[Nds-kommunalpolitik] Protokoll vom Kopotreff 15.1 in Osnabrück

[Andreas Neugebauer <didiman2000 AT googlemail.com>]

Hallo Zusammen,

hier das Protokoll vom Kopotreff vom letzten Samstag.

Vorneweg nochmal ein herzliches Danke für die produktive Atmosphäre. Wir
haben eine Menge geschafft. Wer an den Punkten, die erarbeitet wurden,
weiterarbeiten möchte, macht das bitte in den einzelnen Tickets im
Redmine. Wer noch einen Zugang benötigt, meldet sich bei mir.

Die nächsten Termine sind auf dem Barcamp 15.2 und im Mai in Goslar.

-- Beginn Protokoll --
Kommunalpiraten-Barcamp 15.1

    Thema: Erarbeitung der Weichen für Kommunalwahlen 2016

    21.02.2015

    10.30 - 16.00 Uhr

    Veranstaltungsort: Lagerhalle Osnabrück, Rolandsmauer 26, 49074
Osnabrück

    Einladungsmail mit allen Infos als pdf:
http://kurzlink.de/Infos_KoPoCamp151 (Stand 28.01.15)

    Pad der letzten Veranstaltung 11/2014:
https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp143

    Teilnehmer:

    Thomas Ganskow +

    @strucki_nds +

    Jürgen Hey +

    Olaf Müller +

    Claudia Schumann +

    @Didiman +

    coco +

    @Ralf_Hoenicke

    Kai Rosebrock(mit vermutlich 3 Gästen und tatsächlich 2 Gästen ;)) +

    @alkadis +

    @Miss_Institoris +

    @ralphhaase +

    Etti +

    ChristianN. +

    @terveer +

    Jan S. +

    Stefan W. +

    Versammlungsleiter: Andreas

    Protokollant: Christian N. an fremdem Laptop

    Beginn: 10:30

    Ende:16:37

    Begrüßung: Hallo, schön so viele und nur eine halbe Stunde zu spät

    Coco stellt vor, dass Sie am PAMV war und dabei das Konzept zu den
landesweiten Aktionstagen bekannt gemacht hat. Es kam die Idee auf,
daraus bundesweite Aktionstage zu machen. Thomas merkt an, dass die Idee
der landesweiten Aktionstage schon in den PolGef-Mumbles angesprochen
wurde, dort relativ wenig Resonanz kam.

PROLOG: Ich würde gerne bei diesem Treffen den Schwerpunkt auf die
Themen- und Kandidatenfindung und die damit zusammenhängenden
Tätigkeiten setzen. Wir sollten jetzt langsam in den Arbeitsmodus kommen.
--Andreas

    Sehe ich auch so.

    LG von Jürgen

    Kai Rosebrock (würde gerne noch eine idee von mir mit durchgehen)

    Wie steht ihr zu einem Anforderungskatalog an kommende Mandatsträger?

    Die finale Auswahl macht ja eh die lokale AV aber mir schwebt da
eine Empfehlung vor, die zumindest den ganz großen Ausfällen
entgegenwirken soll.

    Wird erarbeitet in
https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp151-Anforderungskatalog

Andreas spricht die Kandidatenfrage an, dass einige der Mandatsträger
zurückgetreten sind, das war wenig schön. Ziel sollte sein, Qualität
statt Quantität.
Empfehlungen bzgl. Aufstellung von Kandidaten von Adreas, es werden
Schulungen geben (siehe irgendwo hier im Pad), Probleme geeignete
Kandidaten zu finden, um alle Wahlbereiche auszufüllen, die auch die "5
Jahre durchhalten"
Eine Möglichkeit "Offene Liste", Beispiel Stadtrat Lehrte, ggf. Kritisch
bzgl. "keine Handhabung gegen die Leute" Keine klare Erkennbarkeit des
Kandidaten zur Partei
Fragen zu den Vorraussetzungen von Aufstellungsversamlungen, wer darf
aufstellen:
    - Übergeordnete Gliederungen können Aufstelen (Kreisverband ,
Ortsverband)
Kandidatenfindung über Anzeige oder PM: Piraten bieten dir eine
Plattform, über unsere Liste in den Rat, Kreistag, Ortsrat ....
Rechzeitig im Vorraus um die Leute vorzubereiten. Die Piraten Österreich
machen so etwas zur Zeit auch. Einzelbewerber ansprechen (Den BGE-Typen
Osnabrück)
Themen und Arbeitsaufgaben:

