[Nds-kommunalpolitik] Liveprotokoll vom #kopotalk142

[Andreas Neugebauer <didiman2000 AT googlemail.com>]

Moinsen,

für alle an der Kommunalpolitik interessierten, die leider nicht am
Samstag in Hannover sein konnten, hier das Liveprotokoll aus dem PAD.
Der aufgezeichnete Stream wird / wurde bei Youtube hoch geladen und
steht demnächst zur Verfügung.

bis dann

--Andreas

--

Tagesordnung Vorschlag
https://mandate-regionsversammlung-hannover.piratenpad.de/Tagesordnung-2027-09-14

Arbeitspad für den KoPoTalk 142 am 27.09.2014 in Hannover
An der Anreise ändert sich nichts
Anreise:
Anreise mit der Bahn bis zum Hannover Hbf , dort in dIe U Bahn runter
gehen und in den Linken U Bahnhof Abgang und die Linien 1, 2 oder 8
(Messe Nord, Sarstedt, Rethen, Laatzen) nehmen. In der U Bahn Station
Schlägerstraße aussteigen. Ist vom  Bahnhof aus die 3. Station. Da gibt
es ein Hinweisschild zur Region Hannover. Wenn ihr aus der U Bahn kommt,
nach rechts gehen und dann immer geradeaus . Sobald die U Bahnstation
verlassen wurde, sind es ca. 100 m und ihr seid an der Hildesheimer Str.
20.

Anreise Rollis:
Hbf:
Ihr Fahrt von den Bahnsteig eine Etage runter. Dann geht ihr richtung
(hinter gleis 14) zu den auszahlungsschalter der Sparkasse. Dort geht
ihr auf die Strasse. Auf der anderen Seite ist gegenüber des Linken
Ausganges ein Lift. Den nehmt ihr und fahrt auf  ebene -2. Die Linien
1,2 und 8 Messe Nord,  Sarstedt, Rethen, Laatzen stehen dann angeschlagen.
Region Hannover:
Rollstuhlfahrer bitte die 2. Station hinter Hbf (Aegidientorplatz)
aussteigen. Ein Lift führt zu der Strassenebene. Auf der Strassenebene
sieht man ein Kino. Die Strasse Links von Kino ist die Hildesheimer Str.
. Man muss über eine Ampelanlage. Nach meiner Schätzung sind es 200-300
m in der Hildesheimerstr. bis zur Hildesheimer 20.
Die Lifttür soll lt Hausmeister für Normale Rollstühle ohne Probleme
passierbar sein. Es gibt eine behindertentoilete in 6 Stock.
.
Ich habe 10 Parkplätze gebucht. Evtl. brauche ich zwei für Toni aus
Braunschweig.
Räume:
Wir haben 2 barrierefreie Räume. Alle barrierefrei, der erste mit 8
Personen, der zweite für(Bestuhlung z.Zt. für 30) Personen. Wenn mehr
kommen wollen, bitte bescheid sagen. Ich sage dann der Verwaltung das
sich die Anzahl geändert hat.

Wir tagen jetzt in der Hildesheimerstr 20. in Raum 602 Der Lift bleibt
bis 20 Uhr an.

Bestellt: ein Laptop für den Beamer. Für Aufbauer (Technik 8.30 ist
offen) Beginn 10 Uhr wie geplant.

Möglichkeit zur Verifizierung für BEO:
https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Niedersachsen
Weitere Infos: http://basisentscheid.piratenpartei.de/

Kommunalpiraten-Barcamp 14.2

 * Thema: Erarbeitung der Weichen für Kommunalwahlen 2016
 * Veranstaltungsort: Hildesheimer Str. 20
 * Raum 602
 * Hannover
 * Einladung:  am 11.09. auf die Listen
 * 27.09.2014
 * 10:00 - 19:00 Uhr
 * Gastgeber: Jürgen Hey
 * Anmeldung Hildesheimerstr. 20:  8.30 - 14.00 Uhr
 * Lift: 8.30 - 20.00 (evtl 85 cm Durchgangsbreite)

