Re: [NDS-Hameln-Pyrmont] LQFB-Ini Behindertenbeirat

[Constantin Grosch <groschorama AT googlemail.com>]

Am 18. Januar 2012 10:26 schrieb Jörgen Sagawe <jsagawe AT gmx.de>:

Hallo,

Ich kann einige Fragen beantworten:

• Gibt es in der Stadt Hameln einen Behindertenbeirat?

Nein.

Das weiß ich ja (sonst hätte ich die Anfrage ja nicht gestellt), möchte dies aber einfach nur noch mal deutlich beantwortete haben, weil es da ja Ungereimtheiten gibt (s.u) 

• Weshalb ist ein Vertreter des Seniorenbeirates als beratendes Mitglied für den Ausschuss für Kindertagesstätten und Schulen vertreten?

Das hat die Mehrheitsgruppe per GO so festgelegt.

"Warum muss ich mit dem Hund raus gehen?" "Weil ich das so gesagt habe!" => Keine Begründung, was der Seniorenbeirat in diesem Ausschuss zu suchen hat. Warum ist da nicht der Stadtjugendring drin bzw. mMn wäre ein Behindertenbeirat (Stichwort Inklusion) hier auch noch besser vertreten als die Senioren. 

• Warum ist im Ausschuss für Kindertagesstätten und Schulen, im Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport (auch zugleich Jugendausschuss), sowie im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Klimaschutz kein Vertreter des Behindertenbeirates aufgeführt, wohl aber der Seniorenbeirat?

s.o.

s.o. ;-) 

• Wer ist die Vertretung wessen Behindertenbeirates, der als Mitglied mit beratender Stimme im Beschluss 162/2011 für den Ausschuss für Stadtentwicklung genannt wird?

Es wurde noch niemand benannt.

Wenn es aber keinen Behindertenbeirat gibt, wie soll es überhaupt funktionieren, dass dort einer benannt wird? Daher die Frage, Wer das ist bzw. aus WELCHEM Behindertenbeirat dieser kommt. Vom Landkreis? 

• Warum ist diese Vertretung in der Vorlage 4/2012 nicht zu finden?
  • Falls dies noch nicht möglich war, weil sich der "Behindertenbeirat" noch nicht konstituiert hat, ist die Frage: Wann und wo tut er dies und sind Gäste zulässig?

Die Konstituierung des Behindertenbeirats ist seine Sache. Warum also als Anfrage an die OB?

Die Konstitution muss die Stadt Hameln einleiten. Es kann sich nicht einfach so ein Beirat konstituieren. Meines Wissens gab es auch nie einen Beschluss, einen Behindertenbeirat ins Leben zu rufen.  

Lg,

Conny