[Nds-kommunalpolitik] Protokoll des Kopo-Camps vom 16.05.15 in Goslar

["Thomas Ganskow" <thoga1 AT gmx.de>]

Moin allerseits,

hier das komprimierte Protokoll des gestrigen KoPoCamps in Goslar. In seiner 
ganzen Ausführlichkeit zu finden unter https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp152


Kommunalpiraten-Barcamp 15.2

    Thema: Erarbeitung der Weichen für Kommunalwahlen 2016

    16.05.2015
    10.00 - 16.00 Uhr
    Veranstaltungsort: Brauhaus Goslar http://www.brauhaus-goslar.de/
    Einladungsmail mit allen Infos als pdf: 
https://dl.dropboxusercontent.com/u/23718728/Einladung-20KoPo153-latest.pdf

    Pad der letzten Veranstaltung 2/2015:  
https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp151


    Versammlungsleiter: Mirko
    Protokollant: Jeder
    Beginn: 10.20
    Ende: 16:55


    Begrüßung:

    Herzlich willkommen in Goslar :)


    Am 11.09.2016 sind Kommunalwahlen

    
http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=6744&article_id=99102&_psmand=21

    Timing  
(http://www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=6750&article_id=133383&_psmand=21):
 

    Herbst 2015: Kandidaten und Programm beginnen sich abzuzeichnen 

    Frühjahr 2016: Kandidaten und Programm stehen 

    Frühsommer 2016 14.5.2016 T-120Tage:Bekanntgabe der Wahlkreise und  
notwendigen UUs 

    Sommer 2016 25.7.2016:T-48Tage: Abgabe der Wahlvorschläge 

    Herbst 2016 11.9.2016: Wahl 

    http://www.wahlrecht.de/kommunal/niedersachsen.html

    Zeitstrahl: 

    https://niedersachsen.piratenpad.de/wahlkampf-202016


    Die Voraussetzungen zur Kandidatur von Kandidaten ohne KV oder weitere 
Aktive werden erkundet.


    https://www.dropbox.com/sh/2b1bod9cu1fmpnz/AADM1xoOTKdkB-MEk0Bcn85Xa?dl=0


Themen und Arbeitsaufgaben:

    Stand Servicegruppen Recht/Formalfoo, Gestaltung usw. 

    Vernetzung aufbauen für formale Rückfragen für die Kommunalwahl 2016, 
ggf. Ticketsystem 

    Jürgen erinnert, 16.05.2015



     Themen- und Kandidatenfindung 

    https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp151-Anforderungskatalog

    https://braunschweig.piratenpad.de/Keimzelle-AG-Kandidat


    Budget:

    2016/2017 drei Wahlkämpfe in kurzer zeitlicher Abfolge

    Vom LV stehen maximal 50 - 60.000 Euro zur Verfügung, die Mitfinanzierung 
durch die KVs, die Kandidaten aufstellen wollen, ist wahrscheinlich 
notwendig. Rückfrage, welche Rücklagen dafür existieren und wie viele 
Kandidaten wohl aufgestellt werden sollen, erfolgt in den nächsten Tagen.


    Logistik Wahlkampfmittel Kommunalwahlkampf 2016

    *AG Wahlkampf wählt Wahlkampfmittel bis zu einem Stichtag aus.

    **2 Plakate fürs gesamte Land - hohe Auflage, Affichen oder Papp-Sandwich

    **CI-Design wird den Kandidten für die lokalen Plakate und DK Plakate zur 
Verfügung gestellt => möglichst verpflichtend (CI-Richtlinie Bund beachten)

    **2 bis 3 Werbeartikel als Streuartikel in hoher Auflage


    P-Shop erhält eine Zahlung vom LaVo-Nds, um die Artikel zu ordern

    P-Shop verteilt diese Werbemittel nach Verteilschlüssel auf Gliederungen

    Jede Gliederung kriegt pro Kandidaten eine Summe x auf ihrem 
P-Shop-Gliederungsaccount gutgeschrieben, für weitere Werbemittel


    Jede Gliederung macht im Spätfrühjahr eine Bestellung beim P-Shop, erhält 
die Artikel die das Land finanziert + Artikel, die durch eine Gutschrift 
durch das Land finanziert werden + Artikel die durch finanzielle Eigenmittel 
des KVs bestellt werden.

    LaVo-Nds und AG-Wahlkampf haben nicht die Ressourcen um die Logistik 
abzuwickeln, Erfahrungen mit mehr Personal aus den letzten Wahlkämpfen 
belegen dies.

    Bestellungen müssen rechtzeitg beim P-Shop eingehen, um dort die Logistik 
nicht zu sprengen

    Wer bis zu einer Deadline nicht bestellt, der bekommt keine finanzielle 
Förderung, die vorhandenen Wahlkampfmittel werden auf andere Kandidaten 
verteilt.(von Kai wenn eine Deadline für die letzte Bestellung verstrichen 
ist, hat der Kandidat dann noch selber Zeit die Mittel einzusetzen?) Nein

    Kommunikation zwischen Kandidaten, KVs und AG-Wahlkampf muss laufen



    Preise 

    2 Plakate in Auflage von je 3000Stk rund 17.000€ exklusive versandt.

    Drei Streuartikel (vgl. Europawahl 2014): 10.000€

    Unterstützung je Kandidaten 100€: 10.000€ (Grundlage: 10% der 
stimmberechtigten Mitglieder kandidieren)


    Fixkosten Land: 40.000€

    Dazu ggf. Kosten für größere Aktionen, etc. 10.000€

    Reisekosten für Anreise zu größeren Events / Demos 5.000€

    Notfallgroschen: 5.000€


    Kosten 

    gesamt, rund 60.000€

    Vergleich: Kosten LTW13 93.000€


https://www.dropbox.com/sh/2b1bod9cu1fmpnz/AADM1xoOTKdkB-MEk0Bcn85Xa?dl=0


    Stand Entwicklung eines schriftlichen HowTo Stadtrat

    Zeitstrahl zum Ablauf erstellen das was CoCo sagt (Zeile 51)

    ab Kandidatenfindung-AV bis zum Wahlabend

    erledigt



    Tätigkeitsbericht AG Wahlprogramm (ETA 2015)

    https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp152-20-Antragsvorbereitung

 

Weitere Ideen werden eingearbeitet

   
Termine: 

    LPT NDS

    Programmparteitag? 26./27.09. in Oldenburg


    BPT Würzburg

    25. und 26. Juli 2015 in Würzburg



Nächster Termin für Kommunalpiraten-Barcamp 15.3

    Datum: 05.09.2015

    Ort: Hannover

    Uhrzeit: 10.00 Uhr

    Ansprechpartner vor Ort: Carsten

    Offizielle Einladung durch: Strucki

    rausgegangen am: 

    Pad: https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp153


Bei Rückfragen bitte fragen.

VG
Thomas