[Nds-kv-nordost] Protokoll Vorstandssitzung Heidepiraten 01.08.2011

[Nicolas Krüger <nicolaskrueger AT madeagle.de>]

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anbei

Gruss
Nicolas
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TOP 1
Begrüssung
Beginn 20:20
Bestimmung der Versammlungsleitung
Nicolas übernimmt
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Nicolas, Torbjörn, Florian, Rolf
Abstimmung über die Zulassung von Gästen (4|0|0)
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Vorstandssitzung (5|0|0)
 * http://heidepiraten.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2011-07-04

TOP 2 Berichte
Berichte der einzelnen Vorstandsmitglieder
Nicolas
 * Abschluss Wahlzulassungsverfahren Kreiswahl
 * ein paar Unterschriften gesammelt
 * organisatorischer Kleinkram
 * Plakatierung in Stelle und Winsen angezeigt
 * Beschlussfassung in GO von BuVo geklaut

Torbjörn
 * Abschluss Wahlzulassung Stadt Lüneburg
 * Teilnahme Sitzung Wahlausschuss
 * Teilnahme Stadtratssitzung 07.07.2011 als Gast
 * Vorbereitung Wahlkampf
 * Plakatierung LG
 * Mit Daniel PM geschrieben

Arne
 * Unterschriften, Unterschriften, Unterschriften
 * Wahlvorschlag Buchholz eingereicht
 * Papiere Wahlvorschlag Kreis besorgt
 * Teilnahme Sitzung Wahlausschuss Buchholz
 * Plakate gehängt und gestellt
 * Plakatierung bei Gemeinden angezeigt
 * Stadtratssitzung
 * Wahlprogramm Buchholz

Florian
 * UU sammeln im LK Harburg
 * Besuch des Wahlausschusses SG Elbmarsch
 * Besuch mit Tobias und Kristina des Kreiswahlausschusses
 * Mit Rolf Plakate abgeholt
 * Plakate aufgehängt in SG Elbmarsch
 * Besuch beim LPT und damit verbundenen Schatzmeistertreffens
 * Logistische Verteilung der Plakate (3 Tanks)
 * Organisation Hartfaserplatten von Kine
 * Facebook Werbung 25€ privat: "Mehr Erfolg Online als Offline."
 * Besuch der Hamburger Piraten in Ihrer neuen Landesgeschäftsstelle. 1. 
Vielen Dank für die Hilfe in Seevetal 2. Kandidaten von uns können gerne 
mit deren sich mal Treffen, um ein wenig Post Mortem ihre bisherige Arbeit zu 
analysieren.
 * Kleben!

Rolf
 * Abschluss Wahlzulassung Uelzen
 * Teilnahme Sitzung Wahlausschuss
 * Fahrt mit Florian nach Bremen Plakatträger holen
 * Fahrt nach Gifhorn Plakatträger liefern, Großplakate holen
 * Plakatieren in LG, mein Auto wurde auf dem Heimweg von Betrunkenen 
demoliert
 * Plakate per DHL nach Wolfsburg und Hannover geschickt


