[Nds-kv-nordost] Protokoll Vorstandssitzung

[Nicolas Krüger <nicolaskrueger AT madeagle.de>]

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Ende der Vorstandssitzung 23:04

Protokoll anbei

Gruss
Nicolas
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Version: GnuPG/MacGPG2 v2.0.16 (Darwin)

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hiermit lade ich zur Vorstandssitzung am 07.05.2012 um 19 Uhr im Raum
der Heidepiraten auf dem Mumble-Server der Brandenburger Piraten ein.

TOP 1
Begrüssung
Nicolas begrüsst
Beginn der Vorstandssitzung: 20:22
Bestimmung der Versammlungsleitung
Nicolas übernimmt
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Arne, Daniel, Florian, Titus, Torbjoern
Zulassung von Gästen (6|0|0)
Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen (6|0|0)
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Vorstandssitzung (5|0|1)
https://heidepiraten.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2012-04-02

TOP 2 Berichte
Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
Nicolas
 * div. Telefonate mit Presse wegen Austritt ER
 * Anfragen an div. Stellen ob jemand die Austrittserklärung von ER bekommen 
hat
 * ein kleines bisschen Vorbereitung für KV-Flyer, leider nicht fertig
 * Protokollführung AV Seevetal (Bullenhausen)

Daniel
 * Unterschriftenformulare organisiert
 * Landkreispatenkram
 * Wahlleiter AV Seevetal
 * LPT und 40% BPT

Rolf
 * Teilnahme LPT Nienburg
 * Ratsarbeit

Torbjörn
 * Aufstellungsversammlung besucht
 * Ratsarbeit
 * Besuch der Wahlparty in Kiel

Titus
 * Teilnahme LPT Nienburg
 * 
Alu
 * raum für aufstellung seevetal (wk51) organisiert, akkreditiert
 * lpt nienburg, bpt neumünster
 * aufstellungsversammlung wk53/54 akkreditiert
 * kv-gründung heidekreis akkreditiert

Florian
 * Versammlungsleitung der Aufstellungsversammlung in Seevetal
 * Korrespondenz mit Volksbank für Franktionskonto in Lüneburg geführt:
   * zu behandeln wie jur. Personen des öffentlichen Rechts
   * Existenznachweis erforderlich
   * Unterrichtung über Kontoeröffnung schriftlich nachträglich 
erforderlich
   * eröffnende Personen und verfügenden Personen dürfen nicht gleich 
sein; Nachweis der rechtsgeschäftlichen Vertretung muss vorliegen 
(Protokoll, Wahlbeschluss usw.)
   * Legitimation der handelnden Personen selbstverständlich
 * Teilnahme an LPT Nienburg und BPT Neumünster 
 * Diverse kleinere Anfragen von Mitgliedern

