[Nds-kv-nordost] Entwurf: Unterstützerunterschriften - Fragen und Antworten

["Gerret Bachmann, Pirat" <politik AT gerret.de>]

Hallo zusammen,

falls wir's brauchen, ein Entwurf für einen Argueliner für Unterstützerunterschriften. Wenn was fehlt, kurze Mail an mich.

Gute Nacht

Gerret

Wer braucht Unterstützerunterschriften?
Jeder Partei, die nocht nicht im Landtag vertreten war, muss Unterstützerunterschriften sammeln. In Niedersachsen braucht die Piratenpartei 2.000 Unterstützerunterschriften, um für die Wahl zugelassen zu werden. Zusätzlich braucht jeder Direktkandidat 100 Stimmen aus seinem Wahlkreis.

Wer darf unterstützen?
Jede Person, die 
- seit mindestens 3 Monaten ihren festen Wohnsitz In dem Wahlkreis hat, für den die Unterstützerunterschriften gesammelt werden
- volljährig ist
- die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt
- das Wahlrecht besitzt

Was bedeutet die Unterstützerunterschrift?
Mit einer Unterstützerunterschrift unterstützt man den Direktkandidaten und ermöglicht ihm, gewählt zu werden. Wenn zusätzlich zur Partei eine Person wählbar ist, kann man die Stimmen für die Partei verdoppeln und es ergibt sich die Möglichkeit eines Direktmandates.

Warum sollte ich die Piratenpartei unterstützen?
Die PIRATEN sind eine Bürgerrechtspartei. Sie stehen für Freiheit, Transparenz und Bürgerbeteiligung. Das Grundgesetz, die persönliche Freiheit und gesellschaftliche Teilhabe sind die Maxime unseres Handelns.
Weitere Informationen gibt es auf den regelmäßigen regionalen Stammtischen, auf Infoständen und im Internet unter:
www.piratenpartei.de
www.piratenpartei-niedersachsen.de 

Kann man mehrere Parteien unterstützen?
Im Prinzip schon. Man kann aber nur eine Unterschrift pro Direktkandidat und eine Unterschrift für die Partei abgeben. Das können verschiedene Parteien sein. Man darf aber nicht mehrere Listenkandidaten oder mehrere Parteien unterstützen. Offiziell macht man sich strafbar, wenn man mehr als eine Unterschrift leistet. In der Praxis "gewinnt" aber die zuerst eingereichte Unterschrift und die zweite wird ungültig. 

Werden meine Daten gespeichert?
Nein. Die Formulare werden mit dem Wahlverzeichnis abgeglichen, ob sie dort vorhanden sind. Dann wird nur festgehalten, das man eine Unterstützerunterschrift geleistet hat. Der Name der Partei wird nicht vermerkt. Wir kopieren die Formulare nicht. Nach der Wahl werden die Dokumente geschreddert.


--
Gerret Bachmann
Piratenpartei
Direktkandidat für den Wahlkreis 52

Web: politik.gerret.de
Mail: politik AT gerret.de