Re: [Nds-kommunalpolitik] Infraktionelle Antrag Region Hannover

[Jürgen Hey <J%C3%BCrgen+Hey AT news.piratenpartei.de>]

Arne Ludwig schrieb:
> Moin zusammen,
>
> ich sehe eine Resolution im Rat ein bisschen wie das kommunalpolitische
> Gegenstück zu einer Unterschriftensammlung/Petition von Bürgern. Es ist
> eine Bitte mit Nachdruck.
>
> Sie ist im Grunde zwar wirkungslos, aber kann - wenn man sie mit Presse
> oder z.B. mit der Einflussnahme auf Landtagsabgeordnete kombiniert -
> durchaus ein wirksames Mittel sein. Pressetechnisch ausnutzen kann man
> es natürlich besonders, wenn man eine ganze Reihe von Kommunen zu so
> einer Resolution gewinnt.
>
> Vor ein paar Tagen hörte ich im (Nordwest-)Radio eine Meldung zu den
> diversen kommunalen Anti-TTIP-Resolutionen, die wir ja auch massgeblich
> vorangetrieben haben. Offenbar hat Attac dort nun Pressearbeit gemacht.
>
> Hat's was gebracht? Weiss man nicht.
>
> Also Resolutionen kosten wenig, können aber auch gelegentlich nutzen.
> Sie sollten sicher nicht unser Hauptaugenmerk sein, aber wenn man was
> sieht, warum soll man es nicht raubkopieren.
>
> Beste Grüsse,
>
> Arne
>
> 2015-10-28 at 17:33 +0000, Thomas Ganskow schrieb:
> > Moin,
> > so wie ich Andreas verstehe, meint er lediglich, dass es ein 
> > Schaufensterantrag ist, der dort gestellt wurde. Eben weil er auf der 
> > Beschlussebene nicht umgesetzt werden kann.
> > Das ist im Prinzip genauso, wie ich dafür plädiere, dass wir nichts 
> > ins Landtagswahlprogramm schreiben sollten, was nicht durch den Landtag 
> > in seiner Mehrheit umsetzbar wäre.
> > Aber auch da laufe ich ja gegen Wände.
> > VG
> > Thomas
> > P.S.: Bei 1/7 fehlen 6/7 bis zum Ganzen und 2,51/7 bis zur Mehrheit.
> >
> > Jürgen Hey schrieb:
> > > Hallo Adreas,
> > > Nach deiner Meinung sollen wir das nächste Mal bei einer Anfrage zu 
> > > einen Interfraktionellen Antrag der Mehrheitsfraktion Nein sagen oder 
> > > verstehe ich das jetzt Verkehrt?
> > > Die Region Hannover stellt ca. 1/7 der Bevölkerung von Nds. Das darf 
> > > man nie vergessen.
> > > Bis dann
> > > Lg von Jürgen Hey
> > -- Nds-kommunalpolitik mailing list
> > Nds-kommunalpolitik[at]lists.piratenpartei.de
> > https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik

Hallo,
wir haben schon öfters Infratikionelle Anträge gemacht. Die sind in den 
Land so angekommen das dort 1150000 Menschen/Wähler dahinter stehen. 
Besonders wenn das von ALLEn Fraktionen/Gruppen untestützt wird.

Dadurch es von allen Parteien (bis auf eine kleine) unterstützt wird, hat 
das bei der Bevölkerungszahl ein ganz anderes Gewicht. Das habe ich 
gemerkt, wie es sich um Fracking drehte.

Wir sprechen als Gruppe Linke und Piraten für zwei Parteien. Das ist 
nicht immer einfach, aber wir sprechen für die Wähler dieser beiden 
Parteien.

Bis dann
LG von Jürgen Hey