiseelsorger werden hierfür rund um den Bahnhof unterwegs und ansprechbar sein. Erklärende Lautsprecherdurchsagen während des gesamten Einsatzes sollen einem besseren Dialog dienen. Parallel dazu wird der Einsatz außerdem auf Facebook begleitet (siehe dazu unten).
Alle Einsatzkräfte sind aber natürlich auf konfliktträchtige Situationen und entsprechende Lageentwicklungen bzw. -szenarien vorbereitet. Gegen potentielle Störer wird die Polizei entschlossen vorgehen und Straftaten unter Ausschöpfung aller rechtlich zulässigen Möglichkeiten im Vorfeld konsequent unterbinden bzw. verfolgen.
Verkehrsbehinderungen zu erwarten
Im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen wird es im Bereich des Göttinger Bahnhofes zwangsläufig zu Verkehrsbehinderungen kommen. Der komplette Parkplatz auf dem Bahnhofsvorplatz (Ostseite) wird am Samstagmorgen weiträumig abgesperrt. Eine Nutzung der Parkflächen ist dann ab 07.00 Uhr nicht mehr möglich!
Infolge der Sperrmaßnahmen können Taxen den Haupteingang des Bahnhofes außerdem nicht mehr unmittelbar anfahren. Zugreisende sollten dies unbedingt berücksichtigen. Jeglicher Taxenverkehr ist für die Dauer der Sperrmaßnahmen nur vom Taxenstand vor der Hauptpost möglich. Wie lange die Sperrungen aufrecht erhalten bleiben, ist abhängig vom Einsatzverlauf.
Auch im Bahnhofsgebäude selbst wird es infolge von Personenkontrollen durch die Bundespolizei zu Behinderungen kommen.
Bahnreisende sollten deshalb mehr Zeit einplanen, sich frühzeitig auf den Weg zum Bahnhof machen und Geduld mitbringen.
Die Berliner Straße wird außerdem voraussichtlich ab 10.00 Uhr in beiden Richtungen ab Einmündung Godehardstraße Richtung Bahnhof und ab der Kreuzung Groner Tor voll gesperrt.
Rund um den Veranstaltungsraum werden Verkehrsregelungskräfte der Polizei versuchen, die Beeinträchtigungen des Individualverkehrs möglichst gering zu halten. Die Polizei empfiehlt aber dennoch, den betroffenen Bereich nach Möglichkeit weiträumig zu umfahren.
Begleitung des Polizeieinsatzes auf Facebook Samstagmorgen ab 08.00 Uhr
Als zusätzlichen Service wird das Einsatzgeschehen am morgigen Samstag von der Polizei über das soziale Netzwerk Facebook begleitet, um möglichst viele Menschen situationsaktuell, transparent und überregional über die polizeiliche Lage und etwaige Maßnahmen zuinformieren. Es besteht so auch die Möglichkeit, Fragen zum Einsatz zu beantworten oder auch möglichen Gerüchten vorzubeugen bzw. entgegen zu treten.
Wie schon bei vergleichbaren Einsätzen schaltet die Polizeidirektion Göttingen ab 08.00 Uhr ihren Facebook-Account mit dem Namen "PD Göttingen aktuell" online, um interessierte Personen mit Informationen zu versorgen.
Facebook-Nutzer können die Seite direkt ansteuern und mit "Gefällt mir" zum "Fan" werden. Damit erhalten sie alle aktuellen Mitteilungen als Posting auf ihre Rechner oder Smartphones.
Wer nicht auf Facebook aktiv ist oder sein möchte, kann die Informationen trotzdem mit einem Besuch auf der Seite www.facebook.com/pdgoettingen.aktuell abrufen. Eine Mitgliedschaft bei Facebook ist dazu nicht erforderlich.
Polizeiinspektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jasmin Kaatz
Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2010
--
nds-goettingen mailinglist
nds-goettingen AT lists.piratenpartei.de
The list homepage: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/nds-goettingen
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Pressemitteilung vom 13.8.2016
POL-NOM: Wahlkampfkundgebung der AFD - Gegenkundgebung des DGB und Northeimer Bündnisses gegen Rechtsextremismus
Northeim (ots) - Northeim, Am Markt, 13.08.2016, 14.30 bis 16.30 Uhr
Die Polizeiinspektion Northeim/Osterode hat am Samstagnachmittag eine Wahlkampfkundgebung der Alternative für Deutschland sowie eine Gegenkundgebung des DGB und des Northeimer Bündnisses gegen Rechtsextremismus polizeilich begleitet.
