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muenster - Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB

muenster AT lists.piratenpartei.de

Subject: Kreis Münster/ NRW

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Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB


Chronological Thread 
  • From: Heiko Philippski <heiko.philippski AT orange-ratms.de>
  • To: "muenster AT lists.piratenpartei.de" <muenster AT lists.piratenpartei.de>,"team AT orange-ratms.de" <team AT orange-ratms.de>
  • Subject: Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB
  • Date: Fri, 02 Mar 2018 20:15:52 +0100

Die ÖDPler haben nichts weggenommen. Es haben Piraten ihren ihre Ausschüsse abgegeben / um Umbesetzung gebeten. Wir haben schon bei der Haushaltsklausur nach Ersatz gesucht. Erfolglos. Also sind die ÖDPler eingesprungen.

Wir könnten aber auch zukünftig die Sitze auch verwaisen lassen, bevor jemals ein ÖDPler einen Ausschuss von uns übernimmt. Nicht das Johannes hier noch Ärger mit der Basis bekomnt...

Am 2. März 2018 19:44:22 MEZ schrieb Konstantin Rapatinski <rapatinski AT hotmail.com>:

Ich habe mir gerade die Mühe gemacht, die Gremien einzeln durchzuklicken, wer von der Ratsgruppe denn da so war.


NUR ÖDPler!


Kein Wunder das das "Bahnhof" hier nicht ankommt!


Wobei der Stadtplanungsausschuss eigentlich von Sebastian Kroos besetzt wurde, er aber von Franz Pohlmann (ÖDP-Ratsherr) vertreten wurde.


Es kann doch nicht sein, dass die halb so große ÖDP den Piraten alle für die Bahnhofsgestaltung relevanten Sitze wegnimmt. Da sollte man was tun, ich schicke dies deshalb auch über die team-orange liste.


Ein Grund mehr, dass Piraten sich kommunal in MS engagieren!


Zur kurzen Aufdröselung:

Die Bahnhofsvorlage ging in folgende Gremien:


Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen (Franz Pohlmann)
 






Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung (Joachim Bruns)
 









Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen (Franz Pohlmann als Vertreter von Sebastian Kroos)
 






Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government (Michael Krapp)









Bezirksvertretung Münster-Mitte (keine Vertreter von ÖDP und Piraten)
 






Haupt- und Finanzausschuss (Sitz der Ratsgruppe wird von Pascal Powroznik, jetzt Grüne, blockiert, Franz Pohlmann ist Vertreter, war aber nicht da)






Rat






Von: Konstantin Rapatinski <rapatinski AT hotmail.com>
Gesendet: Freitag, 2. März 2018 14:22
An: muenster AT lists.piratenpartei.de
Betreff: AW: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB
 
Die Kompetenzen liegen bei den nach Ortsrecht zuständigen Gremien, letztlich beim Rat.

https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004042367
www.stadt-muenster.de
Homepage des Amtes für Bürger- und Ratsservice, Rats- und Gremienangelegenheiten


________________________________________
Von: muenster-request AT lists.piratenpartei.de <muenster-request AT lists.piratenpartei.de> im Auftrag von Jens Seipenbusch <jens.seipenbusch AT gmx.de>
Gesendet: Freitag, 2. März 2018 13:58:13
An: muenster AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB

Danke Euch für die Info!

Und wo genau könnte ich sehen, was zum Beipiel für den Verkehrsumbau vor
und hinter dem Bahnhof geplant ist, also Straßenführung, Wegführung,
Begrenzungen etc. ? bzw. wer wird das erarbeiten?

Und was genau heisst es wird nicht politisch gebündelt? Kümmert sich
dann nur die Stadtteilversammlung darum ?

Beste Grüße,
Jens

Am 16.02.2018 um 12:32 schrieb n_muen01:
> Zum Thema Bahnhof!
>
> Es gibt/gab einen interfraktionellen Arbeitskreis Hauptbahnhof Münster,
> der von Wastl besetzt ist mit mir als Stellvertreter, allerdings ist es
> glaube ich schon Jahre her, das das Ding tagte. Ich meine 2014 zwei mal
> oder so. Da gings immer nur um den Neubau, den Tunnel und die
> Straßenführung beim Umbau und sowas.
>
> Das Thema Bahnhof wird politisch nicht gebündelt. Ich nehme mal an dass
> der Planungsausschuss am meisten zu dem Thema kriegt.
>
> LG
> Niels
>
>
> Am 16.02.2018 um 09:54 schrieb Johannes Schmanck:
>>> Prinzengarde ein. Da triffst Du parteiübergreifend die wichtigen
>>> Entscheider
>> So ist es, kann mich aber selbst nicht aufraffen. Nix gegen Karneval,
>> aber das geht dann doch zu weit.
>>
>>> Die Ratsgruppe kann auch Unterstützung gebrauchen
>> Allerdings kann sie das!
>>
>>
>>
>> Am 15.02.2018 um 20:09 schrieb Konstantin Rapatinski
>> (rapatinski AT hotmail.com via muenster Mailing List):
>>> Gott erhalte Jens seinen Glauben an die Rationalität und Transparenz
>>> kommunaler Entscheidungen.
>>>
>>> Um alles einordnen zu können, muss man folgendes wissen.
>>>
>>> https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=26&bes_id=36506&aufgehoben=N&menu=1&sg=
recht.nrw.de
Das offizielle Rechtsportal des Landes NRW mit den aktuellen Gesetzen und Erlassen des Landes NRW

