[Nds-kv-nordost] Vorläufiges Protokoll der Vorstandssitzung 31.10.2011

[Nicolas Krüger <nicolaskrueger AT madeagle.de>]

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anbei

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TOP 1
Begrüssung
Nicolas begrüsst
Beginn der Vorstandssitzung: 20:01
Bestimmung der Versammlungsleitung
Nicolas leitet
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Daniel, Rolf, Titus, Torbjörn, Nicolas
Zulassung von Gästen ok
Zulassung von Tonaufnahmen (5|0|0)

TOP 2 Berichte
Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
 * Nicolas
   * Wiki etwas umgeräumt
   * Tests für PiRathaus-Seite auf der aktuellen HP
   * Protokoll der MV in schön (in progress)
   * Homepage-Installation aktualisiert
 * Daniel
   * Kleinen Text zur letzten MV auf die Homepage gesetzt
   * Stammtisch Lüneburg
   * Visitenkarten erstellt
   * Am Infostand am 29.10.11 teilgenommen
 * Florian
   * Besuche der Stammtische in Lüneburg und Winsen
   * Datenblatt der Gliederung für den neuen Vorstand an Bundesverwaltung 
verschickt
   * Zusammen mit Ferhat einen Vortrag in der LGS Hamburg besucht
 * Arne
   * nix fuer den kreisverband, hauptsaechlich kommunales und 
mitgliederverwaltung im lv
 * Maik
 * Rolf
   * Vorbereitungen für Stadtrat, Bäume lesen
   * Plakate verräumt ....
 * Titus
   * Stammtisch Uelzen
 * Torbjörn
   * Vorbereitungstreffen im Rathaus
   * Vorbereitung der ersten Ratssitzung
   * Infostand

TOP 3 Organisatorisches
 * Geschäftsordnung für Vorstand
   * http://heidepiraten.piratenpad.de/GO-Vorstand
   * Titus erinnert uns da auch nochmal per Mail dran, dass wir über die GO 
sprechen müssen
 * Aufgabenverteilung im Vorstand
   * Welche Aufgaben haben wir?
     * Pressekoordination (Team für Öffentlichkeitsarbeit)
       * ein zentraler Pressekoordinator
       * lokale Pressesprecher an den Stammtischen
       * Daniel und Stefan könnten zentrales Presseteam bilden
       * Details werden beim nächsten Winsener Stammtisch besprochen
       * Der Koordinator des Presseteams bekommt die Berechtigung vom 
Vorstand,  Zugänge zu den Tools einzurichten oder einrichten zu lassen.
       * Verantwortlicher für Homepage-Inhalte
       * möglicherweise in Personalunion mit Pressekoordinator
       * Verantwortlicher für Wiki (obwohl da eigentlich alle dürfen)
       * Kalenderpflege
       * Materialwart
     * Stammtischverantwortliche oder Crews
       * Buchholz, Lüneburg, Uelzen, Winsen
       * Die Stammtische sollen sich einen Verantwortlichen wählen, der sich 
um Organisation, Einladung, TO und sowas kümmert und gleichzeitig 
Ansprechpartner für den Vorstand ist.
       * Nicolas schreibt dazu etwas auf die ML
     * Kassenwart je Stammtisch (? Name to be discussed)
       * auch über den Stammtischverantwortlichen?
       * oder: jemand der in groben Zügen in die Arbeit des Schatzmeisters 
eingearbeitet wird
       * wir sprechen das bei den Stammtischen mal an und finden dafür Leute
       * keine hoheitlichen Aufgaben, einfach ein lokaler Helfer für den 
Schatzmeister
     * Ansprechpartner für Neuzugänge
       * Stammtischverantwortlicher
       * ein zentraler Ansprechpartner im KV
         * Torbjörn
   * Einbindung von Nichtvorstandsmitgliedern?
     * machen wir

 *  Unterstützungsmöglichkeiten für Mandatsträger finden
   * Wir brauchen hier speziell eine Lösung für KT LK Harburg.
   * Wir vertagen das auf die nächste Vorstandssitzung, wenn der erste Monat 
Ratsarbeit hinter uns liegt.
 * Koordination Landtagswahl (vertagen wir erstmal)
   * Programm
   * Infos zusammentragen zu Wahlkreisen und Abstimmverhalten in der 
Vergangenheit
   * Direktkandidaten
     * Wer?
     * Aufstellungsversammlungen
   * Mitgliederwerbung
 * Koordination LTW SH
   * Unterstützung Lauenburg/Geesthacht?
   * Wer stellt Kontakt her?
     * Torbjörn versucht Kontakt zu Jörg Jungbluth herzustellen
   * Infostände
     * Wer?
     * Wann?
     * Wo?
 * Einführung von LD-Tools im KV (vertagt)
 * Arbeitsgruppen zu Themen im KV? ()
   * vorwiegend kommunalpolitisch?
   * Wir könnten da mal das Thema Niedersächsisches 
Kommunalverfassungsgesetz an die Stammtische tragen. Da ist 
Änderungspotential zur LTW.
   * Vielleicht nochmal die Idee mit dem Arbeitstreffen statt Stammtisch?
     * stammtischübergreifend
 * @Torbjörn: Was ist der Status des Fraktionskontos LG
   * Tobias: Wir brauchen eine GO, aus der sich ableitet, daß wir gemeinsam 
ein Konto einrichten können.
 * Spendenseite?!
   * Wir versuchen mal die Bedenken auszuräumen und entscheiden zeitnah, ob 
wir eine solche Spendenseite mit der Bankverbindung zur Verfügung stellen 
können.
   * Beschluss unten


 * Wie gehen wir mit Kommentaren auf der HP um? Im Moment müssen diese 
freigeschaltet werden und das passiert leider zu selten und nicht zeitnah 
(Wer kriegt da eigentlich die Notifications?)
   * Sollten wir die Kommentarfunktion aufmachen und nur Spam und 
problematisches rausfiltern?
   * oder: Sollen wir jemanden bestimmen, der dafür den Hut aufhat?
   * Nicolas kümmert sich darum, daß die Kommentarfunktion ohne 
Vorabprüfung freigeschaltet wird und entsprechende Massnahmen gegen Spam 
eingerichtet werden
   * Die Benachrichtigung über neue Kommentare wird so eingerichtet, daß 
mindestens 2 Leute diese bekommen.