Die AFD-Veranstaltung war von ca. 200 Personen besucht. Reden wurden unter anderem vom Landesvorsitzenden der AFD Paul Hampel sowie der Bundessprecherin der AFD Frauke Petry gehalten.
In Hörweite der AFD-Veranstaltung fand die Gegenkundgebung des DGB und des Northeimer Bündnisses gegen Rechts statt, an welcher ca. 80 Personen teilnahmen. Die Veranstaltung der AFD wurde wie angekündigt, durch lautstarken Krach mit Trommeln und Pfeifen begleitet.
Die Veranstaltungen verliefen friedlich und ohne Zwischenfälle, polizeiliches Einschreiten war nicht erforderlich. Insgesamt waren
ca. 60 Polizeibeamte eingesetzt.
Polizeiinspektion Northeim/Osterode
Pressestelle
Telefon: 05551/7005 200
Fax: 05551/7005 250
E-Mail: pressestelle AT pi-nom.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de/dienststellen/pi_northeim_osterode/
Northeim (ots) - Northeim, Am Markt, 13.08.2016, 14.30 bis 16.30 Uhr
Die Polizeiinspektion Northeim/Osterode hat am Samstagnachmittag eine Wahlkampfkundgebung der Alternative für Deutschland sowie eine Gegenkundgebung des DGB und des Northeimer Bündnisses gegen Rechtsextremismus polizeilich begleitet.
Die AFD-Veranstaltung war von ca. 200 Personen besucht. Reden wurden unter anderem vom Landesvorsitzenden der AFD Paul Hampel sowie der Bundessprecherin der AFD Frauke Petry gehalten.
In Hörweite der AFD-Veranstaltung fand die Gegenkundgebung des DGB und des Northeimer Bündnisses gegen Rechts statt, an welcher ca. 80 Personen teilnahmen. Die Veranstaltung der AFD wurde wie angekündigt, durch lautstarken Krach mit Trommeln und Pfeifen begleitet.
Die Veranstaltungen verliefen friedlich und ohne Zwischenfälle, polizeiliches Einschreiten war nicht erforderlich. Insgesamt waren
ca. 60 Polizeibeamte eingesetzt.
Polizeiinspektion Northeim/Osterode
Pressestelle
Telefon: 05551/7005 200
Fax: 05551/7005 250
E-Mail: pressestelle AT pi-nom.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de/dienststellen/pi_northeim_osterode/
Gesendet: Freitag, 12. August 2016 um 15:08 Uhr
Von: "Joachim Winters" <joachim.winters AT gmx.de>
An: nds-goettingen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Aw: [Göttingen] Demo Bahnhofsvorplatz
Von: "Joachim Winters" <joachim.winters AT gmx.de>
An: nds-goettingen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Aw: [Göttingen] Demo Bahnhofsvorplatz
Pressemitteilung von 14.43 Uhr
Acht Autos in Güntersen mit Farbe besprüht - Rund 20.000 Euro Gesamtschaden, Staatsschutzkommissariat ermittelt
Göttingen (ots) - Adelebsen, Ortsteil Güntersen Nacht zu Freitag, 12. August 2016
GÜNTERSEN (jk) - Im Adelebser Ortsteil Güntersen (Landkreis Göttingen) haben Unbekannte in der Nacht zu Freitag (12.08.16) acht vor einem Mehrparteienhauses abgestellte Fahrzeuge großflächig mit roter und schwarzer Farbe besprüht. Auch die Fassade des Hauses und ein Werbeschild wurden in Mitleidenschaft gezogen. Die Höhe des entstandenen Gesamtschadens beläuft sich nach ersten Schätzungen auf rund 20.000 Euro. Hinweise auf die Täter gib es bislang nicht.
Die Polizei geht aufgrund der Gesamtumstände derzeit aber von einer politisch motivierten Tat aus. Das Staatsschutzkommissariat hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen. Sachdienliche Hinweise werden unter Telefon 0551/491-2115 entgegen genommen.
Polizeiinspektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jasmin Kaatz
Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2010
Göttingen (ots) - Adelebsen, Ortsteil Güntersen Nacht zu Freitag, 12. August 2016
GÜNTERSEN (jk) - Im Adelebser Ortsteil Güntersen (Landkreis Göttingen) haben Unbekannte in der Nacht zu Freitag (12.08.16) acht vor einem Mehrparteienhauses abgestellte Fahrzeuge großflächig mit roter und schwarzer Farbe besprüht. Auch die Fassade des Hauses und ein Werbeschild wurden in Mitleidenschaft gezogen. Die Höhe des entstandenen Gesamtschadens beläuft sich nach ersten Schätzungen auf rund 20.000 Euro. Hinweise auf die Täter gib es bislang nicht.
Die Polizei geht aufgrund der Gesamtumstände derzeit aber von einer politisch motivierten Tat aus. Das Staatsschutzkommissariat hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen. Sachdienliche Hinweise werden unter Telefon 0551/491-2115 entgegen genommen.
Polizeiinspektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jasmin Kaatz
Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2010
Weitere Pressemitteilung der Polizei Göttingen:
Konfliktmanager, Lautsprecherdurchsagen und Facebook - Polizei Göttingen setzt bei Großeinsatz am 13.08. vor dem Bahnhof auf Transparenz und Dialog, Einsatzkonzept erweitert
Einen Tag vor der angezeigten NPD-Kundgebung unter dem Motto "Bürgerwut in den Kreistag" vor dem Göttinger Bahnhof und mehreren deshalb stattfindenden Gegendemonstrationen verschiedener Gruppierungen laufen die Einsatzvorbereitungen der Polizeiinspektion Göttingen weiter auf Hochtouren.
Wie schon bei Kundgebungen des sog. "Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen" am 21.05. ebenfalls vor dem Bahnhof und zuletzt am 31.07.16 auf dem Albaniplatz bereitet sich die Einsatzleitung auch für Samstag intensiv auf einen größeren Einsatz vor. Erneut werden mehrere hundert Beamte der Bereitschaftspolizei aus Niedersachsen und der Bundespolizei in Göttingen im Einsatz sein.
Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der letzten beiden Einsätze rechnet Gesamteinsatzleiter Rainer Nolte auch dieses Mal mit einer emotional sehr aufgeheizten, aggressiven Grundstimmung. Der unveränderte versammlungsrechtliche Auftrag der Einsatzkräfte wird es sein, den Schutz sowie den reibungslosen Ablauf sowohl der NPD-Kundgebung als auch der angezeigten Gegendemonstrationen zu gewährleisten und ein Aufeinandertreffen von potentiell gewaltbereiten Teilnehmern durch entsprechende Einsatzmaßnahmen von vornherein zu verhindern.
In die Planungen und taktischen Vorbereitungen für den aktuellen Einsatz hat Polizeidirektor Nolte die Erfahrungen und Ergebnisse aus der Nachbereitung der zurückliegenden beiden Einsätze mit einfließen lassen. Darüber hinaus gab es intensive Vorgespräche mit Verantwortlichen der zentralen Gegenveranstaltung.
Das vielfach erprobte lageangepasste, flexible Einsatzkonzept der Polizei wurde deshalb für den morgigen Einsatz um das Instrument der taktischen Kommunikation erweitert. Dabei stehen die schnelle Information aller Demonstrationsteilnehmer über z.B. erfolgte oder bevorstehende polizeiliche Maßnahmen im Mittelpunkt. Damit soll die Transparenz bestimmter Vorgänge erhöht und die Rolle der Polizei verdeutlicht werden.
Nolte hofft darauf, dass mithilfe dieses Mediums unfriedliche Ausschreitungen und auch gewalttätige Übergriffe auf Einsatzkräfte verhindert werden können. Sechs Konfliktmanager, vier Pressesprecher und ein Polizeiseelsorger werden hierfür rund um den Bahnhof unterwegs und ansprechbar sein. Erklärende Lautsprecherdurchsagen während des gesamten Einsatzes sollen einem besseren Dialog dienen. Parallel dazu wird der Einsatz außerdem auf Facebook begleitet (siehe dazu unten).
Alle Einsatzkräfte sind aber natürlich auf konfliktträchtige Situationen und entsprechende Lageentwicklungen bzw. -szenarien vorbereitet. Gegen potentielle Störer wird die Polizei entschlossen vorgehen und Straftaten unter Ausschöpfung aller rechtlich zulässigen Möglichkeiten im Vorfeld konsequent unterbinden bzw. verfolgen.