    Infos-Feedback zu bereits gelaufenen Veranstaltungen

    Ideen aus http://www.kleiner-kalender.de/rubrik/aktionstage.html

    01.12., Weltaidstag, Ansprechpartner Mirko Pauli @okr1m

    https://kvgoslar.piratenpad.de/weltaidstag

    Piratenbutton zum Aktionstag

    Resumee der Thementage

    Einbindung der jeweiligen NGO's

    Mobilisierung früher beginnen

    Diskussion

    Vorschläge für Thementage 2015

    die gleichen, wie in 2014

    + 16.03.2015 Tag der Informationsfreiheit

    wer macht den verantwortlich @Alkadis macht die Flyer

    Entwicklung eines schriftlichen HowTo Stadtrat

    Zeitstrahl zum Ablauf erstellen

    ab Kandidatenfindung-AV bis zum Wahlabend

    http://www.wahlrecht.de/kommunal/niedersachsen.html

    Tätigkeitsbericht der Keimzelle AG Kandidat:

    Uwe, Thomas, Mirko, Ole, Coco, Mario, Peter Schäfer

    https://braunschweig.piratenpad.de/Keimzelle-AG-Kandidat

    Diskussion zu offenen Listen

    Tätigkeitsbericht Vernetzung der Mandatsträger via Verein

    Schulungen, Seminare, Veranstaltungen

    Strucki, Alkadis, Mario, Franzi, Martin

    Vorbild: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kommunalpolitische_Vereinigung

    Andreas fragt Bedingungen bei NDS-Ministerium an

    Gab es nicht mal einen Verein Piratenwerk Niedersachsen?

    http://wikimirror.piraten-lsa.de/wiki/Piratenwerk_Niedersachsen

    Tätigkeitsbericht AG Wahlprogramm (ETA 2015)

    https://braunschweig.piratenpad.de/NDS-KomWahl-2016

    10-12 Bausteine allgemein für alle Kommunen fertig ausformulieren

    Transparenz der Verwaltung https://ticket.piraten-nds.de/issues/23482

    Kommune Startklarmachen für digitalen Wandel
https://ticket.piraten-nds.de/issues/23483

    ÖPNV https://ticket.piraten-nds.de/issues/23476

    Bauen / Wohnungsbau / Sozialer Wohnungsbau Stadtentwicklung
https://ticket.piraten-nds.de/issues/23477

    Internet als lokaler Wirtschaftsmotor
https://ticket.piraten-nds.de/issues/23484

    Grüne Kommune / Naherholungsflächen und Umweltschutz
https://ticket.piraten-nds.de/issues/23485

    Bildung / KiTas / Schule / Fortbildung / Erwachsenenbildung
https://ticket.piraten-nds.de/issues/23486

    Ver- und Entsorgungsbetriebe / rekommunalisieren / dezentral
https://ticket.piraten-nds.de/issues/23487

    Barcamp im 1.HJ 2015 geplant

    Vorstellung eines Konzepts für Bürgerprogramme (Jan T.)

    um neue Tickets zu Bürgerprogrammen wird gebeten

    Themenvorschläge

    Dafür werben, dass man sich bei uns beteiligen kann

    Claudia: Mit Flipchart in die Fußgängerzone, nach einer Stunde war
das Flipchart voll

    Ergebnisse an die Öffentlichkeit tragen

    Bürgerhaushalt (in Osnabrück):

    Vorschläge aus dem Bereich Verkehr, vor der eigenen Haustür

    Medial präsente Themen: Theater, VFL Osnabrück

    Sich die Vorschläge aus großen, mittleren, kleinen Städten ansehen,
auch die die nicht in die Auswahl gekommen sind, Ansprechen von Vereinen
und Bürgern um diese auf die Vorschläge aufmerksam zu machen

    Vorschlag neues Thema: Wolf. Hut: Kai. Organisationen vor Ort ansprechen

    Vorschlag neues Thema: Die Fragen nach dem Warum. Dein Fuß in der
Rathaustür

======================= Bis hier hin sind wir gekommen Da unten für
nächstes mal =================

    Tätigkeitsbericht Servicegruppen Recht/Formalfoo, Gestaltung usw.

