Re: [Nds-kommunalpolitik] Fw: EFRE-Förderrichtlinie: Landesregierung unterstützt Energieeinsparung und Energieeffizienz mit 68,1 Millionen Euro für öffentliche Infrastruktur und 18,8 Millionen Euro für Kultureinrichtungen

[junghaenel-hannover <junghaenel-hannover AT gmx.de>]

Hi

Du hast es angedeutet, Förderprogramme sind wie jegliche Zuschussfinanzierungen deshalb problematisch, wenn sie nur gemacht werden, weil es diese Subventionierung gibt. 

Typisches Beispiel in Hannover ist das Hainholzer Bad, gebaut mit und wegen dickem Zuschuss der EU und jetzt wenig genutzt, ein GroschenGrab.

Gibt es denn Programmpunkte, die Mischfinanzierung zu reduzieren und mit den freiwerdenden Mitteln die Kommunen besser auszustatten und damit deren Eigenverantwortlichkeit zu stärken?

Das wäre gleichzeitig ein Beitrag zur Reduzierung der Bürokratie, die ja gerade dbei der Weitergabe der Bundesmittel an die Kommunen sich wieder einmal als irrsinnig entpuppt, wie schon bei der Schulsozialarbeit. 

Dein Jürgen

Von Samsung-Tablet gesendet

-------- Ursprüngliche Nachricht --------
Von: Thomas Ganskow <thoga1 AT gmx.de> 
Datum: 26.08.2015  18:58  (GMT+01:00) 
An: KoPo-Liste Nds <nds-kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de> 
Cc: Aktive nds <aktive-nds AT lists.piraten-nds.de> 
Betreff: [Nds-kommunalpolitik] Fw: EFRE-Förderrichtlinie: Landesregierung unterstützt Energieeinsparung und Energieeffizienz mit 68,1 Millionen Euro für öffentliche Infrastruktur und 18,8 Millionen Euro für Kultureinrichtungen

Moin allerseits,

 

gedacht zur allgemeinen Kenntnis. Mit dem Hinweis, dass bitte auch nur dafür eine Förderung beantragt werden soll, wo

- die Gegenfinanzierung nicht durch PPP läuft
- keine Einsparungen oder Mehrausgaben in anderen Bereichen zur Folge hat
- es sich nachweislich rechnet, das jetzt zu machen, wo doch sowieso alle Kommunen unter den "normalen" Lasten ächzen.

VG
Thomas

 

 

Am 26. August 2015 um 16:00 Uhr schrieb "Presse-Abo-Service Niedersachsen" <info AT umwelt.niedersachsen.de>
 

	EFRE-Förderrichtlinie: Landesregierung unterstützt Energieeinsparung und Energieeffizienz mit 68,1 Millionen Euro für öffentliche Infrastruktur und 18,8 Millionen Euro für Kultureinrichtungen
	Pressemitteilung Nr. 156/2015 Investitionen in die energetische Sanierung von Nichtwohngebäuden, in die Errichtung von Anlagen zur Wärmegewinnung aus erneuerbaren Energien und in Energieeffizienzmaßnahmen bei öffentlichen Abwasseranlagen werden im Zeitraum 2014 bis 2020 in Niedersachsen mit insgesamt 68,1 Millionen Euro gefördert. Die Kultureinrichtungen im Land können sich im gleichen Zeitraum für Förderprojekte mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 18,8 Millionen Euro bewerben. Eine entsprechende gemeinsame Förderrichtlinie des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU), des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur (MWK) und des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung (MS) ist seit heute (Mittwoch) im Niedersächsischen Amtsblatt veröffentlicht und tritt am 01.09.2015 in Kraft. Die Mittel stehen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Grundsätzlich sind alle öffentlichen Träger und alle Kultureinrichtungen in Niedersachsen antragsberechtigt. Die Förderung aus EFRE-Mitteln beträgt maximal 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben; bei der Infrastruktur bis zu maximal 1.000.000 Euro und bei den Kultureinrichtungen maximal 500.000 Euro pro Projekt. „Mit innovativen Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Steigerung der Energieeffizienz fördern wir den Erhalt eines breiten Angebots kultureller Einrichtungen und Institutionen im Land und machen sie damit fit für die Zukunft.", sagte die Niedersächsische Kulturministerin Gabriele Heinen-Kljajić. "Diese Mittel können durch gezielte Maßnahmen helfen, die Treibhausgasemissionen nachhaltig zu reduzieren. Damit leiten wir in Niedersachsen einen Beitrag zum Schutz von Klima und Umwelt", sagte Umweltminister Stefan Wenzel. Alle Informationen zum Antragsverfahren sind unter http://bit.ly/1PvZIJa nachzulesen. Anträge können bei der NBank jeweils zum 30.11. und 30.04. jeden Jahres gestellt werden. Die erste Antragsfrist ist der 30.11.2015.

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	Herausgeber: Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz
	Diese Presseinformation im Portal des Landes Niedersachsen: http://www.umwelt.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=2147&article_id=136401&_psmand=10