TOP 3 Organisatorisches
 * Wie sehen eigentlich die Budgets für den Wahlkampf aus, wie steht's 
allgemein um die aktuellen Mittel und welche bewilligten Mittel sind bis 
jetzt noch nicht abgerufen?
   * => Bitte konkreter, ich kann da keinen Bericht aus dem Nichts vorlegen.
   * Das war keine Aufforderung zum Bericht sondern nur eine 
Gedächtnisstütze für mich :)
   * !!! Nochmal Info an alle: Rechnungen bei Florian einreichen, sonst 
gibt's kein Geld!
 * Die Beteiligten an den Wahlzulassungsverfahren sollten sich bei 
Gelegenheit mal treffen und ihre Erfahrungen dokumentieren (Torbjörn, Arne, 
Florian, Nicolas, Rolf, ...).
   * http://heidepiraten.piratenpad.de/Wahlzulassungserfahrungen
 * Wie ist der Stand bei den Listenadmins? Könnte man die 
Listenadministration auch über KV-Mailkonten erledigen (bessere Zugriff 
falls jemand ausfällt, mglw. problematisch beim Datenschutz)?
   * => Verteiler-Addy statt private Adressen. Anschreiben an Bundes IT ist 
raus, allerdings bisher kein Feedback
   * Noch keine Reaktion von Bundes-IT, das kann dauern.
   * Buchholzliste ist unter Kontrolle von Arne
   * Nicolas: Afaik hat Torsten Müll die Zugangsdaten zur LG-Liste. 
Vielleicht nochmal per Mail anfragen. (bzw. Maik beauftragen, wenn der 
hinfährt)
 * Diskussion neue GO oder zumindest Ergänzung alte GO; das 
Umlaufbeschlusschaos muss irgendwie in Bahnen gelenkt werden.
   * http://heidepiraten.piratenpad.de/GO-Vorstand
 * Organisation Plakatieren im LK Harburg
   * Wir müssen da mal irgendwie Teams finden, die Plakate aufhängen.
   * http://heidepiraten.piratenpad.de/22
 * Organisation Plakatieren in Winsen/Stelle
   * 29 Plakate bei Robert für Stelle
   * zusätzlich nochmal 30 für Winsen
 * Organisation Plakatieren in Uelzen
   * Es werden 3 Freiwillige gesucht
 * SG Elbmarsch braucht dringend noch Plakate, Maik holt die als LG, dann 
sollte das passen.
   * Kann Maik besorgen
 * Versand der Plakate an andere KVs
   * Versand nach Wolfsburg und Hannover durch Rolf
   * Rolf gibt eine Aufstellung an Florian
 * Info: Budgets sind Buchungsposten, Ausgaben haben sofort angezeigt zu 
werden. Ich kann diese nicht irgendwann einfach nachbuchen, da dies zu 
Streitfällen kommen kann. Jeder Kauf ist kurz anzuzeigen, Rechnung danach 
ASAP hinterher.Wir sind neuerdings verpflichtet "tagesaktuell" zu Buchen.
 * Info: Grundsatzprogramm - Bisher nicht eingetroffen. Rückfrage an Dirk 
ist raus. Bisher keine Antwort.
 * Info: 2 rückwirkende Quartalsberichte für Bund werden angefertigt und in 
der nächste Woche an Meinhart weitergereicht
 * Info: In den nächsten Wochen werden die Kandidaten der SG Elbmarsch sich 
bei Maik treffen zwecks Generierung von Fotomaterial und Wahlprogramm.
 * Große Wahlplakate: Steht es, was wird gebraucht, sind welche übrig?
   * 1 in LG bei Torbjörn
     * Stellplatz reserviert
     * noch kein Termin für Aufbau
   * 1 bei Rolf für Buchholz
 * Was ist der Stand des Organisationstreffen LV Nds?
   * Rolf ist als Teilnehmer gemeldet
 * Kandidaten-Informationen fehlen noch

TOP 4 Anträge
Reguläre Anträge an den Vorstand
2011-08-01.01 Umlaufbeschlüsse (5|0|0)
Der Vorstand möge beschliessen, daß Anträge zu Umlaufbeschlüssen 
zukünftig in einem Pad festgehalten werden, dort eine Diskussion geführt 
werden kann und die Abstimmung namentlich im Pad und per Mail an 
vorstand AT heide-piraten.de erfolgt. Die Mitglieder des Vorstandes werden per 
Mail über anstehenden Abstimmungen informiert. Das Ergebnis des 
Umlaufbeschlusses wird festgestellt durch ein Mitglied des engeren Vorstandes 
und per Mail an den Vorstandsverteiler verkündet.

2011-08-01.02 Holz für weiteren Wahlkampf (5|0|0)
Der Vorstand möge beschließen ein Budget von insgesamt 300 € für Holz 
für Plakate, Wesselmannplakate und weiteren Wahlkampf zur Verfügung zu 
stellen. Das Budget ist vorgesehen für Holz für die Großplakate in 
Lüneburg und Buchholz, sowie für die Plakatträger der verbleibenden 
Hartfaserplatten. Vor dem Kauf soll der Beauftragte Rücksprache mit einem 
Vorstandsmitglied halten, der dem Kauf zustimmen muss.
Begründung:
Zumindest für die Wesselmannplakate wird Holz für ein Gestell benötigt. 
Aber auch die Kleinen Plakatträger könnten noch Holz für Standfüße 
benötigen

2011-08-01.03 Fahrtkosten für Rolf zum Orgatreffen (5|0|0) 
Der Vorstand möge beschließen die Fahrkosten für Rolf Tischer für die 
Fahrt nach Ganderkessee zum Organisationstreffen des LV zu übernehmen.