>>>
>>>
>>> Das wurde von der rot-grünen Landesregierung am 4.4.2017 beschlossen.
>>> Piratenfraktion war m.W. dagegen, aber auf die kam es eh nie an.
>>> § 13 Abs. 2 Nr. 1 sagt, ZAB Bielefeld sei für Münster (Stadt u
>>> Regierungsbezirk bis auf nördl Ruhrgebiet) zuständig und so ist es bis
>>> heute.
>>>
>>> Das soll nun geändert werden: der Regierungsbezirk MS soll seine
>>> eigene ZAB bekommen. Hier fanden informelle Gespräche statt, vulgo:
>>> Hinterzimmergekungel. Da war niemand von uns dabei. Offenbar ist Lewe
>>> von seiner Parteifreundin Präsidentin der Bezirksregierung Münster,
>>> Feller, geködert worden: Wenn ihr die ZAB nehmt, ziehen wir die
>>> Erstaufnahmeeinrichtungen ab.  Diese EAE befindet sich auf
>>> Konversionsflächen (ehem. Oxford- und Yorkkasernen) der BIMA
>>> (Eigentümer: Bund)
>>>
>>> https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004040613
www.stadt-muenster.de
Homepage des Amtes für Bürger- und Ratsservice, Rats- und Gremienangelegenheiten