TOP 3 Organisatorisches
 * Der LV hat für uns ein Ticketsystem. Wollen wir das nutzen und wenn ja 
wie?
   * https://ticket.piraten-nds.de/projects/heidepiraten
   * Möglichkeit zur Einrichtung von Unterprojekten nutzen?
   * Unterprojekte für die Fraktion in LG und Einzelmandate? Einrichtung 
klären!
 * Prozedere Aufnahme Neumitglieder
   * Der Weg und das Ziel des Antrags?
     * 1. Anträge, die bei uns direkt eingehen
       * aufgaben (verantwortlicher):
         * eingangsbestätigung per email schicken (TB)
         * einscannen bei papier (vorstand)
         * daten digital erfassen als CSV (TB)
         * archivieren der eingescannten anträge (NK)
         * bestätigungsanfrage kv-vorstand in abständen verschicken (TB)
         * mitgliedschaftsbestätigung per email (LGS)
         * notiz des erstannehmenden (erstannehmender)
         * Papierformular grundsätzlich zu Florian (FS)
         * weiterleitung papier an LGS mit aufnahmevermerk (FS)
         * weiterleitung digitale daten (bestätigte!) an LGS (TB)
       * pfad durch das system
         * torbjörn nimmt anträge offiziell entgegen (per fax, email, 
papier persönlich) und schickt eingangsbestätigung, und gibt sie an florian 
weiter
         * einrichtung einer offiziellen annahmeadresse (mv AT heide-piraten.de)
         * torbjörn schickt eingescannten antrag an nicolas (archiv) und 
florian
         * florian gibt papier irgendwann gesammelt an LGS weiter
         * (X) torbjörn erfasst als CSV incl. erstannahmevermerk s.v. und 
schickt mind. name, vorname, ort, vermerk an vorstand per email und wartet 
auf bestätigung aller vorstandsmitglieder
         * torbjörn schickt csv-datensatz nach bestätigung an LGS (format 
mit jason abstimmen)
     * 2. Anträge via LGS
       * aufgaben (verantwortlicher):
         * annahme der neumitglieder von LGS [die liste enthält bisher: 
name, vorname, landkreis, eintrittsdatum, KEIN ort] ()
         * wir brauchen mind. den ort (allein für die feststellung des 
stammtisches) und die email-adresse
         * weiter bei 1 (X)
       * pfad durch das system
     * Torbjörn als Neumitgliederbeauftragter, die mv@ und die Stammtische 
als Anlaufpunkt werden auf der Webseite veröffentlicht
   * Notwendige Bestätigung durch Vorstand.
     * Es braucht wirklich jeder PGP, damit wir im Vorstand arbeiten können! 
Wir können die Namen der Neuaufnahmen nicht unverschlüsselt an die 
Vorstandsmitglieder verteilen.
 * www.heide-piraten.de (PrÖA macht sich Gedanken)
   * Wie entwickeln wir die Seite weiter? Konzept, Ideen, Technik?
   * Wenn die PrÖA-Gruppe organisiert ist, kann diese vielleicht zumindest 
den inhaltlichen Teil übernehmen?
 * Werbematerial und Infostandequipment organisieren? (PrÖA macht sich 
Gedanken)
   * Streuartikel
   * Schlüsselbänder für Versammlungen und Infostandpersonal
   * Namenschilder (ähnlich denen vom LPT)
   * Schreibblöcke mit Werbeaufdruck
   * Kugelschreiber
 * Wir machen am Sonntag (13.05.) um 19 Uhr mal ein initiales PrÖA-Treffen 
als Mumble-Sitzung und besprechen dort die Punkte zur Webseite und zu 
Werbematerial. Einladung an die KV-Liste durch Nicolas
 * Piraten-T-Shirts für neue Piraten
   * Sammelbestellung organisieren?
     * http://www.getdigital.de/products/Piratenparteilogo_T-Shirt
   * Gibt es da schon Bestrebungen im Land? Nichts bekannt
   * Titus guckt mal, ob sich da was machen lässt.
 * Wollen wir Unterschriftsammel T-Shirts?

TOP 4 Anträge
Reguläre Anträge an den Vorstand
 * 2012-05-07.01 Einrichtung Konto für Fraktion LG (5|0|1)
   * Der Vorstand bestätigt, dass die Fraktion im Lüneburger Stadtrat 
bestehend aus Torbjörn Bartels und Tobias Ginschel eine Fraktion der 
Piratenpartei Deutschland KV Nds-Nordost ist und dass diese Fraktion 
finanziell eigenständig vom Kreisverband handeln darf. Der engere Vorstand 
bestehend aus Vorsitzendem, Stellvertretendem Vorsitzenden und Schatzmeister 
wird bauftragt, für die Fraktion der Piratenpartei ein Konto bei der 
Volksbank Lüneburg einzurichten, über dass die Fraktion im Rahmen ihrer 
Arbeit eigenständig verfügen darf.

 * 2012-05-07.02 Übernahme von Anwaltskosten Rat Buchholz zur Klärung der 
Zuständigkeit bei einer Baugenehmigung (5|0|1)
   * Der Vorstand bestätigt, die Anwaltskosten zur Klärung einer 
Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Ratsarbeit in Buchholz zu übernehmen. Es 
handelt sich hierbei um eine Frage der Zuständigkeit zur Genehmigung einer 
Hühnermastanlage. Die Anwaltskosten werden vom Kreisverband in Höhe von 
maximal 360 € übernommen.

 * 2012-05-07.03 Übernahme von Gutachterkosten Rat Buchholz (6|0|0)
   * Der Vorstand möge beschließen einen unabhängigen Gutachter zur 
Gegenprüfung des  Gutachtens des Bauantragstellers für die Zulassung einer 
Hühnermastanlage in Buchholz-Sprötze einzuholen, um eine 
Plausibilitätsprüfung durchzuführen. Da dieses Gutachten Mängel aufdecken 
könnte, die ausschlagebend für die Genehmigung der Hühnermastanlage sein 
können. Die Kosten werden vom Kreisverband in Höhe von maximal 250€ 
übernommen.

Umlaufbeschlüsse

TOP 5 Sonstiges

 * Kandidatenvorstellungen LTW auf der Webseite

Nächste Sitzung (Werbemittel, Presse, etc.) ist am Sonntag, 13.05.2012 um 
19:00

Ende der Vorstandssitzung: 23:04