Verkehrsbehinderungen zu erwarten
Im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen wird es im Bereich des Göttinger Bahnhofes zwangsläufig zu Verkehrsbehinderungen kommen. Der komplette Parkplatz auf dem Bahnhofsvorplatz (Ostseite) wird am Samstagmorgen weiträumig abgesperrt. Eine Nutzung der Parkflächen ist dann ab 07.00 Uhr nicht mehr möglich!
Infolge der Sperrmaßnahmen können Taxen den Haupteingang des Bahnhofes außerdem nicht mehr unmittelbar anfahren. Zugreisende sollten dies unbedingt berücksichtigen. Jeglicher Taxenverkehr ist für die Dauer der Sperrmaßnahmen nur vom Taxenstand vor der Hauptpost möglich. Wie lange die Sperrungen aufrecht erhalten bleiben, ist abhängig vom Einsatzverlauf.
Auch im Bahnhofsgebäude selbst wird es infolge von Personenkontrollen durch die Bundespolizei zu Behinderungen kommen.
Bahnreisende sollten deshalb mehr Zeit einplanen, sich frühzeitig auf den Weg zum Bahnhof machen und Geduld mitbringen.
Die Berliner Straße wird außerdem voraussichtlich ab 10.00 Uhr in beiden Richtungen ab Einmündung Godehardstraße Richtung Bahnhof und ab der Kreuzung Groner Tor voll gesperrt.
Rund um den Veranstaltungsraum werden Verkehrsregelungskräfte der Polizei versuchen, die Beeinträchtigungen des Individualverkehrs möglichst gering zu halten. Die Polizei empfiehlt aber dennoch, den betroffenen Bereich nach Möglichkeit weiträumig zu umfahren.
Begleitung des Polizeieinsatzes auf Facebook Samstagmorgen ab 08.00 Uhr
Als zusätzlichen Service wird das Einsatzgeschehen am morgigen Samstag von der Polizei über das soziale Netzwerk Facebook begleitet, um möglichst viele Menschen situationsaktuell, transparent und überregional über die polizeiliche Lage und etwaige Maßnahmen zuinformieren. Es besteht so auch die Möglichkeit, Fragen zum Einsatz zu beantworten oder auch möglichen Gerüchten vorzubeugen bzw. entgegen zu treten.
Wie schon bei vergleichbaren Einsätzen schaltet die Polizeidirektion Göttingen ab 08.00 Uhr ihren Facebook-Account mit dem Namen "PD Göttingen aktuell" online, um interessierte Personen mit Informationen zu versorgen.
Facebook-Nutzer können die Seite direkt ansteuern und mit "Gefällt mir" zum "Fan" werden. Damit erhalten sie alle aktuellen Mitteilungen als Posting auf ihre Rechner oder Smartphones.
Wer nicht auf Facebook aktiv ist oder sein möchte, kann die Informationen trotzdem mit einem Besuch auf der Seite www.facebook.com/pdgoettingen.aktuell abrufen. Eine Mitgliedschaft bei Facebook ist dazu nicht erforderlich.
Polizeiinspektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jasmin Kaatz
Telefon: 0551/491-2017
Fax: 0551/491-2010
Gesendet: Freitag, 12. August 2016 um 14:08 Uhr
Von: "Joachim Winters" <joachim.winters AT gmx.de>
An: nds-goettingen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Aw: [Göttingen] Demo Bahnhofsvorplatz
Von: "Joachim Winters" <joachim.winters AT gmx.de>
An: nds-goettingen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Aw: [Göttingen] Demo Bahnhofsvorplatz
Pressemitteilung der Polizei Göttingen:
Polizeipräsident Uwe Lührig: Friedliche Wahrnehmung der Grundrechte hat oberste Priorität
Göttingen (ots) - "Die Polizeiinspektion Göttingen bereitet im Zusammenhang mit einer angezeigten Versammlungslage der NPD sowohl im Stadtgebiet Göttingen als auch in der Ortschaft Adelebsen einen personalintensiven Einsatz vor, um den Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern der jeweiligen Veranstaltungen einen größtmöglichen Raum für die Wahrnehmung ihrer Grundrechte zu gewähren. In diesem Kontext sind die jeweiligen Beschränkungen der Versammlungsbehörde zu beachten.
