Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB

[Jens Seipenbusch <jens.seipenbusch AT gmx.de>]

Danke Euch für die Info!

Und wo genau könnte ich sehen, was zum Beipiel für den Verkehrsumbau vor
und hinter dem Bahnhof geplant ist, also Straßenführung, Wegführung,
Begrenzungen etc. ? bzw. wer wird das erarbeiten?

Und was genau heisst es wird nicht politisch gebündelt? Kümmert sich
dann nur die Stadtteilversammlung darum ?

Beste Grüße,
Jens

Am 16.02.2018 um 12:32 schrieb n_muen01:
> Zum Thema Bahnhof!
> 
> Es gibt/gab einen interfraktionellen Arbeitskreis Hauptbahnhof Münster,
> der von Wastl besetzt ist mit mir als Stellvertreter, allerdings ist es
> glaube ich schon Jahre her, das das Ding tagte. Ich meine 2014 zwei mal
> oder so. Da gings immer nur um den Neubau, den Tunnel und die
> Straßenführung beim Umbau und sowas.
> 
> Das Thema Bahnhof wird politisch nicht gebündelt. Ich nehme mal an dass
> der Planungsausschuss am meisten zu dem Thema kriegt.
> 
> LG
> Niels
> 
> 
> Am 16.02.2018 um 09:54 schrieb Johannes Schmanck:
>>> Prinzengarde ein. Da triffst Du parteiübergreifend die wichtigen
>>> Entscheider
>> So ist es, kann mich aber selbst nicht aufraffen. Nix gegen Karneval,
>> aber das geht dann doch zu weit.
>>
>>> Die Ratsgruppe kann auch Unterstützung gebrauchen
>> Allerdings kann sie das!
>>
>>
>>
>> Am 15.02.2018 um 20:09 schrieb Konstantin Rapatinski
>> (rapatinski AT hotmail.com via muenster Mailing List):
>>> Gott erhalte Jens seinen Glauben an die Rationalität und Transparenz
>>> kommunaler Entscheidungen.
>>>
>>> Um alles einordnen zu können, muss man folgendes wissen.
>>>
>>> https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=26&bes_id=36506&aufgehoben=N&menu=1&sg=
>>>
>>>
>>> Das wurde von der rot-grünen Landesregierung am 4.4.2017 beschlossen.
>>> Piratenfraktion war m.W. dagegen, aber auf die kam es eh nie an.
>>> § 13 Abs. 2 Nr. 1 sagt, ZAB Bielefeld sei für Münster (Stadt u
>>> Regierungsbezirk bis auf nördl Ruhrgebiet) zuständig und so ist es bis
>>> heute.
>>>
>>> Das soll nun geändert werden: der Regierungsbezirk MS soll seine
>>> eigene ZAB bekommen. Hier fanden informelle Gespräche statt, vulgo:
>>> Hinterzimmergekungel. Da war niemand von uns dabei. Offenbar ist Lewe
>>> von seiner Parteifreundin Präsidentin der Bezirksregierung Münster,
>>> Feller, geködert worden: Wenn ihr die ZAB nehmt, ziehen wir die
>>> Erstaufnahmeeinrichtungen ab.  Diese EAE befindet sich auf
>>> Konversionsflächen (ehem. Oxford- und Yorkkasernen) der BIMA
>>> (Eigentümer: Bund)
>>>  
>>> https://www.stadt-muenster.de/sessionnet/sessionnetbi/vo0050.php?__kvonr=2004040613
>>>
>>>
>>> Die Flächen werden von der Stadt zum Wohnungsbau benötigt. Mit einer
>>> EAE darauf wird das schwer bis unmöglich.
>>> (Zudem verkündet Lewe seit einem Jahr alle drei Monate, der
>>> Kaufvertrag mit der BIMA sei unterschriftsreif, was aber offenbar
>>> nicht stimmt. Andere Baustelle, anderes Hinterzimmer, aber es geht um
>>> dieselben Flächen).
>>>
>>> Zur Klarstellung: die ZAB muss nicht in der "Hauptstadt" des
>>> Regierungsbezirks sein, und auch nicht die größte Stadt im
>>> Regierungsbezirk.
>>> (s. RB Detmold: ZAB Bielefeld, was (zufällig ?) auch die gróßte Stadt
>>> des RB Detmold ist. RB Arnsberg: ZAB Unna, größte Stadt Dortmund).
>>>
>>> Es war also völlig sachgerecht, den Antrag zu stellen, andere Kommunen
>>> des RB MS zu fragen, ob sie keine ZAB wollen. Link finde ich gerade
>>> nicht, soll das Ratsgruppenbüro ergänzen.
>>>
>>> So ist es ja jetzt auch: Gronau, Rheine, Coesfeld u Greven bewerben
>>> sich auf die ZAB.
>>> (M.Mng.: das zeigt die Unseriösität der Bezirksregierung. Hätte man
>>> die Kommunen gleich gefragt, hätte kein Druck wg der EAE auf Münster
>>> ausgeübt werden können.)
>>>
>>> Der Piratenratsherr kann nichts für dieses Durcheinander u Gekungel.
>>> Die PMs der Ratsgruppe sind aber schlecht, weil sie enorm viel
>>> Hintergrundwissen voraussetzen und nicht aus sich heraus verständlich
