[Nds-kv-helmstedt] Fracking

[Demit <info AT demit.de>]

Kreistag LK Wolfenbüttel, Gemeinderat Gemeinde Cremlingen und Stadtrat 
Stadt BS haben Resolutionen gegen das Fracking auf den Weg gebracht (ich 
habe auch etwas von der Gemeinde Abbenrode gelesen - denke, dass die 
auch eine Resolution gegen Fracking verabschiedet haben).

Man darf gespannt sein, denn die Genehmigungsverfahren sind vollständig 
ohne Beteiligung der betroffenen Bürgerschaft zu treffen. So ist das 
Gesetz und selbst wenn sich noch so viel Widerstand in den 
Bürgerschaften aufbaut, die rein rechtliche Zuständigkeit liegt nicht 
auf dieser Ebene. Zudem sind in dem relevanten Genehmigungsverfahren 
KEINE Beteiligungen von Räten der Kommunen vorgesehen. Insofern ist das 
Instrument der Resolution das einzige, was bleibt.

Es zeigt an, dass die Menschen sich immer schneller organisieren. Das 
Internet belebt die Streitkultur und ermöglicht den Aufbau von "Wolken". 
In den o.a. Räten wurden die entsprechenden  Resoultionen schon Mitte 
des Monats auf den weg gebracht. Das ist wirklich sehr schnell.

Am Freitag hat der Kreisausschuss des LK HE getagt. Ob es dort auf die 
Tagesordnung genommen wurde, entzieht sich meiner Kenntnis.

Gewöhnen wir uns daran, dass Rohstoffe gigantische Aktiengewinne 
ermöglichen und dass die Nachfrage explodiert. Es gibt kein Halten mehr, 
denn die Nachfrag aus Europa, Deutschland aber vor allem CHINA sind 
dermaßen groß, dass die Firmen, die in diesen Branchen tätig sind, aktiv 
werden, denn schliesslich geht es darum, Geld zu verdienen. Der 
technologische Fortschritt macht es möglich, dass inzwischen der Harz, 
die Heide, die Vulkaneifel, die Börde - eigentlich alle Bereiche 
Deutschlands wieder hoch interessant werden aus bergbaulicher Sicht. 
Deutschland liegt geologisch gesehen auf einer Vielzahl hochwertigster 
Rohstoffe.

Die Genehmigungen werden rechtlich gesehen nachvollziehbar gegeben. Ob 
diese ökologisch, siedlungstechnisch und landschaftsperspektivisch sind, 
das wird anhand der entsprechenden Prüfkriterien abgelesen,. Und diese 
sind, wenn man sich das genau ansieht, gerade in Bezug zu den eben 
genannten Kriterien, marginal und dennoch nach dem bestehenden 
Entscheidungssystem m. E. genehmigungsfähig.

Das zuständige Bergamt prüft mit marginalster personeller Ausstattung 
(der Staat soll und muss nach der Meinung demokratisch legitimierter 
Mehrheiten SPAREN) ein Flut von relevanten Anträgen im bestehenden 
rechtlich fixierten Prüfsystem.


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Mit freundlichem Gruß
aus dem schönen
Groß Steinum

Jörg Pohl

Groß Steinum (Stadt Königslutter)
liegt im Landkreis Helmstedt
im Naturpark Elm-Lappwald
im UNESCO-Geopark Braunschweiger Land
Ihr erreicht mich meist gut auf
Handy 0171 44 63584
oder eben per Mail