Wir setzen in der Bewältigung dieses Einsatzes auf ein hohes Maß an Deeskalation von allen Beteiligten. Gegenüber friedlichen Versammlungsteilnehmern verhalten sich die polizeilichen Einsatzkräfte in einem hohen Maße kooperativ und damit versammlungsfreundlich. Das stellt die grundsätzliche strategische Leitlinie der Polizei nicht nur an diesem Wochenende dar. Vor diesem Hintergrund setzen wir eine Vielzahl von Konfliktmanagern ein, begleiten diesen polizeilichen Anlass mit Facebook und kommunizieren polizeiliche Maßnahmen durch klare Lautsprecherdurchsagen. Dadurch sorgen wir für ein ausgeprägtes Maß an Transparenz und Akzeptanz unserer Maßnahmen. Ein Dialog auf Augenhöhe ist dabei handlungsleitend.
Alle Einsatzkräfte wurden sensibilisiert und sind auf konfliktträchtige Situationen und entsprechende Lageentwicklungen und
entsprechende Szenarien vorbereitet. Deshalb ist es nicht akzeptabel, dass Einsatzkräfte attackiert, mit Gegenständen beworfen bzw. Absperrgitter niedergerissen und polizeiliche Sperrlinien durchbrochen werden.
Gegen potentielle Störer wird die Polizei entschlossen vorgehen und Straftaten unter Ausschöpfung aller rechtlich zur Verfügung
stehenden Möglichkeiten im Vorfeld konsequent unterbinden bzw. verfolgen.
Die Polizeiinspektion Göttingen ist in der Bewältigung von derartigen Lagen sehr erfahren und routiniert und hat sich professionell auf die Herausforderungen des kommenden Wochenendes eingestellt. Gerade vor dem Hintergrund der Geschehnisse um den Einsatz auf dem Albaniplatz appelliere ich an alle friedlichen Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, sich von aggressiven und strafbar Handelnden deutlich zu distanzieren", sagte der Präsident der Polizeidirektion Göttingen, Uwe Lührig.
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Julia Huhnold
Telefon: 0551/491-1004
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle AT pd-goe.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de
Göttingen (ots) - "Die Polizeiinspektion Göttingen bereitet im Zusammenhang mit einer angezeigten Versammlungslage der NPD sowohl im Stadtgebiet Göttingen als auch in der Ortschaft Adelebsen einen personalintensiven Einsatz vor, um den Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmern der jeweiligen Veranstaltungen einen größtmöglichen Raum für die Wahrnehmung ihrer Grundrechte zu gewähren. In diesem Kontext sind die jeweiligen Beschränkungen der Versammlungsbehörde zu beachten.
Wir setzen in der Bewältigung dieses Einsatzes auf ein hohes Maß an Deeskalation von allen Beteiligten. Gegenüber friedlichen Versammlungsteilnehmern verhalten sich die polizeilichen Einsatzkräfte in einem hohen Maße kooperativ und damit versammlungsfreundlich. Das stellt die grundsätzliche strategische Leitlinie der Polizei nicht nur an diesem Wochenende dar. Vor diesem Hintergrund setzen wir eine Vielzahl von Konfliktmanagern ein, begleiten diesen polizeilichen Anlass mit Facebook und kommunizieren polizeiliche Maßnahmen durch klare Lautsprecherdurchsagen. Dadurch sorgen wir für ein ausgeprägtes Maß an Transparenz und Akzeptanz unserer Maßnahmen. Ein Dialog auf Augenhöhe ist dabei handlungsleitend.
Alle Einsatzkräfte wurden sensibilisiert und sind auf konfliktträchtige Situationen und entsprechende Lageentwicklungen und
entsprechende Szenarien vorbereitet. Deshalb ist es nicht akzeptabel, dass Einsatzkräfte attackiert, mit Gegenständen beworfen bzw. Absperrgitter niedergerissen und polizeiliche Sperrlinien durchbrochen werden.
Gegen potentielle Störer wird die Polizei entschlossen vorgehen und Straftaten unter Ausschöpfung aller rechtlich zur Verfügung
stehenden Möglichkeiten im Vorfeld konsequent unterbinden bzw. verfolgen.
