Re: [NDS-Hameln-Pyrmont] DWZ: PILI-Fraktion

[Michael Schumacher <schumacher.michael AT t-online.de>]

Moin!

PILI !???

Das geht ja gar nicht! Wir sollten den klarmachen, das wir das nicht möchten.
Wir sollten jeden Anflug von Verballhornung untersagen


Gruß, Michael



Am 23.11.2011 07:36, schrieb Jörgen Sagawe:

Finde ich auch, aber die DEWEZET meinte, eine Abkürzung zu brauchen. Da wir keine hatten wurde der Begriff von den der Dewezet geprägt.

Am 23.11.2011 um 07:10 schrieb Constantin Grosch:

Pili finde ich ja eine scheiß Abkürzung, aber was soll's

Lg,

Conny

Antrag für mehr Transparenz „Pili“-Fraktion will Bürgervertrauen in die Verwaltung stärken

Hameln (HW). Sie könnten Großvater und Enkel sein, verstehen sich menschlich wie politisch nach eigenem Bekunden prächtig und haben sich kurz vor der konstituierenden Ratssitzung zu einer Fraktion zusammengeschlossen: Peter Kurbjuweit (66, Die Linke) und Jörgen Paul Sagawe (20, Piratenpartei). „Trotzdem haben wir mit 43 einen jüngeren Durchschnitt als manch andere Fraktion“, glaubt der Senior und schiebt hinterher: „Jung und ein bisschen älter – das passt hervorragend. Uns ging es darum, Stimmrecht in den Ausschüssen zu haben.“ Und Sagawe unterstreicht: „Wir wollen aktiv an der Willensbildung der Politik teilnehmen. Das geht nur mit Fraktionsstatus.“ Das ungleiche Polit-Duo bekennt aber auch ganz freimütig, dass das damit einhergehende Rathausbüro sowie die höheren finanziellen Zuwendungen Garanten für eine effektivere Ratsarbeit seien. Gestern hat die Fraktion Piratenpartei/Die Linke – von der Verwaltung kurz „Pili“ genannt – ihren ersten Antrag auf den Weg zu Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann gebracht, über den in der nächstmöglichen Sitzung des Verwaltungsausschusses und des Rates beraten und entschieden werden soll. Darin fordern Sagawe und Kurbjuweit die Einführung einer „Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Hameln nach Göttinger Vorbild“. Denn Transparenz steht neben einer sozialen und ökologischen Politik in der Koalitionsvereinbarung ganz oben, wie die beiden Polit-Neulinge betonen. Sie sehen in der Informationsfreiheit ein demokratisches Kontroll- und Mitbestimmungsrecht für alle Bürger. „Es schafft Transparenz und Vertrauen der Bürger gegenüber der Verwaltung“, begründen sie. „Informationen, die in der öffentlichen Verwaltung vorhanden sind, werden mithilfe von Mitteln der Allgemeinheit beschafft oder erstellt, so dass die Allgemeinheit auch ein berechtigtes Interesse an diesen Informationen hat,“ sagt Sagawe. Bürgerinitiativen und interessierte Einwohner außerhalb politischer Parteien erhielten so Zugang zu Wissen für ihre Arbeit, und Unternehmen könnten diese Informationen als Grundlage für Personal- oder Investitionsentscheidungen dienen. Die „Pili“-Fraktion wird übrigens von Sagawe geführt. „Weil die Piraten ein besseres Wahlergebnis hatten,“ so die Erklärung des Juniors. Sein Seniorpartner Kurbjuweit bekleidet den Sitz im Verwaltungsausschuss.

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