Kreisverband Hameln-Pyrmont

[Lars Reineke <mail AT larsreineke.de>]

Hallo,

da Constantin gerade wenig Zeit hat, antworte ich mal für ihn.

Wenn wir von Euch/Dir bis Montagnachmittag nichts hören, gehen wir davon
aus, dass grundsätzliche und SCHWER WIEGENDE BEDENKEN von Seiten der
Piraten Hamel-Pyrmont zum lokalen Flyer NICHT BESTEHEN.

Nein, solange der Flyer sich auf unsere Region begrenzt, haben wir keine Bedenken.
 

Noch eine andere Frage in diesem Zusammenhang:
Wir erstellen eine Liste der unterschiedlichen Vorstellungen der Beteiligten zum Thema „Reichensteuer“. In Kurzform.
Unter „Piraten“ steht da:
„von Grund auf neues Steuer- und Sozialsystem:
Nur noch 3 Steuer-Gruppen:
1- Einnahmesteuer, 2- Gewinnsteuer, 3- Verbrauchssteuer (Steuerung)
Gleiche Behandlung Privatpersonen und Unternehmen
Bürgereinkommen entsprechend Steuererklärung“

Geht das in etwa mit dem, was Ihr am 26.9. vertreten werdet, konform?

Nein, das stimmt so nicht. Woher stammen denn diese Informationen?

Es gibt in der Piratenpartei noch keinen Beschluss dazu. Eine Initiative, die Vermögenssteuer als Millionärssteuer wieder einzuführen, ergab ein positives Meinungsbild, ist aber noch nicht auf einem Bundesparteitag verabschiedet worden: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/3201.html

Beschlossen ist zudem ein Antrag, eine Enquete-Kommission einzusetzen, die eine konkrete Ausgestaltung des BGE prüfen soll. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA284

Eine andere Beschlusslage existiert unseres Wissens zur Zeit nicht, und wir bitten darum, auch keine solche zu kommunizieren.

Viele Grüße
Lars Reineke
Kreisverbandsvorsitzender Hameln-Pyrmont
der Piratenpartei Deutschland