Die Polizeiinspektion Göttingen ist in der Bewältigung von derartigen Lagen sehr erfahren und routiniert und hat sich professionell auf die Herausforderungen des kommenden Wochenendes eingestellt. Gerade vor dem Hintergrund der Geschehnisse um den Einsatz auf dem Albaniplatz appelliere ich an alle friedlichen Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, sich von aggressiven und strafbar Handelnden deutlich zu distanzieren", sagte der Präsident der Polizeidirektion Göttingen, Uwe Lührig.
Rückfragen bitte an:
Polizeidirektion Göttingen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Julia Huhnold
Telefon: 0551/491-1004
Fax: 0551/491-1035
E-Mail: pressestelle AT pd-goe.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de
Gesendet: Donnerstag, 11. August 2016 um 17:04 Uhr
Von: "Francisco Welter-Schultes" <fwelter AT gwdg.de>
An: nds-goettingen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [Göttingen] Demo Bahnhofsvorplatz
Von: "Francisco Welter-Schultes" <fwelter AT gwdg.de>
An: nds-goettingen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [Göttingen] Demo Bahnhofsvorplatz
Die NPD meldet diese Demos an, um Wahlkampf zu machen, sie wollen damit
Stimmen bei der Wahl gewinnen. Sie treten zur Kreiswahl an und stehen
auch in Goettingen auf dem Wahlzettel. Das ist zunaechst einmal legitim.
Wenn man hingeht und eine Gegendemo gegen die von der NPD vertreten
Inhalte veranstaltet, dann ist die Kernsaussage letztlich die, zu
zeigen, dass die Bevoelkerung andere Angebote zur Wahl vorfindet, die
besser sind. Warum das etwas anderes sein soll als Wahlkampf,
erschliesst sich mir nicht. Wenn ich dort eine Rede halten wuerde,
wuerde ich sagen, wer gegen die Politik der etabierten Parteien
protestieren will, hat genug andere Wahlmoeglichkeiten und muss nicht
eine rechtsradikale und nationalistische Partei waehlen. Deutschland war
40 Jahre lang geteilt, weil Menschen in sowas eine Loesung gesehen hatten.
Dazu wuerde ich vielleicht noch ausdruecklich dazu aufrufen, an der
Kreiswahl teilzunehmen, allein schon um die Wahlbeteiligung zu erhoehen.
Jede Stimme, ndie icht abgegeben wird, hilft der NPD. Mit jeder Person,
die nicht zur Wahl geht, erhoeht sich der Wert der Stimme jedes
einzelnen Nationalisten. Wenn man das nicht sagen darf, weiss ich auch
nicht weiter.
Ansonsten waere mein Vorschlag, dass Niels dort spricht. Ich haette
Zeit, aber bin nur Spitzenkandidat zur Ratswahl, waehrend Niels
Vorsitzender ist.
Francisco
Am 11.08.2016 um 12:00 schrieb Ramaswamy, Piratenpartei:
> Teile der Grünen distanzieren sich?
> Also was das mit den "Linksextremen" soll? Das kann nur auf dem Mist
> vonMarie K. erwachsen sein, die nie vorher dabei war, um zu wissen, wir
> der Konsens des Bündnisses war/ist. Am letzten Montag auftauchte und
> ziemlich besserwisserisch und dominant auftrat.
> So nach dem Motto: Ich habe mit der Polizei verhandelt und ....
> Halt so ihre Art.
> Es ist NICHTS gesetzeswidriges geplant.
>
> Übrigens erwartet der DGB einen Redebeitrag auch von den Piraten: Zum
> Thema. KEINE Wahlkampfreden erwünscht.
> Da das am letzten Sonntag auf Unmut stieß, dass das alle Redner machten.
> hatte ich abgelehnt zu sprechen.
> Ich fände gut, wenn jemand (möglichst nicht ich) reden würde, um uns
> eindeutig gegen Rechts zu positionieren.
>
> Ahoi
> MKR
>
> -------------------------------------
> Dr. M. K. Ramaswamy
> Mobil: 0151 1842 1667
> eMail: meinhart.ramaswamy AT piraten-nds.de
>
> Am 11.08.2016 um 11:16 schrieb lizard king:
>> Hallo zusammen,
>>
>>
>> am Samstag gibt es die nächste Kundgebung des "Freundeskreises" und
>> entsprechend eine Gegendemo ab 10 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz.
