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nds-kv-nordost - [Nds-kv-nordost] Bericht und Online-Demo zur Vorratdatenspeicherung

nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Heidepiraten (Niedersachsen)

Listenarchiv

[Nds-kv-nordost] Bericht und Online-Demo zur Vorratdatenspeicherung


Chronologisch Thread 
  • From: titus tscharntke <titustscharntke AT yahoo.de>
  • To: "Kreisverband Heidepiraten \( Niedersachsen\)" <Nds-kv-nordost AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Nds-kv-nordost] Bericht und Online-Demo zur Vorratdatenspeicherung
  • Date: Thu, 19 Apr 2012 16:00:04 +0100 (BST)
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-kv-nordost>
  • List-id: "Kreisverband Heidepiraten \(Niedersachsen\)" <nds-kv-nordost.lists.piratenpartei.de>

Weil das Thema extrem wichtig ist hier mal eine Mail aus der Aktiven-NDS-Liste für die, die es vielleicht übersehen haben:
Beachtet bitte auch dies Links:

Her in einem Posting kurz zusammengefasst:
http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Leak-Bundesregierung-plant-verdachtslose-Vorratsspeicherung-aller-Verbindungen/forum-226804/msg-21724049/read/

Und hier die Langform
https://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/574/1/lang,de/


----- Weitergeleitete Message -----
Von: kattascha <kattascha AT toxisch.net>
An: [Aktive-Nds] <aktive-nds AT lists.piraten-nds.de>; ""Piraten Osnabrück (Niedersachsen)"" <nds-osnabrueck AT lists.piratenpartei.de>; "ag-datenschutz-innere-sicherheit AT lists.piraten-nds.de" <ag-datenschutz-innere-sicherheit AT lists.piraten-nds.de>; AG-Datenschutz <ag-datenschutz AT lists.piratenpartei.de>
Gesendet: 0:45 Donnerstag, 19.April 2012
Betreff: [Aktive-NDS] Bericht und Online-Demo zur Vorratdatenspeicherung

Hallo,

dem AK Vorrat wurde der neue Gesetzesentwurf des Innenministeriums
zugespielt und der ist recht weitgehend. Unter anderem sollen auch
Anonymisierungsdienste erfasst werden - was derzeit in der EU-Richtlne
nicht vorgesehen ist:
https://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/574/1/lang,de/
Wenn das so kommt, ist eine Klage naheliegend.

Am Samstag findet daher eine Analog- und Onlne-Demo gegen
Vorratsdatenspeicherung statt, anlässlich des Parteitages der FDP in
Karlsruhe. Campact wird zusammen mit dem AK Vorrat eine Twitter Wall
aufbauen und man kann auch online an der Demo teilnehmen. Wäre toll,
falls jemand das an Piraten in Karlsruhe weiterleiten könnte. An dieser
Stelle rufe ich dazu auf, sich hier zu beteligen und fleißig am Samstag
gegen #VDS zu twittern (mit Hashtags #VDS und #FDP). Campact will am
Samstag für alle ohne Twitter-Account auf seiner Seite eine Möglichkeit
zum Versenden von Tweets einbauen. Da am Samstag auch LPT in NDS ist
könnte man das vielleicht auch dort (und bei allen anderen
Piraten-Veranstaltungen an dem Termin) durchsagen - wäre jedenfalls
toll. Mails und Briefe und Faxe an FDP-Abgeordnete sind auch bitter
nötig. Wenn die FDP umfällt, ist die Vorratsdatenspeicherung noch in
diesem Jahr durch: http://www.campact.de/vorrat/ml1/display

Heute wurde ein Bericht zur Vorratsdatenspeicherung (mit mir) im ZDF
Journal gesendet:
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1622646/ZDF-heute-journal-vom-18.-April-2012?setTime=3#/beitrag/video/1622664/Vorratsdatenspeicherung-ist-umstritten

Es wurde viel rausgeschnitten. Der Dreh hatte rund 6 Stunden gedauert
und fand vor zwei Wochen statt. Unter anderem wurde Meinhard Starostik,
unser Anwalt vom AK Vorrat rausgeschnitten. Mittlerweile ist er durch
die Nominierung der Piraten Richter am Landesverfassungsgericht Berlin.
Er hatte noch einmal die Bereitschaft signalisiert, dass der
Arbeitskreis Vorratsdatenspecherung erneut klagen würde, falls eine
erneute Umsetzung versucht wird. Auch die Statements zur Ineffektivtät
der Vorratsdatenspeicherung und den Zahlen der Studie vom
Max-Plank-Institut fehlen. Aber so ist das halt beim Journal - jeder
Bericht dauert halt wenige Minuten und komplexe Themen werden radikal
auf diese Sendezeit zusammengestrichen. Auch im Satz zu schneiden ist da
kein Tabu... Auch bin ich nicht Berlinerin, sondern wohne in Dissen am
Teuto und die Berufsbezeichnung fehlt - aber nun gut...

Liebe Grüße,

Katta


--
#"Pssst!": Post von kattascha <kattascha AT toxisch.net>
#GnuPG:
Persönlichkeit: 0x761AAC46
Fingerabdruck: 9BC8 3739 9D95 BA4B 6918 FFB8 EA64 453C 761A AC46
#Twitter: @kattascha
#http://www.vorratsdatenspeicherung.de
_______________________________________________
neue Mails an: Aktive-nds AT lists.piraten-nds.de
Deine Einstellungen: https://lists.piraten-nds.de/mailman/listinfo/aktive-nds
siehe auch http://www.Piraten-Nds.de
Wie schreibe ich Emails:  http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml




  • [Nds-kv-nordost] Bericht und Online-Demo zur Vorratdatenspeicherung, titus tscharntke, 19.04.2012

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