 * Teilnehmer:
   * @Didiman+1
   * @tomvomizh
   * Jürgen Hey
   * @Alkadis
   * Carsten
   * @Ralf_Hoenicke
   * Olaf M.
   * @tracktuner
   * Hans L.
   * Jan Thode (@tanzdesfeuers)
   * alu (kurzfristig verhindert)
   * Bernd Dreyer
   * @Strucki_Nds
   * coco
   * ToniKH
   * Eileen (@FraktionWOB)
   * @ursa_minor_
   * @netfreak107
   * Mirko
   * Christian Nobis
   * @h3rmi (schaut mal vorbei)
   * @claudi_1412
   * Phil-Wendland
   * Hansjörg Gebel PiKo NRW - muss leider wegen Bronchitis absagen.
   * @metanormalde (Martin Rieth, Fraktion Göttingen)
   * Joachim Jördens
   * Dirk

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 * Versammlungsleiter: Andreas Neugebauer
 * Protokollant: coco, manu, alle
 * Beginn: 10:25
 * Ende:18:00 Uhr

Themen und Arbeitsaufgaben:
 * Begrüßung Andreas Neugebauer
 * Präsentation: Möglichkeiten und Ideen zum Kommunalwahlkampf / Da
wollen wir hin (Andreas Neugebauer)
       *
http://prezi.com/3uosbbricv6c/?utm_campaign=share&utm_medium=copy&rc=ex0share
       * Remote Presentation:
http://prezi.com/3uosbbricv6c/present/?auth_key=sqrmprh&follow=veqwxy-r7d8g&kw=present-3uosbbricv6c&rc=ref-22790519
       * Themen und Köpfe zusammen. Getrennt hat nicht geklappt.
   * Mission Statement
   * Diskussion-Brainstorming-Aussprache:
   * GÖ: Wertschätzung von anderen durch Informationsverteilung und
Vernetzung an BI und Bürger
   * Hameln: Politik mit dem Bürger (statt "für") (Erfahrung aus
Infostand: Was können wir mit und für euch im Rat anstossen?)
   * Bringschuld an den Wähler - Mainpowerintensiv
   * Wähler begeistern, Piraten begeistern
   * Reflexion von/mit Mitgliedern, Ex-Mitgliedern
     * Flaschenpostartikel Link einfügen
   * Goslar: OpenAntrag stärker hervorheben
   * GÖ + Hameln: Skandale kommen beim Bürger an, jedoch kann er sehr
gut trennen zwischen Kommunalaktivitäten, Land und Bund
   * OS: Masse an Kandidaten oder Qualität?
   * Ziele: u.a. Multiplikatoren erreichen
   * "Stöckchen" ignorieren

Pause

 * Presse (Kiko)
   * Wie können wir besser mit der Presse zusammenarbeiten (Kiko)
     * Wo findet man nähere Infos? z.B. auf der Presse ML vom Bund.
     * Ein Mandatsträger ruft die Presse an / veröffentlicht eine
Mitteilung.
     * Statt  zu Themen, zu denen wir keine Position haben, darauf hin
zu weisen, dass wir nicht im Bundestag sind und nur unsere persönliche
Meinung wiedergeben  können, einfach aus der Präambel unseres
Grundsatzprogrammes ableiten.
     * Auch über einen Leserbrief kann eine Meinung verkündet werden.
     * Piraten sind Medienfixiert. Von daher Möglichkeiten wie Youtube,
soziale Medien, etc.. nutzen.
     * Mit dem Presse-Team aus Niedersachsen Kontakt aufnehmen.
     * Wie kommuniziert man mit der Presse. (Schulung anbieten)
     * Der kann viel erzählen vs. was in der Zeitung steht ist wahr.
     * Es gibt Orte, wo wenn etwas nicht in der Zeitung steht, diese
Aktion dort nicht statt findet.
     *  allgemeiner Erfahrungsaustausch
     * Wunsch nach schnelleren Statements zu tagesaktuellen Themen
(Infostand)
       * Battlecards im Wiki (Link einfügen)
     * Presseworkshopanmeldung unter
https://nds-presse.piratenpad.de/workshops
     * Verhältnis zur Presse fördern ist kein Hexenwerk.
   * Fazit: Pressearbeit in Niedersachsen ist kommunal fundamental
unterschiedlich.