TOP 4 Anträge
Reguläre Anträge an den Vorstand
2011-10-31.01 Auflösung der Budgets des bisherigen Vorstandes (5|0|0)
"Der Vorstand möge beschließen, dass alle bisherig festgesetzen Budgets
des bisherigen Vorstandes per sofort aufgelöst werden. Dies betrifft
nicht Vorgänge, die bereits beim Schatzmeister angezeigt und bekannt
gemacht wurden."

Zur Begründung:
Wir haben im Rahmen des Wahlkampfes einige Budgets aufgestellt, die zum
Teil nicht erschöpft sind. Ich halte diese nicht mehr für anwendbar, da
der Wahlkampf bereits gelaufen ist, theoretisch jemand aber immer noch
diese Budgets belasten kann. Es würde mir eine Menge Arbeit ersparen,
wenn ich nicht jedes Budget einzeln abprüfen müsste, sondern wir im
Block einfach alle diese Budgets auflösen. Auch die Budgets für die
Stammtische sind damals getroffen worden als wir wirklich sehr wenig
Geld zur Verfügung hatten und eben nur zwei Stammtische hatten. Es wird
Sinn machen auch hierfür eine neue Budgets zu beschließen. Unterm Strich
würde mir dies die Arbeit enorm erleichtern.

2011-10-31.02 Budget für Öffentlichkeitsarbeit der Stammtische (5|0|0)
"Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 200€ für die 
Öffentlichkeitsarbeit der Stammtische aufzustellen. Dieses soll eingesetzt 
werden, um die Stammtische solide Auszustatten (Wimpel, Bonbons für die 
Kinder, Werbematerial wie Visitenkarten etc.). Die Ausgabe des Budgets kann 
ohne Vorstandsbeschluss bei Einigkeit des Schatzmeisters und des vom 
Stammtisch gewählten Ansprechpartners erfolgen. Der Schatzmeister sollte 
dabei primär die korrekte Buchung sicherstellen. Jede Ausgabe muss vorher 
dem Schatzmeister gegenüber angezeigt werden. Das Budget gilt bis Ende 2011. 
Jede Ausgabe sollte nicht 25€ übersteigen.

Begründung:
Wir sollten für alle Stammtische ein gemeinsames Budget aufstellen, um zu 
verhindern, dass einzelne Budgets für eine unklare Anzahl von Stammtischen 
entsteht. Es sollte möglich sein kleinere Ausgaben unbürokratisch über die 
Stammtische abzuwickeln.
Diskussion: Wie stellt man sicher, dass kein Stammtisch sich das gesamte 
Budget greift und andere leer ausgehen.

2011-10-31.03 Budget für Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandes (5|0|0)
Der Vorstand möge beschliessen eine Budget von 50€ für die 
Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandes aufzustellen.  Dies soll primär 
dazu dienen, die Gebühren für öffentliche Veranstaltungen zu übernehmen. 
Die Freisetzung des Geldes kann kurzfristig durch 2 Vorstandsmitglieder 
initiiert werden. Die Ausgabe ist unverzüglich dem Schatzmeister anzuzeigen.

2011-10-31.04 Einrichtung einer Spendenseite mit den Kontodaten (3|0|2)
Der Vorstand möge beschliessen, eine Spendenseite auf der Homepage 
einzurichten, auf der die Kontodaten des Kreisverbandes einsehbar sind. Um 
die Erstellung der Seite kümmert sich Florian.

Beispiele:
 * 
http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/der-stadtverband/spenden/
 * http://piratenpartei-delmenhorst.de/spenden/

Umlaufbeschlüsse
2011-10-31.02 Übernahme der Kosten für Infostand in Lüneburg
"Der Vorstand möge beschließen, dass anfallende Gebühren von max. 20€ 
der Stadt für einen Infostand in Lüneburg am 29.10 übernommen wird."
Zustimmung durch Florian, Maik, Nicolas, Rolf, Torbjörn, Daniel

Zur Begründung:
Es gibt kein separates Budget für Info-Stände, da LG die einzige Stadt ist, 
die bisher Gebühren für die Veranstaltung von Infoständen erhebt. Bisher 
wurden von Seiten der Stadt rund 15,34€ erhoben. Sofern sich Leute für 
einen Infostand finden, sollten wir diese Art der Öffentlichkeitsarbeit 
nutzen. Ich werde empfehlen für ähnliche Zwecke einen Budget für 
allgemeine Öffentlichkeitsarbeit bei der nächsten regulären 
Vorstandssitzung zu stellen, muss dies jedoch noch ein wenig ausformulieren. 
Da der Stand zeitig angemeldet werden muss, empfehle ich den Antrag als UB zu 
behandeln, so dass Tobias die Rechnung der Stadt mir übergeben kann und der 
KV diese begleicht.



TOP 5 Sonstiges

Ende der Vorstandssitzung:
Ende 23:17

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