[Nds-kv-nordost] Ratssitzung der Hansestadt Lüneburg

[Tobias Ginschel <tobiasginschel AT me.com>]

Ich habe heute als Zuhörer die Ratssitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg 
besucht.

Eigentlich wollte ich die Ratssitzung nur besuchen, um mich einmal mit den 
formellen Abläufen im Rat vertraut zu machen. Zufälligerweise stand heute 
aber unter Tagesordnungspunkt 5.4 der Platzverweis von Torbjörn und Daniel 
während des Lüneburger Stadtfestes durch die Lüneburg Marketing ebenfalls auf 
der Tagesordnung. Die Anfrage hierzu war von der Fraktion Die Linke gestellt 
worden. Oberbürgermeister Mädge hat hierzu Stellung genommen. Gemäß seiner 
Aussage war der Platzverweis formaljuristisch korrekt, da dies eine Form der 
Sondernutzung darstellte, für die eine Genehmigung der Stadtverwaltung 
erforderlich gewesen wäre. Nur das Verteilen von Handzetteln ist 
genehmigungsfrei, das Sammeln von Unterschriften, egal ob politisch oder 
nicht, muss genehmigt werden. Nach Abschluss seiner Ausführungen vor dem Rat 
stellte Oberbürgermeister Mädge allerdings klar, dass er persönlich die Augen 
zugedrückt hätte und das Unterschriftensammeln, auch auf dem Stadtfest, 
toleriert hätte.

Bei der Gelegenheit begrüßte er mich auch gleich im Zuschauerraum und stellte 
mich den Ratsmitgliedern als zukünftiges Ratsmitglied vor. Fairerweise muss 
ich auch erwähnen, dass Herr Mädge während seiner Ausführungen anerkennende 
Worte für die Piratenpartei hatte. Ich bin auf die Ratsarbeit ab November mal 
gespannt.

Ich weiß, das ich in den Wochen nach der Kommunalwahl bzgl. meiner 
ablehnenden Einstellung einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei einige von 
Euch vor den Kopf gestossen habe und auch der Ein oder Andere Vergleich mit 
der Linkspartei nicht mehr zeitgemäß war. Bei der heutigen Ratssitzung mußte 
ich allerdings feststellen, das die Fraktion Die Linke eine Art unbelehrbare 
Betonkopfopposition im Rat betreibt und aufgrund ihres Auftretens von den 
anderen Parteien isoliert wird.

Nach der heute von mir erlebten Ratssitzung denke ich, dass es eine 
vernünftige Entscheidung war, sich gegen eine Zusammenarbeit mit der 
Linkspartei im Lüneburger Stadtrat  auszusprechen, da dies die Piratenpartei 
ebenfalls in eine Isolation gebracht hätte und wir nicht imstande wären, auch 
nur ansatzweise unser Wahlprogramm zu verfolgen.

Bis morgen Abend
Tobias