Re: [NDS-Gifhorn] Verwaltungsausschuss

[Matthias <Pirat AT Gomex.de>]

So

es war gut das ich anwesend war.

Es wurde auch über die Anträge von unserem Bibeltreuen Christen und von
mir besprochen.

Die SPD hatte Probleme mit den Anträgen von der PBC da der
Antragsteller direkt betroffen ist. Er dürfte den Antrag für seine
Schule zwar stellen, dürfte an der Diskussion aber nicht teil nehmen.

Bei dem Antrag von mir kam von der CDU, sie könne damit nix anfangen,
sie würde es in die Ausschüsse verweisen.
Die Grünen machte sie drauf aufmerksam das mein Antrag im Ausschuss
schon besprochen wurde und das in den meisten Ausschüssen ich kein
Antragsrecht habe.

Letztlich wird es am 30.01.2012 zum Antrag im Rat kommen. 

Ich habe mit Frau Wockenfuß (grüne) im Nachgang noch drüber geredet
und es hat sich geklärt, das im Grunde kein Budget für die nächsten
Jahre beschlossen wird und werden kann. 

Es ist also erforderlich jährlich darauf zu achten das das Budget
nicht gekürzt wird. 

Das hätte mir die Verwaltung auch auf meine Anfrage hin erklären
können. 

Ich werde also nach einer Ansprache zum Thema den Antrag wieder zurück
ziehen und weiter Anfragen wie und auf welche Art und Weise ich
Anträge sinnvoll stellen kann ohne das sie aus den nun erlebten
Effekten keine Chance auf Beachtung haben. 

Weiter werde ich nun jährlich darauf achten das das Budget nicht
gekürzt wird.

Ohne Fraktion ist es wohl doch ziemlich dröge im Rat. Ich werde das
aber noch eine Weile so durchziehen, einfach auch um zu sehen wie die
anderen so ticken.

Gruß Matthias

Am Thu, 19 Jan 2012 16:01:22 +0100
schrieb Matthias <Pirat AT Gomex.de>:

> Ahoi Piraten,
> 
> ich bin heute mal im Verwaltungsausschuss.
> Ich interessiere mich hier gerade für die Sache mit den Stadtwerken
> Gifhorn.
> 
> Die Verwaltung stellt den Stand der Dinge vor.
> 
> Gruß Matthias