 * Infos-Feedback zu bereits gelaufenen Veranstaltungen
   * Ideen aus http://www.kleiner-kalender.de/rubrik/aktionstage.html
   * 17.05., Tag gegen Homophobie, Ansprechpartner Ole Schwettmann
     * Wiki-Seite:
     * Vier bis fünf Infostände
   * 20.09., Tag der Softwarefreiheit, Ansprechpartner Andreas Neugebauer
     * https://del.piratenpad.de/TagderfreienSoftware
     * Flugblatt, Veranstaltungen in DEL, BS, GÖ

 * Stand der Dinge zu folgenden Veranstaltungen
   * 15.10., Tag des weissen Stockes, Ansprechpartner Coco BS
     * Anträge/Fragen zum Thema in die Ausschüsse
       * BS-App barrierefrei gestalten
         * https://ticket.piraten-nds.de/issues/21804
       * Braille- und Pyramiden-Beschriftung in öffentlichen Gebäuden
         * https://ticket.piraten-nds.de/issues/21782
   * 01.12., Weltaidstag, Ansprechpartner Mirko Pauli @okr1m
   *  Kontakt zum Aidsverband aufnehmen

Mittagspause 13:23 bis 14:50 Uhr

 * Mandate in D
   * http://wiki.piratenpartei.de/Mandate
   * letztes Update: 16.09.2014
   * wer ist dafür zuständig?
          Keiner und jeder. Die Seite kann bearbeitet werden, wie jede
andere auch.
   * Danke

 * Einrichtung  eines Pads/einer Wikiseite mit Mandatsträgern, bei denen
Hospitanz  möglich wäre, incl. Terminen, bei denen das sinnvoll ist.
   * https://braunschweig.piratenpad.de/Hospitanz-NDS-Kommunal
     * Praktikanten/Hospitanz Stellen Entwurf für Text
     * https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz
     * Wiki-Seite?
     * Es ist nicht bei allen bekannt. Sinnvoller ist eine Ansprache auf
den Treffen vor Ort.

 * Kandidaten finden:
   * Vorschläge / Anregungen:
   * Piraten aus der AG Wahlkampf beauftragen, die von Stammtisch zu
Stammtisch fahren, um zu fragen wer für 2016 antritt.
   * -Leute die nominiert werden vorher genau anschauen um diesen ggf.
ins Gesicht zu sagen das nicht geeignet.
   * -Nicht erwarten das Kandidaten aquierrt werden. Wer Kommunal
Politik gestalten will, melde sich.
   * -Wenn wir kein Ohr an der Basis haben, bekommen wir einiges nicht
mit. Einzelkämpfer lesen keine ML noch wissen Sie was wir tun.
   * -Quantität vs. Qualität abwägen
   * -Schulungen für Interessenten durchführen. Beispiel: Solche Dinge
wie das welche
   *  in bestimmte Kommunalparlamenten gewählt wurden als einzelne keine
Antragsrecht haben.
   * -Wir müssen zur erkennen geben: Es passiert etwas! Deshalb müssen
wir rumfahren.
   * -Die Aufstellungsversammlung wird uns schon aufzeigen welche
Personen geeignet sind.
   * -Wie bekommen wir mehr Leute auf die Stammtische?

Keimzelle AG Kandidat:
 * Uwe
 * Thomas
 * Mirko
 * Ole
 * Coco
 * Mario
 * Peter Schäfer

Pause

 * Vernetzung der Mandatsträger via Verein
   * Mario: Stand der Dinge?
   * Jürgen Hey: Wie weit sind wir da?
   * Interessierte bitte bei Mario melden
   * Schulungen, Seminare, Veranstaltungen
     * Strucki
     * Alkadis
     * Mario
     * Franzi
     * Martin


 * Erstellung eines Basisprogramms
   * Idee: Arbeitstreffen für die Entwicklung von Programmen und Anträgen
   * ETA 2015
   * https://braunschweig.piratenpad.de/NDS-KomWahl-2016
     * Anfangen und gegebenfalls in Göttingen fertig machen
     * 10-12 Bausteine allgemein für alle Kommunen fertig ausformulieren
     * AG Wahlprogramm
       * Phil
       * Thomas Ganskow
       * Coco
       * Andreas

ÖPNV: Umlagenfinanziertes Programm: Wie hoch sind die Kosten?
   * -Für Hameln wurde so etwas schon berechnet.