    Vernetzung aufbauen für formale Rückfragen für die Kommunalwahl
2016, ggf. Ticketsystem

    Christian, Alkadis, Jürgen, Andreas, Claudia

    Ergebnisse aus AG-Wahlkampfmumble

    Termine jeweils am 02. und am 17. eines Monats zusammen mit dem
Kopo-Mumble

    immer im Raum "Landleben"

    Es fanden keine Mumbles statt

    Wir sollten mal über Geld sprechen.

    100.000€ auf dem Sparkonto

    Da erzeugt es sicherlich begeisterte Mitglieder und noch viel mehr
Spenden.

    2016/2017 drei Wahlkämpfe in kurzer zeitlicher Abfolge

    macht für den Kommunalwahlkampf Finanzmittel von rund 30.000€ das
ist sehr wenig!!! (zum Vergleich, der LTW13 hat auf LV-Ebene 87.000€
gekostet)

    Kann man so nicht direkt vergleichen. Die LTW war landesweit. Wir
werden eher nicht in allen Kommunen Wahlkampf machen. Die Gliederungen
mit Mandatsträgern haben (hoffentlich) Rücklagen für die Kommunalwahl
gebildet. Und: Die Kommunalwahl ist für den LV die wichtigste dieser
drei Wahlen, hier muss der Schwerpunkt gelegt werden. (AN)

    Wir müssen aber trotzdem über Geld reden, damit jeder weiß, mit was
zu rechnen ist. Ich hoffe inständig, das die Untergliederungen Rücklagen
gebildet haben.

    Nachfragen statt hoffen?

Weitere - Themenvorschläge?

    Bin nach wie vor für "Essbare Stadt" - Referenten evtl. hier:
http://www.andernach.de/de/leben_in_andernach/essbare_stadt.html

    Pflanzpirat?

    Parking-Day in Hannover http://pastebin.com/sxmbEzz1

    http://wissenschaftsladen-hannover.de/aktionen/12-parking-day

    Anträge aus Antragarchiv dazu zusammenstellen

    Schilderwald ade https://ticket.piraten-nds.de/issues/22728

    Mehr Bürgerbeteiligung: Wahltermine für Bürgerbefragungen nutzen

    Förderprogramm des BMUB ausnutzen. Finanzierung von Projekten im
Piratensinn dadurch machbar

    95 Mio € über 4 Jahre Abrufbar


http://www.bmub.bund.de/presse/pressemitteilungen/pm/artikel/hendricks-unterstuetzt-kommunale-projekte-in-benachteiligten-quartieren/

    Für die Kommunen

    Belm

    Hannover

    Nienburg (Weser), Stadt

    Quakenbrück

    Wilhelmshaven

    Wolfsburg, Stadt

    Lüneburg, Hansestadt

    https://ticket.piraten-nds.de/issues/22676 Bauen, zusammen mit #23477

    https://ticket.piraten-nds.de/issues/22675 Inklusion

    https://ticket.piraten-nds.de/issues/22974 Wirtschaft

    https://ticket.piraten-nds.de/issues/23473 Radfahren

    weitere Themen und Fragen?

    Frage: Wie umgehen mit Förderprogrammen Land/Bund?

    Hochkompliziert

Veranstaltungshinweise

    Presseschulung

    Rhetorikschulung

    28.02. Osnabrück im Rahmen des BarCamps 2015.1

Nächster Termin für Kommunalpiraten-Barcamp 15.2

    Datum: im Mai?

    Ort: Bei Mirco? Coco fragt

    Uhrzeit:

    Ansprechpartner vor Ort:

    Offizielle Einladung durch:

    rausgegangen am:

    Pad: https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp152



-- 
Andreas Neugebauer
Piratenpartei Niedersachsen • Fraktion im Stadtrat Delmenhorst
Schulstr. 22 • 27749 Delmenhorst
Tel.:+49 (0)4221 1 54 93 83 • Fax: +49 (0)4221 26274
http://www.piratenpartei-delmenhorst.de

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