>>>
>>>
>>> Die Flächen werden von der Stadt zum Wohnungsbau benötigt. Mit einer
>>> EAE darauf wird das schwer bis unmöglich.
>>> (Zudem verkündet Lewe seit einem Jahr alle drei Monate, der
>>> Kaufvertrag mit der BIMA sei unterschriftsreif, was aber offenbar
>>> nicht stimmt. Andere Baustelle, anderes Hinterzimmer, aber es geht um
>>> dieselben Flächen).
>>>
>>> Zur Klarstellung: die ZAB muss nicht in der "Hauptstadt" des
>>> Regierungsbezirks sein, und auch nicht die größte Stadt im
>>> Regierungsbezirk.
>>> (s. RB Detmold: ZAB Bielefeld, was (zufällig ?) auch die gróßte Stadt
>>> des RB Detmold ist. RB Arnsberg: ZAB Unna, größte Stadt Dortmund).
>>>
>>> Es war also völlig sachgerecht, den Antrag zu stellen, andere Kommunen
>>> des RB MS zu fragen, ob sie keine ZAB wollen. Link finde ich gerade
>>> nicht, soll das Ratsgruppenbüro ergänzen.
>>>
>>> So ist es ja jetzt auch: Gronau, Rheine, Coesfeld u Greven bewerben
>>> sich auf die ZAB.
>>> (M.Mng.: das zeigt die Unseriösität der Bezirksregierung. Hätte man
>>> die Kommunen gleich gefragt, hätte kein Druck wg der EAE auf Münster
>>> ausgeübt werden können.)
>>>
>>> Der Piratenratsherr kann nichts für dieses Durcheinander u Gekungel.
>>> Die PMs der Ratsgruppe sind aber schlecht, weil sie enorm viel
>>> Hintergrundwissen voraussetzen und nicht aus sich heraus verständlich
>>> sind.
>>>
>>> @Bahnhof
>>> Es gibt eine "Ordnungspartnerschaft Bahnhof". Informell u
>>> intransparent, wirkt kein Pirat oder Ratsgruppenmitglied mit.
>>> Vielleicht weiß Niels Münck mehr.
>>>
>>> @ Jens: wenn Du über Kommunalpolitik gut informiert sein möchtest od
>>> selber Einfluss nehmen willst, tritt in die Prinzengarde ein. Da
>>> triffst Du parteiübergreifend die wichtigen Entscheider.
>>>
>>> Die Ratsgruppe kann auch Unterstützung gebrauchen
>>>
>>>
>>>
>>>
>>>
>>> ________________________________________
>>> Von: muenster-request AT lists.piratenpartei.de
>>> <muenster-request AT lists.piratenpartei.de> im Auftrag von Jens
>>> Seipenbusch <jens.seipenbusch AT gmx.de>
>>> Gesendet: Donnerstag, 15. Februar 2018 16:03:36
>>> An: muenster AT lists.piratenpartei.de
>>> Betreff: Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB
>>>
>>> meine Nachfrage beruhte auf der Tatsache, dass ich leider immer wieder
>>> von manchen Leuten angesprochen werde, was und warum die Piraten so
>>> machen. Die Entscheidung zur ZAB war ja nun knapp bis auf eine Stimme,
>>> also wird man hier wahrgenommen.
>>> Bei den meisten Leuten aber selten positiv, insofern wollte ich wirklich
>>> wissen, ob unserer Entscheidung eine nachvollziehbare sachliche
>>> Komponente zugrundeliegt und ob bspw. berücksichtigt wurde, dass die ZAB
>>> halt entweder in Münster steht oder sonst in Coesfeld oder sonstwo.
>>> Oder ob man auf den Grünen Symbolzug aufgesprungen ist, Abschiebung ist
>>> böse, wen interessiert schon die Rechtslage, St.Floriansprinzip lass es
>>> wen anders machen.
>>> Bisher habe ich derlei Abwägung leider nicht gefunden.
>>> Stattdessen habe ich aber was gelernt über das Manöver des
>>> Bürgermeisters, beabsichtigte Anker-dinge und so, immerhin.
>>> Insofern werde ich auch nächstesmal sagen müssen: was die Piraten machen
>>> ? keine Ahnung und ich bin auch nicht mehr beteiligt oder verantwortlich
>>> dafür ;)
>>>
>>> Apropos Verantwortung: da meine Mail untergegangen zu sein scheint: gibt
>>> es Piraten-Beteiligung an der Umgestaltung des Bahnhofsumfelds ? da
>>> würde ich mich ggf. als langjähriger Anwohner inhaltlich einbringen,
>>> wenn es eine Chance gibt.
>>>
>>> Gruß
>>> Jens
>>>
>>> Am 13.02.2018 um 08:17 schrieb Daniel Düngel:
>>>> Es ist fast lustig: immer und immer wieder beschwert sich irgendwo
>>>> jemand, dass man sich ständig gegenseitig zerlegen würde - und tut es
>>>> dann mit gleicher Mail. Eure Mails hier sind im Wesentlichen weder
>>>> zielführend noch eine interessante Diskussion.
>>>>
>>>> Was hilft uns das hier?
>>>>
>>>> Oder anders: well played, Jens ^^
>>>>
>>>>
>>>> Gruß
>>>>
>>>> Daniel
>>>>
>>>>
>>>>
>>>> Am 13.02.2018 um 01:15 schrieb Peter Hemecker:
>>>>> Es ist doch erstaunlich, wie die 'alte Garde' bis zum Schluss
>>>>> zusammenhält.
>>>>>
>>>>> Nur: Es gibt (fast) niemanden mehr, der noch irgendein Protokoll von
>>>>> uns liest. Und die letzten paar Piraten mobben sich gegenseitig raus.
>>>>> Schade: Ich hatte gedacht, dass je weniger wir sind, desto mehr der
>>>>> Zusammenhalt wächst. Aber vielleicht gehörte das zu den Piraten, dass
>>>>> sie sich bis zum Schluss zerlegen.
>>>>>
>>>>> Tröstlich: Bei der SPD (heute auf 16,5 %) spielt sich derzeit
>>>>> Ähnliches ab.
>>>>>
>>>>> VG
>>>>> Peter
>>>>>
>>>>> Sebastian Kroos (wastlhammer[at]gmail.com via muenster Mailing List)
>>>>> schrieb:
>>>>>
>>>>>> Für s Protokoll:
>>>>>> Ich würde nicht vergrault.
>>>>>> Mir hat auch niemand gesagt, dass er vergrault
>>>>>> wurde.----------------------------------------------------------------------muenster
>>>>>>
>>>>>> mailinglist
>>>>>> muenster[at]lists.piratenpartei.de
>>>>>> The list homepage: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/muenster
>>>
>>> --
>>> muenster mailinglist
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Mit freundlichen Grüßen

Heiko Philippski
Geschäftsführer der Ratsgruppe PIRATEN / ÖDP im Rat der Stadt Münster

Weseler Str. 19
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Telefon: 0251 - 760 267 43
Fax: 0251-76023830

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