[Nds-kv-nordost] Verschiedenes

[Tobias Ginschel <tobiasginschel AT me.com>]

Hallo Leute,

der Grundtenor der Mailingliste sprach ja gegen ein kurzfristiges Treffen letztes Wochenende, da morgen unser Stammtisch im Gasthaus Krone in Lüneburg stattfindet.

Ich schlage vor, dass wir uns vielleicht Mitte November einmal alle zu einer Wochenendveranstaltung treffen. Bei diesem Treffen können wir uns und unsere Wahlergebnisse feiern, uns alle näher kennenlernen, an unserem weiteren politischen Programm arbeiten und vielleicht den einen oder anderen Workshop zum Thema Mumble, Pad etc. durchführen.

Ich stelle mir ein Treffen von Freitag Abend bis Sonntag Mittag in einer Jugendherberge (z.B. Hitzacker, Lauenburg oder Bispingen) vor.

Ich werde bis zu unserer Mitgliederversammlung im Oktober entsprechende Kosten hierfür ermitteln und würde mich freuen, wenn wir auf dieser dann über das Thema einmal sprechen würden.

Torbjörn und ich haben letzte Woche ein Interview für Radio ZuSa gegeben, das am vergangenen Freitag um 17:15 Uhr ausgestrahlt wurde. Das möchten wir Euch natürlich nicht vorenthalten, daher findet Ihr es als Anhang.

Torbjörn und ich hatten gestern als Mandatsträger ein Gespräch mit Michel Pauly von der Linkspartei. Die Linkspartei ist an einer Zusammenarbeit mit uns interessiert. Weiterhin hat mich Herr Jens Kiesel von der RRP angeschrieben und ebenfalls signalisiert, das Interesse an einer Zusammenarbeit besteht. Ein Treffen mit Vertretern der RRP wird nächste Woche stattfinden. Wir halten Euch auf dem Laufenden.

Gemäß der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg müssen wir als Fraktion dem Oberbürgermeister gegenüber schriftlich einen Fraktionsvorsitzenden benennen. Wir möchten Euch auf der Mitgliederversammlung darüber abstimmen lassen, ob Torbjörn oder ich Fraktionsvorsitzender werden sollen.

Weiterhin kann es passieren, das wir vielleicht einen Sitz im Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg bekommen. Der Verwaltungsausschuss ist nach dem Rat das mächtigste Organ der kommunalen Selbstverwaltung. Bei den Sitzungen, die gemäß der niedersächsischen Gemeindeordnung nichtöffentlich stattfinden, werden die Beschlüsse des Rates vorbereitet. Ferner werden in ihm Personalangelegenheiten der Hansestadt Lüneburg behandelt. Ich schlage vor, dass ebenfalls auf der Mitgliederversammlung abgestimmt wird, wer von uns beiden als Vertreter der Piratenpartei in den Verwaltungsausschuss entsendet werden soll, falls wir einen Sitz bekommen.

Zusatz für den Vorstand:

Ich beantrage in die Tagesordnung der nächsten Mitgliederversammlung folgende Punkte aufzunehmen:

1. Nach kurzer persönlicher Vorstellung die Wahl des Fraktionsvorsitzenden der Fraktion Piratenpartei im Rat der Hansestadt Lüneburg

2. Nach kurzer persönlicher Vorstellung die Wahl des Mandatsträgers im Rat der Hansestadt Lüneburg, der die Piratenpartei im Verwaltungsausschuss der Hansestadt Lüneburg vertreten soll (falls wir einen Sitz bekommen).

Ich werde in Zukunft über die Arbeit im Rat der Hansestadt Lüneburg auch über Facebook informieren. Würde mich freuen, wenn Ihr die Seite "Ginschel im PiRathaus" an alle Interessenten / Symphatisanten unserer Partei weiterempfehlen würdet.

Bis demnächst

Tobias

PS: Die aktuelle politische Lage zeigt ja weiterhin eine Konfrontation der Regierungskoalitionspartner CDU und FDP. Sollte die Regierungskoalition zerbrechen (evtl. am Eurorettungsschirm) und daraus resultierend der Deutsche Bundestag aufgelöst werden, so müssten gemäß Artikel 39 Absatz 1 Satz 4 Grundgesetz Neuwahlen innerhalb von sechzig Tagen nach Auflösung durchgeführt werden.

Vielleicht müssen wir ja alle dieses Jahr nocheinmal einen Wahlkampf führen ...

Dipl. Verwaltungsw. (FH)
Tobias Ginschel
Am Schierbrunnen 35
21337 Lüneburg

Tel.:   04131 / 776655
Fax:   04131 / 776656
Mobil: 0175 / 8038787

Dipl. Verwaltungsw. (FH)
Tobias Ginschel
Am Schierbrunnen 35
21337 Lüneburg

Tel.:   04131 / 776655
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