 * Entwicklung eines schriftlichen HowTo Stadtrat - Erste Planungen:
   * Zeitstrahl zum Ablauf erstellen
     * ab Kandidatenfindung-AV bis zum Wahlabend
     * http://www.wahlrecht.de/kommunal/niedersachsen.html
     *
https://docs.google.com/spreadsheets/d/16hm6OlNfQTtj5MLXwqdLTk4f4e6-Jku0U4z2wXSn9Ko/edit?usp=sharing
       * grobe Timeline (bitte erweitern, ergänzen)
 * AG-Wahlkampfmumble wieder
   * erstes Mumble am 02.10. 20:00 Uhr
   * Folgetermine jeweils am 02. und am 17. eines Monats zusammen mit
dem Kopo-Mumble
   * immer im Raum "Landleben"
   *

Diskussion / Anregungen:
   * -Solange wir keine Kandidaten haben können wir diese nicht in die
AG Wahlkampf bringen.
   * -Vorschlag: Im Anschluss ans KoPo Mumble SG Wahlkampf

 * Kandidaten finden:
   * Beim LaVo  (Wahlkoordination) melden
   * Email an LaVo mit Bitte um Verteilung auf alle Listen
     * Umsetzung Keinzelle AG Kandidaten



 * Rhetorikseminar in NRW
   *
http://www.piko-nrw.de/angebot-fuer-rhetorikseminare-vor-ort-bis-zur-kommunalwahl/#more-1927
   * Fundstück auf Twitter zu PiKo-Seminar Kommunalpolitik
     * https://piratenpad.de/p/pikoseminar
   * Das sind ziemlich alte Links. Einfach mal auf piko-nrw.de stöbern,
was wir aktuell so veranstalten.
   * Viel Leider aus, wegen Krankheit des Referenten

 * Presseschulung NDS
   * Hat NDS-Presse Möglichkeit, welche auszurichten?
     * https://nds-presse.piratenpad.de/workshops
     * Wo, wann, wie lange? Wochenendseminare?


 * Servicegruppen Recht/Formalfoo, Gestaltung usw.
   * Vernetzung aufbauen für formale Rückfragen für die Kommunalwahl
2016, ggf. Ticketsystem
   * Stand der Dinge?
     * Christian
     * Alkadis
     * Jürgen für Region Hannover
     * Andreas
     * Claudia


 * Einführung NKomVG
   * Das dauert wenigstens 2-3 Stunden wenn es gut gemacht wird.
     * Jens fragen
     * 29.11.2014

 * "10.000 Kommunen TTIP-frei"
 * attac  hat vor zwei Wochen die Kampagne "10.000 Kommunen TTIP-frei"
gestartet.
   * Hier die Links zur Aktion und dem Resolutionsentwurf von attac:
     *
http://www.attac.de/startseite/detailansicht/news/attac-startet-initiative-10000-kommunen-ttip-frei/
     *
http://www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/ttip/kommunen/B._12.09.14_Beschlusstext_Entwurf.doc
     * https://heidepiraten.piratenpad.de/TTIP-Kommunal

 * Nächster Termin für Kommunalpiraten-Barcamp 14.3:
   * Datum: Letzter Samstag November: 29.11.2014
   * Ort: Göttingen
   * Uhrzeit: Samstag
Ansprechpartner vor Ort: @Strucki_Nds
   * Offizielle Einladung durch: Piraten Ratsfraktion der Stadt Göttingen
   * Pad: hat noch keiner aufgemacht, siehe Chat 07.09. 22:38 Uhr