2011-08-01.04 Kabelbinder (4|0|1)
Der Vorstand möge beschliessen, 3800 Kabelbinder 4,8 x 360 zu bestellen. 
Hierfür wird ein Gesamtbetrag von 110 € zur Verfügung gestellt. Torbjörn 
wird beauftragt sich darum zu kümmern.

Umlaufbeschlüsse
12.07.2011
Material
"Der Vorstand möge beschließen für die Plakatierung zur Kommunalwahl auf
dem Gebiet des Kreisverbandes ein Budget von 50€ zur Verfügung zu
stellen, um kurzfristig Klebstoff und Befestigungsmittel zu
organisieren. Dies gilt insbesondere für die Gebiete bei denen die
Plakatierung bereits läuft."

Zur Begründung:
Aktuell müssten die Mitglieder für den Erwerb z.B. von Kleister in die
eigene Tasche greifen. All dies sind jedoch theoretisch Spenden und
sollten vom KV getragen werden. Mit der Festsetzung eines Budgets
erlauben wir den Mitgliedern die Rechnung bei uns einzureichen. Gebiete
in denen große Mengen von diesen Stoffen benötigt werden oder die später
kommen, sollte eine zentrale Organisation erfolgen. Dies könnte aber
insbesondere für Buchholz und die Elbmarsch zu weiteren unnötigen
Wartezeiten führen. Ich bitte daher um einen Umlaufbeschluss. Wie immer
gilt: Ohne Rechnung beim Schatzmeister gibt es kein Geld. Die Piraten
(man kennt sich ja), sollen die Einkäufe untereinander koordinieren und
es versteht sich von selbst, dass man zu einem akzeptablen Preis kauft.
Explizit sind höhere Kostentreiber wie die Plakaträger selbst nicht
berücksichtigt.
(6|0|0)

19.07.2011
Hartfaserplatten
Der Vorstand möge beschließen über den Landesverband 300 weitere
Hartfaserplatten als Reserve für die Plakate zu kaufen, da wir mit der
derzeitigen Menge so nicht hinkommen werden. Die Kosten übernimmt der
Kreisverband sofern der Landesverband nicht dafür aufkommt.
(5|0|0)

21.07.2011:
Kabelbinder
Antrag:  
Der Vorstand möge beschließen Daniel mit dem kauf von Kabelbindern zu 
beauftragen. Diese werden benötigt um die Plakate für den Wahlkampf zur 
Kommunalwahl zu befestigen. Die kosten dürfen maximal 100€ betragen.
Ergebnis (6|0|0)


24.07.2011:
Banner
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen Daniel zu beauftragen drei Banner
zu beschaffen welches als allgemeines Wahlwerbebanner genutzt
wird. Als motiv soll folgendes Banner verwendet werden
 * imageshack.us/photo/my-images/62/wahlbanner4.jpg/
Ausserdem soll noch der Link auf die Homepage der Piratenpartei 
(www.piratenpartei.de) auf das banner gedruckt werden.
Die Kosten sollen nicht mehr als 70 € betragen.  
(5|0|0)

26.07.2011
Fahrtkosten
Antrag:
1. Der Kreisverband beauftragt einen Fahrer (voraussichtlich Rolf) damitnach 
Gifhorn zu fahren und dort die Groß-Plakate von Matthias Stoll abzuholen. 
Gleichzeitig überführt er die 150 Faserholzplatten, die von Matthias 
angefordert wurden und von uns mit aus Bremen mitgenommen wurden. Der 
Kreisverband übernimmt die Fahrtkosten. Sollte der LV fürdie Kosten 
aufkommen, ist der Beschluss hinfällig. (LV hat beschlossen, s.u.)

Antrag:
2. Der Kreisverband beauftragt einen Fahrer (voraussichtlich Tobias) damit 
nach Osnabrück zu fahren und dort 300 Holzfaserplatten von Kine Haasler 
abzuholen. Der Kreisverband übernimmt die Fahrtkosten. Sollte der LV für 
die Kosten aufkommen, ist der Beschluss hinfällig. (vom LV wohl nicht 
abgedeckt)
(4|0|0)

29.07.2011
Holzkauf (Aufgegangen in 2011-08-01.02)
Antrag:
Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 300 € für Holz für 
Plakate, Wesselmannplakate und weiteren Wahlkampf zur verfügung zu stellen.
Begründung:
Zumindest für die Wesselmannplakate wird Holz für ein Gestell benötigt. 
Aber auch die Kleinen Plakatträger könnten noch Holz für Standfüße 
benötigen


TOP 5 Sonstiges
Michel hat gerade nachgefragt, ob wir deren Bürgerbegehren offiziell 
unterstützen wollen.
Worum geht es da?