>>
>>
>> Siehe Anhang und auch hier:
>>
>>
>> http://gj-goettingen.de/
>>
>>
>> <http://gj-goettingen.de/>
>>
>>
>> <http://gj-goettingen.de/>
>>
>>
>> Ich habe gehört, dass zumindest Teile der Grünen die Veranstaltung
>> boyokottieren werden, um sich von den "Linksextremen" zu distanzieren.
>> Ein Bonus-Grund dort mit Piratenfahne zu erscheinen, wenn dem so ist.
>> Fakten zu dem Gerücht habe ich noch nicht.
>>
>>
>> LG
>>
>> Lisa
>>
>>
>> ------------------------------------------------------------------------
>>
>>
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>> --
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Stimmen bei der Wahl gewinnen. Sie treten zur Kreiswahl an und stehen
auch in Goettingen auf dem Wahlzettel. Das ist zunaechst einmal legitim.
Wenn man hingeht und eine Gegendemo gegen die von der NPD vertreten
Inhalte veranstaltet, dann ist die Kernsaussage letztlich die, zu
zeigen, dass die Bevoelkerung andere Angebote zur Wahl vorfindet, die
besser sind. Warum das etwas anderes sein soll als Wahlkampf,
erschliesst sich mir nicht. Wenn ich dort eine Rede halten wuerde,
wuerde ich sagen, wer gegen die Politik der etabierten Parteien
protestieren will, hat genug andere Wahlmoeglichkeiten und muss nicht
eine rechtsradikale und nationalistische Partei waehlen. Deutschland war
40 Jahre lang geteilt, weil Menschen in sowas eine Loesung gesehen hatten.
Dazu wuerde ich vielleicht noch ausdruecklich dazu aufrufen, an der
Kreiswahl teilzunehmen, allein schon um die Wahlbeteiligung zu erhoehen.
Jede Stimme, ndie icht abgegeben wird, hilft der NPD. Mit jeder Person,
die nicht zur Wahl geht, erhoeht sich der Wert der Stimme jedes
einzelnen Nationalisten. Wenn man das nicht sagen darf, weiss ich auch
nicht weiter.
Ansonsten waere mein Vorschlag, dass Niels dort spricht. Ich haette
Zeit, aber bin nur Spitzenkandidat zur Ratswahl, waehrend Niels
Vorsitzender ist.
Francisco
Am 11.08.2016 um 12:00 schrieb Ramaswamy, Piratenpartei:
> Teile der Grünen distanzieren sich?
> Also was das mit den "Linksextremen" soll? Das kann nur auf dem Mist
> vonMarie K. erwachsen sein, die nie vorher dabei war, um zu wissen, wir
> der Konsens des Bündnisses war/ist. Am letzten Montag auftauchte und
> ziemlich besserwisserisch und dominant auftrat.
> So nach dem Motto: Ich habe mit der Polizei verhandelt und ....
> Halt so ihre Art.
> Es ist NICHTS gesetzeswidriges geplant.
>
> Übrigens erwartet der DGB einen Redebeitrag auch von den Piraten: Zum
> Thema. KEINE Wahlkampfreden erwünscht.
> Da das am letzten Sonntag auf Unmut stieß, dass das alle Redner machten.
> hatte ich abgelehnt zu sprechen.
> Ich fände gut, wenn jemand (möglichst nicht ich) reden würde, um uns
> eindeutig gegen Rechts zu positionieren.
>
> Ahoi
> MKR
>
> -------------------------------------
> Dr. M. K. Ramaswamy
> Mobil: 0151 1842 1667
> eMail: meinhart.ramaswamy AT piraten-nds.de
>
> Am 11.08.2016 um 11:16 schrieb lizard king:
>> Hallo zusammen,
>>
>>
>> am Samstag gibt es die nächste Kundgebung des "Freundeskreises" und
>> entsprechend eine Gegendemo ab 10 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz.
>>
>>
>> Siehe Anhang und auch hier:
>>
>>
>> http://gj-goettingen.de/
>>
>>
>> <http://gj-goettingen.de/>
>>
>>
>> <http://gj-goettingen.de/>
>>
>>
>> Ich habe gehört, dass zumindest Teile der Grünen die Veranstaltung
>> boyokottieren werden, um sich von den "Linksextremen" zu distanzieren.
>> Ein Bonus-Grund dort mit Piratenfahne zu erscheinen, wenn dem so ist.
>> Fakten zu dem Gerücht habe ich noch nicht.
>>
>>
>> LG
>>
>> Lisa
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