>>> sind.
>>>
>>> @Bahnhof
>>> Es gibt eine "Ordnungspartnerschaft Bahnhof". Informell u
>>> intransparent, wirkt kein Pirat oder Ratsgruppenmitglied mit.
>>> Vielleicht weiß Niels Münck mehr.
>>>
>>> @ Jens: wenn Du über Kommunalpolitik gut informiert sein möchtest od
>>> selber Einfluss nehmen willst, tritt in die Prinzengarde ein. Da
>>> triffst Du parteiübergreifend die wichtigen Entscheider.
>>>
>>> Die Ratsgruppe kann auch Unterstützung gebrauchen
>>>
>>>
>>>
>>>
>>>
>>> ________________________________________
>>> Von: muenster-request AT lists.piratenpartei.de
>>> <muenster-request AT lists.piratenpartei.de> im Auftrag von Jens
>>> Seipenbusch <jens.seipenbusch AT gmx.de>
>>> Gesendet: Donnerstag, 15. Februar 2018 16:03:36
>>> An: muenster AT lists.piratenpartei.de
>>> Betreff: Re: [MS Piraten] Piraten Entscheidung im Rat zu ZAB
>>>
>>> meine Nachfrage beruhte auf der Tatsache, dass ich leider immer wieder
>>> von manchen Leuten angesprochen werde, was und warum die Piraten so
>>> machen. Die Entscheidung zur ZAB war ja nun knapp bis auf eine Stimme,
>>> also wird man hier wahrgenommen.
>>> Bei den meisten Leuten aber selten positiv, insofern wollte ich wirklich
>>> wissen, ob unserer Entscheidung eine nachvollziehbare sachliche
>>> Komponente zugrundeliegt und ob bspw. berücksichtigt wurde, dass die ZAB
>>> halt entweder in Münster steht oder sonst in Coesfeld oder sonstwo.
>>> Oder ob man auf den Grünen Symbolzug aufgesprungen ist, Abschiebung ist
>>> böse, wen interessiert schon die Rechtslage, St.Floriansprinzip lass es
>>> wen anders machen.
>>> Bisher habe ich derlei Abwägung leider nicht gefunden.
>>> Stattdessen habe ich aber was gelernt über das Manöver des
>>> Bürgermeisters, beabsichtigte Anker-dinge und so, immerhin.
>>> Insofern werde ich auch nächstesmal sagen müssen: was die Piraten machen
>>> ? keine Ahnung und ich bin auch nicht mehr beteiligt oder verantwortlich
>>> dafür ;)
>>>
>>> Apropos Verantwortung: da meine Mail untergegangen zu sein scheint: gibt
>>> es Piraten-Beteiligung an der Umgestaltung des Bahnhofsumfelds ? da
>>> würde ich mich ggf. als langjähriger Anwohner inhaltlich einbringen,
>>> wenn es eine Chance gibt.
>>>
>>> Gruß
>>> Jens
>>>
>>> Am 13.02.2018 um 08:17 schrieb Daniel Düngel:
>>>> Es ist fast lustig: immer und immer wieder beschwert sich irgendwo
>>>> jemand, dass man sich ständig gegenseitig zerlegen würde - und tut es
>>>> dann mit gleicher Mail. Eure Mails hier sind im Wesentlichen weder
>>>> zielführend noch eine interessante Diskussion.
>>>>
>>>> Was hilft uns das hier?
>>>>
>>>> Oder anders: well played, Jens ^^
>>>>
>>>>
>>>> Gruß
>>>>
>>>> Daniel
>>>>
>>>>
>>>>
>>>> Am 13.02.2018 um 01:15 schrieb Peter Hemecker:
>>>>> Es ist doch erstaunlich, wie die 'alte Garde' bis zum Schluss
>>>>> zusammenhält.
>>>>>
>>>>> Nur: Es gibt (fast) niemanden mehr, der noch irgendein Protokoll von
>>>>> uns liest. Und die letzten paar Piraten mobben sich gegenseitig raus.
>>>>> Schade: Ich hatte gedacht, dass je weniger wir sind, desto mehr der
>>>>> Zusammenhalt wächst. Aber vielleicht gehörte das zu den Piraten, dass
>>>>> sie sich bis zum Schluss zerlegen.
>>>>>
>>>>> Tröstlich: Bei der SPD (heute auf 16,5 %) spielt sich derzeit
>>>>> Ähnliches ab.
>>>>>
>>>>> VG
>>>>> Peter
>>>>>
>>>>> Sebastian Kroos (wastlhammer[at]gmail.com via muenster Mailing List)
>>>>> schrieb:
>>>>>
>>>>>> Für s Protokoll:
>>>>>> Ich würde nicht vergrault.
>>>>>> Mir hat auch niemand gesagt, dass er vergrault
>>>>>> wurde.----------------------------------------------------------------------muenster
>>>>>>
>>>>>> mailinglist
>>>>>> muenster[at]lists.piratenpartei.de
>>>>>> The list homepage: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/muenster
>>>
>>> -- 
>>> muenster mailinglist
>>> muenster AT lists.piratenpartei.de
>>> The list homepage: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/muenster
>>>
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