Ich: Nochmal zu dem begehren. was genau würden wir unterschrieben?

Michel: dass ihr wollt, dass über die folgende Frage nach §22 NGO direkt in 
einem  Bürgerentscheid abzustimmen ist: "Sind sie dafür, dass die 
Hansestadt  Lüneburg einen Energieversorger „Stadtwerke Lüneburg“ im 
vollständigen  kommunalen Eigentum und in geeigneter Rechtsform gründet, 
der Gas und  Strom ohne Kohle und Atomkraft anbietet und zusätzliche 
Erneuerbare  Energien erzeugt? "

Der Kreisverband unterstützt das Vorhaben eines Bürgerbegehrens zur 
Schaffung eines kommunalen Energieversorgers in Lüneburg. Hierbei geht es 
nur um die Abstimmungsmöglichkeit der Bürger, nicht um den konkreten Inhalt 
eines nachfolgenden Bürgerentscheides. (4|0|1) 


 * Thema Kreisflyer

Frage: Will der Kreisverband / die Stammtische eigene Flyer oder Folder 
produzieren? Buchholz hatte sowas eigentlich vor. Kandidatenflyer in A6 und 
evtl. Folder mit Buchholzer Themen.
   * Kandidatenflyer für KV

 * Thema Landesflyer:

OS: "es sind aus meiner Sicht alle Änderungen eingepflegt und die PDF für
die Bestellung bei FlyerAlarm vorbereitet.

Somit können die 3 Kommunalwahl Folder "Politik 2.0", "mehr
Demokratie" und " Bildung" sowie die Argumentationshilfe A5 und der
neue 8 Seiter NDS Folder bestellt werden."  (30-Jul-11)

 * Geplante / bestellte Giveaways vom Land

Bierdeckel 
Antrag MKR 2011-07-13
 Da  der Zuspruch positiv war, werden 10.000 Bierdeckel für den LV  (418 
€).  Abgerechnet als Werbemittel produziert. Bestände, die nicht 
"vergeben"  sind, gehen an die LGS. - Beschluss bitte: # 2011-07-13.2 (3|0|3) 
Anregung: Auf gutes Kontrastverhältnis achten!

 * Luftballons sollen im Lager sein

 * Kugelschreiber/Flyer bestellt?
   * Max nicht da, daher nicht klärbar. Kine hakt nach.

 * Türanhänger für die Verteilung in der Nacht vom 10. auf den 11. 
September
Die Idee hier ist, an möglichst viele Türklinken Anhänger in dieser Art zu 
hängen.
Design-Beispiel Vorderseite: http://is.gd/zvYrzA
Design-Beispiel Rückseite: http://is.gd/fk7pUt
Text besser: Na, diesen Sonntag schon was vor?
-> Man kann es auch schon Samstag, oder Freitag verteilen
Damit heben wir uns von den üblichen Postwurfsendungen ab und können    
vielleicht die letzten unentschlossenen Wähler zur Wahl bewegen. 
Kosten: 1.000 Stück ca. 120 Euro kosten.




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Beschlüsse des Landesverbands
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1. Der Landesverband der Piraten Niedersachsen erstattet alle Fahrtkosten, 
die durch den Transport von Großplakaten aus dem Lager in Gifhorn in die 
Verbände SV Wolfsburg, KV Nordost, Wolfenbüttel/Salzgitter und Oldenburg  
und zurück im Zusammenhang mit der Kommunalwahl NDS 2011 entstehen. Dieser 
Beschluss gilt bis zum 2011-10-01 oder auf Widerruf. # 2011-07-13.1 (6|0|0)

2. Der Landesverband Niedersachsen erstattet dem KV Nordost die Fahrtkosten 
für einen notwendigen Transport von Wahlkampfmitteln zwischen Bremen und 
Niedersachsen (Nordost + Gifhorn) im Zusammenhang mit der Kommunalwahl NDS 
2011. # 2011-07-13.5  (2|1|4) -> angenommen

nächste Sitzung 15. August, 20 Uhr
Ende der Vorstandssitzung 23:42